Kommunalausschuss (2015-07-16 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. 4: Kommunalausschuss
5. 3.1.: Straßenmarkt in der Goethestraße
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2015 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Straßenmarkt in der Goethestraße
6. 4.2.: Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung im Jahr 2014 gefassten Stadtratsbeschlüsse - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2015
7. 4.3.: Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
8. 4.4.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Rosenheimer Str. 5 und weitere 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2015 (Nach Antrag)
9. 4.5.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche an der Brieger Straße im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1616 b im 10. Stadtbezirk Moosach (Produkt 3.1.2) Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.500.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro davon Abbau und Abbruch Containerprovisorium 160.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2014 - 2018
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)
10. 4.6.: München sieht weiter Münchner Stadtplan für blinde und sehbehinderte Menschen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.07.2015 (Nach Antrag)
    • Verwandter Antrag: München sieht weiter Münchner Stadtplan für blinde und sehbehinderte Menschen
11. 4.7.: Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.07.2015 (1. Vom Vortrag zur allgemeinen Benennung von Grünanlagen und den Wegen in Grünanlagen wird Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat - Gartenbau wird gebeten, ein für städtische Grünanlagen geeignetes Orientierungssystem, welches die namentliche Benennung wichtiger Wege sowie die Nummerierung von untergeordneten Wegen vorsieht - wobei Benennungen nach Persönlichkeiten nicht vorgesehen werden - zu erarbeiten und gegebenenfalls in der Grünanlagensatzung zu verankern. 3. Die Anträge Nr. 4929 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer, Herrn Stadtrat Otto Seidl, Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 17.12.2013 „Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen“, Nr. B 05503 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 Sendling-Westpark vom 14.01.2014 „Benennung von Grünanlagen und Wegebenennung in Grünanlagen“ und Nr. B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 „Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen“ sowie der Auftrag zur erneuten Befassung des Stadtrates mit dem Thema „Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen“ durch den Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059) bleiben aufgegriffen. 4. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen
    • Verwandter Antrag: Benennung von Grünanlagen und Wegbenennung in Grünanlagen
    • Verwandter Antrag: Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen
    • Verwandter Antrag: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 28.11.2013 a) Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04288 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 02.10.2012 b) Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 — Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 c) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung Antrag Nr. 08-14 / A 03545 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.07.2012 Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04303 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 7 — Sendling-Westpark vom 09.10.2012 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
12. 4.8.: Sanierung und Umbau „Ruffiniblock“, stadteigenes Verwaltungsgebäude mit Ladengeschäften Sendlinger Str. 1/ Rosental 1/ Rindermarkt 10 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 32.170.000,- Euro davon Ersteinrichtungskosten 433.000,- Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von Vorab- maßnahmen 4. Änderungen des Mehrjahresinvestitions- programms 2014-2018 Ausweichquartiere für den Einzelhandel im Ruffinihaus
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.07.2015
    • Verwandter Antrag: Ausweichquartiere für den Einzelhandel im Ruffinihaus
    • Verwandter Antrag: Planungssicherheit für die Ladeninhaber im Ruffinihaus
    • Verwandter Antrag: Umbau/Sanierung Ruffinihaus: Jetzt endlich handeln und attraktiven, bezahlbaren Wohnraum in der Altstadt schaffen!
    • Verwandter Antrag: Ruffinihaus - Schaffung von Wohnungen nach dem München-Modell-Miete

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Besetzung des Umlegungsausschusses; Bausachverständige (Vertreter)
2. 2: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2015 Ziele 2016
3. 3: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teil I (Teil II wird nachgereicht)
4. 4: Verkauf von Grundstücken 16. Stadtbezirk Perlach
5. 5: Erwerb und Verkauf von Grundstücksteilflächen 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
6. 6: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Rosenheimer Str. 5 und weitere 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
7. 7: Kauf einer Grundstücksteilfläche 13. Stadtbezirk Bogenhausen
8. 8: Vergabe eines Stiftungsgrundstücks im Erbbaurecht an die Landeshauptstadt München und Bestellung eines Untererbbaurechts für die Gewofag 13. Stadtbezirk Bogenhausen
9. 9: Finanzierung einer Anmietung Implerstraße 26 6. Stadtbezirk Sendling
10. 10: Ankauf von Grundstücken im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
11. 11: Rückübereignung eines Grundstückes im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
12. 12: Städtebaulicher Vertrag mit Erwerb einer Gemeinbedarfsfläche sowie Erwerb von Verkehrs- und Grünflächen „Ausgleichsflächen“ Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2034 Lochhausener Straße (südlich), Mettnauer Straße (westlich), Rossittener Straße und Spatzenwinkel (nördlich), Pirolstraße (östlich) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
13. 13: Städtebauliche Regelungen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) - Nachnutzung ehem. Paulanergelände - 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
14. 16: Vergabe von Leistungen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg