Verwaltungs- und Personalausschuss (2015-02-11 14:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Direktorium
2. 2: Personal- und Organisationsreferat
3. 1.: ABGESETZT Vorbereitung, Durchführung und Auswertung des Zensus (Volkszählung) im 10-jährigen Turnus
   • Sitzungsvorlage
4. 2.: Beschäftigtenumfrage zur städtischen IT als Grundlage einer externen Untersuchung durchführen StR-Antrag: Beschäftigtenumfrage zur städtischen IT als Grundlage einer externen Untersuchung durchführen
   • Sitzungsvorlage
   • vom 11.02.2015 (Nach Antrag)
5. 3.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 15.01.2015 a) Änderung der Bezirksausschusssatzung Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros Initiative des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 — Pasing — Obermenzing vom 22.04.2014 b) Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung c) Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete Antrag des Stadtbezirks 24 — Milbertshofen-Am Hart vom 03.07.2013 d) a) Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung e) Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für externe Beauftragte gegen Rechtsextremismus nach § 23 a Bezirksausschusssatzung f) Organisation und Durchführung von Projekten von „Kunst im öffentlichen Raum“ g) Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, h) Niederlegung von Vorstandsämtern § 19 Abs. 3 BA-Satzung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung StR-Antrag: Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen BA-Antrag: Rechtzeitige Unterrichtung des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen BA-Antrag: a) Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung
   • Sitzungsvorlage
   • vom 11.02.2015 (Nach Antrag, jedoch wird § 2 der Änderungssatzung um folgenden Satz ergänzt: „Abweichend davon tritt § 1 Ziffer 4 mit Wirkung vom 01.05.2014 in Kraft.")
6. 2.1.: Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2014 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • vom 11.02.2015
7. 2.2.: München muss sparen - Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • vom 11.02.2015 (Nach Antrag)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Bereich der Ausbildung; erforderliche Geschäftsausgaben für die Ausbildung von Menschen mit Behinderungen
2. 2: Höhergruppierung in der Informationstechnologie it@M
3. 3: Ruhestandsversetzung nach Altersteilzeit Referat für Gesunheit und Umwelt
4. 4: Ruhestandsversetzung Kommunalreferat