BA 04 - Vollgremium (2015-04-29 19:30:00)
Datum: | 29.04.2015, 19:30 |
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Ort: | Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München |
Gremium: | BA 04 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
- 2: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 4: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 5: Bürgeranliegen
- 1: Anträge (1)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (1)
- 2.2.: Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention — Sachstandsbericht und Konzeption Anhörung zu einem Beschlussentwurf für den Bildungsausschuss
- 1: Anträge (2)
- 1.: Markthändler: Öffentliche Toilette im Bereich des Elisabethmarktes
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (2)
- 2.1: Wirtschaft
- 2.1.1.: Hohenzollernstr. 33, „Skrupel“: Aufstellung einer Warenauslage, eines Kleider- und eines Kartenständers
- 2.1.2.: Hiltenspergerstr. 43, Imbiss „Ital's Pizzeria“: Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.1.3.: Hohenzollernstr. 50, „Mohrmann“: Genehmigung einer Freischankfläche
- 2.1.4.: Hohenzollernstr. 50, „Mohrmann“: Aufstellung eines Fahrradständers
- 2.2: Kultur
- 2.3: Veranstaltungen
- 2.3.1.: Anwohnerfest an der Schleißheimer Str. 105 am 06. und 07.06.2015
- 2.3.2.: Aktionen der Spiellandschaft Stadt: a) MobilSpiel-Eröffnungsfest am 19.04.2015 im Luitpoldpark b) Herbstfest vom 02. bis 04.10.2015 im Luitpoldpark c) „Kicklusion“ am 03.05.2015 auf der großen Wiese im Ackermannbogen
- 2.3.3.: Münchner Blade-Night 2015 ab 04.05.2015
- 1: Anträge (3)
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (3)
- 2.1: Planen
- 2.1.1.: Tektur Ainmillerstr. 29: Um- und Ausbau der DG-Wohnungen: Reduzierung von 3 auf 2 Wohnungen, Errichtung zweier Dachterrassen, Erhöhung der Dachneigung von 40 auf 45 Grad für den Ausbau des Dachraums
- 2.1.2.: Herzogstr. 39: Nutzungsänderung Büro- zu Wohnfläche (1. bis 3. OG)
- 2.1.3.: Bauerstr. 28: Anbau von Balkonen an der östlichen Hoffassade
- 2.1.4.: Friedrichstr. 1: DG-Ausbau (2 WE), Einbau eines Personenlifts sowie Fassadengestaltung
- 2.1.5.: Fallmerayerstr. 26: DG-Umbau einer Wohnung mit Balkonanbau und Einbau einer Dachterrasse
- 2.1.6.: Centa-Herker-Bogen 38-54: Errichtung eines Sichtschutzzauns entlang der südlichen Grundstücksgrenze (für 9 Reihenhäuser)
- 2.2: Wohnen
- 1: Anträge (4)
- 1.: Bürger: Irreführende Straßenmarkierung an der Kreuzung Ackermann-/Winzererstraße
- 2.: Bürger: Schulwegsicherheit an der Baustelle in der Elisabeth-Kohn-Straße
- 2: Entscheidungen und Anhörungen (4)
- 2.1: Umwelt
- 2.1.1.: Lerchenauer Str. 5 a: Fällung einer Tränenkiefer
- 2.1.2.: Rankestr. 3: Kronenschnitt an einer Eberesche
- 2.1.3.: Clemensstr. 60: Fällung einer Buche
- 2.1.4.: Bauerstr. 24: Kronenschnitt an zwei Eiben und einer Linde, Fällung einer Hainbuche
- 2.2: Verkehr
- 2.2.1.: Haltverbot an der Einmündung der Bregenzer in die Birnauer Straße: Ortstermin zur Notwendigkeit von baulichen Veränderungen?
- 2.2.2.: Leistungsprogramm 2016 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2015)
- 3.1.: Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse Anhörung zu einem Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und der CSU
- 3.2.: Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit — Anderung der BA-Satzung Anhörung zu einem Antrag des BA 8 Schwanthalerhöhe
- 3.3.: Satzungsänderung zum Anhörungsrecht §13 Abs. 2 der BA-Satzung Anhörung zu einem Antrag des BA 13 Bogenhausen
- 3.1.: Großveranstaltungen im Olympiapark: Teilnahme des BA 4 an Vorbereitungstreffen und Begehungen
- 3.2.: Maßnahmen an der Kreuzung Schleißheimer Straße / Hohenzollernstraße
- 3.3.: Wiederanbringen des Verkehrszeichen 239 StVO am Helmut-Fischer-Platz
- 3.4.: Verlässliche Finanzierung der Nachbarschaftshilfe Ackermannbogen
- 3.5.: Einzelbeschluss zur Finanzierung des Nachbarschaftstreffs Georg-Birk-Straße
- 3.6.: Aufstellen eines Hundekottütenspenders mit Abfallbehälter vor dem Arbeitsgeicht (gegenüber Clemensstr. 128) und einer Sitzbank an der Ecke Clemens-/Winzererstraße
- 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Seniorenvertretung Schwabing-West Erstellung eines Senioren-Stadtteilplanes
- 2.2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „84 GHz - Raum für Gestaltung" Veranstaltung "Kunst im Karrée“ vom 10. - 12.07.2015
- 3: (E) Maßnahmen der MVG gegen massive Lärmbeeinträchtigung in Wohnungen durch die U-Bahn an der Haltestelle Petuelring Empfehlung Nr. 14-20 / E 00161 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 — Schwabing West am 09.10.2014