BA 04 - Vollgremium (2015-03-25 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2. 2: Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3. 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4. 4: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5. 5: Bürgeranliegen
6. 1: Anträge (1)
7. 1.: Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.: Suche nach neuen Räumen für das Projekt „Lacrima“
8. 2: Entscheidungen und Anhörungen (1)
9. 2.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2015-2019 (vgl. TOP D 2.3 und E 2.1.1)
10. 1: Anträge (2)
11. 2: Entscheidungen und Anhörungen (2)
12. 2.1: Wirtschaft
13. 2.1.1.: Bonner Platz: Austausch und Versetzung einer City-Light-Säule für wechselnde Produktwerbung
14. 2.1.2.: Belgradstraße 1: „Brasserie Schwabing“, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
15. 2.1.3.: Elisabethstr. 12: „Isses“: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
16. 2.1.4.: Zeitungskiosk Kurfürstenplatz 6 a: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen
17. 2.2: Kultur
18. 2.3: Veranstaltungen
19. 2.3.1.: MobilSpielfest am 19.04.2015 im Luitpoldpark
20. 2.3.2.: Benefizflohmärkte auf dem Elisabethplatz am 25.04., 16.05., 12.07. und 05.09.2015
21. 2.3.3.: Veranstaltungen des Sportamtes im Luitpoldpark ab Mai 2015: a) tägliches Gymnastikprogramm auf der Wiese nördlich des Bamberger Hauses b) Spielnachmittage sonntags ab 14.30 Uhr
22. 1: Anträge (3)
23. 2: Entscheidungen und Anhörungen (3)
24. 2.1: Planen
25. 2.1.1.: Tektur Herzogstr. 49: Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage
26. 2.1.2.: Hörwarthstr. 43: Umbau einer DG-Wohnung
27. 2.1.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2015-2019 (vgl. TOP B 2.2 und E 2.1.1)
28. 2.1.4.: Hohenzollernstr. 29: Teilung der Werkstatt (Druckerei) in eine eigenständige Werkstatt (Restauratorin) im RGB und einen Ausstellungsraum für Möbel (SGB), Sanierung und Umbau der Werkstatt im RGB, Abriss und Wiedererrichtung mit Unterkellerung des Seitengebäudes inkl. energetischer Sanierung
29. 2.1.5.: Ansprengerstr. 1: Ausbau zweier Dachgeschosse zu je einer Wohnungserweiterung im 4. OG als Maisonette und jeweils einer separaten DG-Wohnung sowie Anbau eines Aufzugs mit Laubengängen und von 24 Balkonen an 3 Häusern (Ansprengerstr. 1 / Clemensstr. 50 / Rossinistr. 2)
30. 2.1.6.: Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere-Reiter-Straße a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung b) Bebauungsplan mit Grünordnung (Teilquartiere Kreativlabor / Kreativplattform / Kreativpark) -Aufstellungsbeschlüsse- c) Ergebnisse der Rahmenplanung (Gesamtquartier) d) Weiteres Vorgehen und Finanzierung Anhörung zum Beschlussentwurf für den Stadtrat
31. 2.1.7.: Herzogstraße 54 / RGB: Dachgeschossausbau
32. 2.1.8.: Herzogstr. 95: Nutzungsänderung einer Wohneinheit im EG in eine therapeutische Praxis
33. 2.1.9.: Agnesstr. 57: Erneuerung von vier Balkonen
34. 2.2: Wohnen
35. 1: Anträge (4)
36. 1.: Bürgerin: Probleme mit Fahrrädern
37. 2.: Bürger: Maßnahmen zunehmende Vermüllung des Stadtbezirks Benennung problematischer Bereiche auf Nachfrage des BA vom Februar
38. 2: Entscheidungen und Anhörungen (4)
39. 2.1: Umwelt
40. 2.1.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2015-2019 (vgl. TOP B 2.2 und D 2.3)
41. 2.1.2.: Winzererstr. 170-176: Fällung einer Fichte
42. 2.1.3.: Brunnerstr. 2: Fällung einer Rosskastanie
43. 2.1.4.: Hiltenspergerstr. 78: Fällung einer Wildkirsche
44. 2.1.5.: Georgenstr. 122: Fällung einer Birke
45. 2.1.6.: Herzogstr. 130-134: Fällung einer dreistämmigen Scheinzypresse
46. 2.2: Verkehr
47. 2.2.1.: Abbau der Lichtzeichenanlage Georgen-/Friedrichstraße Erneute Anhörung zur Umsetzbarkeit der Änderungsvorschläge von BA 3 und BA 4
48. 2.2.2.: Abbau der Lichtzeichenanlage Georgen-/Isabellastraße: Terminvorschläge des BA für den vom KVR angebotenen Ortstermin
49. 3.4.: Erinnerungsverfahren des Baureferats Tiefbau: a) Radwegsanierung Leonrodstraße / Schwere-Reiter-Straße
50. 3.1.: Finanzielle Unterstützung / Vorschläge zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten für regelmäßige BA-Sitzungen
51. 3.2.: Umstellung der Software für die Bezirksausschuss.-Homepage
52. 3.3.: Erweiterte Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen Anhörung zu Anträgen mehrerer Bezirksausschüsse auf Änderung der BA-Satzung
53. 3.4.: Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Anhörung zu einem Antrag des BA 2 auf Änderung der BA-Satzung
54. 3.5.: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken Anhörung zu einem Antrag des BA 12 auf Änderung des Katalogs zur BA-Satzung
55. 3.6.: Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in BA-Sitzungen Anhörung zu einer geplanten Änderung der BA-Geschäftsordnung
56. 3.1.: Bushaltestelle Linie 142 Richtung Münchner Freiheit am Scheidplatz: Einbau von Sitzgelegenheiten im nördlichen Wartehäuschen
    • Sitzungsvorlage
57. 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. MobilSpielfest am 19.04.2015
    • Sitzungsvorlage
58. 2.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Herbstfest vom 02. - 04.10.2015
    • Sitzungsvorlage
59. 2.2.1.: (E) Budget des Bezirksausschusses Initiative „Figurentheater" Projekt "Theater im Olymp“ am 29.03. und 26.04.2015
    • Sitzungsvorlage
60. 3: (E) Tastbares Blindensignal an der Ampel Belgrad-/ Hohenzollernstraße nördlich des Kurfürstenplatzes
    • Sitzungsvorlage
61. 3.2.: ABGESETZT Verlässliche Finanzierung der Nachbarschaftshilfe Ackermannbogen
    • Sitzungsvorlage