Kommunalausschuss (2014-03-27 14:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. 4: Kommunalausschuss
5. 2.1.: Stadtgüter erwerben Gütesiegel —BayernOX®?
   • Sitzungsvorlage
   • vom 27.03.2014 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Stadtgüter erwerben Gütesiegel —BayernOX®?
6. 4.2.: Umbenennung des „Städtischen Vermessungsamtes München“ in „GeodatenService München“ (GSM) Änderung der Vermessungsamtssatzung in GeodatenServicesatzung Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung in GeodatenService-Gebührensatzung
   • Sitzungsvorlage
   • vom 27.03.2014 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vor- behalten.)
7. 4.3.: Straßenbenennung nach Frauen 2014 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • vom 27.03.2014
8. 4.4.: Maßnahmen zur beschleunigten Erstellung von Gutachten des Bewertungsamtes
   • Sitzungsvorlage
   • vom 27.03.2014 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vor- behalten.)
9. 4.5.: Standort- und Belegungsplanung bei der Stadtverwaltung
   • Sitzungsvorlage
   • vom 27.03.2014 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vor- behalten.)
   • Verwandter Antrag: Standort- und Belegungsplanung bei der Stadtverwaltung
10. 4.6.: Generalinstandsetzungsmaßnahme Jugendtreff am Biederstein, Gohrenstraße 6 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Träger: Kreisjugendring München-Stadt -Produkt 3.1.1.- Projektkosten (Ausführungskosten) 2.380.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Personalanpassung im Kommunalreferat (VB)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.03.2014 (Nach Antrag zu Ziffer 1 und 3 Die Ziffer 2 des Antrags wird durch die Vollversammlung des Stadtrates end- gültig beschlossen.)
11. 4.7.: Neuer Standort für die Reptilienauffangstation
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.03.2014 (Nach Antrag, jedoch mit der Änderung in Ziffer 2, dass der Stadtratsantrag Nr. 08- 14/A 04518 aufgegriffen bleibt.)
    • Verwandter Antrag: Neuer Standort für die Reptilienauffangstation
12. 4.8.: Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.03.2014 (Nach Antrag Die endgültige Entscheidung bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vor- behalten.)
13. 4.9.: Sanierung von zwei Ladenreihen in der Sortieranlage der Markthallen München - Sachstand - Sortieranlage Gotzinger Platz
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.03.2014 (Nach Antrag)
    • Verwandter Antrag: Sachstand - Sortieranlage Gotzinger Platz
    • Verwandter Antrag: "Schülerlabor" in der Sortieranlage der Großmarkthalle in Sendling; Oberländer-, Gotzinger-, Thalkirchner Straße
    • Verwandter Antrag: Gemüse- und Fischladen in der Sortieranlage der Großmarkthalle wieder eröffnen
14. 4.10.: Bürgerbeteiligung zum Neubau der Großmarkthalle; Neugestaltung der Verkehrserschließung der Großmarkthalle / Reduzierung des LKW-Verkehrs in der Brudermühlstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01986 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 — Sendling am 15.10.2013 BV-Empfehlung: Bürgerbeteiligung zum Neubau der Großmarkthalle; Neugestaltung der Verkehrserschließung der Großmarkthalle / Reduzierung des LKW-Verkehrs in der Brudermühlstraße
    • Sitzungsvorlage
    • vom 27.03.2014 (Nach Antrag)
    • Verwandter Antrag: Bürgerbeteiligung zum Neubau der Großmarkthalle; Neugestaltung der Verkehrserschließung der Großmarkthalle / Reduzierung des LKW-Verkehrs in der Brudermühlstraße

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: München muss sparen — Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation
2. 2: Messestadt Riem Kauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
3. 3: Bestellung zweier Erbbaurechte 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
4. 4: Bestellung eines Erbbaurechts 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
5. 5: Abbruchfristverlängerung für Gebäude im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Mittelbereitstellung
6. 6: Entwicklungsmaßnahme ehem. Prinz-Eugen-Kaserne 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Genehmigung der Gesamtkosten 2. Vergabe von Bodensanierungsleistungen
7. 8: Vermietung einer Ladenfläche für eine Gaststättennutzung im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
8. 9: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne - Vergabe von Los 4 -
9. 10: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072 Städtebauliche Regelungen 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln