Kommunalausschuss (2014-03-13 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Kommunalausschuss
2. 1.: Namensgebung für den neu geschaffenen Platz an der Heinrich-Groh-Straße BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04676 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 19.03.2013 BA-Antrag: Namensgebung für den neu geschaffenen Platz an der Heinrich-Groh-Straße
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.03.2014 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Namensgebung für den neu geschaffenen Platz an der Heinrich-Groh-Straße
3. 2.: Erbbaurechtsverträge bei Verkauf städtischer Grundstücke BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05079 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 19 — Thalkirchen- Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 06.08.2013 BA-Antrag: Erbbaurechtsverträge bei Verkauf städt. Grundstücke
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.03.2014
   • Verwandter Antrag: Erbbaurechtsverträge bei Verkauf städt. Grundstücke
4. 3.: Mehr Fahrradstellplätze im Innenhof des Neuen Rathauses
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.03.2014 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Mehr Fahrradstellplätze im Innenhof des Neuen Rathauses
5. 4.: Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120, 4. Stadtbezirk Schwabing-West Neue technische Entwicklungen im Projekt Genehmigung zur Realisierung 1. Genehmigung zur Realisierung (SB) Kosten der neuen technischen Entwicklungen 6.840.000 Euro Neue Gesamtprojektkosten (Kostenobergrenze) 85.040.000 Euro 2. Änderung des MIP 2013-2017 (VB)
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.03.2014 (Nach Antrag Über Ziffer 2 des Antrags des Referenten entscheidet die Vollversammlung.)
6. 5.: Realisierungswettbewerb Dachauer Str. 90 — Neubau Verwaltungsgebäude für das Referat für Gesundheit und Umwelt im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt; Bekanntgabe des Ergebnisses des Realisierungs- wettbewerbs; Beauftragung eines Preisträgers
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.03.2014 (Nach Antrag)
7. 6.: Revisionsnotate zur Ordnungsmäßigkeit der Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse der LHM; Personalzuschaltungen im Kommunalreferat für die Umsetzung der Prüfungsfeststellungen
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.03.2014 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates.)
8. 7.: Barierefreies Wohnen im Thomas-Wimmer-Haus der „Alten Heimat Laim“
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.03.2014 (Nach Antrag und unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL sowie des folgenden mündlichen Ergänzungsantrages von Bündnis 90/Die Grünen/RL: Der Stadtrat wird im Mai 2014 über den aktuellen Sachstand informiert.)
   • Verwandter Antrag: Barrierefreies Wohnen im Thomas-Wimmer-Haus der „Alten Heimat Laim“
9. 8.: Keine Verwendung von Genmais auf städtischen Gütern Stellungnahme zur schriftlichen Anfrage von Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger vom 14.02.2014 Kein Genmais für München! Gentechnikfreie Landwirtschaft in München und Region umsetzen!
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.03.2014 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Kein Genmais für München! Gentechnikfreie Landwirtschaft in München und Region umsetzen!

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
2. 2: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
3. 3: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
4. 4: KomPro B Verkauf eines Grundstücks im Teileigentum 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
5. 5: KomPro B Verkauf eines Grundstücks 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
6. 6: Verkauf eines Grundstücks 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
7. 7: Verkauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen Teil I und Teil II (wird nachgereicht) (1)
8. 8: Verkauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen Teil I und Teil II (wird nachgereicht) (2)