BA 17 - Vollgremium (2013-10-08 19:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
3. 1.2: Tagesordnung
4. 1.3: Protokoll/e
5. 2: Aktuelles
6. 2.2.1: Bürgeranliegen
7. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
8. 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
9. 2.1.: Verkehrssituation bei der Grundschule an der Ichostraße, Bürgeranliegen von Frau H. vom 17.09.2013
10. 2.2.: Krieger-Denkmal Giesinger Kirche, Bürgeranliegen von Herrn K. vom 23.09.2013
11. 2.3.: Engpass bei Fahrradstellplätzen in der Rotwandstraße, Bürgeranliegen von Frau W. vom 27.09.2013
12. 2.4.: Gefährliche Verkehrssituation Deisenhofener Straße / Ecke Rotwandstraße, Bürgeranliegen von Herrn N. vom 07.10.2013
13. 2.2.2: Behördenvertreter
14. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
15. 2.1.: Vorstellung der Rahmenplanung „Tegernseer Landstraße“ (Verkehrskonzept) durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Festlegung des Umgriffs für eine Einwohnerversammlung
    • Sitzungsvorlage
16. 2.2.: Veröffentlichung der Rahmenplanung Tegernseer Landstraße und des Gutachtens zur Verkehrssituation in Obergiesing noch in diesem Jahr
    • Sitzungsvorlage
17. 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
18. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
19. 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
20. 3: Anträge/Anfragen
21. 3.1.: Mehr Fahrradabstellplätze in der Tegernseer Landstraße, Antrag der Fraktion B90/Die Grünen vom 24.09.2013
22. 3.2.: Budgetvergabe transparenter machen - mehrere Angebote einholen, Antrag des BA 18 mit der Bitte um Unterstützung
23. 3.3.: Antrag zur Parksituation in der Untersbergstraße / Tegernseer Landstraße, Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2013
24. 4: Budget
25. 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
26. 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
27. 4.5.: Unterausschüsse
28. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (1)
29. 0.1.: Anhörungen zu BV im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats - verwiesen aus der Sitzung vom 10.09.13 5.1.1.1.1 Fasangartenstr. 162, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 29.08.13 5.1.1.1.2 St.-Martin-Str. 68, Nutzungsänderung: Bürofläche zu Kindertagesstätte; Anhörung vom 30.08.13 5.1.1.1.3 Balanstr. 386, TEKTUR - Errichtung Zweifamilienhaus mit Garage; Anhörung vom 06.09.13 (siehe auch zu TOP 5.1.1.1.1 vom 10.09.13)
30. 0.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Genehmigung einer Freischankfläche in der Tegernseer Landstraße; Beschlussvorlage des KVR vom 04.09.2013
31. 0.2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; hier: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche in der Rotwandstraße; Beschlussvorlage des KVR vom 04.09.2013
32. 3: (E) Sanierung des S-Bahnhofs St.-Martin-Straße; Aufzugeinbau oder zumindest Gepäckförderband (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01456 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12831
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Sanierung des S-Bahnhofs St.-Martin-Straße; Aufzugeinbau oder zumindest Gepäckförderband (Ziffer 1 des Antrages)
33. 3.1.: Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Umsetzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1474 (Agfa-Gelände), Anhörung des BauR vom 11.09.2013
34. 3.2.: Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2); 5.1.3.2.1 Tegernseer Landstr. 25, Nutzungsänderung eines Ladens in ein Café mit Freischankfläche, Anhörung des PlanR vom 19.09.2013, 5.1.3.2.2 Martin-Luther-Str. 2, Nutzungsänderung mit Umbau: Büro- und Veranstaltungsgebäude zu privater Brauerei mit Büro und Gaststätte, Anhörung PlanR vom 19.09.2013, 5.1.3.2.3 Tegernseer Landstr. 121, Nutzungsänderung eines Ladens in eine Wettannahmestelle und ein Café, Anhörung PlanR vom 20.09.2013, 5.1.3.2.4, Waldmünchener Str. 14, Erweiterung eines Wohnhauses, Anhörung PlanR vom 20.09.2013
35. 3.1.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
36. 3.2.: Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12544, Bekanntgabe in der Sitzung des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013
    • Verwandter Antrag: Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt München
37. 3.3.: Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutz, Baumschutzoffensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben, Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baumbegleitung, Anträge Nr. 08-14 / A 03235, A 03236 und A 03238 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2012, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12778, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013
    • Verwandter Antrag: Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutz
    • Verwandter Antrag: Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutzoffensive Baumschutzoffensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baubegleitung Anträge Nrn. 08-14 / A 03235, A 03236 und A 03238 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2013
38. 3.4.: St.-Martin-Str. 47, Herstellen von Carports, überdachten Fahrradstellplätzen und einer Terrasse, Erklärung zum Bauvorhaben der Baudienststelle, Baudienststelle: Freistaat Bayern, Peter-Auzinger-Str. 10, 81547 München, Information des PlanR vom 09.08.2013
39. 3.5.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2013 - 30.06.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12957; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 25.09.2013
    • Verwandter Antrag: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2013 - 30.06.2013
40. 3.6.: Europäische Schule: Rechtzeitiger Beginn mit den Planungen zur Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01900 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 am 04.07.2013, Sicherstellung der Nahversorgung der Wohnsiedlungen am Perlacher Forst und Fasangarten ohne Versorgungslücke, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01905 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 17 am 04.07.2013, Zwischennachricht des PlanR vom 04.09.2013
    • Verwandter Antrag: Europäische Schule: rechtzeitiger Beginn mit den Planungen zur Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße
    • Verwandter Antrag: Europäische Schule: Sicherstellung der Nahversorgung der Wohnsiedlungen am Perlacher Forst und Fasangarten ohne Versorgungslücke
41. 3.7.: Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern, Antwortschreiben des PlanR vom 13.08.2013
    • Sitzungsvorlage
42. 3.8.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
43. 3.9.: Stadelheimer Str. 12, Errichtung eines Sitzungssaalgebäudes für Verfahren mit höchster Sicherheitsstufe sowie einer Einfachturnhalle - ZUSTIMMUNGSVERFAHREN Art. 73 BayBO - Erklärung zum Bauvorhaben der Baudienststelle, Baudienststelle: Freistaat Bayern, Peter-Auzinger-Str. 10, 81547 München, Information des PlanR vom 16.09.2013
44. zuletzt in den UA verwiesene Themen
45. 0.1.: Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014; Fragebogen des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 31.10.2013 (verwiesen aus der Sitzung vom 10.09.13)
46. 0.1.: Anmietung einer Teilfläche in der Neubaumaßnahme Pöllatstr. 11 der GEWOFAG im 17. Stadtbezirk ab 2016 für ein Familien- und Beratungszentrum, eine Mobile Tagesbetreuung für Kinder und einen Nachbarschaftstreffpunkt, - Familienangebote - Quartierbezogene Bewohnerarbeit - Kindertagesbetreuung - Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung, Bedarf- und Konzeptgenehmigung Pöllatstr. 11, Anmietung von Räumlichkeiten für ein Vorlaufprojekt Familienangebote, Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12621
    • Verwandter Antrag: Anmietung einer Teilfläche in der Neubaumaßnahme Pöllatstr. 11 der GEWOFAG im 17. Stadtbezirk Giesing ab 2016 für ein Familien- und Beratungszentrum, eine Mobile Tagesbetreuung für Kinder und einen Nachbarschaftstreffpunkt Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Neubaumaßnahme Pöllatstraße 11 Anmietung von Räumlichkeiten für ein Vorlaufprojekt Familienangebote Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016
47. 0.2.: Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder,
    • Verwandter Antrag: Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder
    • Verwandter Antrag: Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder Antrag Nr. 08-14 / A 04264 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Manuel Pretzl und Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 21.05.2013
48. 0.3.: Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Grundschulklassen und Räumen für ganztägige Betreuung an der Grundschule Weißenseestraße 45 im 17. Stadtbezirk, Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes, Information des RBS vom 05.08.2013
49. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (2)
50. 0.1.: Fahrradständer an der Ichostraße (bei Woolworth); Antrag der CSU-Fraktion vom 25.06.13 (vertagt aus den Sitzungen vom 09.07.13 und 10.09.13)
51. 0.2.: Verkehrssituation in der Heimgartenstraße - Verlegung des Bushalts für das Hotel Leonardo München in den Bereich der TG-Einfahrt für das Klinikum - Vorschlag des Baureferats / Kommunalreferats; Bericht des BA-Vorsitzenden - verwiesen aus der Sitzung vom 10.09.2013 (ohne Vorgang)
52. 0.3.: Verkehrssituation in der Siedlung Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen von Herrn O. vom 05.08.13 (verwiesen aus der Sitzung vom 13.08.13 und 10.09.13 - bis Vorliegen der Stellungnahme der JVA)
53. 1: (E) Feuerbachstraße; Wiederanbringen des Tempo 30- Schildes und vermehrte Geschwindigkeitskontrollen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01898 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12885
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Feuerbachstraße; Wiederanbringen des Tempo-30-Schildes und vermehrte Geschwindigkeitskontrollen
54. 2: (E) Buslinie 145; Sanierung der beschädigten Waldsassener Straße und der Kiesmüllerstraße ohne Kostenbeteiligung der Anlieger (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01895 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12840
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Buslinie 145; Sanierung der beschädigten Waldsassener Straße und der Kiesmüllerstraße ohne Kostenbeteiligung der Anlieger (Ziffer 2 des Antrages)
55. 3: (E) Einrichtung von „Parknasen“ in der Traunsteiner Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01890 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12927
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Einrichtung von „Parknasen“ in der Traunsteiner Straße
56. 4: (E) Einrichtung von seitlichen Parkplätzen in der Pennstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01889 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12842
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Einrichtung von seitlichen Parkplätzen in der Pennstraße
57. 4.1.: Zur Energiewende gehört die Verkehrswende - München setzt auf postfossilen Verkehr, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12850, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
    • Verwandter Antrag: Zur Energiewende gehört die Verkehrswende - München setzt auf postfossilen Verkehr 1.Zur Energiewende gehört die Verkehrswende München setzt auf postfossile Mobilität statt auf fossilen Verkehr Antrag Nr. 08-14 / A 03617 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.08.2012 2.Bericht zur Entwicklung des Verkehrs in München Antrag Nr. 08-14 / A 00225 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.08.2008
58. 4.2.: Freie Fahrt für Rad Fahrende in der Hohenwaldeckstraße, Antwortschreiben des KVR vom 04.09.2013
    • Sitzungsvorlage
59. 4.3.: Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen - Ausbau der Bahnunterführung an der Bodenseestraße (Ziffer 1 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01793 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 Pasing-Obermenzing am 25.04.2013, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
    • Verwandter Antrag: Ausbau der Bahnunterführung an der Bodenseestraße (Ziffer 1 des Antrags)
    • Verwandter Antrag: Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen
60. 4.4.: Fahrradschnellwege ins Münchner Umland - in die interkommunale Kooperation einsteigen - erste Pilotprojekte beginnen,
    • Verwandter Antrag: Fahrradschnellwege ins Münchner Umland ­? in die interkommunale Kooperation einsteigen — erste Pilotprojekte beginnen
    • Verwandter Antrag: Fahrradschnellwege ins Münchner Umland ­? in die interkommunale Kooperation einsteigen — erste Pilotprojekte beginnen Antrag Nr. 08-14 / A 04423 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RLvom 04.07.2013
61. 4.5.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12455, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 16.07.2013
    • Verwandter Antrag: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014 Beibehaltung der Buslinie 157 auch nach Inbetriebnahme des S-Bahnhofs Freiham Empfehlung Nr. 08-14 / E 01856 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 25.06.2013 Für eine wirklich funktionierende Anschlusssicherung am Beispiel der S2 in Allach Antrag Nr. 08-14 / A 04056 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Tobias Weiß vom 25.02.2013 Verlängerung der Buslinie 143 von der Kunreuthstraße bis Bahnhof Freiham und zum Gewerbegebiet Antrag Nr. 08-14 / B 04700 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 — Aubing-Lochhausen-Langwied vom 20.03.2013 Stärkere Frequenz der Buslinie 139 auf der Naupliastraße Antrag Nr. 08-14 / B 04672 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching vom 19.03.2013 ÖPNV-Anbindung Effnerstraße für das Altenheim an der Effnerstraße (Münchenstift), das Christopherus Hospiz und die benachbarte Kinderbetreuungseinrichtung Antrag Nr. 08-14 / B 04668 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 — Bogenhausen vom 12.03.2013 Bessere Busanbindung der Tsingtauer Straße; Anbindung des Truderinger Gymnasiums durch eine Buslinie — Prüfung einer Ringlinie Antrag Nr. 08-14 / B 04662 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem vom 21.02.2013
62. 4.6.: Inbetriebnahme neuer Haltestellen zum Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2013 im Stadtbezirk des Bezirksausschusses 17, Information der MVG vom 12.09.2013
63. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (3)
64. 0.1.: Verkehrssituation in der Heimgartenstraße - Verlegung des Bushalts für das Hotel Leonardo München in den Bereich der TG-Einfahrt für das Klinikum - Vorschlag des Baureferats / Kommunalreferats; Bericht des BA-Vorsitzenden - verwiesen aus der Sitzung vom 10.09.2013 (ohne Vorgang)
65. 1: (E) Bepflanzung des Giesinger Bahnhofplatzes mit japanischen Zierkirschen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01904 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12932
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Bepflanzung des Giesinger Bahnhofplatzes mit japanischen Zierkirschen
66. 2: (E) Reduzierung des Einsatzes von Laubbläsern Empfehlung Nr. 08-14 / E 01903 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12972
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Reduzierung des Einsatzes von Laubbläsern
67. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
68. 0.1.: Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse - Anhörung, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03384 des BA 15 Trudering-Riem, Anhörung Direktorium vom 09.07.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 13.08.2013 und 10.09.2013)
    • Verwandter Antrag: Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse
69. 0.1.: Münchens Stadtteilkultur stärken,
    • Verwandter Antrag: Münchens Stadtteilkultur stärken
70. 6: Berichte der Beauftragten
71. 6.6.1: Ausländer/Innen
72. 6.6.2: Behinderte
73. 6.6.3: Genderfragen
74. 6.6.4: Kinder
75. 6.6.5: Jugend
76. 6.6.6: Senioren/Innen
77. 6.7: Mieterbeirat
78. 6.8: Baumschutz
79. 6.8.1: Einzelfälle
80. 6.8.1.1.: 1. Fasangartenstr. 140, 1 Fichte, 1 Lärche, Antrag vom 13.09.2013 2. Herzogstandstr. 31, 1 Vogelbeere, Antrag vom 27.08.2013 3. Spixstr. 4-12, 2 Waldkiefer, Antrag vom 29.08.2013 4. Winlandstr. 1, 1 Tanne, Antrag vom 28.08.2013
81. 6.8.2: Baumbestandspläne
82. 7: Sonstige Fälle
83. 7.7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
84. 1: (E) Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger: Verstärkte Polizeipräsenz am Giesinger Bahnhof, vor allem nachts Empfehlung Nr. 08-14 / E 01893 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes - Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2013
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger: Verstärkte Polizeipräsenz am Giesinger Bahnhof, vor allem nachts
85. 7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
86. 1.: Einwand gegen den BA-Schaukasten am Giesinger Bahnhofplatz, Bitte um alternativen Standortwunsch, Information des BauR vom 30.09.2013
87. 7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
88. 1.: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen, Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Produkt 5.4.2 - Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen; Menschen wird inklusiv,
    • Verwandter Antrag: München wird inklusiv
    • Verwandter Antrag: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Produkt 5.4.2 — Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen München wird inklusiv Antrag Nr. 08-14 / A 03285 ..................................
89. 2.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2020, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12724, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 04.09.2013
    • Verwandter Antrag: Änderung der Bezirksausschusssatzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2020
90. 3.: Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020, Information des Direktorium vom 04.09.2013
91. 4.: WLAN-Zugang in den Veranstaltungsräumen des Direktoriums im Alten und Neuen Rathaus, Information des DIR vom 19.09.2013
92. 5.: BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04439 des Bezirksausschusses 16 vom 04.12.2012, Pilotprojekt BA-online; Umstellung der derzeitigen Mailversendung der Beratungsgegenstände hin zu einem passwortgeschützten Downloadverfahren, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04586 des Bezirksausschuss 6 vom 04.02.2013, Information des DiR vom 26.08.2013
    • Verwandter Antrag: BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen
    • Verwandter Antrag: Pilotprojekt BA-online; Umstellung der derzeitigen Mailversendung der Beratungsgegenstände hin zu einem passwortgeschützten Downloadverfahren
93. 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
94. 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
95. 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
96. 8.8.2: Ankündigungen
97. 8.8.3: Verschiedenes
98. 9: Nichtöffentlicher Teil
99. 0.5.5.6: Sonstiges
100. 8.8.1.1: UA Bau und Planung
101. 2.5.5.1: Bericht
102. 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
103. 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
104. 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
105. 0.5.5.5: Anträge
106. 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
107. 8.8.1.3: UA Verkehr
108. 8.8.1.4: UA Umwelt