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BA 17 - Vollgremium (2013-09-10 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 10.09.2013, 19:30
Ort: Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, Gepäckhalle, Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Gremium: BA 17 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Allgemeines
  2. 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  3. 1.2: Tagesordnung
  4. 1.3: Protokoll/e
  5. 2: Aktuelles
  6. 2.2.1: Bürgeranliegen
  7. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  8. 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
  9. 2.1.: Verkehrsberuhigung in Obergiesing, Bürgeranliegen von Herrn B. vom 16.08.2013
  10. 2.2.: Fußgängerampel in der Tegernseer Landstraße / Watzmannstraße; Bürgeranliegen von Herrn A. vom 22.08.13
  11. 2.2.2: Behördenvertreter
  12. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  13. 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
  14. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
  15. 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
  16. 3: Anträge/Anfragen
  17. 3.1.: Anträge aus der Einwohnerversammlung am 24.07.2013 „Bebauungsplan Nr. 2037 Europäische Schule“: 1. Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für bis zu 50 Wohnungen für Betreutes Wohnen, Bürgeranliegen von Herrn W. 2. Radwegverbindung westlich der S-Bahn als querungsfreie und autofreie Nord-Süd-Verbindung, Bürgeranliegen von Herrn L. 3. Berücksichtigung der Barrierefreiheit für Behinderte, Mütter mit Kindern und Senioren, Bürgeranliegen von Herrn J. 4. Vermeidung von Lärmbelästigungen für die Anwohner durch Zu- und Abfahrtsverkehr, Bürgeranliegen von Herrn J. 5. Reduzierung der Größe des Nahversorgers, Bürgeranliegen von Herrn E. 6. Abwicklung des Anlieferverkehrs nicht über die Marklandstraße, Bürgeranliegen von Herrn E. 7. Vorziehen der Erstellung einer Verkehrsplanung, Bürgeranliegen von Herrn E.
  18. 4: Budget
  19. 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  20. 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  21. 4.1.: AntragstellerIn: Elternbeirat der GS an der Fromundstraße, für die Maßnahme: Theater-, Tanz- und Bewegungsprojekt für die 4. Klassen; Antragssumme: 500,00 —; Antrag vom 02.08.2013
  22. 4.5.: Unterausschüsse
  23. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (1)
  24. 0.1.: Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2) 1. Balanstraße 386, Errichtung eines Zweifamilienhauses mit Garage und Carport und Abbruch des Bestandsgebäudes 2. Tegernseer Landstr. 99, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (vertagt aus der BA-Sitzung vom 13.08.2013)
  25. 0.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der Tegernseer Landstr. 44a, Beschlussvorlage des KVR vom 05.08.2013
  26. 0.2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, hier: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers auf der Ichostraße 5, Beschlussvorlage des KVR vom 05.08.2013
  27. 0.3.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund in der St.-Bonifatius-Str. 20, Beschlussvorlage des KVR vom 09.08.2013
  28. 0.1.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.1.1 Tegernseer Landstraße, Aufstockung und DG-Ausbau (4 WE) sowie Anbau von Balkonen u. eines Aufzugs; Anhörung vom 20.08.2013 5.1.3.1.2 Werinherstraße 67, Nutzungsänderung: Textilladen mit Lager zu Sport-Café (Gaststätte) mit 34 m²; Anhörung vom 21.08.2013
  29. 0.1.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
  30. 0.2.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung a) Ergebnisse der Gutachtenphase b) Weiteres Vorgehen, Umsetzungsschritte und Projekte c) Anträge 1. Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Finanzielle Anreize für eine Stadt-Umland Kooperation,
  31. 0.3.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
  32. 0.4.: Stadtgestalterische Maßnahme durch Fortführung der Allee in der Untersbergstraße (Westseite), Antwortschreiben des BauR vom 10.07.2013, Antwortschreiben des BauR vom 10.07.2013
  33. 0.5.: Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach § 18 , 18b AEG i.V.m. § 74 Abs. 6 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG); Änderung des BÜ km 2,117 - Balanstraße, Bahnstrecke 5552 München Ost, Frankenwaldstraße - Kreuzstraße, km 2,117, Information des PlanR vom 26.06.2013
  34. 0.6.: Unterrichtung der Bezirksausschüsse nach Ziffer 7 des Katalogs der Anhörung und Unterrichtung, Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk; Anforderung der Anhörung im Einzelfall gemäß Ziffer 7.2, Information des PlanR vom 30.07.2013
  35. 0.7.: Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben;
  36. 0.8.: Schulbedarfsfläche an der Aschauer Straße; Änderung des Flächennutzungsplans, Interfraktioneller Antrag des BA 17, Antwort des BA 16 vom 06.08.2013
  37. 0.9.: Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern, Antwortschreiben des PlanR vom 13.08.2013
  38. zuletzt in den UA verwiesene Themen
  39. 0.1.: Mehr Ferienangebote für Jugendliche zwischen 13 und 16 Jahren / Mehr Treffpunkte für Jugendliche / Mehr Spielstätten für Jugendliche (Vertagt aus der BA-Sitzung vom 09.07.2013)
  40. 0.2.: Schreiben der Klasse 3g der Grundschule an der St.-Martin-Straße über die Ergebnisse des Stadtteilcheck „auf Herz und Rampen prüfen“ (Vertagt aus der BA-Sitzung am 13.08.2013
  41. 0.1.: Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidungen, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung, Anhörung zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 - Bogenhausen vom 14.02.2013, Anhörung Direktorium vom 12.08.2013
  42. 0.2.: Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete für den Zeitraum ab Januar 2014; Fragebogen des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 31.10.2013
  43. 0.1.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012 - Fortschreibung im Bauprogramm 2013 - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12315, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 03.07.2013
  44. 0.3.: Besetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Amtsperiode 2013 bis 2017, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11331, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 06.03.2013
  45. 0.4.: Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München) Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen jährlichen Aufstockung 62.000,- Euro, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
  46. 0.5.: Dienststellenverständigung: Umstrukturierung städt. KITZ Severinstr. 2/4; Mitteilung des RBS vom 19.08.13
  47. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (2)
  48. 0.1.: Fahrradständer an der Ichostraße (bei Woolworth), (Vertagt aus der BA-Sitzung vom 09.07.2013)
  49. 0.2.: Verkehrssituation in der Siedlung Tegernseer Landstraße, Bürgeranliegen von Herrn O. vom 05.08.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 13.08.2013)
  50. 0.3.: eingeschränktes Halteverbot für Anlieferzone/Radlständer, Bürgeranliegen von Herrn G. vom 06.08.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 13.08.2013)
  51. 0.1.: 1. Unfall- und Schadensrisiken minimieren - Bordsteine in München entschärfen,
  52. 0.2.: Nahmobilität in München - Konzeption und weiteres Vorgehen, a) Darstellung des Vorgehens zur zweistufigen Erarbeitung einer integrierten Nahmobilitätsstrategie sowie die Beschreibung entsprechender Ziele und Handlungsfelder b) Behandlung von Anträgen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12380 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
  53. 0.3.: Temporäre Geschwindigkeitsüberwachung in der Deisenhofener Straße, Antwortschreiben des KVR vom 15.07.2013
  54. 0.4.: Radweg Untersbergstraße
  55. 0.5.: Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landeshauptstadt München, Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12209, Beschluss Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 07.08.2013
  56. 0.7.: Buslinie 145; Verlegung der Wendeschleife Kiesmüller/Waldsassener Straße (Ziffer 1 des Antrages), Zwischennachricht des RAW vom 31.07.2013
  57. 0.8.: LZA-Abbau; LZA 857 Untersberg- / Weißenseestraße; Mitteilung des KVR vom 23.08.2013 über den Fortbestand
  58. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (3)
  59. 0.1.: Mehr Papierkörbe im 17. Stadtbezirk. Wo besteht der Bedarf (geeignete Standorte)? (Vertagt aus der BA-Sitzung vom 09.07.2013)
  60. 0.2.: Mehr Liegewiesen im 17. Stadtbezirk. Welche Flächen sind dafür geeignet? (Vertagt aus der BA-Sitzung vom 09.07.2013)
  61. 0.3.: Abfalleimer in der Watzmannstr. Bürgeranliegen von Herrn H vom 08.07.2013 (Vertagt aus der BA-Sitzung vom 09.07.2013)
  62. 0.1.: Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen „An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel“, 2. Bauabschnitt im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten; 1. Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11736; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2013 (VB); Zuleitung des Baureferats vom 23.08.13 mit der Bitte um Stellungnahme
  63. 0.1.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 1. Schwarzenbacher Str. 16, Bescheid vom 11.07.2013 2. Eslarner Str. 22, Bescheid vom 09.07.2013 3. Balanstr. 386, Bescheid vom 10.07.2013 4. Martin-Luther-Str. 20, Bescheid vom 29.07.2013 5. Chiemgaustr. 63; Bescheid vom 22.08.13
  64. 0.2.: Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Verlagerung der städtischen Kompostieranlage Hochäckerstraße in die Fasangartenstraße in München; Bescheid über die Zulassung des vorzeitigen Beginns nach § 8a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Information des RGU vom 30.07.2013
  65. 0.3.: Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau vom 07.08.2013
  66. 0.4.: Luftmessungen im Bereich Giesinger Berg/Tegernseer Platz, Bürgeranliegen vom 08.07.2013, Antwort des RGU vom 05.08.2013
  67. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
  68. 0.1.: Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse - Anhörung, BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 03384 des BA 15 Trudering-Riem, Anhörung Direktorium vom 09.07.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 13.08.2013)
  69. 0.1.: Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: Puppenbühne Maatz im Weißenseepark — Zirkuswiese vom 23.10.2013 bis 05.11.2013; Zuleitung des KVR vom 28.08.2013 mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.09.2013
  70. 0.1.: Bezifferung der Höhe der Sanierungskosten für die Kapelle im ehemaligen Altenheim in der St.-Martin-Straße/Severinstraße/Werinherstraße, Antwortschreiben des BauR vom 16.07.2013
  71. 0.2.: Kurzbericht, St.-Quirin-Fest am Donnerstag, den 04.07.2013
  72. 6: Berichte der Beauftragten
  73. 6.6.1: Ausländer/Innen
  74. 6.6.2: Behinderte
  75. 6.6.3: Genderfragen
  76. 6.6.4: Kinder
  77. 6.6.5: Jugend
  78. 6.6.6: Senioren/Innen
  79. 6.7: Mieterbeirat
  80. 6.8: Baumschutz
  81. 6.8.1: Einzelfälle
  82. 6.8.2: Baumbestandspläne
  83. 7: Sonstige Fälle
  84. 7.7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  85. 7.7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  86. 7.1.: Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen - Anhörungsschreiben, BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013, Anhörung des Direktorium vom 24.06.2013 (Vertagt aus der BA-Sitzung vom 09.07.2013)
  87. 7.2.: Einwand gegen den BA-Schaukasten am Giesinger Bahnhofplatz, Bitte um alternativen Standortwunsch, Information des BauR vom 08.08.2013 (vertagt aus der BA-Sitzung vom 13.08.2013)
  88. 7.7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  89. 7.1.: Evaluation des 1. Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), Finanzierung der externen Vergabe, Produkte 5.4.2 - Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12113, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Ausschusses für Bildung und Sport, des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Gesundheitsausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Kreisverwaltungsausschusses, des Kommunalausschusses und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft in gemeinsamer Sitzung vom 02.07.2013
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 12113
  90. 7.2.: München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen und Blinde im öffentlichen Raum, Im Fokus: München beseitigt Barrieren für mobilitätseingeschränkte Personen,
  91. 7.3.: Budget der Bezirksausschüsse; nicht verbrauchte Restmittel, Information des Direktorium vom 01.07.2013
  92. 7.4.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassung für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014, Information des Direktorium vom 08.07.2013
  93. 7.5.: Information für den Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 17, Obergiesing-Fasangarten, hier: Neuaufstellung, Information des KommR vom 01.07.2013
  94. 7.6.: Erweiterung der Öffnungszeiten/Servicezeiten der Postfiliale am Tegernseer Platz 7, Antwortschreiben der Postbank vom 26.07.2013
  95. 7.7.: Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Schreiben des Direktoriums vom 21.08.2013
  96. 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
  97. 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
  98. 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
  99. 8.8.2: Ankündigungen
  100. 8.8.3: Verschiedenes
  101. 9: Nichtöffentlicher Teil
  102. 0.5.5.6: Sonstiges
  103. 8.8.1.1: UA Bau und Planung
  104. 0.5.5.1: Bericht
  105. 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  106. 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  107. 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  108. 0.5.5.5: Anträge
  109. 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
  110. 8.8.1.3: UA Verkehr
  111. 8.8.1.4: UA Umwelt