Vollversammlung (2013-03-19 09:00:00)
Datum: | 19.03.2013, 09:00 |
---|---|
Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Juni bis September 2012 (Ausschüsse) sowie für die Monate Juni bis September 2012 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
- 2.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Siegfried Benker aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Herbert Danner in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
- 3.: Umbenennung in Ausschüssen aufgrund des Ausscheidens von Herr Siegfried Benker aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Vertretung der LHM in der Stiftung Jagd- und Fischereimuseum
- 4.: "Verlängerung der Stäblistraße" Planfeststellungsverfahren StR-Antrag: „Verlängerung der Stäblistraße“ Planfeststellungsverfahren
- 5.: Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2011 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
- 6.: Vertretung der Landeshauptstadt München in den Aufsichtsräten der Stadtwerke München GmbH, der SWM Services GmbH, der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH und der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
- 7.: Errichtung einer P+R-Anlage am S-Bahnhaltepunkt Aubing Projektgenehmigung
- 8.: Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung- PlakatierungsV-) StR-Antrag: Neufassung der Plakatierungsverordnung StR-Antrag: Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Anbringen und Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung -PlakatierungsV-) StR-Antrag: Plakatierungsverordnung ändern
- 9.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
- 10.: Änderung der Satzung über die Benutzung der Notquartiere der Landeshauptstadt München (Notquartiere-Benutzungssatzung)
- 11.: Neubesetzung des Gesundheitsausschusses innerhalb der Ausschussgemeinschaft der FREIEN WÄHLER, der ÖDP und der Bayernpartei
- 12.: Übernahme des Personals des Textil- und Reinigungsservices (TRS) der Städtisches Klinikum München GmbH bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Übernahme des Personals des Textil-und Reinigungsservices (TRS) der Städtisches Klinikum München GmbH bei der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Übernahme des Personals des Textil- und Reinigungsservices (TRS) der Städtisches Klinikum München GmbH (SKM) bei der Landeshauptstadt München; Antrag des Stadtrats vom 28.11.2012 SV Nr.08-14/V 11401
- 13.: Fußgängerzone - Umsetzungskonzept zur Optimierung der Barrierefreiheit - Erweiterung in der Eisenmannstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel 40 Jahre Münchner Fußgängerzone - Stand und Verbesserungsbedarf bei der Behindertenfreundlichkeit
- 19.: ABGESETZT Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2082 Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 3 Maxvorstadt StR-Antrag: Bebauungsplan 2082, Katharina-von-Bora-Straße, Aufstellungsbeschluss StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2082 Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich) StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2082 Katharina-von-Bora-Straße (östlich), Karlstraße (nördlich) StR-Antrag: Bebauungsplan 2082, Katharina-von-Bora-Straße, Aufstellungsbeschluss
- 8.: ABGESETZT X-Games für Münchner Kids
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: X-Games für Münchner Kids
- 1.: Fairer Wahlkampf 2014
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Fairer Wahlkampf 2014
- 2.: Neuregelung der Dienstwohnungsvorschriften
- 3.: Vergütungserhöhung für die Musikerinnen und Musiker der Münchner Philharmoniker
- 5.: Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen; Besetzung des Stiftungsrates und des Stiftungsvorstands der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
- 6.: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) - Neufassung der Richtlinien - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ - Verbesserter Schutz gebäudebewohnender Tierarten - Massive Einsparungen bei Strom und erhebliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes durch neue Heizungspumpen?
- 7.: Olympiapark München GmbH; Bewerbung um die X-Games Wechsel bei den Veranstaltungsstätten Keine Auto-Motorsport-Veranstaltungen im Olympiastadion und in den Außenanlagen des Olympiaparks
- 9.: IT-Vorhaben BAU-ITV-0014 Projekt —Leistungsabrechnung für Reinigung und Sicherung der öffentlichen Verkehrsflächen der LHM (LARS)"; Ablöse des Altverfahrens „RSV-Winterdienst“ aufgrund der Abschaltung des BS2000-Großrechners zum 31.12.2013 1. Zustimmung zur Umsetzung 2. Bereitstellen von Mitteln in Höhe von 445.000 — auf der Finanzposition 6000.602.7000.3 „DV-Leistungen von it@M“
- 10.: Landshuter Allee im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Umbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 790.000 — 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 — 2016 (VB)
- 11.: Umgestaltung Tal im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Verbesserungsmaßnahme Projektkosten (Ausführungskosten): 1.880.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 20.000 — (brutto)) 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 (VB)
- 12.: Kinder- und Familienzentrum Alt-Riem Sozialpolitischer Handlungsbedarf in der Planungsregion 15_1 Erweiterung des SOS-Familientreffs in der Widmannstraße
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erweiterung des SOS-Familientreffs in der Widmannstraße
- Verwandter Antrag: Änderungen an der Sammelgarage an der Riemer Straße / Gewofag-Wohnanlage
- Verwandter Antrag: Räume für die SOS-Beratungsstelle und das Familienzentrum in der Mittbacher Straße
- 13.: Mietspiegel für München 2013 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
- 14.: Einsatz von externem Wachpersonal in den städtischen Notquartieren Auftrag aus der Vollversammlung vom 23.11.2011 Produkt 60 4.1.4
- 15.: Besetzung des Sportbeirats der Landeshauptstadt München für die Amtsperiode 2013 bis 2017
- 16.: Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut" Festlegung weiterer notwendiger Rahmenbedingungen StR-Antrag: Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut“ Festlegung weiterer notwendiger Rahmenbedingungen
- 17.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Kinderkrippen-, 1 Kindergarten- und 2 Hortgruppen an der Oselstraße 39, 21. Stadtbezirk, Pasing-Obermenzing - Produkt Nr. 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.980.000 — davon Ersteinrichtungskosten: 213.000 — Finanzierung über Sonderprogramm IHKM 370.000 — Finanzierung über MIP-Einzelprojekt 5.610.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Vereinbarung zur Grundstücksüberlassung 4. Bereitstellung überprlanmäßiger Auszahlungsmittel in Höhe von 94.100 — für das Haushaltsjahr 2013 5. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
- 18.: Rechtsanspruch für unter dreijährigen Kinder Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Rechtsanspruch für unter dreijährige Kinder Elternberatungsstelle Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Eltern - Kind - Initiativen auch außerhalb des BayKiBiGs zulassen
- 20.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2081 Memminger Platz (südlich), Untermenzinger Straße (südöstlich), Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1903) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 10 - Moosach
- 21.: Heideflächenverein Münchener Norden e.V. Erhöhung des Mitgliedsbeitrags für die Landeshauptstadt München
- 23.: Bebauung des Geländes der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; A) Mindestens eine Ausfahrt für Fahrzeuge in Richtung Osten, Rückbau der Wohnstraße mit Kindergarten zum verkehrsberuhigten Bereich Empfehlung Nr. 08-14/ E 01626 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen - am 25.10.2012 B) Einbahnrichtung Wahnfriedallee/Lohengrinstraße von der Cosima- zur Effnerstraße zur Vermeidung großer Umwege Empfehlung Nr. 08-14/ E 01644 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen - am 25.10.2012 Stadtbezirk 13 Bogenhausen BV-Empfehlung: Bebauung des Geländes der ehem. Prinz-Eugen-Kaserne: Einbahnrichtung Wahnfriedallee/Lohengrinstraße von der Cosima- zur Effnerstraße zur Vermeidung großer Umwege BV-Empfehlung: Bebauung des Geländes der ehem. Prinz-Eugen-Kaserne: mindestens eine Ausfahrt für Fahrzeuge in Richtung Osten, Rückbau der Wohnstraße mit Kindergarten zum verkehrsberuhigten Bereich
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bebauung des Geländes der ehem. Prinz-Eugen-Kaserne: mindestens eine Ausfahrt für Fahrzeuge in Richtung Osten, Rückbau der Wohnstraße mit Kindergarten zum verkehrsberuhigten Bereich
- Verwandter Antrag: Bebauung des Geländes der ehem. Prinz-Eugen-Kaserne: Einbahnrichtung Wahnfriedallee/Lohengrinstraße von der Cosima- zur Effnerstraße zur Vermeidung großer Umwege
- 24.: Vertretung der Landeshauptstadt München in den Gesellschafterversammlungen der GEWOFAG Holding GmbH und der GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH (GWG München)
- 25.: Biodiversitätsprojekt Dachauer Moos - Interkommunales Naturschutzprojekt zum Erhalt und zur Förderung der heimischen Tier- und Pflanzenarten
- 1.: "Sexismus bei der Messe" StR-Antrag: „Sexismus bei der Messe“
- 2.: Kindergarten Hänsel-und-Gretel retten StR-Antrag: Kindergarten Hänsel-und-Gretel retten!
Nicht-Öffentlicher Teil
- 15: Beförderung zum Studiendirektor (BesGr. A 15) Referat für Bildung und Sport (Bau und Kunsthandwerk)
- 1: Veräußerung der GBW AG Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
- 1: Übertragung eines Amtes der BesGr. A15 auf Lebenszeit
- 2: Beförderung; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Kreisverwaltungsreferat
- 3: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
- 4: Referat für Gesundheit und Umwelt Hauptabteilung Gesundheitsvorsorge - Einstellung -
- 5: Stadtsparkasse München Vertragsänderungen aufgrund der geänderten Richtlinien des Sparkassenverbandes Bayern für die Versorgung und Vergütung von Sparkassenvorständen
- 6: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA IV
- 7: Direktorium Facharchitektin Einstellung
- 8: Städtisches Klinikum München GmbH; Betrauungsakte Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken, Finanzierungsbeschluss
- 9: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
- 10: Messe München GmbH (MMG) Gründung einer Joint Venture Gesellschaft zur Durchführung von Messen in der Türkei
- 13: Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Doppelsporthalle und Freisportanlagen, eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien an der Baierbrunner Straße; 19. Stadtbezirk, Thalkirchen-Obersindling- Forstenried-Fürstenried-Solln - Produkte 1.1, 2.1, 3.1.1 -
- 14: Beförderung zum Studiendirektor (BesGr. A 15) Referat für Bildung und Sport (Rainer-Werner-Fassbinder-FO)
- 12: Austragung der Elektrorollstuhlhockey- Weltmeisterschaft 2014 in München Unterstützung der Veranstaltung durch die Landeshauptstadt München als Ausrichterstadt Bereitstellung überplanmäßiger Auszahlungs- mittel für das Haushaltsjahr 2014 StR-Antrag: 08-14 / A 03635 Austragung der Elektrorollstuhl-Hockey-Weltmeisterschaft 2014 in München
- Verwandter Antrag: Austragung der Elektrorollstuhl-Hockey-Weltmeisterschaft 2014 in München