Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2013-02-27 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 27.02.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 11.: Städtisches Klinikum München GmbH Aufsichtsratssitzung vom 19.02.2013: aktueller Bericht an die Gesellschafterin - Mündlicher Vortrag -
  2. 14.: Sachstandsbericht zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz
  3. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  4. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  5. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  6. 4: Nachprüfungsanträge
  7. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  8. 1.: Rechtssicherheit in Aufsichtsratssitzungen
  9. 2.: Rechtmäßigkeit des „Fiktiven Wohnbaurechts“ überprüfen
  10. 3.: Offenlegen statt spekulieren: sind die Stromkosten für U- und Trambahn so günstig wie möglich?
  11. 4.: 1. Änderung der Verwaltungsbeiratsgebiete in der Stadtkämmerei 2. Umbenennung in der Kommission zur Gleichstellung von Frauen
  12. 5.: Jahresbericht 2012 der Fachstelle gegen Rechtsextremismus der Landeshauptstadt München
  13. 6.: Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) Förderung von Maßnahmen zur Lärmsanierung an Straßen in der Baulast der Kommunen - Landeshauptstadt München, Wasserburger Landstraße zwischen Friedenspromenade und Stadtgrenze Rücknahme des Zuwendungsbescheids vom 02.08.2010 durch die Regierung von Oberbayern mit Bescheid vom 08.01.2013 Dringliche Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO vom 11.02.2013
  14. 7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes
  15. 8.: Gasteig München GmbH (GMG) Sanierungsmaßnahmen und deren Finanzierung - Dringlichkeitsplan II Anpassung von Finanzplan und MIP 2012 bis 2016 —Und zum wiederholten Mal: Die Philharmonie!!!
  16. 9.: Stadtsparkasse München; Verwaltungsrat; Wahl eines Ersatzmitglieds
  17. 10.: Betreuungsreferat für die Städtischen Klinikum München GmbH wechseln (2)
  18. 12.: Städtisches Klinikum München GmbH; Geschäftsverteilung für die Geschäftsführung
  19. 13.: Städtisches Klinikum München GmbH Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen Hier: Aufsichtsrat - Städtisches Klinikum München GmbH
  20. 2.1.: 50 Jahre nach den „Schwabinger Krawallen" 20 Jahre nach dem "Münchner Kessel“ Erinnern im öffentlichen Raum auch an die Protestgeschichte
  21. 2.2.: Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben BA-Antrags-Nr. 08-14 B 03849 des Bezirksauschusses des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen vom 28.03.2012 BA-Antrag: Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben
  22. 2.3.: Einführung der Familienpflegezeit nach dem Familienpflegezeitgesetz (FPfZG) bei der Landeshauptstadt München
  23. 2.4.: Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Versammlungsstätten im Olympiapark (Olympiapark-Verordnung)
  24. 2.5.: Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates der Landeshauptstadt München
  25. 2.6.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss a) Anpassung der Eckdaten b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs c) Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung d) Mittelbereitstellung B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne - Anpassung der Eckdaten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04179 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 31.07.2012 Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann StR-Antrag: „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne“ BA-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Bayernkaserne - Anpassung der Eckdaten
  26. 2.7.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“
  27. 2.8.: "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" im Stadtteil Trudering A) Vorbereitende Untersuchungen Trudering B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger Ergebnisse des Erfahrungsaustausches verkehrsberuhigter Geschäftsbereich C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Quartierszentrum Trudering" D) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung StR-Antrag: "Aktive Stadt - und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Trudering
  28. 2.9.: Privatisierung der Wasserversorgung
  29. 2.10.: München soll Kredite komplett tilgen
  30. 2.11.: Erlass von Gewerbesteuerforderungen aus Sanierungsgewinnen für Münchner Firmen
  31. 2.12.: Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut" - Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkt 5a) i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion (Antragspunkt 5b) StR-Antrag: Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" Sitzungsvorlage-Nr. 08 - 14 / V 10745 StR-Antrag: Bewirtschaftungsmodell "Schule/Kita isst gut“ StR-Antrag: Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindetageseinrichtungen StR-Antrag: Sachstand Versorgungs- und Verpflegungssystem für die Schulen in der LH München
  32. 2.13.: Umbau und Erweiterung der Sporthalle, Neben- und Betriebsräume der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251 im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.740.000 — (davon Ersteinrichtungskosten 115.000 —) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Änderung des Entwurfes des MIP 2012 - 2016 bei UA 2110
  33. 2.14.: Umbenennung des beruflichen Schulzentrums Deutsche Meisterschule für Mode; Ergänzung um den Zusatz „Designschule München“
  34. 2.15.: DANCE 2015 Rückblick auf das 13. Festival DANCE 2012 Vorbereitung, Durchführung und Finanzierung des 14. Festivals DANCE 2015 Vorlaufkosten für das 15. Festival DANCE 2017
  35. 2.16.: Atelierförderung der Landeshauptstadt München Atelierbericht 2012 Zweite Belegungsphase städtisches Atelierhaus Domagkstraße 33 (2014 — 2019)
  36. 2.17.: Besetzung der Kommission für die Vergabe des Georg-Elser-Preises im Jahr 2013
  37. 2.18.: Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Besetzung der Ankaufskommission
  38. 2.19.: Raum- und Standortsituation der kommunalen Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in München Mehr Raum für die Grundschule an der Torquato-Tasso-Straße durch Auslagerung des Mütterberatungszentrums
  39. 2.20.: Weiterentwicklung der ambulanten und stationären Hospizversorgung Erwachsener in München Ambulante Hospizdienste
  40. 2.21.: Luftreinhalteplan München Münchens Luft soll besser werden — Gerichtsurteil zur Luftreinhaltung in München im Stadtrat erläutern
  41. 2.22.: Haushalt 2013 des Referates für Gesundheit und Umwelt Ziele

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 24: Verkauf des Anwesens Lindwurmstr. 108; Ausübung des Vorkaufsrechts durch die Landeshauptstadt München Antrag des Bezirksausschusses 06 — Sendling vom 03.12.2012
  2. 1: Veräußerung der GBW AG Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
  3. 3: Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 12 Klassen und Räume für ganztägige Betreuung als Interimsmaßnahme für die Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne / Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Vergabe der Errichtung des Systembaus
  4. 4: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  5. 5: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Hygiene und Medizinalwesen - Einstellung -
  6. 6: Sozialreferat Facharchitikt - Einstellung -
  7. 9: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf die Stadtkämmerei; Anpassung wegen organisatorischer und personeller Veränderungen
  8. 10: Städtische Galerie im Lenbachhaus Annahme einer Schenkung von 16 Kunstgegenständen
  9. 11: Einstellung von zwei Musikerinnen und einem Musiker bei den Münchner Philharmonikern
  10. 12: Übertragung eines Amtes auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  11. 13: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  12. 14: Messe München GmbH (MMG) Gründung einer Joint Venture Gesellschaft für Baumaschinenmessen in Südafrika
  13. 15: Stadtwerke München GmbH Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2013 -Kreditaufnahmeermächtigung-
  14. 17: Änderung eines Erbbaurechts 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  15. 18: Verkauf von Grundstücken 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016
  16. 19: Schrannenhalle 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  17. 20: Ehemalige Funkkaserne - Südteil Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  18. 21: Ehemalige Funkkaserne - Südteil im Bereich der Domagkstraße Verkauf eines Grundstücks 12 Stadtezirk Schwabing-Freimann
  19. 22: Ehemalige Funkkaserne - Südteil im Bereich der Domagkstraße Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  20. 2: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt (1)
  21. 3: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt (2)
  22. 7: Vertrag mit dem Tierheim München gGmbH StR-Antrag: 08-14 / A 03631 Reptilienauffangstation München retten! StR-Antrag: 08-14 / A 03727 Förderung des Tierschutzes optimieren StR-Antrag: 08-14 / A 03726 Unterstützung beim Bau des neuen Katzenhauses StR-Antrag: 08-14 / A 03967 Das Münchner Tierheim retten! StR-Antrag: 08-14 / A 03982 Finanzierung der Tierheime in den großen deutschen Städten StR-Antrag: 08-14 / A 03983 Das Münchner Tierheim retten!
  23. 8: ABGESETZT Städtisches Klinikum München GmbH Finanzierung von Investitionsmaßnahmen Ausweitung auf 2017
  24. 16: ABGESETZT Tausch von Grundstücksteilflächen und Grundstücken 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  25. 23: ABGESETZT Erwerb von Teileigentum 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt