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Verwaltungs- und Personalausschuss (2013-04-17 14:00:00)


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Datum: 17.04.2013, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Direktorium
  2. 2: Personal- und Organisationsreferat
  3. 1.: Bericht zur Leiharbeit bei der LH München!
  4. 2.: Anschluss- und Benutzungszwang (ABZ) Sicherstellung des ABZ für die Leistungen des Eigenbetriebs Abfallwirtschaftsbetrieb München
  5. 3.: IT-Gipfel für München
  6. 4.: ABGESETZT UN-Behindertenrechtskonvention erfüllen — rasch volle Barrierefreiheit für das offizielle Stadtportal muenchen.de schaffen
  7. 5.: Mehr Bürgerbeteiligung durch Live-Stream
  8. 6.: Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Sachstandsbericht Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.02.2012, SV-Nr. 08-14/V 07833
  9. 7.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 07.03.2013 a) Entscheidungsrecht bei der Nutzung des gesamten öffentlichen Raums b) Änderung der Beteiligungsrechte der Bezirksausschüsse im Bereich des Referates für Bildung und Sport bei grundsätzlichen Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen Schreiben des Bezirksausschusses 20 — Hadern vom 13.01.2012 c) Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebauliche Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss) d) Kein Platz für (Neo-)Nazis Ziffer 2 e)Benennung von BA-Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse Initiative des Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012 f) Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um das Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung („keine Fristwahrungsanträge“) 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung BA-Antrag: Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Aufrechterhaltung und Bekräftigung BA-Antrag: Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“) BA-Antrag: Kein Platz für (Neo-) Nazis Ziffer 2 BA-Antrag: Anhörungsrecht für den BA über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss) BA-Antrag: Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes
  10. 2.1.: Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer/-innen bei der Landeshauptstadt München Sonderregelungen für die Wahljahre 2013 und 2014

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 8: Abschluss eines befristeten Sonderdienstvertrages Referat für Gesundheit und Umwelt
  2. 1: Ausschreibung über die Vergabe von Postdienstleistungen Los 1 Postzustellungsaufträge Los 2 Frachtsendungen für das Direktorium - Stadtkanzlei
  3. 2: Rahmenvertrag zur Vergabe von Lager- und Versandleistungen für Prospekt- und Werbematerial des München Tourismus der Landeshauptstadt München
  4. 3: München muss sparen; Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation Anfrage Nr. 96 - 02 / 300345 der Statratsfraktion der SPD und DIE GRünen vom 26.02.1997
  5. 1: Referat für Gesundheit und Umwelt Einstellung
  6. 2: Referat für Gesundheit und Umwelt Einstellungen
  7. 3: Bestellung zur Rechungsprüferin Revisionsamt
  8. 4: Bestellung zur Rechnungsprüferin Revisionsamt
  9. 5: Beförderung Baureferat
  10. 6: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  11. 7: Beförderung Kreisverwaltungsreferat