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BA 16 - Vollgremium (2013-03-05 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 05.03.2013, 19:00
Ort: Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Gremium: BA 16 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Allgemeines
  2. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
  3. 1.2: Protokoll/e
  4. 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
  5. 1.: Wahl der/des Vorsitzenden im Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben des BA 16
  6. 2.: Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden im Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben des BA 16
  7. 3.: Benennung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus
  8. 4.: Benennung einer/eines Integrationsbeauftragten
  9. 4: Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
  10. 2: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  11. 2.1.: AntragstellerIn: Sport trifft Kunst e.V.; für die Maßnahme: Mittagsbetreuung/Projekte der Ganztagesklasse der GS Balanstraße vom 09.03. - 31.07.2012; Widerrufsbescheid vom 04.01.2013 wegen verspätet eingegangenem Verwendungsnachweis; Entscheidung des Bezirksausschuss 16; Zuleitung des Direktoriums vom 10.01.2013 (TOP 2.6.1.2 vom 05.02.2013)
  12. 2.2.: Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragstellerIn: Seniorenvertretung Ramersdorf-Perlach; für die Maßnahme: Erstellung eines Seniorenstadtteilplans Ramersdorf-Perlach; Antragssumme: 10.000,00; Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 11263; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 05.03.2013; Sitzungsvorlage des Direktoriums
  13. 2.3.: AntragstellerIn: Perlacher Strolche e. V.; für die Maßnahme: Gartenumgestaltung und Aufstellen eines Klettergerüsts ; Antragssumme: 11.100,00; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 05.03.2013; Sitzungsvorlage des Direktoriums
  14. 2.4.: AntragstellerIn: Pfarrei Maria Ramersdorf, St. Pius - AK Familie; für die Maßnahme: Powergymnastik vormittags mit Kinderbetreuung; Antragssumme: 1.878.- —; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11156; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 05.03.2013; Sitzungsvorlage des Direktoriums (TOP 2.6.1.3 vom 05.02.2013)
  15. 3: Anträge
  16. 3.1.: Kurzparkzone am Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgerschreiben vom 21.01.2013 (TOP 3.1.2 vom 05.02.2013)
  17. 3.2.: Verkehrssituation Hofangerstraße, Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; Kein Wegfall von Parkplätzen! Bürgerschreiben vom 15.02.2013
  18. 3.3.: 1. Wiederaufnahme der Busbedienung der heutigen Haltestelle „Langbürgener Straße" 2. Zurückstellen des Rückbaus der Haltestelle "Langbürgener Straße“ an der Kreuzung Am Blankstadl für angemessene Zeit
  19. 3.1.: Neubau eines kulturellen Zentrums am Hanns-Seidel-Platz; Aktualisierung des Nutzerbedarfprogramms und Erstellung eines Betriebskonzepts
  20. 3.1.: Sanierung der Küche im Kindergarten Rennertstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 19.02.2013
  21. 3.2.: Sicherstellung der Grundschulversorgung in Perlach - unverzügliche Erweiterung der Grundschule am Pfanzeltplatz
  22. 3.1.: Bürgerbüro für den 16. Stadtbezirk
  23. 3.1.: Luftverschmutzung durch einen Baucontainer an der Adam-Berg-Straße/Thierseestraße; Bürgerschreiben vom 13.02.2013
  24. 3.3.6: Sonstige Anträge
  25. 4: Berichte
  26. 4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
  27. 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  28. 4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
  29. 4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  30. 4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  31. 4.4.6: Berichte der Beauftragten
  32. 4.4.6.1: Baumschutz
  33. 4.4.6.2: Kinder
  34. 4.4.6.3: Jugend
  35. 4.1.: 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12.10.2013; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Anmeldung
  36. 4.4.6.4: Senioren/-innen
  37. 4.4.6.5: Gleichstellungsbeauftragte
  38. 4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
  39. 4.4.6.7: Integration
  40. 4.4.6.8: Inklusionsbeauftragte
  41. 4.6.9: Internet
  42. 4.7: Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
  43. 5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  44. 5.1.: Kirchseeoner Straße; Gastspiel Zirkus Baldoni vom 09.04. bis 28.04.2013; Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  45. 5.1.: Sanierung des Rasenplatzes in der Freizeitanlage Waldperlach/Im Gefilde;
  46. 5.2.: Konflikte im öffentlichem Raum; Fragenkatalog; Zuleitung des Sozialreferats vom 14.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  47. 5.1.: Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 5.4.1.1 Balanstr.; Nutzungsänderung Ladeneinheit zu Kinderkrippe (TOP 5.4.3.5 vom 05.02.2013) 5.4.1.2 Rosenheimer Str.; Neubau eines Wohngebäudes für Studierende, Pflegepersonal, Arbeitnehmer etc. mit Ladennutzung und Tiefgarage
  48. 5.2.: Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 58 „Westlich der Solalindenstraße“; Verfahren nach § 4 Baugesetz-Buch (BauGB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  49. 5.3.: Verkauf oder Tausch von städtischen Immobilien im 16. Stadtbezirk; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung; Zuleitungen des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.4.3.1 Hochäckerstraße, Tausch; Zuleitung vom 05.02.2013 5.4.3.2 Hochäckerstraße, Teilflächen, Verkauf; Zuleitung vom 05.02.2013 5.4.3.3 Hochäckerstraße, Teilflächen, Verkauf; Zuleitung ovm 05.02.2013 5.4.3.4 Rupertigaustr; Verkauf; Zuleitung vom 11.02.2013
  50. 5.1.: Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer; - Germersheimer Str./Kaiserslautener Platz - Kopischstr./Traunreuter Str. - Nawiaskystr./Quiddestr. - Oskar-Maria-Graf-Ring - Staudingerstr./Quiddestr. - Steinseestr./Echardingerstr.; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 07.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  51. 5.1.: Standortkonzept Bürgerbüros; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses; Anhörung nach § 13 der BA-Satzung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  52. 5.2.: Mittelfristige Finanzplanung 2012 bis 2016; Mehrjahresinvestitionsprogramm — Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2013 bis 2017; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 18.02.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
  53. 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  54. 6.1.: Parksituation rund um das Klinikum Neuperlach Schaffung eines Parklizenzgebietes rund um das Klinikum Neuperlach; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.12.2012; Antwortschreiben der Städtischen Klinikum München GmbH vom 17.01.2013 und des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013
  55. 6.2.: Mehr Sitzgelegenheiten an der U-Bahn-Station Neuperlach Zentrum;
  56. 6.3.: 1.) Erhöhen der Anzahl der Behindertenparkplätze am neuen Südfriedhof an der Hochäckerstraße 2.) Einrichten einer Einbahnregelung auf dem westlich gelegenen Friedhofsparkplatz an der Hochäckerstraße;
  57. 6.4.: Parkplatzmarkierungen auf dem Hanns-Seidel-Platz;
  58. 6.1.: Mitbestimmung und Mitgestaltung von Kinder und Jugendlichen darstellen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09952; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 18.09.2012 (VB) Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 17.01.2013
  59. 6.2.: Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse; Protokoll der Veranstaltung am 29.11.2011; Zuleitung des Sozialreferats vom 05.12.2012
  60. 6.3.: Darstellung der Prognosezahlen der Schulkinder im Schulsprengel Pfanzeltplatz im Zeitraum 2013 bis 2020;
  61. 6.4.: Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße 9; Stellungnahme des BA 16 vom 16.01.2013, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats am 30.01.2013; Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 07.02.2013
  62. 6.1.: Albert-Schweitzer-Str.; Nutzungsänderung Gemüsemarkt zu Café-Bistro-Backshop; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.01.2013
  63. 6.2.: Einplanung von „Mehr-Generationen-Wohnen“ oder ähnlichen Wohnformen bei den Wohnungsneubaumaßnahmen Carl-Wery-Straße bzw. Hochäckerstraße;
  64. 6.3.: Sitzung des Arbeitskreises Hanns-Seidel-Platz des BA 16; Protokoll der Veranstaltung am 23.01.2013
  65. 6.4.: Nutzungsänderung im Handwerkerhof Marie-Luise-Fleißer-Bogen?;
  66. 6.5.: Waldheimplatz; Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe und Anbau an eine Gaststätte - Vorbescheid; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 09.01.2013; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.02.2013
  67. 6.1.: Mehr Abfalleimer in den städtischen Grünanlagen;
  68. 6.1.: Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben;
  69. 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  70. 7.1.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Kleingaststätte „Zum Fiaker“, Josef-Beiser-Straße; Mitteilung vom 14.02.2013
  71. 7.1.: Tag des offenen Denkmals 08. September 2013 unter dem Motto "Jenseits des Guten und Schönen: Unbequeme Denkmale?"; Zuleitung der Deutschen Stiftung Denkmalschutz vom 31.01.2013
  72. 7.1.: Sportnetzwerk Ramersdorf - Berg am Laim; Protokoll der Veranstaltung am 28.11.2012
  73. 7.2.: Aktionstag für Familien am 03.05.2013; Zuleitung des Sozialreferats vom 07.02.2013
  74. 7.1.: Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
  75. 7.2.: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Zuleitung des Baureferats vom 22.01.2013
  76. 7.3.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.3.1 Anwesen Pfälzer-Wald-Straße; Zuleitung vom 30.01.2013
  77. 7.4.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23; Bahnlinie München Ost — Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich); Billigungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10944; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 31.07.2012; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.01.2013
  78. 7.5.: 7.4.5 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen Langbürgener Straße; Bescheid vom 19.02.2013
  79. 7.1.: Bachräumungstermine 2013 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche; Zuleitung des Baureferats vom 16.01.2013
  80. 7.2.: Unterrichtung über die Läuterung von Gehölzflächen; Zuleitung des Baureferats vom 01.02.2013
  81. 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Green City e. V.; für die Maßnahme: Projekt Grünpaten, KIDS am Lycee Jean Renoir; Antragssumme: 2.935.- —; Antrag vom 06.02.2012
  82. 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragsstellerIn: Gustav-Adolf-Kirche; für die Maßnahme: Festkonzert zur Kirchenvorstandswahl am 21.10.2012; Antragssumme: 1.200.- —; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09885; Beschluss des BA 16 am 12.09.2012; Verwendungsnachweis vom 24.01.2013 7.6.2.2 AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V.; für die Maßnahme: Spielgerätebau am 08./15./22.09.2012; Antragssumme: 1.830.- —; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09383; Verwendungsnachweis vom 21.12.2012 und Schreiben des Direktoriums vom 29.01.2013
  83. 7.3.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München sowie der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 29.11.2012 a) b) c) d) e) f) 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) 3. Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München Sitzungsvorlage Nr. 08 — 14 / V 10796 Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.12.2012 (VB)
  84. 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  85. 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
  86. 8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
  87. 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  88. 8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
  89. 8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  90. 8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  91. 8.8.2: Ankündigungen
  92. 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
  93. 9: Nichtöffentlicher Teil
  94. 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
  95. 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  96. 7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
  97. 7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  98. 7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  99. 7.7.6: Sonstige
  100. 7. : idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA