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Vollversammlung (2003-07-23 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.07.2003, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Haushaltskonsolidierung; Freiwillige Leistungen im Personalbereich „Weihnachtspäckchen“
  7. 2.: Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  8. 3.: Neufassung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung) StR-Antrag: Neufassung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung) StR-Antrag: Neufassung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen der Landeshauptstadt München (Kinderkrippensatzung)
  9. 4.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  10. 5.: UA 0100 „Revisionsamt“ Grobkonzept zur Haushaltskonsolidierung 2004 - 2006
  11. 6.: Haushaltsplan 2004 Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2004 StR-Antrag: Eckdatenbeschluss für das Haushaltsjahr 2004 StR-Antrag: Eckdatenbeschluss StR-Antrag: Haushaltsplan 2004 - Eckdatenbeschluss
  12. 7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2003 bis 2007
  13. 8.: Fußballstadion Fröttmaning Erstellung eines Einnahmen- und Ausgaben-Journals durch die Stadtkämmerei StR-Antrag: Fußballstadion Fröttmaning, Erstellung eines Einnahmen- und Ausgaben-Journals durch die Stadtkämmerei
  14. 9.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergartengruppen und 1 Krippengruppe am Adenauerring, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Anmeldung des Kindergartens zum staatlichen Bedarfsplan 2. Leistung eines Baukostenzuschusses für den Kindergarten StR-Antrag: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kooperationseinrichtungen mit zwei Kindergartengruppen und einer Kinderkrippe am Adenauerring 16. Stadtbezirk
  15. 10.: Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Kooperationseinrichtungssatzung) Satzung zur Änderung der Satzung für die Willy-Brandt-Gesamtschule der Landes- hauptstadt München StR-Antrag: Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Kooperationseinrichtungssatzung) Satzung zur Änderung der Satzung für die Willy-Brandt-Gesamtschule der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Kooperationseinrichtungssatzung)
  16. 11.: Reduzierung der Altersermäßigungen im Lehrdienst
  17. 12.: Wiedereinsetzung des Riemausschusses StR-Antrag: Wiedereinsetzung des Riemausschusses
  18. 13.: Bebauungsplan Nr. 1769 a - Ratzingerplatz a) Beschleunigung der Überplanung des Ratzingerplatzes und Verlagerung des Internationalen Busterminals (Ratzingerplatz) Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung des 19. Stadtbezirkes Bezirksteil Obersendling- Forstenried-Fürstenried am 25.06.2002 b)Aufwertung des Areals rund um den Ratzingerplatz
  19. 2.24.: ABGESETZT Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Wegfall der Finanzierung der Wegezeitpauschale in den Krankenhäusern Einführung von Leistungszulagen und -prämien in den städt. Krankenhäusern StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002-2006; Wegfall der Wegezeitpauschale in den Krankenhäusern StR-Antrag: Haushaltskonsolidierung 2002 - 2006 Wegfall der Finanzierung der Wegezeitpauschale in den Krankenhäusern Einführung von Leistungszulagen und -prämien in den städt. Krankenhäusern
  20. 15.: Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Stadtteilbibliotheken - Änderung des Antragstextes des Bürgerbegehrens - Auffassung des Stadtrates StR-Antrag: Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
  21. 16.: Messestadt Riem - Zentrum zur bürgerschaflichen Nutzung der Messestadt Riem
  22. 2.19.: ABGESETZT Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) Beteiligung der LHM am Forschungs-, Entwicklungs- und Investitionsprojekt -Verkehrsmanagement 2010- gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) StR-Antrag: Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM) StR-Antrag: Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München
  23. 2.1.: NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts StR-Antrag: NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushaltes
  24. 2.2.: München unterstützt das globalisierungskritische Netzwerk „Attac" und schließt sich dessen kommunaler Erklärung an StR-Antrag: München unterstützt das globalisierungskritische Netzwerk "Attac“ und schließt sich dessen kommunaler Erklärung an
  25. 2.3.: Beschluss zur Geschäftsordnung des Stadtrates Sitzungsvorlagen über förmliche Disziplinarverfahren
  26. 2.4.: Neuregelung der Pauschale gemäß §19 BA-GeschO
  27. 2.5.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Behandlung von Antägen ea. Stadtratsmietglieder über Prüfungsanträge an das Revisionsamt
  28. 2.6.: Leistungsprämien und Leistungszulagen im Beamten- und Tarifbereich
  29. 2.7.: Beschwerdestelle für Probleme in der Altenpflege Bericht über die Tätigkeit vom 15. April 2001 bis 14. April 2003
  30. 2.8.: Änderung der Rechtsform der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falckenberg-Schule Grundsatzentscheidung
  31. 2.9.: Stachusbauwerk Ertüchtigung des Brandschutzes - Brandschutzmaßnahmen erster Priorität - Mittelbereitstellung für die Entwurfs- und Ausführungsplanung und das Ausschreibungsverfahren - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
  32. 2.10.: Erschließung des Entwicklungsgebietes Neusser Straße (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1781) mit öffentlichen Verkehrsmitteln, Tram in die Parkstadt Schwabing - Trassierungsbeschluss - Verschiebung der Stadtratsentscheidung über die Trassierung der Trambahn in die Parkstadt Schwabing vom 08.07.2003 nach der Sommerpause
  33. 2.11.: Bauvorhaben Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe (48 Plätze) und einer Freilandgruppe (12 Plätze) im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Felicitas-Füss-Str. (ehemals Friedenspromenade) Baukosten-Ausführungskosten: 2.634.000,-- € davon 184.000,-- € Ersteinrichtungskosten 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitonsprogrammes 2002 - 2006 in Investitionsliste 1, Gliederungszifer 4642, Kenn-Nr. 002, Maßnahmen-Nr. 7500
  34. 2.12.: Bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG)
  35. 2.13.: Rechenschaftsbericht der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2002
  36. 2.14.: Vermögenshaushalt 2003; Sanierungsprogramm Westpark - 1. Bauabschnitt Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 620.000 € sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2003 zu Lasten 2004 in Höhe von 290.000 € HST 5800.950.7680.9 „Alleen und Anlagen, Sanierung Westpark“ Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002-2006
  37. 2.15.: Schuldenbericht 2002
  38. 2.16.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten-, 5 Hortgruppen und Amtsmeisterwohnung an der Simmernstr. 2 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Baukosten (Kostenobergrenze): 6.040.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 214.000 €) 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des MIP 2002 - 2006 IGr. 4641, Rangfolge 014
  39. 2.17.: Messestadt Riem, 1. Bauabschnitt Überplanmäßige Ausgaben für die Kindertagesstätte Caroline-Herschel-Str. 5a 2 Kindergartengruppen, 1 Hortgruppe (ehem. Elisabeth-Dane-Str.) 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Überplanmäßige Ausgaben: 15.000 € 1. Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben 2. Änderung des MIP 2002 - 2006 IGr. 4641, Rangfolge Nr. 06
  40. 2.18.: Frisch zubereitetes Essen in städtischen Kooperationseinrichtungen
  41. 2.20.: Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über den Taxitarif (Taxitarifordnung) Gemeinsamer Antrag auf Änderung der Taxitarifordnung der Taxivereinigung München e. V. und der Taxi-München eG vom 26.03.2003
  42. 2.21.: Fahrradparkhaus Bahnhof Pasing a) Kein Fahrradparkhaus an der Nordseite des Bahnhofs Pasing in der mit Stadtratsbeschluss vom 22.01.2002 dargestellten Form (Ziff. 2 des Antrages)
  43. 2.22.: Erlass eines Verselbständigungsbeschlusses gemäß Art. 6 Abs. 5 BayPVG anlässlich der Fusion der Hauptabteilungen I und III des Kreisverwaltungsreferates
  44. 2.23.: Interfraktioneller Arbeitskreis zur „Optimierung der Rechts- und Betriebsform der Krankenhäuser der Landeshauptstadt München“
  45. 2.25.: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) Modifikation der Förderrichtlinien im Punkt Thermische Solaranlagen Wegfall der Energiepassverpflichtung StR-Antrag: Förderprogramm Energieeinsparung (FES) - Modifikation der Förderrichtlinien im Punkt Thermische Solaranlagen
  46. 2.26.: Prüfung der Fortführung des erweiterten Klimaschutzprogramms
  47. 2.27.: Lärmschutz; Neufassung der Städt. Hausarbeits- und Musiklärmverordnung (HMV)
  48. 2.28.: Grünzug „Im Gefilde" im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): Öffentliche Grünanlage "Im Gefilde“ 3.375.000 € Kleingartenanlage „Im Gefilde“ 755.000 € 1. Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses 2. Genehmigung des Bedarfsprogrammes (SB) 3. Projektauftrag (SB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 5800 „Alleen und Anlagen" Unterabschnitt 5910 "Kleingärten“ (VB)
  49. 2.29.: Mittlerer Ring Südwest a) Die Mittel für den Südwesttunnel werden wieder in das MIP 03 - 07 eingestellt. Die Projektgenehmigung wird noch vor der Sommerpause 2003 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt Empfehlung Nr. 9 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 03.12.02 b) Die Landeshauptstadt München tritt an die Regierung von Oberbayern mit der Bitte um Fertigstellung des Planfest- stellungsverfahrens zum Südwesttunnel heran Empfehlung Nr. 10 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 03.12.02 c) Die finanziellen Mittel für den Bau des Südwesttunnels werden nicht für die Infrastrukturmaßnahmen für das Fröttmaninger Stadion verwendet Empfehlung Nr. 12 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark am 03.12.02 d) Projektgenehmigung und Baubeginn der Untertunnelung Mittlerer-Ring Südwest
  50. 2.30.: Austausch von drei Verkehrsrechnern wegen Überalterung; Anpassen der Lichtsignalanlagen an das neue Verkehrsrechnersystem Projektkosten: 3.960.000,-- € 1. Genehmigung des Bedarfsprogramms (SB) 2. Projektgenehmigung (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2003 - 2007 beim UA 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
  51. 2.31.: Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 1. Sachstand der Einzelprojekte 2. Teilprojekt Verkehrsleittechnik Stadionumfeld Projektkosten (Kostenberechnung): 9,941 Mio. € Projektgenehmigung
  52. 2.32.: Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Überlauf- und Notfallkonzept Teilprojekt Verkehrsleitsystem Mittlerer Ring Planungs- und Projektauftrag StR-Antrag: Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann StR-Antrag: Öffentliche Infrastruktur Stadion Fröttmaning im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  53. 2.33.: KZ-Gedenkstätte - Gründung einer Stiftung Ablehnung einer Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München
  54. 2.34.: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2004 bis 2009 StR-Antrag: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2004 bis 2008 StR-Antrag: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2004 bis 2008
  55. 2.35.: Neubau eines Stadtteil-Kulturzentrums mit Anwohnergarage / Zivilschutzraum an der Schleißheimer-/Piccolomini-/Keferloherstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 11.615.000,00 € (davon Ersteinrichtungskosten 176.700,00 €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 Investitionsgruppe 3552 (künftig 3412), Rangfolge 005
  56. 2.36.: Bauvorhaben Muffathalle (3. BA), Zellstraße 4 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Baukosten 3.097.000 € inkl. Stellplatzablöse 142.500 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 Investitionsliste 1, Investitionsgruppe 3330, Kenn-Nr. 001
  57. 2.37.: Kunstentwicklung in der Messestadt Riem in den Jahren 2004 - 2008 - Kunstpool Messestadt Riem/Fortsetzung „kunstprojekte_riem“ - Kunst BUGA 2005 - Willy-Brandt-Platz - Wie geht es konkret mit der Kunst in der Messestadt weiter —
  58. 2.38.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/16 Am Kiefernwald (nördlich), westlich der U-Bahn-Station Fröttmaning Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  59. 2.39.: "Wohnen in der Innenstadt als Lebensstil"; Vergabe eines Werkvertrages und Erlass einer Satzung zur Befragung Münchner Haushalte
  60. 2.40.: Parkraummanagement in München - Au - Haidhausen, Mittleres und Nördliches Lehel a)Einführung des Parkraummanagements in Au - Haidhausen und im Mittleren und Nördlichen Lehel b)Weiteres Vorgehen bei der Umsetzung des flächendeckenden Parkraum- managements innerhalb des Mittleren Rings StR-Antrag: Parkraummanagement in München
  61. 2.41.: Fahrradparkhaus Bahnhof Pasing a) Kein Fahrradparkhaus an der Nordseite des Bahnhofs Pasing in der mit Stadtratsbeschluss vom 22.01.2002 dargestellten Form (Ziffer 2 des Antrages)
  62. 2.42.: Heideflächenverein e.V. Aufnahme in den Verstand; Vergabe eines Gutachtens für den Land- schaftraum im Münchner Norden
  63. 2.43.: Bau- und Gartenfachmärkte im Münchner Osten a) Grundsatzbeschluss b) Auftrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für die Standorte Riemer Straße, Schwablhofstraße und Carl-Wery-Straße Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
  64. 2.44.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Aktuelle Herausforderungen der Stadtentwicklung - Position im Gesamtstädtischen Zielesystem - Stadtteilinteressen und Öffentlichkeitsbeteiligung
  65. 2.45.: Anwohnergaragen in München Aktualisierung des Stadtratsbeschlusses vom 20.02.2002"Anwohnergaragen in München" a) Behandlung der Stellungnahmen der Bezirksausschüsse zum Stadtratsbeschluss vom 20.02.2002 b) Anträge und Bürgerversammlungsempfehlungen ca) Stadtreparatur - Errichtung einer Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer- Ring - Abriss des Parkhauses an der Neuturmstraße
  66. 2.46.: Aktivierung von Flächen für den Wohnungsbau in Johanneskirchen nördlich der Stegmühl- straße, südlich der Kardinal-Wendel-Straße und östlich der Bahntrasse; a) Plangutachten auf der Grundlage der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure b) Realisierung größerer Wohnbebauungsvor- haben im Bereich Johanneskirchen
  67. 2.47.: "Soziale Stadt" 2003 A)Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt" Sanierungsgebiet Milbertshofen Sanierungsgebiet Hasenbergl B)Weitere Beauftragung der Quartierskoordination C)Städtebauförderung StR-Antrag: "Soziale Stadt“ 2003