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Vollversammlung (2003-07-02 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 02.07.2003, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Stadtteilbibliotheken StR-Antrag: Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Erhaltung der Stadtteilbibliotheken
  7. 2.: Wahl der Leiterin / des Leiters des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
  8. 3.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Baureferates Kommunalreferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Gesundheit und Umwelt Schulreferates Sozialreferates und der Stadtkämmerei
  9. 4.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar bis April 2003 (Ausschüsse) sowie für die Monate Januar bis April 2003 (Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  10. 5.: Umbesetzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  11. 6.: Solare Nahwärme Ackermannbogen a) Sachstandsbericht b) Vertragsregelung zwischen der LHM und der. SWM GmbH -GmbH c) Weiteres Vorgehen
  12. 7.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH Umbau und Sanierung Schwanthalerstraße 13 (einschl. Deutsches Theater) und Schwanthalerstraße 23 Drohende Schließung des Deutschen Theaters - alle Alternativen prüfen Eröffnung des Deutschen Theaters im ehemaligen Olympia-Radstadion Fortführung des Spielplans des Deutschen Theaters Ergänzungsantrag zum
  13. 8.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der München Ticket GmbH
  14. 9.: Reform der Kommunalfinanzen StR-Antrag: Reform der Kommunalfinanzen
  15. 2.7.: ABGESETZT Erzielung finanzieller Vorteile mit Liegenschaften der Landeshauptstadt München; Bericht an den Stadtrat StR-Antrag: München unterlässt Cross-Border-Leasing-Geschäfte StR-Anfrage: Steuervermeidungsstrategien bei der Stadt - Bilanz der Kosten und Nutzen
  16. 2.1.: ABGESETZT NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushalts StR-Antrag: NSM-Module Ziele, Produkte, Berichte; Zukünftiges Verfahren zur Aufstellung eines produktorientierten Haushaltes
  17. 2.2.: Ziele des Stadtrats zur nachhaltigen Entwicklung Münchens StR-Antrag: Ziele des Stadtrates zur nachhaltigen Entwicklung in München
  18. 2.3.: Richtlinien der Landeshauptstadt München für Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum; Präzisierungen, u.a. gemäß
  19. 2.4.: Kunst in der Messestadt Riem - Programmplanung kunstprojekte_riem, Dr. Claudia Büttner - Willy-Brandt-Platz - Kunst BUGA 2005 - Kunstpool - „Nicht mit uns“ von Olaf Metzel StR-Antrag: Kunst in der Messestadt Riem StR-Antrag: Kunst in der Messestadt Riem
  20. 2.5.: ABGESETZT Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2004 bis 2009 StR-Antrag: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2004 bis 2008 StR-Antrag: Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2004 bis 2008
  21. 2.6.: Kreditmanagement - Teil II; Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie Limitierung von Handlungsbefugnissen
  22. 2.8.: Christkindlmarkt; Änderung der Dult- und Christkindlmarktsatzung
  23. 2.9.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchener Tierpark Hellabrunn AG
  24. 2.10.: Abfallwirtschaftsbetrieb München; Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2002 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2003 Pensionsrückstellungen (Änderung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2002)
  25. 2.11.: Landwirtschaftliche Betriebe; Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2002 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2003 Pensionsrückstellungen
  26. 2.12.: Besetzung des Umlegungsausschusses; a) Bausachverständige b) Vermessungssachverständiger
  27. 2.13.: Förderanträge freigemeinnütziger Träger auf staatliche Zuschüsse für Kinderkrippen Krippenrichtlinie des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen Grundsatzentscheidung zur kommunalen Komplementärfinanzierung Außerplanmäßige Mittelbereitstellung
  28. 2.14.: Umsetzung der Organisationsreform im Stadtjugendamt Umsetzung des neuen Steuerungsmodells (NSM) im Stadtjugendamt Abschlussbericht der Projektgruppe
  29. 2.15.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells Abschlussbericht des Projektes " Zentrale Steuerungsunterstützung und Dienstleistung des Sozialreferates"
  30. 2.16.: Erneuerung der Zentralen Stromversorgung - Bettenhaus 6 und andere Gebäude Krankenhaus München-Schwabing im 4. Stadtbezirk (Schwabing-West) Baukosten 2'044 Mio. € Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 in der Investitionsgruppe 5131, Investitionsliste 1, Kenn-Nr. 601
  31. 2.17.: Informationsreise des Umweltschutzausschusses zu den Themen „Solarenergie und Biomassenutzung“ nach Ulm und Freiburg am 10./11.09.2003
  32. 2.18.: Mobilfunk; Münchner Vorsorgemodell 2003; Strahlung durch Mobilfunk-Antenne
  33. 2.19.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung V/21 und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1923 In den Kirschen (südlich) zwischen Kapuzinerhölzl und Franz-Schrank-Straße a) Ergebnis des Verfahrens der frühzeitigen Unterrichtung der Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB b) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Stadtbezirk 10 Moosach
  34. 2.20.: Giesinger Herbergen in die Hand Giesinger Handwerker Haidhausener Herbergen in die Hand Haidhausener Handwerker StR-Antrag: Giesinger Herbergen in der Hand Giesinger Handwerker Haidhausener Herbergen in der Hand Haidhausener Handwerker StR-Antrag: Vergabe der Giesinger und Haidhausener Herbergen
  35. 2.21.: Untersuchungen nach § 141 BauGB - Bekanntgabe der Ergebnisse der Untersuchungen im Bereich Mittlerer Ring Südost - Bekanntgabe der Zwischenergebnisse der städte- baulichen Untersuchung in Hadern - Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger in Teilbereichen am Mittlerer Ring Südost - Öffentlichkeitsphase - Beauftragung der Münchner Gesellschaft für Stadt- erneuerung mbH mit der Durchführung der Öffentlichkeitsphase in Teilbereichen am Mittleren Ring Südost StR-Antrag: Untersuchungen nach § 141 BauGB
  36. 2.22.: Änderung der Oktoberfestverordnung; Oktoberfest: Verkaufsbeginn der Gaststättenbetriebe und Straßenverkaufsgeschäfte am 2. und 3. Wiesnsamstag;
  37. 2.23.: Aufhebung der Verordnung der Landeshauptstadt München zur Regelung des Betriebes von Schaustellerunternehmungen auf Volksfesten, Ausstellungen, Märkten und sonstigen Vergnügungsveranstaltungen vom 18.07.1985
  38. 2.24.: Maßnahmen zur Verbesserung des Katastrophenschutzes der Landeshauptstadt München Über- bzw. außerplanmäßige Mittelbereitstellungen beim UA 1400 i.H.v. insgesamt 679.700 €
  39. 2.25.: Haushalt 2003 Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 858.000.-- € beim UA 1100 als Investitionszuschuss für die P+R Park & Ride GmbH; Änderung des MIP 2002 - 2006
  40. 2.26.: Generalinstandsetzung des Schulgebäudes an der Stielerstraße 6 im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten) 19.722.000 € (davon Einrichtungskosten 862.000 €) Änderung des MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 21, Rangfolge Nr. 015
  41. 2.27.: Erweiterung des Schulgebäudes Alfonsstraße 8 Teilprojekt 2 - Umbau des Schulgebäudes hier: Rückbau der Kindertagesstätte und Amtsmeisterwohnung für die schulische Nutzung im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Baukosten (Kostenobergrenze): 821.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 112.800 €) Änderung des MIP 2002 - 2006 IL 1, IGr. 21 „Grund- und Hauptschulen“, Rangfolgenummer 10
  42. 2.28.: Grund- und Hauptschule Winthirplatz 6 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Brandschutzmaßnahmen Baukosten (Kostenobergrenze): 1.269.000 € Änderung des MIP 2002 - 2006 IGr. 2100.7590, Rangfolge-Nr. 023
  43. 2.29.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Schulreferat - Fachabteilung 3 - Realschulen; Abschlussbericht, Ende der Projektarbeit und Auflösung der Projektstruktur
  44. 2.30.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells/ Qualitätssicherung und -entwicklung (NSM/QSE) im Schul- und Kultusreferat, Fachabteilung 5 Kindertageseinrichtungen Abschlussbericht
  45. 2.31.: Raum- und Flächenangebot in den öffentlichen Schulen der Landeshauptstadt München; Überlassung für schulfremde Zwecke Mehrfachnutzung der DV-Ausstattung von Schulen
  46. 2.32.: Entgelte für die Benutzung städtischer Sportanlagen; Aktualisierung der Gebührensätze StR-Antrag: Entgelte für die Benutzung städt. Sportanlagen