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Vollversammlung (2003-12-10 09:00:00)


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Datum: 10.12.2003, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 25.: Neufassung der Wahlordnung für den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München (1)
  7. 1.: Zusammenlegung von Stadtkämmerei und Kommunalreferat StR-Antrag: Zusammenlegung von Stadtkämmerei und Kommunalreferat
  8. 2.: Wahl der Leitung des Baureferates Kommunalreferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Gesundheit und Umwelt Schul- und Kultusreferates Sozialreferates und der Stadtkämmerei
  9. 3.: Wiederherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Landeshauptstadt München
  10. 4.: Genehmigung von Sitzungsniederschriften für die Monate Mai 2003 bis September 2003 (Ausschüsse) sowie für die Monate Mai 2003 bis September 2003 (Vollversammlung) - § 2 Nr. 24 GeschO -
  11. 5.: Städtepartnerschaft München - Harare Gestaltung der Partnerschaftsbeziehungen
  12. 6.: Abschluss der örtlichen Prüfung 2002 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
  13. 7.: Feststellung derJahresrechnungen 2002 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
  14. 8.: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH; · Sofortmaßnahmen, Provisorien und Nutzungseinschränkungen · Investorensuche Drohende Schließung des Deutschen Theaters - alle Alternativen prüfen
  15. 9.: Haushaltsplan 2004, Schlussabgleich; Verschiebung der Haushaltsentscheidung Kreditaufnahme während der vorläufigen Haushaltsführung 2004
  16. 10.: Finanzdatenvergleich der zwölf größten Städte Stand: 31. Dezember 2002
  17. 11.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen“ Festzustellende Abschlusszahlen 2002
  18. 12.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städt. Krankenhaus München-Harlaching“ für das Geschäftsjahr 2002
  19. 13.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städtisches Krankenhaus München-Neuperlach“ für das Geschäftsjahr 2002
  20. 14.: Feststellung des Jahresabschlusses Sondervermögen „Städtisches Krankenhaus München-Schwabing“ für das Geschäftsjahr 2002
  21. 15.: Feststellung des Jahresabschlusses des Sondervermögens „Städtische Zentralwäscherei München“ für das Geschäftsjahr 2002
  22. 16.: Feststellung der Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 2002 für das Städtische Krankenhaus München-Thalkirchner Straße, das Institut für Pflegeberufe und das ehemalige Städtische Krankenhaus Kempfenhausen
  23. 17.: Grundsatz-, Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kronprinz-Rupprecht-Kaserne A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss B) Aufstellungsbeschluss C) Erhalt eines ca. 80 m breiten Landschaftssaumes entlang der Knorrstraße bei Überplanung der Kronprinz-Rupprecht- Kaserne sowie Überprüfung der Planung in Bezug auf den Bau Sozialbürgerhaus; Empfehlung Nr. 46 der Bürgerversammlung des 11. Stadtbezirkes, Bezirksteil Milbertshofen am 20.11.2002 Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl StR-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kronprinz-Rupprecht-Kaserne StR-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
  24. 2.1.: ABGESETZT Änderung der Satzung über den Ausländerbeirat
  25. 19.: Meisterschulen-Zweckverband der Landeshauptstadt München und der Handwerkskammer für München und Oberbayern im Handwerkerhof Stellvertretung des 1. Vorsitzenden
  26. 20.: Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele 1. Berufung der Werkleitung 2. Ermächtigung zur vorläufigen Geschäftsführung
  27. 21.: Ausbau der Lochhausener Straße (neu) /Obere Mühl- straße (neu) / Bergsonstraße (neu) im - 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing, - 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen -Langwied, - 23. Stadtbezirk Allach - Untermenzing Projektkosten (Ausführungskosten): 19.500.000,-- € (darin enthalten: 60 %-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 638.000,-- €) Ausführungsgenehmigung StR-Antrag: Ausbau der Lochhausener Straße ... EA neu StR-Antrag: Ausbau der Lochhausener Straße (neu) ... StR-Antrag: Ausbau der Lochhausener Straße (neu) ...
  28. 22.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchner Volkshochschule GmbH - Benennung der Vertretungen der Belegschaft der Münchner Volkshochschule GmbH
  29. 23.: Neukonzeption Münchner Stadtmuseum Pilotprojekt Neugestaltung der Abteilung Münchner Stadtgeschichte/Stadtkultur Änderung des Entwurfs des Mehrjahresin- vestitionsprogrammes 2003 - 2007 Investitionsliste 3, Investitionsgruppe 3200, Kenn-Nr. 901 Das Münchner Stadtmuseum zukunftsfest machen;
  30. 24.: Auswirkungen der Streichung der Landesmittel auf die Münchner Volkshochschule GmbH
  31. 2.2.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats 1. Wertgrenzen für Betriebe gewerblicher Art 2. Gewährträgerhaftung für die Stadtsparkasse München 3. Neustrukturierung von § 60 4. Redaktionelle Änderung von § 74
  32. 2.3.: Projekt Bürgerzentren (Umsetzung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren, Stadtratsbeschluss vom 04.10.2000); Errichtung eines Bürgerzentrums auf dem Hanns-Seidel-Platz (Neuperlach)
  33. 2.4.: Verrechnung von Raumkosten für stadteigene Verwaltungsgebäude ab 2004; Genehmigung des Produkts, des Verrechnungs- verfahrens und der Kalkulationsgrundlage für die Einheitsmiete
  34. 2.5.: Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Baureferat (ohne Eigenbetrieb Stadtentwässerungswerke) Änderung der Geschäftsverteilung und der Geschäfts- ordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt München
  35. 2.6.: Neufassung der Wahlordnung für den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München (2)
  36. 2.7.: Evaluierung der Ziele des Referats für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2002 Stadtratsziele, Referatsziele, Handlungsziele des Referats für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2004 StR-Antrag: Evaluierung der Ziele des Referates für Arbeit und Wirtschaft für das Jahr 2002 ...
  37. 2.8.: Parkraummanagement in München - Projektabschluss im Lehel und in Schwabing im Rahmen von MOBINET, Arbeitspaket A6 a) Abschlussbericht zum Vollzug des Stadtrats- beschlusses „Parkraummanagement im Lehel und in Schwabing im Rahmen von MOBINET, Arbeitspaket A62“ b) Übertragung der Forschungsergebnisse auf weitere Parkraummanagementgebiete c) Änderung der Parkgebührenverordnung
  38. 2.9.: Parkraummanagement in München- Au/Haidhausen, Mittleres und Nördliches Lehel Voraussetzungen für die Umsetzung Zeitplan Bereitstellung zusätzlicher Verpflichtungsermächtigungen von 6.300.000.- € bei Haushaltsstelle 6800.935.0330.7 „Parkplätze, Parkuhren, Parkraummanagement Au/Haidhausen, Lehel“
  39. 2.10.: ABGESETZT Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Kosten und Gebühren bei der Städtischen Bestattung
  40. 2.11.: Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München; Satzungsänderung Vertretung im Stiftungsrat und in der Stiftungsversammlung
  41. 2.12.: Kinderkrippe Hansastraße 36 Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband München-Stadt e.V. Fraunhofer-Gesellschaft Betriebskostenzuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau und die Ersteinrichtung in Höhe von 117.000 € Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programms 2003 - 2007 Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 Außerplanmäßige Mitelbereitstellung bei der Haushalts- stelle 4642.987.7750.7 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 18.06.2002 Stadtbezirk 7 - Sendling-Westpark
  42. 2.13.: Kinderkrippe Maistraße 52 Verein für Sozialarbeit Erhöung des Investitionskostenzuschsses an den Träger für den Umbau um 49.000 € gemäß Beschlussergänzung vom 16.09.2003 auf insgesamt 242.600 € Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2003 - 2007, Investitionsliste 1, Gliederungs- ziffer 4642 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushalts- stelle 4642.987.7740.8 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 18.09.2003 Beschluss der Vollversammlung vom 01.10.2003 Stadtbezirk 2 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  43. 2.14.: Neufassung der Satzungen der Landes- hauptstadt München a) über die Benutzung der Unterkünfte, (Unterkünfte-Benutzungssatzung) b) über die Benutzung der Gemeinschafts- unterkünfte (Gemeinschaftsunterkünfte-Benutzungssatzung) c) über die Gebühren für die Benutzung der Unterkünfte (Unterkünfte-Gebührensatzung) d) über die Gebühren für die Benutzung der Gemein- schaftsunterkünfte (Gemeinschaftsunterkünfte-Gebührensatzung) StR-Antrag: Neufassung der Satzungen der Landeshauptstadt München
  44. 2.15.: Veräußerung von Vermögenswerten zur Gewinnung von Finanzierungsmitteln Sachstandsbericht 2003
  45. 2.16.: Kommunalfonds/Stiftungsfonds Anlage des Stiftungsvermögens der vom Sozialreferat verwalteten Stiftungen
  46. 2.17.: ABGESETZT Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen Anpassung der Verwaltungsgebühren der Friedhofverwaltung
  47. 2.18.: Generalinstandsetzung des Schulgebäudes an der Gebelestraße 2 mit Neubau einer Einfachsporthalle un Neubau eines Kindergartens im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten 28.042.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 1.015.000 €) 1. Ausführungsgenehmigung für den 1. Bauabschnitt (Neubau einer Einfachsporthalle, Neubau eines Kindergartens und Auslagerung der Schule in Container) 2. Änderung des MIP 2003 - 2007 IL 1, IGr. 21, Rangfolge-Nr. 015
  48. 2.19.: Brandschutzmaßnahme mit Flachdachsanierung in der Grundschule Thelottstraße 20 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Baukosten (Kostenobergrenze): 1.460.000,00 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Änderung des MIP 2003 - 2007 IGr. 2110, Rangfolge-Nr. 031
  49. 2.20.: Mittelbereitstellungen wegen gestiegener Kosten für die Schulhausreinigung in den Unterabschnitten 2100 „Grund- und Hauptschulen", 2200 "Städtische Realschulen" und 2400 "Berufsschulen“
  50. 2.21.: Sicherung des städtischen Ziels bei der Hortversorgung Auswirkungen des Bayerischen Hortförderplans und der Bundesinitiative „Zukunft Bildung und Betreuung“ StR-Antrag: Sicherung des städtischen Ziels bei der Hortversorgung StR-Antrag: Sicherung des städtischen Ziels bei der Hortversorgung
  51. 2.22.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2002
  52. 2.23.: ABGESETZT Änderung der - Gewerbe- und Bauabfallentsorgung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung StR-Antrag: Änderung der - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - ...
  53. 2.24.: Großmarkthalle München (GMH); Feststellung des Jahresabschlusses 2002
  54. 2.25.: Landwirtschaftliche Betriebe (LB); Feststellung des Jahresabschlusses 2002
  55. 2.26.: Neuorganisation des Flächenmanagements der Landeshauptstadt München; Vermögenszuordnung und Bewertung des unbeweglichen Anlagevermögens Grundsätze für Vermögensübertragungen
  56. 2.27.: 1. Jahresabschluss der Stadtentwässerungswerke für das Wirtschaftsjahr 2002 2. 2. Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2003
  57. 2.28.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 a - ehemaliges Messegelände Nordteil im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 2. Bauabschnitt: Am Bavariapark, Petra-Moll-Weg, Franziska-Bilek-Weg, nördlicher Abschnitt des Hans-Dürrmeier-Weges, Buswendeanlage westlich der Straße Theresienhöhe („Zentrale Platzbereiche" und "Erschließung Deutsches Museum“) Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.486.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  58. 2.29.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 b - ehemaliges Messegelände Südteil in den Stadtbezirken 6 Sendling und 8 Schwanthalerhöhe Innere Erschließung - Messe Südteil Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.673.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  59. 2.30.: Straßenreinigung Änderung der Straßenreinigungssatzung Herausnahme der Hittorfstraße und der Neusser Straße aus dem Anschlussgebiet der Straßenreinigung Neuaufnahme der Anni-Albers-Straße, der Hollerithstraße, der Lyonel-Feininger-Straße und der Walter-Gropius-Straße in das Anschlussgebiet der Straßenreinigung
  60. 2.31.: Änderung der Verwaltungsanordnung über die Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München 1. Verkauf von Blumen 2. Auslagen vor den Geschäften
  61. 2.32.: Billigungsbeschluss Hauptbahnhof - Laim - Pasing Nordumgehung Pasing a) Variantenentscheidung zu den Knotenpunkten b) Billigungsbeschluss zur Flächennutzungsplan-Änderung zum Knoten Lortzingstraße / Nordumgehung Pasing Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing StR-Antrag: Hauptbahnhof - Laim - Pasing Nordumgehung Pasing
  62. 2.33.: Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1937 Karl-, Meiser-, Sophien- und Luisenstraße Stadtbezirk 3 Maxvorstadt StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1937 ...
  63. 2.34.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/8 Jean-Paul-Richter-Straße (nördlich) zwischen Mainburger Straße und Höltystraße Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
  64. 2.35.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/19 Orleans-/Spicheren-/Elsässer und Kirchenstraße Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
  65. 2.36.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich VI/12 Truderinger Straße / Friesenstraße / Kreillerstraße / Bajuwarenstraße / St.-Augustinus-Straße / Forellenstraße Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
  66. 2.37.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss bzw. Billigungsbeschluss Lerchenauer Straße (westlich), Georg-Brauchle-Ring (nördlich), Bus- und U-Bahnhof Olympiapark (südlich) - Erlebnis- und Auslieferungszentrum der BMW AG - a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/28 - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss - b) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1914 (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 18 b Teil III) - Billigungsbeschluss - Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
  67. 2.38.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/23 Frankfurter Ring - ehemaliges Shell-Tanklager - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  68. 2.39.: Erschließungsmaßnahmen im Bahnhofs- und Zentrumsbereich von Pasing -
  69. 3.1.: "Kommunale Selbstverwaltung stärken" Dringlichsantrag Nr. 1327 von StR Thanheiser vom 10.12.2003 StR-Antrag: Kommunale Selbstverwaltung stärken
  70. 3.2.: "Gehen erneut Mittel für die Freie Kunst im öffentlichen Raum verloren?" Dringlichkeitsantrag Nr.1326 der CSU-Fraktion vom 10.12.2003 StR-Antrag: Gehen erneut Mittel für die Freie Kunst im öffentlichen Raum verloren?