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Vollversammlung (2003-11-20 09:00:00)


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Datum: 20.11.2003, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 2.: Überbauung der Tiefgaragenrampe Herzog-Wilhelm-Straße; - Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel StR-Antrag: Überbauung der Tiefgarage Herzog-Wilhelm-Straße
  7. 2.23.: ABGESETZT NS-Dokumentationszentrum Sachstand und weiteres Vorgehen StR-Antrag: NS-Dokumentationszentrum StR-Antrag: NS-Dokumentationszentrum Sachstand und weiteres Vorgehen
  8. 2.25.: ABGESETZT Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2003 Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  9. 2.26.: ABGESETZT Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2003 - 2007 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2003 - 2007
  10. 2.1.: Sachstandsbericht 2003 - Stand der Verwaltungsreform
  11. 2.2.: ABGESETZT Stadtweite Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Vergabewesen, Modellversuch "Erhöhung der Selbstbeschaffungsgrenze an Schulen auf 5.000 DM (2.500€)" StR-Antrag: Stadtweite Umsetzung des neuen Steuerungsmodells im Vergabewesen, Modellversuch "Erhöhung der Selbstbeschaffungsgrenze an Schulen auf 2.500 €"
  12. 2.3.: Änderung der Rechtsform der Münchner Kammerspiele, des Theaters der Jugend und der Otto-Falkenberg-Schule - Satzungsbeschluss
  13. 2.4.: Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf den Eigenbetrieb „Münchner Kammerspiele“
  14. 2.5.: Lohn- und Gehaltsabrechnung, Entgeltumwandlung für Tarifbeschäftigte
  15. 2.6.: Übertragung von personalrechtlichen und organisatorischen Befugnissen auf das Personal- und Organisationsreferat
  16. 2.7.: ABGESETZT Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren - Errichtung von Bürgerbüros Trudering, Fürstenried und Neuhausen (Antrag Nr. 2542 der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.02.2001) - Verwaltungsdienststelle für den 15. Stadtbezirk; Kauf des ehemaligen Bahnhofs Trudering durch die Landeshauptstadt München (Antrag Nr. 2634 von Herrn vormaligen Stadtrat Winklmaier vom 08.03.2001) - Bürgernähe auch für Trudering-Riem (Antrag Nr. 5428 des BA 15 Trudering-Riem vom 13.11.2000) - Errichtung eines Sozialbürgerhauses am Truderinger Bahnhof, umgehende Aufnahme der Grundstücksverhandlungen mit den Eigentümern der Grundstücke am Truderinger Bahnhof (Antrag Nr. 5673 des BA 15 Trudering-Riem vom 15.02.2001) - Einrichtung eines Bürgerbüros in der Leonrodstraße 21 (Antrag Nr. 6000 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001) - Ansiedlung des Bürgerbüros für den Nordwesten im 9. Stadtbezirk (Antrag Nr. 6001 des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg vom 15.05.2001) - Umgehende Aufnahme des Standortes Trudering für ein Bürgerbüro in die Projektplanung „Bürgernahe Stadt“; Integration von Meldestelle, Kfz- An- und Abmeldung, Deckung des Raumbedarfs und Bericht an den BA 15 (Empfehlung Nr. 90 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes vom 08.11.2000) StR-Antrag: Wird Moosach zur Service-Wüste? StR-Antrag: Keine Schließung und Verlagerung der Neuhauser Meldestelle und Bezirksinspektion StR-Antrag: Verwaltungsdienststellen für den 15. Stadtbezirk; Kauf des ehemaligen Bahnhofs Trudering durch die LHSt München StR-Antrag: Errichtung von Bürgerbüros in Trudering, Fürstenried und Neuhausen
  17. 2.8.: Großmarkthalle München (GMH); Neufassung der - Satzung über die Benützung der Großmarkthalle - Satzung über die Benützung der Lebensmittelmärkte
  18. 2.9.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH (MMG) und der IMAG - Internationaler Messe- und Ausstellungsdienst GmbH (IMAG)
  19. 2.10.: Ersatz eines Gammatron-S-Gerätes durch einen 2. Linearbeschleuniger Krankenhaus München- Schwabing im 4. Stadtbezirk (Schwabing-West) Baukosten (prognostizierte Ausführungskosten): 2.301.040 € Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007 Liste 2, Investitionsgruppe 5131/ Maßnahmennr. 5131.7590, Rangfolge-Nr. 603 Liste 1, Investitionsgruppe 5131/ Maßnahmennr. 5131.7590, Rangfolge-Nr. 103 Liste 1, Investitionsgruppe 5101/ Maßnahmennr. 5101.7530, Rangfolge-Nr. 001 Liste 1, Investitionsgruppe 5101/ Maßnahmennr. 5101.7545, Rangfolge-Nr. 007
  20. 2.11.: ABGESETZT Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Kosten und Gebühren bei der Städtischen Bestattung
  21. 2.12.: Nachmittagsbetreuung Freiwilliger Baukostenzuschuss für Hortneubauten und -sanierungen freigemeinnütziger Träger der Jugendhilfe Umwandlung in einen Baukostenzuschuss analog dem Bayerischen Kindergartengesetz
  22. 2.13.: Sportstadt München 2000 Projektabschluss und Konsequenzen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 26.09.2002 Zwölf Punkte für ein zukunftsweisendes Sportangebot für Mädchen und Frauen in München StR-Antrag: Sportstadt München 2000 Projektabschluss und Konsequenzen
  23. 2.14.: Wirtschaftsplan der Stadtentwässerungswerke für das Wirtschaftsjahr 2004; Finanzplanung für die Jahre 2003 - 2007
  24. 2.15.: Ausbau der Neuherbergstraße zwischen Schleißheimer Straße und Mortonstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Projektkosten (Ausführungskosten): 3.210.000 € Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2003 - 2007 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“
  25. 2.16.: Projekt Theresienhöhe U-Bahnhof Schwanthalerhöhe Treppenumbau, Aufzugsnachrüstung (8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007
  26. 2.17.: Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit Gesamtkosten 44.000.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten: keine) 1. Untersuchungsergebnis mit Dringlichkeitsstufen 2. Genehmigung des Planungskonzepts StR-Antrag: Generalsanierung StR-Antrag: Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit
  27. 2.18.: Weiterer Ausbau von Kinderkrippenplätzen in der Landeshauptstadt München Grundsatzbeschluss StR-Antrag: Weiterer Ausbau von Kinderkrippenplätzen in der Landeshauptstadt München Grundsatzbeschluss
  28. 2.19.: "Konzept Soziale Mietobergrenzen" (KSM) Bekanntgabe in der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.11.2002 Fortschreibung der Mietobergrenzen für die nicht der Sozialbindung unterliegenden Wohnungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften und des Kommunalreferats
  29. 2.20.: Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe
  30. 2.21.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Deutsches Theater München Betriebs GmbH und der Münchner Volkshochschule GmbH
  31. 2.22.: Otto-Falckenberg-Schule Generalinstandsetzung und Erweiterung Hildegardstraße 3 (Teilprojekt 1) und Stollberg- straße 9 (Teilprojekt 2) im 1. Stadtbezirk Mitte Baukosten (Kostenobergrenze): 5.470.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 175.000 €) 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (NBP) 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007 4. Zukunft der „Otto-Falckenberg-Schule“;
  32. 2.24.: ABGESETZT Neukonzeption Münchner Stadtmuseum Pilotprojekt Neugestaltung der Abteilung Münchner Stadtgeschichte/Stadtkultur Änderung des Entwurfs des Mehrjahresin- vestitionsprogrammes 2003 - 2007 Investitionsliste 3, Investitionsgruppe 3200, Kenn-Nr. 901 Das Münchner Stadtmuseum zukunftsfest machen;
  33. 2.27.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2003 der Landeshauptstadt München
  34. 2.28.: ABGESETZT Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) wegen Anpassung der Verwaltungsgebühren der Friedhofverwaltung
  35. 2.29.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/24 Detmoldstraße, Thaddäus-Robl-Straße, Waldmeister-, Azaleenstraße, Schätzweg, Schleißheimer Straße B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1398 a Detmoldstraße, Thaddäus-Robl-Straße, Waldmeister-, Azaleenstraße, Schätzweg und Schleißheimer Straße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 165 a und Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 165 b) C) Antrag und Empfehlung 1.
  36. 2.30.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Alte Heide“
  37. 2.31.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr.2 BauGB im Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße"; Ergebnis der Untersuchungen für das bisherige Erhaltungssatzungsgebiet "Am Glockenbach“
  38. 2.32.: Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiet Westend - Sanierungsblöcke 21, 44, 48 und 49 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 21 Westend (westlich Ganghoferstraße zwischen Westend- und Tulbeckstraße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 44 Westend (zwischen Astaller-, Guldein-, Schnaderböck- und Westendstraße) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 48 Westend (zwischen Gollier-, Trappentreu-, Kazmair- und Astallerstraße) und Aufhebung der Sanierungssatzung Block 49 Westend (Gießerweg, Kazmair-, Trappentreu- und Ridlerstraße) d) Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 des Baugesetzbuches - BauGB - (vormals § 4 des Städtebauförderungsgesetzes) für einen Teilbereich des Untersuchungsgebietes Westend e) Anpassung des Treuhändervertrages für das Sanierungsgebiet Westend Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
  39. 3.1.: Konsequenzen aus dem anhaltenden S-Bahn-Chaos StR-Antrag: Konsequenzen aus dem anhaltenden S-Bahn-Chaos: Freistaat steht in der Verantwortung StR-Antrag: Konsequenzen aus dem anhaltenden S-Bahn-Chaos StR-Antrag: Konsequenzen aus dem anhaltenden S-Bahn-Chaos StR-Antrag: Konsequenzen aus dem anhaltenden S-Bahn-Chaos