Vollversammlung (2003-10-22 09:00:00)
Datum: | 22.10.2003, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Kampagne „Reformen statt Kahlschlag“ des Städtetags und des Gemeindebunds - Aktionswoche vom 4. bis 11. November 2003
- 2.: Ausscheiden von Herrn Stadtrat Georg Eisenreich aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München; Nachrücken von Frau Dr. Evelyne Menges in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
- 3.: Volkswirtschaftlicher Nutzen des Transrapid
- 4.: UA 0100 „Revisionsamt“ Feinkonzept 2004 und Grobkonzept 2005 - 2006 zur Haushaltskonsolidierung
- 5.: UA 0100 „Revisionsamt“ Entwurf des Haushaltsplans 2004
- 6.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
- 7.: Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen
- 8.: Magnetschnellbahn von München-Hauptbahnhof zum Flughafen München - Transrapid; Landesplanerische Beurteilung für die Hocheinführung Hauptbahnhof
- 9.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie für die Münchner Innenstadt und Maßnahmenkonzept zur Aufwertung a)Sachstandsbericht b)Fortschreibung c)Weiteres Verfahren d)Antrag Nr. 2322 von Herrn Stadtrat Quaas vom 08.11.2000 StR-Antrag: Perspektive München
- 10.: Die Münchner Baumschutzverordnung Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutz- verfahren Vorschlag zur Änderung der Bezirksausschusssatzung a) Anlass und Zielsetzung b) Grundlagen zum Baumschutz in München c) Handlungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Beschleunigung der Baumschutzverfahren d) Weiteres Vorgehen StR-Antrag: Die Münchner Baumschutzverordnung StR-Antrag: Die Münchner Baumschutzverordnung StR-Antrag: Die Münchner Baumschutzverordnung StR-Antrag: Münchner Baumschutzverordnung
- 11.: Umbesetzung im - Riemausschuss - Riembeirat
- 12.: Änderung bei der Besetzung - verschiedener Stadtratsausschüsse - verschiedener Kommissionen und sonstiger Gremien - von Gremien verschiedener Beteiligungsunternehmen und Organisationen - von Gremien verschiedener Vereine und Verbände - von Verwaltungsbeiratsgebieten (allgemeine Aufgabenbereiche, Heim- und Schulbeiratsgebiete)
- 2.1.: Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an Fußgängerbereichen in der Altstadt (Altstadt-Fußgängerbereiche-Satzung)
- 2.2.: Stadtsparkasse München; Überweisungsgebühren für hochbetagte Senioren reduzieren;
- 2.3.: Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen im Bereich Meldewesen beim KVR - Prüfungsauftrag zur Errichtung weiterer Bürgerbüros - Reduzierung der Meldestellen
- 2.4.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kreisverwaltungsreferat; Produktplan des Kreisverwaltungsreferates
- 2.5.: Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2004, Finanzplanung für die Jahre 2004 - 2008; Beauftragung des Bayerischen kommunalen Prüfungsverbandes als Jahresabschluss- prüfer 2003
- 2.6.: Großmarkthalle München (GMH); Vermögensplanänderung 2003
- 2.7.: Wirtschaftsplan der Großmarkthalle München für das Wirtschaftsjahr 2004
- 2.8.: Wirtschaftsplan der Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2004
- 2.9.: Gemeindegrenzänderung Landeshauptstadt München / Gemeinde Karlsfeld Antrag der Direktion für Ländliche Entwicklung München
- 2.10.: Gemeindegrenzänderung Landeshauptstadt München / Gemeinde Oberschleißheim 2. Umgemeindungsstufe
- 2.11.: 1. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1935 Barlowstraße (östlich), S-Bahnhof Englschalking (westlich), Brodersenstraße (ca. 40 m nördlich) 2. Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 85 vom 22.05.1963 Stadtbezirk 13 Bogenhausen
- 2.12.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/11 Aidenbachstraße (östlich) / Kistlerhofstraße (südlich) / Seumestraße (nördlich) - ehemaliges „Perutz-Gelände“ Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
- 2.13.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/9 Adenauerring (nördlich), Ständlerstraße (südlich) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
- 2.14.: Förderung von Mietwohnungen im München Modell; a)Subjektförderung beim München Modell- Miete (Ergänzung des Beschlusses des Stadtrates vom 06.11.2002) b)Ergänzung der Fördergrundsätze c)Erfahrungsbericht München Modell-Miete d)Quoten für München Modell-Eigentum und München Modell-Miete
- 2.15.: Wohnraumbeschaffungsprogramm für städtisches Personal in München Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 10.07.2002 zum
- 2.16.: "Soziale Stadt" Milbertshofen 2003 a) Weitere Beauftragung der Quartierskoordination b) Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes c) Information des Bezirksausschusses
- 2.17.: Wirtschaftsplan 2004 für das Städt. Krankenhaus München-Bogenhausen Unterabschnitt 5134
- 2.18.: Wirtschaftsplan 2003 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching Unterabschnitt 5132 1. Nachtrag zum Vermögensplan
- 2.19.: Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Harlaching Unterabschnitt 5132
- 2.20.: Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach; Unterabschnitt 5133
- 2.21.: Wirtschaftsplan 2004 für das Städt. Krankenhaus München-Schwabing Unterabschnitt 5131
- 2.22.: Wirtschaftsplan 2003 für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138 1. Nachtrag zum Vermögensplan
- 2.23.: Wirtschaftsplan 2004 für die Städtische Zentralwäscherei München Unterabschnitt 5138
- 2.24.: Neubau des Städt. Krankenhauses München-Harlaching 1. Zustimmung zum Betriebskonzept und Genehmigung der Eckdaten für die Bedarfsfeststellung (SB) 2. Genehmigung des Personal-Wohnraumkonzeptes (SB) 3. Anteilige Bereitstellung der vorlaufenden Planungskosten; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003-2007 Liste 2, Investitionsgruppe 5132, Maßnahme 5132.7595, Rangfolge Nr. 603 Liste 1, Investitionsgruppe 5132, Maßnahme 5132.7595, Rangfolge Nr. 603 (VB) StR-Antrag: Neubau des städt. Krankenhauses München-Harlaching
- 2.25.: Wirtschaftsplan 2004 für das Städtische Krankenhaus München - Thalkirchner Straße Unterabschnitt 5135
- 2.26.: Wirtschaftsplan 2004 für das Anwesen Schloss Kempfenhausen Unterabschnitt 5136
- 2.27.: Wirtschaftsplan 2004 für das Institut für Pflegeberufe Unterabschnitt 5137
- 2.28.: ABGESETZT Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Kosten und Gebühren bei der Städtischen Bestattung
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Kosten und Gebühren bei der Städtischen Bestattung
- 2.29.: Freie Kunst im öffentlichen Raum - Behandlung der Stadtrats- und Bezirksausschussanträge - Ergebnisse der 2. Ausschreibungspahse - Empfehlungen der Kommission - Beauftragung eines Kommunikationsbüros - Rettung der Mittel für Kunst im öffentlichen Raum
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Rettung der Mittel für Kunst im öffenlichen Raum
- Verwandter Antrag: Aufstockung der Finanzmittel für die Münchner Symphoniker
- Verwandter Antrag: Kunst im öffentlichen Raum
- Verwandter Antrag: Kunst vor den Propyläen
- 4.1.: Eislauffläche auf dem Karlsplatz in der Vorweihnachtszeit 2003 Ausnahme vom Richtlinienbeschluss für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund vom 27.04.1999 StR-Antrag: Eislauffläche auf dem Karlsplatz in der Vorweihnachtszeit 2003