BA 17 - Vollgremium (2012-12-11 19:30:00)
Datum: | 11.12.2012, 19:30 |
---|---|
Ort: | Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München |
Gremium: | BA 17 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 1.2: Tagesordnung
- 1.3: Protokoll/e
- 1.: Protokoll der Sitzung des BA 17 vom 13.11.2012
- 2: Aktuelles
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
- 2.1.: Umgestaltung des St.-Quirin-Platzes, Bürgerschreiben von Herrn G. vom 19.11.2012
- 2.2.: Autobahnsüdring, Bürgerschreiben des Herrn B. vom 20.11.2012
- 2.3.: Parklizenzgebiet Walchenseeplatz, Schreiben der Bürgerin Frau M. vom 19.11.2012
- 2.4.: Parklizenz, Parksituation vor Ort, Deisenhofener Str. Obergiesing, Bürgerschreiben von Frau K. vom 06.12.1982
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
- 3: Anträge/Anfragen
- 3.1.: Anbringung eines Verkehrsspiegels Balan-/Grenzstraße, Antrag der SPD-Fraktion vom 28.11.2012
- 3.2.: Widmung des Kreuzbichlwegs als öffentliche Straße insbesondere im Zusammenhang mit der Einrichtung von Fahrradstraßen
- 3.3.: Erhaltungssatzungsgebiete für GBW-Wohnungen, Antrag der SPD-Fraktion vom 11.12.2012
- 4: Budget
- 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.1.: Budget der Bezirksausschüsse Antragsteller: LAG Tanz in Bayern e.V. Veranstaltung:?Jugend tanzt? am 09.12.2012 Antragssumme: 1.570,00 Euro
- 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 4.1.: AntragstellerIn: Freundschaft zwischen Ausländern und Deutschen e.V. Die Nachbarschaftshilfe deutscher und ausländischer Familien, vertreten durch Frau Helga Hügenell, Veranstaltung „Musikbüffet“, Antragssumme: 597,04 Euro, Antrag vom 19.11.2012
- 4.5.: Unterausschüsse
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (1)
- 0.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag des Zeitungsverlag TZ München GmbH & Co. KG auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Schreiben des KVR vom 19.11.2012 mit der Bitte um Entscheidung
- 0.1.: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09670; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
- 0.2.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
- 0.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 - 2016, Sitzungvorlagen Nr. 08 - 14 / V 10454, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
- 0.4.: "Siedlung" am Franz-Eigl-Weg; Wohnrecht auf Lebenszeit für die derzeit dort noch lebenden Personen,
- Verwandter Antrag: „Siedlung“ am Franz-Eigl-Weg; Wohnrecht auf Lebenszeit für die derzeit dort noch lebenden Personen
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 10376
- 0.5.: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen - Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben;
- Verwandter Antrag: Aus „Stuttgart21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben
- Verwandter Antrag: Verbesserte Bürgerbeteiligung II — Städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort
- Verwandter Antrag: Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen
- Verwandter Antrag: Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger in Bauleitverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren
- Verwandter Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II — städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012
- 0.6.: Sicherung des Bahndamms am Südring in Höhe Am Bergsteig / Kolumbusplatz; Errichtung eines Zauns
- 0.7.: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: Tegernseer Landstr. 27; Schreiben des Sozialreferat vom 24.10.2012
- 0.8.: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: Untere Grasstraße 13; Schreiben des Sozialreferat vom 21.11.2012
- 0.9.: Vollzug der Erhaltungssatzungen „Tegernseer Landstraße" und "Trauchberg-/Forggenseestraße“, Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: WSB Bayern - Wohnanlagen in Erhaltungssatzungsgebieten; Schreiben des Sozialreferat vom 20.11.2012
- 0.10.: Demografiebericht München - Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10686 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
- 0.11.: Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007 - 2011) Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10688 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
- 0.12.: * Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“ Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10677 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
- 0.13.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10725 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 10725
- 0.14.: Sicherheit auf der Skate-Anlage in der Lincolnstraße; unverzügliche Durchführung von Instandsetzungsmaßnahmen
- 0.15.: Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt, Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straße
- Verwandter Antrag: Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen
- Verwandter Antrag: Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen Antrag Nr. 08-14 / A 02109 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.01.2011
- 0.16.: Bauvorhaben Giesinger Bahnhofplatz 2: Forderung eines Fassadenwettbewerbs und maximale Ausschöpfung des vom Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1586 zugelassenen Stellplatzschlüssels
- zuletzt in den UA verwiesene Themen
- 0.3.: Raumsituation am Asamgymnasium; Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin vom 16.10.2012
- 0.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012 - 2016, 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10501; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.2012
- 0.2.: Schnellstmöglich Instandsetzung bzw. Anschluss der Wasserspielanlage auf dem Spielplatz an der St.-Martin-Straße Antrag des BA 17 vom 10.07.2012
- 0.3.: Raumsituation am Asamgymnasium; Antwortschreiben der 2. Bürgermeisterin vom 16.10.2012
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (2)
- 0.1.: Parkraummanagement; Parklizenzgebiet „Silberhornstraße“; Lade- bzw. Lieferzone im Bereich Wirtstraße 30a / Seite Raintaler Straße; Beschluss über die Beibehaltung oder Aufhebung des gegenständlichen Halteverbots
- 0.2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, Antrag von Frau Hannelore Ostermeier auf Aufstellung eines Christbaumverkaufsplatzes auf den Giesinger Bahnhofplatz; Schreiben des KVR vom 27.11.2012 mit der Bitte um Entscheidung
- 0.1.: Bau der neuen Haltestelle „Leifstraße“ für die MVG-Buslinie 147/220; Schreiben der MVG vom 23.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
- 0.2.: Neubau und Austausch von Lichtsignalanlagen, Fasangartenstr. / Kreuzbichlweg, Schreiben des KVR vom 08.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
- 0.1.: Prüfungsergebnisse in Sachen schmalere Wartehallen; TPL Nr.: 148/10 vom 02.03.2011,
- Verwandter Antrag: Schmalere Buswartehäuschen
- 0.2.: Einrichtung von Fahrradstraßen, hier: Kreuzbichlweg, Antwortschreiben des KVR vom 22.11.2012
- 0.3.: Öffnung des in Richtung Westen, Süden und Norden einbahngeregelten Walchenseeplatzes zwischen Heimgartenstraße und Rotwandstraße, zwischen Kesselbergstraße und Rißbachstraße sowie zwischen Bayrischzeller Straße und Landlstraße für den gegenläufigen Radverkehr; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO ausgeführt am 14.11.2012
- 0.4.: Verkehrsplanung im Münchner Norden, Behandlung eines Stadtratsantrages und von Bürgerversammlungsempfehlungen, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10493, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
- 0.5.: Verkehrskonzept für den Fasangarten und die angrenzenden Siedlungen, Antrag der CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat vom 20.11.2012
- 0.6.: Autobahn-Südring, Schreiben des Herrn Oberbürgermeister vom 19.11.2012
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (3)
- 0.1.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.1.1 Perlacher Str. 68-80, Bescheid vom 22.11.2012; 5.4.4.1.2 Tirschenreuther Str. 17-19, Bescheid vom 22.11.2012 5.4.4.1.3 Marquartsteinerstr. 9, Bescheid vom 19.11.2012 5.4.4.1.4 Setzbergstr. 11b, Bescheid vom 16.11.2012 5.4.4.1.5 Firstalmstr. 13, Bescheid vom 16.11.2012 5.4.4.1.6 Perlacher Str. 92, Bescheid vom 16.11.2012
- 0.2.: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV), - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens - StR-Antrag-Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 25 - Laim vom 31.07.2012, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10503, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
- Verwandter Antrag: Änderung der Baumschutzverordnung
- Verwandter Antrag: Die Stadtverwaltung möge bei der nächsten Änderung der Baumschutzverordnung prüfen, ob hochstämmige Obstgehölze in die Verordnung aufgenommen und auch als Ersatzpflanzung zugelassen werden können.
- Verwandter Antrag: Prüfung der Aufnahme von hochstämmigen Obstbäumen in die Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München
- Verwandter Antrag: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 31.07.2012
- zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
- 6: Berichte der Beauftragten
- 6.6.1: Ausländer/Innen
- 6.6.2: Behinderte
- 6.6.3: Genderfragen
- 6.6.4: Kinder
- 6.6.5: Jugend
- 6.6.6: Senioren/Innen
- 6.7: Baumschutz
- 6.7.1: Einzelfälle
- 6.7.1.1.: 1. Untersbergstr. 52 - 64, 1 Birke, 1 Spitzahorn, Antrag vom 17.09.2012, 2. Fischbachauerstr. 14, 1 Birke, Antrag vom 13.11.2012, 3. Schwanseestr. 69-69c und 71b, 1 Birke, 1 Weide, 1 Birke zweistämmig, Antrag vom 16.11.2012, 4. Chiemgaustr. 20c, 1 Birke, Antrag vom 15.11.2012
- 6.7.2: Baumbestandspläne
- 6.8: Mieterbeirat
- 7: Sonstige Fälle
- 7.7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 7.7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 7.1.: Budget für die Bezirksausschüsse; Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragsstellung (keine „Fristwahrungsanträge“), BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04152 des BA 17 vom 10.07.2012, Schreiben des Direktorium vom 12.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
- 7.7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
- 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil
- 0.5.5.6: Sonstiges
- 8.8.1.1: UA Bau und Planung
- 0.5.5.1: Bericht
- 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 0.17.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
- 0.5.5.5: Anträge
- 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
- 8.8.1.3: UA Verkehr
- 8.8.1.4: UA Umwelt