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BA 17 - Vollgremium (2012-11-13 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 13.11.2012, 19:30
Ort: Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, 81539 München
Gremium: BA 17 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Allgemeines
  2. 1.1: Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
  3. 1.2: Tagesordnung
  4. 1.3: Protokoll/e
  5. 1.: Protokoll der Sitzung des Bezirksausschuss 17 vom 09.10.2012
  6. 2: Aktuelles
  7. 2.2.1: Bürgeranliegen
  8. 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
  9. 2.2.1.2: Bürgerschreiben/-anträge
  10. 2.4.: Bauplanungsvorhaben Amisiedlung am Perlacher Forst, Bürgerschreiben von Frau S. vom 12.11.2012
  11. 2.5.: Bau Europäische Schule, Bürgerschreiben von Frau F. vom 07.11.2012
  12. 2.6.: Europäische Schule, Bürgerschreiben des Herrn M. vom 12.11.2012
  13. 2.7.: Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule; Stellungnahme zur Verkehrserschließung über die Lincolnstraße, Bürgerschreiben des Siedlerverein Perlacher Forst e.V. vom 13.11.2013
  14. 2.2.2: Behördenvertreter
  15. 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
  16. 2.2.2.2: Fragen an die Polizei
  17. 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
  18. 2.2.4: Bericht aus dem Stadtrat
  19. 3: Anträge/Anfragen
  20. 3.1.: Beschlussfassung über die Durchführung des Neujahresempfanges 2013; Antrag des BA-Vorstandes
  21. 3.2.: Beschlussfassung über die Finanzierung des Neujahresempfanges 2013 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen in Höhe von 2.500,- —; Antrag des BA-Vorstandes
  22. 3.3.: Bebauungsplan „Europäische Schule“; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen auf Berücksichtigung verschiedener Aspekte.
  23. 4: Budget
  24. 4.4.1: Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  25. 4.4.2: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  26. 4.5.: Unterausschüsse
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  28. 0.1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Antrag des Zeitungsverlag TZ München GmbH & Co. KG auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Schreiben des KVR vom 10.10.2012 mit der Bitte um Entscheidung
  29. 2: (E) Schnellstmögliche Beseitigung der behindernden Dauerbaustelle am U-Bahn-Abgang Untersberg- / Deisenhofener Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01451 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012
  30. 2.1.: 5.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog-Angelegenheit Nr.7.2) 5.1.3.1.1 Weißenseestraße; Neubau einer Wohnanlage (Haus 8+9) mit Kindertageseinrichtung und Tiefgarage - WA 3.3; Anhörung vom 15.10.2012; 5.1.3.1.2 St.-Bonifatius-Str. 4; DG-Aufstockung, Zusammenlegung von Wohnungen, Anbau Aufzug; Anhörung vom 09.10.2012; 5.1.3.1.3 Lincolnstr. 60, Verlängerung der Nutzungsgenehmigung einer Jugendfreizeitstätte um weitere 10 Jahre, Anhörung vom 25.10.2012
  31. 2.2.: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anhörung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Wohnraum: Untere Grasstraße 13 Schreiben des Sozialreferat vom 17.10.2012 mit der Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben.
  32. 2.3.: Sanierung der Kaskadenanlage (ehemalige Brunnenanlage) im Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1, im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; „Rettung der Kaskadenanlage im Ostfriedhof“,
  33. 2.4.: Vollzug von § 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Giesinger Bahnhofplatz; 2 Stadtinformationssäulen (Kultursäulen), Schreiben des PlanR vom 24.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
  34. 2.5.: Beteiligungsverfahren zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer, Schreiben des Abfallwirtschaftsbetriebes München vom 25.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
  35. 2.1.: Geplantes City-Service-Center des Baureferats an der Aschauer Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070; Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich); Zwischennachricht des Direktorium vom 26.09.2012 zum Schreiben des BA 17 an Herrn Oberbürgermeister Ude
  36. 2.2.: Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09592; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012
  37. 2.3.: Baufälle im 17. Stadtbezirk
  38. 2.4.: Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel; Abschnitt 1 West - Licht am Ende des Tunnels?;
  39. 2.5.: Langfristige Freiraumentwicklung; a) Vergabe eines Gutachtens und Werkauftrags b) Behandlung der Anträge - Großflächige Parkanlagen für München
  40. 2.6.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 - - Aufstellungsbeschluss - B) Anträge und Empfehlungen Nr. 1. - 7. Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 10355 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.2012 Hinweis/Ergänzung zum Vortrag der Referentin
  41. 2.7.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR
  42. 2.8.: Europäische Schule; Beteiligung der Öffentlichkeit, Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB; Planungsdarlegung vom 12.10.2012 mit 13.11.2012
  43. 2.9.: Tegernseer Landstr. 15; Vorkaufrecht nach dem BauGB; Schreiben des Kommunalreferat vom 16.10.2012 über den Abschluss des Vorkaufsrechtsprüfungsverfahrens
  44. 2.10.: Amerstorfferstraße/Schwarzenbergstraße; Umsetzung des genehmigten Freiflächengestaltungsplans; Antwortschreiben des PlanR vom 26.09.2012
  45. 2.11.: Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: Eslarner Straße 7; Schreiben des Sozialreferat vom 18.10.2012
  46. 2.12.: Paulaner Nockherberg; Wettbewerbsverfahren, Wegenetzplan und Flyer zum Bauvorhaben
  47. 2.13.: Klimawandel und Hitzeinseln; Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt?
  48. 2.14.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10427; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
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  50. 0.1.: Mediation Walchenseeplatz;
  51. 0.1.: Freizeitsportprogramm München: ab der Saison 2012/2013 mindestens vier Kurse im 17. Stadtbezirk; Antwortschreiben des Referat für Bildung und Sport vom 24.09.2012
  52. 0.2.: Kommunales Wohnungsbauprogramm; Produkt 60.4.1.8; Bauträgerauswahl - Aufnahme in das Förderprogramm Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Grundstückszuschuss im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogrammes im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Schwarzenbergstraße; 17. Stadtbezirk; Beschluss des Sozialausschusses vom 11.10.2012
  53. 0.3.: Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil;
  54. 0.4.: Bericht zu REGSAM; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10073, Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
  55. 0.5.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10305, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012
  56. 0.6.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 - 2016; Schreiben der Stadtkämmerei vom 17.10.2012
  57. 0.7.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10337, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012
  58. 0.8.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10309, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012
  59. 0.9.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10387, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012
  60. 0.10.: Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil;
  61. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (2)
  62. 0.1.: Radlhauptstadt München - Förderung des Radverkehrs im Stadtbezirk 17; Initiative des Green City e.V.; Schreiben des KVR vom 14.08.2012 mit der Bitte um Rückmeldung, ob sich der BA 17 an dem Projekt beteiligen möchte
  63. 0.1.: Signalanlage Severin- / Werinher- / Untersbergstraße; Änderung von Kontakt- und Dauerschaltung bzw. Tauglichkeit der Kontaktsensoren auch für Zweiräder; Beschluss des Bezirksausschusses 17 vom 13.11.2012
  64. 2: (E) Signalanlage am Tegernseer Platz; Koordinierung der Grünphasen für Füßgänger mit denen der Straßenbahn
  65. 3: (E) Erneuerung der Fahrbahndecke in der Waldsassener Straße (Wendefahrt der Buslinie 145) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01450 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012
  66. 3.1.: Lincolnstraße; Erweiterung der Tempo-30-Zone Nr. 184 und Einrichtung eines absoluten Halteverbotes; Schreiben des Kreisverwaltungsreferat vom 30.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
  67. 3.1.: Wendesituation Buslinie 145, Bürgerversammlung im Stadtbezirk 17 am 05.07.2012, Zwischennachricht der zweiten Bürgermeisterin Frau Christine Strobl vom 10.10.2012
  68. 3.2.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Ziffer 2), Empfehlung Nr. 02-08 / E 00895 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 03 - Maxvorstadt am 24.10.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10389 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.10.2012
  69. 3.3.: Tegernseer Platz zwischen Ichostr. und Silberhornstr. Gleissanierungsarbeiten, sowie Bauwerksanierung um U-Bahn-Bauwerk Silberhornstr. Verkehrsrechtliche Anordnung; Schreiben des KVR vom 19.10.2012
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  71. 1: (E) Wiederherstellung von Geh- und Radweg sowie Straßenbegleitgrün in der St.-Martin-Straße zwischen Hohenwaldeckstraße und S-Bahnhof St.-Martin-Straße; Reinigung des Bereichs zwischen Litfaßsäule und S-Bahnhof (Ziffern 2 und 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01457 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.07.2012
  72. 1.: Urbanes Wohnen e.V. München, Rundbrief vom 27.09.2012 mit der Bitte um Stellungnahme, Korrekturen und Ergänzungsvorschläge
  73. 2.: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03815 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 27.03.2012; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03878 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 8 Schwanthalerhöhe vom 17.05.2012; Schreiben des Direktorium vom 19.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
  74. 1.: Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; 5.4.4.1.1 Kiesmüllerstr. 2a, Bescheid vom 01.10.2012; 5.4.4.1.2 Auerspitzstr. 5, Bescheid vom 22.10.2012
  75. 2.: Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 26.09.2012 zum Anliegen des BA 17 künftig immer eine Ersatzpflanzung anzuordnen
  76. 3.: Unterrichtung des Baureferats über die Fällung eines Gefahrenbaums zur Beseitigung einer akuten Unfallgefahr. Hier: Traunsteiner Str. 4
  77. 4.: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA
  78. zuletzt in den UA verwiesene Themen: (4)
  79. 6: Berichte der Beauftragten
  80. 6.6.1: Ausländer/Innen
  81. 6.6.2: Behinderte
  82. 6.6.3: Genderfragen
  83. 6.6.4: Kinder
  84. 6.6.5: Jugend
  85. 6.6.6: Senioren/Innen
  86. 6.1.: Wahl der Münchner Seniorenvertretung - Aufruf zur Kandidatur; Schreiben des Sozialreferat vom 08.10.2012; Anmeldungen als Wahlvorschlag bei der Geschäftsstelle erhältlich
  87. 6.7: Baumschutz
  88. 6.7.1: Einzelfälle
  89. 6.7.1.1.: 1. Marquartsteiner Str. 9, 3 Fichten, Antrag vom 04.10.2012; 2. Alzstraße 16, 2 Blautannen, Antrag vom 30.08.2012; 3. Schwandorfer Str. 1-1a, 1 österreichische Schwarzkiefer, Antrag vom 09.10.2012; 4. Bacherstraße 24, 1 Blaufichte, Antrag vom 02.10.2012; 5. Weißenseestraße, mehrere Bäume, Antrag vom 10.09.2012
  90. 6.7.2: Baumbestandspläne
  91. 6.8: Mieterbeirat
  92. 7: Sonstige Fälle
  93. 7.7.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  94. 7.7.2: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  95. 7.1.: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Herrn Oberbürgermeister beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012; Schreiben des Direktorium vom 23.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme.
  96. 7.7.3: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  97. 7.1.: Informations-Schaukästen der Bezirksausschüsse aktualisieren und ansprechender gestalten;
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / A 3300
  98. 8: Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
  99. 8.8.1: Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
  100. 8.8.1.5: UA Kultur, Vereine, Initiativen
  101. 8.8.2: Ankündigungen
  102. 8.8.3: Verschiedenes
  103. 9: Nichtöffentlicher Teil
  104. 0.5.5.6: Sonstiges
  105. 4.1.: AntragstellerIn: Freizeittreff Obergiesing, Kreisjugendring München-Stadt, vertreten durch Armin Schroth, Antragssumme: 600,00 Euro, Antrag vom 18.10.2012
  106. 8.8.1.1: UA Bau und Planung
  107. 5.5.1: Bericht
  108. 0.5.5.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  109. 0.5.5.3: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  110. 0.5.5.4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  111. 0.5.5.5: Anträge
  112. 8.8.1.2: UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
  113. 8.8.1.3: UA Verkehr
  114. 8.8.1.4: UA Umwelt