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Vollversammlung (2012-11-28 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 28.11.2012, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Haushalt 2013 des Revisionsamts - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  7. 2.: Haushaltskonsolidierung im Revisionsamt; 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 (Fortschreibung) Resümee für das 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011
  8. 3.: ABGESETZT Revisionsamt; Anpassung des Ansatzes für Personalauszahlungen an den tatsächlichen Bedarf
  9. 4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
  10. 5.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2012
  11. 6.: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten StR-Antrag: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten StR-Antrag: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten
  12. 7.: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 31.07.2012 StR-Antrag: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) StR-Antrag: Novellierung der Baumschutzverordnung StR-Antrag: Änderung der Baumschutzverordnung
  13. 8.: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaschutzprogramm 2013 „Schulsolaranlagen als pädagogisches Konzept ermöglichen“
  14. 9.: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaschutzbericht 2012 - Bekanntgabe -
  15. 10.: Optimierung der Energieeffizienz bei der Sanierung der städtischen Wohnungen
  16. 11.: Energiekonzepte und Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Klimaschutzprogramm 2013 Produkt 5350010 Umweltvorsorge StR-Antrag: Energiekonzepte und Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Klimaschutzprogramm 2013 StR-Antrag: Energiekonzept und Untersuchungen im Zusammenhang mit dem Klimaschutzprogramm 2013
  17. 12.: ABGESETZT Finanzierung von Investitionsmaßnahmen durch die LHM Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.10.2012
  18. 13.: ABGESETZT Machbarkeitsstudie für die Klinikstandorte Klinikum Bogenhausen und Klinikum Schwabing; Sachstandsbericht und Ausschreibung zur Erstellung eines Pflichtenheftes zur Durchführung der Machbarkeitsstudie StR-Antrag: Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Klinika Bogenhausen und Schwabing StR-Antrag: Machbarkeitsstudie zur Sanierung der Klinika Bogenhausen und Schwabing
  19. 14.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  20. 2.1.: Einheitliche Behördennummer 115: Vorbild München in Bayern Nr. 08-14 / A 03438 vom 3.7.2012: Einheitliche Behördennummer 115: Vorbild München in Bayern StR-Antrag: Einheitliche Behördennummer 115: Vorbild München in Bayern
  21. 2.2.: UEFA Champions League Finalspiele 2012 in München Abschlußbericht
  22. 2.3.: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
  23. 2.4.: ABGESETZT Mehr Bürgerbeteiligung durch Live-Stream
  24. 2.5.: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen
  25. 2.6.: Bürgerhaushalt für München
  26. 2.7.: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II — städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012 StR-Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteilgung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Referat für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger in Bauleitverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren StR-Antrag: Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen StR-Antrag: Verbesserte Bürgerbeteiligung II — Städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort StR-Antrag: Aus „Stuttgart21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben
  27. 2.8.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung
  28. 2.9.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013
  29. 2.10.: ABGESETZT Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Projekt LIMUX I — Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei den Kosten
  30. 2.11.: Kompetenzmanagement bei der Landeshauptstadt München
  31. 2.12.: Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 (Fortschreibung) - Feinkonzepte 2013 - Gender Mainstreaming in der Hauskonsolidierung - Resümee für das 4. Haushaltssicherungskonzept 2007 - 2011
  32. 2.13.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2013, Finanzplanung für die Jahre 2012 bis 2016
  33. 2.14.: Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen
  34. 2.15.: Wolfratshauser Straße zwischen Siemensallee und Schmiedberg im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen und Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 7.200.000 — (darin enthalten: 60%-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 650.000 — (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen in Höhe von 1.210.000 — 3. Rechtwinklige und verengte Abbiegespur von der Wolfratshauser Straße in den Kreppeberg Empfehlung Nr. 08-14 / E 01322 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.04.2012 BV-Empfehlung: Rechtwinklige und verengte Abbiegespur von der Wolfratshauserstr. in den Kreppeberg
  35. 2.16.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes München
  36. 2.17.: GWG - Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftsgremien zur Anpassung des Gesellschaftsvertrages: 1. Umsetzung der Stammkapitalerhöhung 2. Entsendungsrecht in den Aufsichtsrat 3. Gesellschaftsvertragliche Rücklage 4. Kontretisierung des Zustimmungsvorbehaltes des Aufsichtsrates der GWG für Beschlusssachen der Tochtergesellschaften
  37. 2.18.: Konzern GEWOFAG Satzungsharmonisierung im Konzern hier: Neufassung des Gesellschaftsvertrages (Satzung) Zustimmungsermächtigung für die Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München in den jeweiligen Gesellschaftsgremien für die Änderungen des Gesellschaftsvertrages: 1. Umsetzung der Stammkapitalerhöhung 2. Zuständigkeit für Anstellungsverträge und Bestellung der Geschäftsführung 3. Konkretisierung der Zustimmungsvorbehalte des Aufsichtsrates für die Tochter und Enkelgesellschaften im Konzern 4. Redaktionelle Anpassungen
  38. 2.19.: Haushaltskonsolidierung 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2018 (Fortschreibung) Feinkonzept 2013 Überprüfung der Standards Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Ergebnis des 4. Haushaltssicherungskonzepts 2007 bis 2011 einschließlich der Sonderkonsolidierung 2006
  39. 2.20.: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2013 Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln der Landeshauptstadt München (Zuwendungsrichtlinien)
  40. 2.21.: Erinnerungsorte München BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 10.05.2011 BA-Antrag: Erinnerungsorte München
  41. 2.22.: Vergabe des Georg-Elser-Preises
  42. 2.23.: Wirtschaftsplan 2013 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
  43. 2.24.: Qualität des Münchner Trinkwassers prüfen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz StR-Antrag: Qualität des Münchner Trinkwasser prüfen
  44. 2.25.: ABGESETZT Haushaltsplanentwurf 2013 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010/Produktleistung 536001900
  45. 2.26.: Grundwassersituation Feldmoching Grundwassersituation Feldmoching
  46. 2.27.: 1. Generalsanierung Westfriedhof, Baldurstraße 28, im Stadtbezirk 10 Moosach (SB) Projektkosten (Kostenobergrenze): 10.750.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten: 189.000 Euro) Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Projektauftrag 2. Sanierung der Kaskadenanlage (ehemalige Brunnenanlage) im Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1, im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten (SB) Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.550.000 Euro Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Projektauftrag „Rettung der Kaskadenanlage im Ostfriedhof“
  47. 2.28.: Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2013
  48. 2.29.: Markthallen München (MHM); Änderung der Betriebssatzung
  49. 2.30.: ABGESETZT Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Vorlage Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen - Weiteres Vorgehen Biomarkt auf dem Rampengelände des Schlacht- und Viehhofes
  50. 2.31.: Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen im Spannungsfeld zwischen Fachkräftemangel, dem notwendigen Ausbau von Plätzen sowie der geplanten Umsetzung des Änderungsgesetzes des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG-ÄndG) Weiterentwicklung der inhaltlichen Ausgestaltung der Münchner Förderformel StR-Antrag: Eltern - Kind - Initiativen auch außerhalb des BayKiBiGs zulassen StR-Antrag: Umsetzung der Münchner Förderformel StR-Antrag: Bericht über die Umsetzung der Münchner Förderformel
  51. 2.32.: Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West
  52. 2.33.: 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Feinkonzepte 2012 und 2013 des Referates für Bildung und Sport StR-Antrag: 6. Haushaltssicherungskonzept StR-Antrag: 6. Haushaltssicherungskonzept StR-Antrag: 6. Haushaltssicherungskonzept
  53. 2.34.: Neubau eines Förderzentrums Schwerpunkt geistige Entwicklung mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd, Margarethe-Danzi-Straße im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze) 32.700.000 — davon Ersteinrichtungskosten 1.634.000 — 1. Projektauftrag 2. Änderung des MIP 2012 - 2016 UA 2700 StR-Antrag: Neubau eines Förderzentrums am Standort Nymphenburg Süd mit angegliederter Heilpädagogischer Tagesstätte
  54. 2.35.: Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmbezogenenen Kontokorrentkrediten zum 30.11.2012
  55. 2.36.: Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Doppische Buchhaltung optimieren!
  56. 2.37.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2012 der Landeshauptstadt München
  57. 2.38.: 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2018 Feinkonzepte 2013 Stadtkämmerei - Referat Überarbeitung städtischer Standards Resümee des 4. Haushaltssicherungskonzepts
  58. 2.39.: ABGESETZT Haushalt 2013 der Stadtkämmerei - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung: Produktauswahl für die Zielgruppenanalyse ab 2013
  59. 2.40.: 6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018 Konsolidierungsbeitrag RAW; Feinkonzept 2013 Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
  60. 2.41.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2012 -
  61. 2.42.: Messe-Besuchern und Messe-Ausstellern integrierte MVV-Nutzung anbieten
  62. 2.43.: Finanzierung eines Semestertickets im MVV Semesterticket auf den Weg bringen
  63. 2.44.: Etablierung eines „Stadtrates für Kinder und Jugendliche“ in München sowie Durchführung einer entsprechenden Pilotphase im Stadtbezirk 25
  64. 2.45.: Mitbestimmung und Mitgestaltung von Kindern und Jugendlichen darstellen
  65. 2.46.: Organisationsuntersuchung im Sozialreferat StR-Antrag: Organisationsuntersuchung im Sozialreferat
  66. 2.47.: Haushalt 2013 des Sozialreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Ziele
  67. 2.48.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
  68. 2.49.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren StR-Antrag: Haushaltsplan 2013; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
  69. 2.50.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
  70. 2.51.: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
  71. 2.52.: Haushaltskonsolidierung; 6. Haushaltskonsolidierungskonzept (6. HSK) 2012-2018, Feinkonzept 2013
  72. 2.53.: Münchner Armutsbericht 2011
  73. 2.54.: Neufassung der Satzung für den Selbsthilfebeirat der Landeshauptstadt München (Selbsthilfebeiratssatzung)
  74. 2.55.: Bauprogramm der MÜNCHENSTIFT GmbH - Anpassung der Gesamtfinanzierung und Verlängerung Auswirkungen der Urteile zu den Investitionskosten im Pflegesatz
  75. 2.56.: Weiterführung des Betriebes des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Perlach am Theodor-Heuss-Platz 5, 81737 München Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia G. und weitergehende Finanzierung der Mietkosten Produkt 60 5.4.1, Angebote der Beratung, Unterstützung, Begegnung und Kommunikation
  76. 2.57.: Bundesauftragsverwaltung - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Kommunalen Spielraum bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sichern!
  77. 2.58.: Umgang mit Zuwanderern aus den neuen EU-Beitrittsländern Beschluss Nr. 15 der Vollversammlung des Ausländerbeirats „Bildung statt Betteln“ Entfristung des Projekts und Zuschaltung Produkt 60.6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung
  78. 2.59.: Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode; Einrichtung eines ganzjährigen Beratungsdienstes Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Mitarbeiter des Direktoriums Anpassung wegen personeller Veränderungen
  2. 2: Übertragung von Wohngebäuden 4. Stadtbezirk Schwabing-West 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
  3. 3: Übertragung eines Wohngebäudes 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  4. 4: Referat für Arbeit und Wirtschaft Besetzung der Stelle Leitung Tourismus - Einstellung -
  5. 5: Kommunalreferat, Markthallen München (MHM); Besetzung der Stelle des Zweiten Werkleiters - Einstellung und Bestellung -
  6. 1: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Beauftragung der Wirtschaftsprüfung 2012
  7. 2: Gehaltsentwicklung bei Sonderdienstverträgen im IT-Bereich; Änderung des Beschlusses vom 19./25.10.2011
  8. 3: Beförderung Münchner Stadtbibliothek
  9. 4: Beförderung Direktorium
  10. 7: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  11. 8: Direktorium HA III - STRAC, Multiprojektmanagement Einstellungen
  12. 10: EWOM5.0: Betrieb eines IT-Service für das Einwohnermeldewesen über das Jahr 2014 hinaus
  13. 11: Organisationsuntersuchung im Sozialreferat Externe Beratungsleistungen
  14. 12: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  15. 13: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  16. 15: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2012 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  17. 16: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2012 der Landeshauptstadt München
  18. 17: Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die Einnahmenbuchhaltung; Zwischenbericht und Projektverlängerung
  19. 18: Special Olympics Nationale Sommerspiele 2012 Nachbetrachtung und Wirkungen der Veranstaltung Kosten für Unvorhergesehenes
  20. 19: Beförderung zum Studiendirektor (BesGr. A 15) Referat für Bildung und Sport
  21. 20: Beförderung zur Rektorin (A 15 + Z) Referat für Bildung und Sport
  22. 21: Beförderung zur Oberstudiendirektorin (BesGr. A 16) Referat für Bildung und Sport
  23. 22: Beförderung zum Oberstudiendirektor (BesGr. A 16) Referat für Bildung und Sport
  24. 23: Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen (Einzelzuschüsse) im Haushaltsjahr 2013 Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln der Landeshauptstadt München (Zuwendungsrichtlinien)
  25. 24: Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) - Ausgleich Tarifsteigerung TVöD
  26. 25: Pasinger Fabrik GmbH (PAF) - Tarifsteigerungen ab 2012; Neuausrichtung der „kleinsten Oper Münchens“
  27. 26: DANCE und Münchener Biennale: Budgeterhöhung aufgrund einer Umsatzsteuerprüfung des Finanzamtes
  28. 27: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2013
  29. 28: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2012 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
  30. 30: Verkauf eines Grundstücks 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  31. 31: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf von Grundstücksteilflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  32. 32: Reprivatisierung eines Wohn- und Geschäftshauses 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
  33. 33: Tausch von Grundstücksteilfächen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Arrondierung des westlichen Olympiaparks
  34. 34: Annahme eines Angebots zum Abschluss eines Durchführungsvertrages mit Erwerb einer integrierten Kindertagesstätte Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2055 Höltystraße (westlich), Jean-Paul-Richter-Straße (nördlich) 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  35. 35: Erwerb einer Kindertageseinrichtung Vollzug des städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1977 Aubing-Ost-Straße (südlich), Hornberger Straße (westlich), Bahnlinie München-Pasing-Buchloe (nördlich) Berberichweg (östlich) Joseph-Suder-Bogen (östlich) 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  36. 36: Städtische Grundstücke an der Pestalozzistraße 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
  37. 5: Beförderung Kommunalreferat, Vermessungsamt (1)
  38. 6: Beförderung Kommunalreferat, Vermessungsamt (2)
  39. 6: Städtisches Klinikum München GmbH; Textil- und Reinigungsservice Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vom Textilservice und Reinigungsservice der Stadtklinikum München GmbH zurück zur Stadt
  40. 9: ABGESETZT Stellenbesetzung beim Personal- und Organisationsreferat
  41. 14: Olympiapark München GmbH Zukünftige Gestaltungsalternativen StR-Antrag: 08-14 / A 03826 „Olympiapark München GmbH; Zukünftige Gestaltungsalternativen“
  42. 29: Verkauf von Grundstücken im Landkreis Starnberg Teil I und Teil II StR-Antrag: 08-14 / A 03838 Verkauf von Grundstücken im Landkreis Starnberg; Gestüt Isarland
  43. 37: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe StR-Antrag: 08-14 / A 03832 Vorkaufsrecht nach dem BauGB, 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe