Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Vollversammlung (2012-10-24 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 24.10.2012, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1.: Rede des Oberbürgermeisters
  2. 2.: Rede des Stadtkämmerers
  3. 3.: Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
  4. 4.: Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
  5. 5.: Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
  6. 6.: Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
  7. 1: Haushaltsplan 2013
  8. 2: Sachthemen
  9. 3: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  10. 4: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  11. 5: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  12. 6: Nachprüfungsanträge
  13. 7: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  14. 3.1.: Keine Armutslöhne bei der Stadt !
  15. 3.2.: Benennung von Stadtratsmitgliedern als Fördermitglieder für eine weitere Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
  16. 3.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016
  17. 3.4.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  18. 4.15.: ABGESETZT Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2012; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  19. 4.1.: Sachstandsbericht zum Bundesfreiwilligendienstes Freiwilligendienst in München auf solide Beine stellen
  20. 4.2.: ABGESETZT Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern!
  21. 4.3.: Förderung von Genossenschaften im sozialen und kulturellen Bereich
  22. 4.4.: Kulturelle Vielfalt und interkulturelle Kompetenz in der Stadtverwaltung fördern
  23. 4.5.: Ausübung des Andienungsrechts INTRA Bereitstellung eines Investitionszuschusses an die Olympiapark München GmbH Änderung des MIP 2012 — 2016 (Stand Entwurf Stadtkämmerei)
  24. 4.6.: Änderung der Entwässerungsabgabensatzung
  25. 4.7.: Weiterentwicklung des Münchner Kommunalen Rechnungswesens Änderungen im Produkteplan des Baureferates
  26. 4.8.: Ankaufsetat Musikinstrumente der Münchner Philharmoniker Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-programms 2012 bis 2016
  27. 4.9.: Münchener Biennale Durchführung des 15. Internationalen Festivals für Neues Musiktheater im Jahr 2016
  28. 4.10.: Infrastrukturprogramm Sport in München Dauerhafte ... Sonderprogramme ... Änderung des MIP 2011 - 2015 StR-Antrag: Sonderprogramm für Sportinfrastruktur StR-Antrag: Dauerhafte Sicherung der Sportinfrastrukturmaßnahmen
  29. 4.11.: Eltern-Kind-Initiativen der Familienselbsthilfe Haushaltsansatz 2012 Produkt-Nr. 1.2 „Koordination und Aufsicht der Einrichtungen in nichtstädtischer Trägerschaft“
  30. 4.12.: ABGESETZT Qualität des Münchner Trinkwassers prüfen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz StR-Antrag: Qualität des Münchner Trinkwasser prüfen
  31. 4.13.: Bauzentrum München - Bericht zu den Geschäftsjahren 2010 und 2011 - Fortschreibung der Angebote - Produktordnungsziffer: 5350010 StR-Antrag: Bauzentrum München
  32. 4.14.: Unterbringung drogenkonsumierender Grenzgängerinnen und Grenzgänger Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung
  33. 4.16.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in kommenden Jahren
  34. 4.17.: Vollzug des Haushalts 2012 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 01.07. bis 05.10.2012
  35. 4.18.: Bedeutung des Fiskalpakts für München
  36. 4.19.: Schnelle und unkomplizierte Hilfe für Bombenopfer
  37. 4.20.: Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2012
  38. 4.21.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung
  39. 4.22.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Senkung der Abfallgebühren 2013 bis 2015 Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung Müllgebühren senken
  40. 4.23.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2013
  41. 4.24.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2013
  42. 4.25.: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäfts- gebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2-6 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel (Vorplanung, Baubetreuungsvertrag) 1. Grundsatzbeschluss (SB) 2. Mittelbereitstellung der Planungskosten (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programm 2011-2015 (VB) StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk Altstadt Lehel StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel StR-Antrag: Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt e.V.
  43. 4.26.: Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch (BauGB) in Erhaltungssatzungsgebieten Ergänzung zum Grundsatzbeschluss vom 26.01.2011
  44. 4.27.: Verkauf von Erbbaugrundstücken Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.04.2012 StR-Antrag: Verkauf von Erbbaugrundstücken; Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.04.2012
  45. 4.28.: Langfristige Freiraumentwicklung a) Vergabe eines Gutachten und Werksauftrags b) Behandlung der Anträge - Großflächige Parkanlagen für München
  46. 4.29.: Nachfolge von Frau Stadträtin Jutta Kollerim im Aufsichtsrat der Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS): Entsendung von Frau Stadträtin Gülseren Demirel
  47. 4.30.: Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München
  48. 4.31.: Neubau eines Strafjustizzentrums am Leonrodplatz Dachauer Straße (nordöstlich), Schwere-Reiter-Straße (nordwestlich), Anita-Augspurg-Allee (südöstlich), Emma-Ihrer-Straße (südwestlich) - Grundsatzbeschluss und weiteres Vorgehen - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
  49. 4.32.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 - - Aufstellungsbeschluss - B) Anträge und Empfehlungen Nr. 1. - 7. StR-Antrag: Umstrukturierung der Paulaner Brauerei StR-Antrag: Entwicklung eines Gewerbehofs in der Oberen Au StR-Antrag: Umgehende Bürgerbeteiligung zur Nachnutzung des Paulaner-Geländes StR-Antrag: Bürger und Anwohner frühzeitig beteiligen bei der Planung für den Paulanerstandort StR-Antrag: Umfassende Bürgerbeteiligung für das Entwicklungsgebiet Nockherberg/Au — eine transparente und nachvollziehbare Planung ermöglichen StR-Antrag: Sozialverträgliche Stadtentwicklung im Gebiet Nockherberg/Au StR-Antrag: Münchner Mischung in der Au erhalten
  50. 4.33.: Planfeststellung für den zweiten Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West — Licht am Ende des Tunnels?
  51. 4.34.: Kunstareal München Kunst, Kultur, Wissen a) Sachstandsbericht b) weiteres Vorgehen c) Kunstmeile Luisenstraße
  52. 4.35.: Ausbau der Kindertagesbetreuung Anpassung der finanziellen Leistungen an Tagesbetreuungspersonen nach den gesetzlichen Änderungen im § 23 SGB VIII: Förderung in Kindertagespflege und Darstellung der Elternbeitragen nach Art. 20 BayKiBiG Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz
  53. 4.36.: Frühe Förderung Finanzierung Familienlotsen HIPPY OSTAPJE ELTERNTALK Produkt 60.3.2.1, Familienangebote
  54. 4.37.: Einstellung der Förderung des Trägers LILALU e.V. Übertragung der bisher dem Träger LILALU e.V. zur Verfügung stehenden Mittel Aufnahme des betreuten Ferienprojektes Lilalu des freien Trägers Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in die Regelförderung des Sozialreferates Aufnahme des Ferienprogramms „KIBELINO“ des Sportvereins ESV München e.V. in die Regelförderung des Sozialreferates Produkt 60.3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit StR-Antrag: Einstellung der Förderung des LiLaLu e.V.; Übertragung der bisher dem LiLaLu e.V. zur Verfügung stehenden Mittel; Aufnahme des betreuten Ferienprojektes Lilalu des freien Trägers Johanniter-Unfall-Hilfe e.v. in die Regelförderung des Sozialreferates
  55. 4.38.: Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung/Wohnungslosenhilfe Teilbereich Prävention/Gesamtkonzept „Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen“ Zwischenbericht der wissenschaftlichen Begleituntersuchung über die Ergebnisse aus dem Jahr 2009 - 2011 Entscheidung dauerhafte stadtweite Umsetzung ab 2013 Produkt 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt von Mietverhältnissen Stadtratsziel 2011 - Nr. 2.4
  56. 4.39.: Ausbau der Kindertagesbetreuung - Investitionskostenzuschuss nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“; - Darstellung des Verfahrens-Trägerantrag: Polizei Bayern - Gastkinderregelung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015 - Mittelbereitstellungen (außer-/überplanmäßig) beim Finanzhaushalt laufende Verwaltungstätigkeit / beim Finanzhaushalt Investitionstätigkeit Produkt 60.2.1.5, Kindertagesbetreuung
  57. 4.40.: Ausbau der Kindertagesbetreuung Personalzuschaltung Verwaltung: - Investitionskostenzuschuss nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“; - BayKiBiG-Gesetzesänderung - Gastkinderregelung - Einführung Onlineverfahren im Rahmen der Betriebskostenförderung Produkt 60.2.1.5, Kindertagesbetreuung
  58. 4.41.: Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.10.2008 Bericht über die Umsetzung 2009/2010 Einrichtung einer dauerhaften Koordinationsstelle im Sozialreferat Produkt 60.3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit
  59. 4.42.: Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Schulsozialarbeit an Grundschulen und zusätzliche Vorschläge zur Verwendung der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Produkt 60.3.1.2, Jugendsozialarbeit
  60. 4.43.: „Zwangsheirat verhindern“ Konzept für die Landeshauptstadt München Schaffung einer Fach- und Anlaufstelle zur Verhinderung von Zwangsheirat in München Produkt 3.1.2, Jugendsozialarbeit StR-Antrag: „Zwangsheirat verhindern“ - Konzept für die Landeshauptstadt München
  61. 4.44.: dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement (dIKA) im Sozialreferat; Anpassung der personellen Kapazitäten in den Bereichen Anforderungsmanagement und Service Desk
  62. 4.45.: Münchner Gesamtplan II, Soziale Wohnraumversorgung — Wohnungslosenhilfe Handlungsprogramm „Wohnen statt Unterbringen“ Erfahrungsbericht und Fortschreibung Produkte 60 4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen 60 4.1.4, Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose 60 4.1.5, Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen 60 4.1.6, Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohnerarbeit 60 4.1.8, Kommunales Wohnungsprogramm (KomPro), Soziale Hausverwaltung Kinder raus aus den Notunterkünften!
  63. 4.46.: Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8 Bauträgerauswahl — Aufnahme in das Förderprogramm Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Messestadt Riem, 4. Bauabschnitt, Flst. 1408/312, Gemarkung Trudering 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem Grundstückszuschuss im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Schwarzenbergstr., Flst. 16176/109, Sektion VIII 17. Stadtbezirk - Obergiesing
  64. 4.47.: Rechtsfähige „Pettenkofer-Stiftung“ Nichtrechtsfähige „Dr. Sepp und Hanne Sturm Gedächtnisstiftung“ Übertragung der Verwaltung der Stiftungen vom Referat für Gesundheit und Umwelt an das Sozialreferat am 01.01.2013 Änderung der Stiftungssatzungen
  65. 4.48.: Projekte Quartierbezogener Bewohnerarbeit Umplanung des projektierten Nachbarschaftstreffs in der Bajuwarenstraße/Trudering, Stadtbezirk 15 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015 Produkt 60 4.1.7, Quartierbezogene Bewohner(innen)arbeit
  66. 5.1.: Kein Schuldturm für Mieter! StR-Antrag: Kein Schuldturm für Mieter! BA-Antrag: 1. Aufstellungsbeschluss für das Gebiet zwischen Angerlohe und südlich der Ludwigsfelder Straße 2. Beschluss über Erlass einer Veränderungssperre

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 31: Bodensanierung einer ehemaligen Kiesgrube im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Genehmigung neuer Gesamtkosten
  2. 3: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  3. 1: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2012 Ziele 2013 für die Portal München Verwaltungs-GmbH
  4. 2: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2012 Ziele 2013 für die Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
  5. 3: Beförderung Direktorium
  6. 4: Beförderung Referat für Gesundheit und Umwelt Referatsgeschäftsleitung
  7. 5: Beförderung Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration
  8. 6: Beförderung Referat für Bildung und Sport
  9. 7: Delegations- und Steuerungskonzept für die Eigenbetriebe hinsichtlich Personal- und Organisationskompetenzen - Entscheidungskompetenz der Münchner Stadtentwässerung für die Bewertung von Stellen nach dem Tarifvertrag Versorgungsbetriebe; Zustimmung zur Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen
  10. 8: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2012 Ziele 2013 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)
  11. 9: Beteiligungssteuerung Ziele 2013 - Berichte 2012 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2012
  12. 10: Zustimmung zur Führung eines Aktivprozesses beim Finanzgericht bezüglich der Körperschaftsteuerveranlagungen 2006 und 2007 für den BgA U-Bahnbau und -verpachtung der Landeshauptstadt München
  13. 11: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2012 und Ziele 2013 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
  14. 12: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2012 und Ziele 2013 für die Städtisches Klinikum München GmbH
  15. 13: Beförderung zum Oberstudiendirektor (BesGr. A 16) unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe Referat für Bildung und Sport
  16. 14: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  17. 15: Optimierung der Beteiligungssteuerung Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS) Oktober-Bericht 2012 Betriebszuschusserhöhung
  18. 16: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2012 Ziele 2013 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
  19. 17: Münchener Biennale 2016 Künstlerische Leitung
  20. 18: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Referat für Arbeit und Wirtschaft; Anpassung wegen personeller Veränderungen
  21. 19: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2012 Ziele 2013 für folgende Beteiligungsgesellschaften: - Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. - evobis GmbH - Flughafen München GmbH - Gasteig München GmbH - Internationale Münchner Filmwochen GmbH - Messe München GmbH - MGH — Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH - Münchener Tierpark Hellabrunn AG - Münchner Arbeit gGmbH - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH - Olympiapark München GmbH - Solarinitiative München GmbH - Stadtwerke München GmbH
  22. 21: Stadtwerke München GmbH; Regenerative Energien Gründung nationaler Generalunternehmer-Gesellschaften für die Errichtung von Windpark-Projekten als Töchter- bzw. Enkelgesellschaften der wpd europe GmbH
  23. 22: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2012-2014 Vergabe einer Dienstleistung
  24. 25: Verkauf von einer Grundstücksteilfäche und einem Grundstück 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  25. 27: Besetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München Wiederberufungen — Neuberufungen
  26. 28: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf Dienstkräfte des Kommunalreferates (ohne Eigenbetriebe); Anpassung aufgrund personeller Veränderungen
  27. 30: Verkauf von Erbbaugrundstücken Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.04.2012
  28. 23: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (1)
  29. 24: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (2)
  30. 20: Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München Verwendung der Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 16. Stadtbezirk
  31. 29: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2012 Ziele 2013 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH) Aufklärung über die Situation des Deutschen Theaters