Kommunalausschuss (2012-10-18 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. 4: Kommunalausschuss
5. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung - Gartenabfallentsorgungssatzung
   • Sitzungsvorlage
6. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Senkung der Abfallgebühren 2013 bis 2015 Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Gartenabfall-Gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung Müllgebühren senken
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Müllgebühren senken
7. 3.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2013
   • Sitzungsvorlage
8. 4.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2012 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
9. 2.5.: Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2013
   • Sitzungsvorlage
10. 2.6.: Stadtgüter München (SgM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2012 - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
11. 3.7.: Markthallen München (MHM); Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2012 - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
12. 4.8.: Benennung des Platzes an der Impler-, Brudermühl-, Thalkirchner Str. nach Resi Huber Antrag des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirks Sendling vom 07.11.2011
    • Sitzungsvorlage
13. 4.9.: Strategiekonzept zur Sanierung des städtischen Verwaltungsgebäudes „Ruffinihaus“ Sendlinger Straße 1, Rosental 1, Rindermarkt 10 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
    • Sitzungsvorlage
14. 4.10.: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäfts- gebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2-6 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel (Vorplanung, Baubetreuungsvertrag) 1. Grundsatzbeschluss (SB) 2. Mittelbereitstellung der Planungskosten (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programm 2011-2015 (VB) StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk Altstadt Lehel StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel StR-Antrag: Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt e.V.
    • Sitzungsvorlage
15. 4.11.: Vorkaufsrecht nach dem Baugesetzbuch (BauGB) in Erhaltungssatzungsgebieten Ergänzung zum Grundsatzbeschluss vom 26.01.2011
    • Sitzungsvorlage
16. 4.12.: Verkauf von Erbbaugrundstücken Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.04.2012 StR-Antrag: Verkauf von Erbbaugrundstücken; Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.04.2012
    • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 18: Bodensanierung einer ehemaligen Kiesgrube im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Genehmigung neuer Gesamtkosten
2. 1: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2012-2014 Vergabe einer Dienstleistung
3. 4: Verkauf von einer Grundstücksteilfäche und einem Grundstück 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
4. 9: Grunderwerb Pasing zum Ausbau der Straßenbahnlinie 19 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Vorzeitige Besitzeinweisung/Enteignungsverfahren
5. 12: Strategiekonzept zur Sanierung des städtischen Verwaltungsgebäudes „Ruffinihaus“ Sendlinger Straße 1, Rosental 1, Rindermarkt 10 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
6. 13: Entwicklungsmaßnahme ehem. Ortsgüteranlage München-Pasing (Stückgutgelände) 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Genehmigung neuer Gesamtkosten 2. Vergabe von Rückbau- und Bodensanierungs- leistungen
7. 14: Besetzung des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München Wiederberufungen — Neuberufungen
8. 15: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen auf Dienstkräfte des Kommunalreferates (ohne Eigenbetriebe); Anpassung aufgrund personeller Veränderungen
9. 17: Verkauf von Erbbaugrundstücken Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.04.2012
10. 2: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (1)
11. 3: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (2)
12. 6: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf von Grundstücksteilflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (1)
13. 7: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf von Grundstücksteilflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (2)
14. 8: Gewerbegebiet Schwablhofstraße Verkauf von Grundstücksteilflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (3)
15. 5: ABGESETZT Tausch von Grundstücksteilfächen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Arrondierung des westlichen Olympiaparks
16. 10: "Siedlung" am Franz-Eigl-Weg; Wohnrecht auf Lebenszeit für die derzeit dort noch lebenden Personen
    • Verwandter Antrag: „Siedlung“ am Franz-Eigl-Weg; Wohnrecht auf Lebenszeit für die derzeit dort noch lebenden Personen
17. 11: ABGESETZT Erweiterung eines bestehenden Erbbaurechts im Landkreis Starnberg
18. 16: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2012 Ziele 2013 der Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH) StR-Antrag: 08-14 / A 03653 Aufklärung über die Situation des Deutschen Theaters
    • Verwandter Antrag: Aufklärung über die Situation des Deutschen Theaters