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Kommunalausschuss (2012-09-27 09:30:00)


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Datum: 27.09.2012, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 4: Kommunalausschuss
  5. 4.1.: Messestadt Riem, Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem 1. Grundlagen 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 3. Erteilung des Projektauftrages Projektkosten (Kostenobergrenze) 1.760.000,00 — StR-Antrag: Messestadt Riem; Sicherung und Teilsanierung der Tribünenanlage
  6. 4.2.: Städtischer Wohnwagenstandplatz für Durchreisende, Am Neubruch 33 10. Stadtbezirk Moosach Änderung der Gebührensatzung
  7. 4.3.: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäfts- gebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2-6 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel (Vorplanung, Baubetreuungsvertrag) 1. Grundsatzbeschluss (SB) 2. Mittelbereitstellung der Planungskosten (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2011-2015 (VB) StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk Altstadt Lehel StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel StR-Antrag: Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt e.V.
  8. 4.4.: Keine Lex München für Erbbaurechtsgrundstücke
  9. 4.5.: 1. Sanierung der WC-Anlage im U-Bahnhof Münchner Freiheit im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 650.000 — 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des MIP 2011-2015 (VB) 2. Information des Stadtrates zum Stand der Umwand- lung von WC-Anlagen in WC-Kiosk-Kombinationen gemäß WC-Anlagen Strategiekonzept

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 15: Verkauf von Erbbaugrundstücken Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.04.2012
  2. 1: Markthallen München (MHM) Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2012-2015
  3. 3: Messestadt Riem Verkauf einer Grundstücksfläche 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  4. 5: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes KomPro/A, KomPro/B und KomPro/C Übertragung von drei Grundstücken an die GWG im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk Hadern
  5. 6: Kauf Teileigentum Kinderhaus 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  6. 8: Kauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  7. 9: Verkauf von zwei Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
  8. 10: Annahme einer Schenkung von bebauten Grundstücken 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  9. 11: Verkauf einer Grundstücksteilfläche 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
  10. 12: Stiftungsanwesen Verkauf eines Reihenmittelhauses 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
  11. 14: Umlegungsplan Nr. 74 Effner-/Johanneskirchner Straße Erwerb einer Kindertagesstätte 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  12. 2: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (1)
  13. 4: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (2)
  14. 7: Bestellung eines Erbbaurechtes Die Montessorischule in der Reutberger Str. 10 in Sendling erhalten und ausbauen BA-Antrag: 08-14 / B 04209 Die Montessorischule in der Reutberger Str. 10 in Sendling erhalten und ausbauen
  15. 13: Modifizierung des Generalpachtvertrages für Kleingartenverband München beschließen