Kommunalausschuss (2012-03-15 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 2: Kommunalausschuss
3. 2.7.: ABGESETZT Grundstücksausschreibung im Landkreis Starnberg (Gestüt Isarland) Windkraft auf Flächen der Stadtgüter München
   • Verwandter Antrag: Windkraft auf Flächen der Stadtgüter München
4. 1.: Mietspiegel — Müllschlucker — Mülltrennung
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Mietspiegel — Müllschlucker — Mülltrennung
5. 2.2.: Straßenbenennung nach Frauen
   • Sitzungsvorlage
6. 2.3.: Installierung einer öffentlichen Toilette am Partnachplatz Empfehlung Nr. 08-14 / E 01099 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling Westpark am 18.10.2011 BV-Empfehlung: Installierung einer öffentlichen Toilette am Partnachplatz
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Installierung einer öffentlichen Toilette am Partnachplatz
7. 2.4.: Zentralisierung des Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU); Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Dachauer Str. 90 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt; Durchführung eines Realisierungswettbewerbs StR-Antrag: Neubau eines Verwaltungsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Dachauer Straße 90 im 3.Stadtbezirk (Maxvorstadt) Durchführung eines Realisierungswettbewerbs StR-Antrag: Zentralisierung des Referats für Gesundheit und Umwelt (RGU) Neubau eines Verwaltungsgebäudes
   • Sitzungsvorlage
8. 2.5.: Wer durchschlägt den Gordischen Knoten beim Kerngebiet Messestadt Ost für eine markt- und nachfragegerechte Bauleitplanung und Preisgestaltung bei städtischen Grundstücken südlich der U-Bahnstation Messestadt-Ost?
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Wer durchschlägt den Gordischen Knoten beim Kerngebiet Messestadt Ost für eine markt- und nachfragegerechte Bauleitplanung und Preisgestaltung bei städtischen Grundstücken südlich der U-Bahnstation Messestadt-Ost?
9. 2.6.: ABGESETZT Verfahren bei Grundstücksgeschäften und Anwendung des Vergaberechts
   • Sitzungsvorlage
10. 2.8.: 6. Haushaltssicherungskonzept 2012 — 2018; - Grob- und Feinkonzept 2012 — 2018 - Feinkonzept 2012 - Überprüfung der Standards - Personalabbauplanung - Gender Mainstreaming in der Haushaltskonsolidierung StR-Antrag: 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) Allgemein, Neu StR-Antrag: 6. Haushaltssicherungskonzept (6. HSK) Kommunalreferat
    • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Verwertung der Müllverbrennungsschlacke im Zeitraum vom 01.07.2012 bis 30.06.2014 mit Verlängerungsvorbehalt um ein Jahr; Vergabe einer Dienstleistung
2. 2: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Altpapierverwertung vom 01.07.2012 bis 30.06.2014 Vergabe einer Dienstleistung
3. 4: Zustimmung zur Umlegung Bebauungsplan Nr. 57 cl Umlegungsverfahren Nr. 80 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
4. 5: Erwerb einer Kindertageseinrichtung Vollzug des Städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991 Domagkstraße (südlich), ehemalige Güterbahntrasse (westlich), Dauerkleingartenanlage (nördlich) und Leopoldstraße (östlich) 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
5. 3: Grundstücke für griechische Schule rückabwickeln
   • Verwandter Antrag: Grundstücke für griechische Schule rückabwickeln
   • Verwandter Antrag: Hachinger-Bach-Straße - „Griechische Schule“ - Antrag auf Rückabwicklung der Grundstücksübereignung
6. 6: Grundstücksausschreibung im Landkreis Starnberg (Gestüt Isarland) Windkraft auf Flächen der Stadtgüter München
   • Verwandter Antrag: Windkraft auf Flächen der Stadtgüter München