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Kommunalausschuss (2012-02-16 09:30:00)


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Datum: 16.02.2012, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  4. 4: Kommunalausschuss
  5. 3.1.: Viktualienmarkt
  6. 3.2.: Aufenthaltsqualität am Viktualienmarkt steigern: Mehr Sitzgelegenheiten in Münchens guter Stube
  7. 4.3.: Ausübung des Jagdrechts im Bereich der Eigenjagdreviere der Landeshauptstadt München und der Heiliggeistspital-Stiftung
  8. 4.4.: Teilumbenennung des Pasinger Heuwegs im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing und im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Carl-Hanser-Straße
  9. 4.5.: Teilumbenennungen im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt und im 6. Stadtbezirk Sendling Auenstraße Ehrengutstraße Hefner-Alteneck-Straße Wittelsbacherstraße
  10. 4.6.: Neubau eines Gartenbaustützpunktes in der Lindberghstr. 32 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Ausführungsgenehmigung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 10: Markthallen München (MHM); Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen - Bekanntgabe - (Die Bekanntgabe wird - wie bei den letzten Berichten - als Tischvorlage am 16.02.2012 vorgelegt; hierzu findet eine Präsentation statt.)
  2. 1: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Höhergruppierung im technischen Dienst
  3. 2: Annahme eines Angebots zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags (Durchführungsvertrag); Erwerb zweier integrierter Kindertageseinrichtungen Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2043 Am Westpark (südlich), Faberstraße (westlich), Kleingartenanlage (nördlich) und Westpark (östlich) - Am Westpark 8 - 7. Stadtbezirk Sendlling-Westpark
  4. 5: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Änderung des Beschlusses vom 07.07.2011
  5. 6: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung der Beschlüsse des Kommunal- ausschusses vom 13.10.2011 und der Vollversammlung vom 25.10.2011
  6. 7: IT-Rathaus München; Ankauf eines Rechen- und Druckzentrums auf dem M-Campus
  7. 8: IT-Rathaus München; Anmietung eines Dienstleistungszentrums auf dem M-Campus
  8. 3: Verkauf eines Grundstücks 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Teil I und Teil II (wird nachgereicht) BA-Antrag: 08-14 / B 03452 Errichtung eines Flößermuseums in der Benediktbeuerer Straße 7
  9. 4: Kein Hintertreiben von Stadtratsbeschlüssen zum lebenslangen Wohnrecht am Franz-Eigl-Weg
  10. 9: ABGESETZT Vorkaufsrecht nach dem BauGB 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen