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BA 16 - Vollgremium (2012-11-06 19:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 06.11.2012, 19:00
Ort: Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Gremium: BA 16 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Allgemeines
  2. 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
  3. 1.2: Protokoll/e
  4. 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
  5. 2: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
  6. 2.1.: Haltestelle Klinikum Neuperlach (Karl-Marx-Ring/Kafkastraße); Barrierefreier Umbau; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.11.2012 über die Projektplanung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2012; Beschlussvorlage des Baureferats
  7. 2: Ampeln an der Chiemgau-/Aschauer-/Pfälzer-Wald-Straße, Verbesserung der Querungsmöglichkeiten für Fußgänger in diesem Bereich; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01337 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10428; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 06.11.2012; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
  8. 3: Anträge
  9. 3.1.: Einrichten einer Tempo-30 Zone in der Staudinger Straße; Antrag des Georg-Brauchle-Hauses vom 17.09.2012
  10. 3.2.: Gefahren an der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz des Life-Centers (Ziffer 2 des Schreibens); Bürgerschreiben vom 01.08.2012 (TOP 3.1.2 vom 02.10.2012)
  11. 3.3.: Querungshilfe für Fußgänger am Eingang des Ostparks; möglicher Wegfall von 10 Parkplätzen in diesem Bereich; Bürgeranliegen in der Sitzung am 12.09.2012; Bürgerschreiben vom 20.09.2012
  12. 3.4.: Erweiterung der Bedarfs-Ampelschaltung fürFußgänger am Hans-Fried-Weg über die Putzbrunner Strasse auf 21 Uhr; Prüfen eines Anpassungsbedarfs an weiteren Bedarfsampeln im Stadtbezirk; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 20.10.2012
  13. 3.5.: Betonpoller am Fuß-/Fahrradweg ab dem Wichernweg entlang der S-Bahn; Bürgerschreiben vom 16.10.2012
  14. 3.6.: Sicherheit am S-Bahnhof Perlach gewährleisten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 22.10.2012
  15. 3.7.: 1.) Erhöhen der Anzahl der Behindertenparkplätze am neuen Südfriedhof an der Hochäckerstraße 2.) Einrichten einer Einbahnregelung auf dem westlich gelegenen Friedhofsparkplatz an der Hochäckerstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 30.10.2012
  16. 3.1.: Truderinger Grenzkolonie: Fehlender Spielplatz; Ortstermin der Bezirksausschüsse 15 und 16; Schreiben des Bezirksausschuss 15 vom 25.09.2012
  17. 3.1.: Einplanung von „Mehr-Generationen-Wohnen“ oder ähnlichen Wohnformen bei den Wohnungsneubaumaßnahmen Carl-Wery- bzw. Hochäckerstraße; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 21.10.20112
  18. 3.1.: Lärmbelästigungen in der Kafkastraße; Bürgerschreiben vom 11.07.2012 (TOP 3.5.1 vom 12.09.2012)
  19. 3.2.: Urbanes Naturnetz für ganz München; Neue Grüne Achsen nach dem Motto des Baureferats „Grünzüge in Fahrt bringen“; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. München vom 27.09.2012
  20. 3.3.: Einrichtung der Position einer/s Suchtbeauftragten im BA 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.11.2012
  21. 3.3.6: Sonstige Anträge
  22. 3.1.: Erstmalige Herstellung der Stademannstraße; vollständige Herstellung des Wendehammers (entgegen
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 4291
  23. 4: Berichte
  24. 4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
  25. 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  26. 4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
  27. 4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  28. 4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  29. 4.4.6: Berichte der Beauftragten
  30. 4.4.6.1: Baumschutz
  31. 4.4.6.2: Kinder
  32. 4.4.6.3: Jugend
  33. 4.4.6.4: Senioren/-innen
  34. 4.4.6.5: Gleichstellungsbeauftragte
  35. 4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
  36. 4.4.6.7: Integration
  37. 4.4.6.8: Inklusionsbeauftragte
  38. 4.6.9: Internet
  39. 4.7: Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
  40. 5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
  41. 5.1.: Carl-Wery-Straße; Haltverbot an der Südwestseite zwischen Therese-Ghiese-Allee und Arnold-Sommerfeld-Straße; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
  42. 5.2.: TOP 5.1.2 Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchener Südosten a) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss b) Bebauungsplan Nr. 57ce, 57cd, 1060f Wilhelm-Hoegner-Straße (Beendigung des Planungsverfahrens) c) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 10541; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
  43. 5.1.: „Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen — Kindern eine Stimme geben!“ - Neuer Stadtbezirk gesucht für 3. Pilotprojekt „Kindersommer im Stadtteil“ (zwischen Weltspieltag und Weltkindertag 2013); Ausschreibung des Sozialreferats; Zuleitung vom 10.10.2012
  44. 5.2.: TOP 5.3.2 Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen, Abbruch des Wohnhauses und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1); Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 05.12.2012 (SB); Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 29.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
  45. 5.1.: Hochäckerstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01352 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 — Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01359 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 — Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01360 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 — Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01361 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 — Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01362 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 — Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Beschlussentwurt für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
  46. 5.2.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Balanstraße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid 5.4.1.2 Friedrich-Panzer-Weg; Nutzungsänderung eines Dreispänners mit Garage und Doppelparker in ein Wohnhaus (3 Wohneinheiten) für drei Pflegegruppen 5.4.1.3 Rosenheimer Straße; Neubau eines Marktes mit darüberliegenden Büros, Praxen und Wohnungen - Vorbescheid 5.4.1.4 Pfanzeltplatz; Nutzungsänderung Laden zu Wettbüro
  47. 5.1.: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen;
  48. 5.2.: TOP 5.6.2 Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012; Anhörung zum Vorschlag einer Änderung der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums vom 23.10.2012
  49. 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
  50. 6.2.: Parkplätze III: Volumen und Verwendung der Stellplatzablösen;
  51. 6.3.: Errichtung einer Umlaufsperre an der zum mittleren Ring zeigenden Seite des öffentlich gewidmeten Durchgangs des Hauses Zornedinger Straße 38;
  52. 6.4.: Mehr Sitzgelegenheiten an der U-Bahn-Station Neuperlach Zentrum;
  53. 6.5.: Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 8 auf dem Teilstück Ramersdorf; Geschwindigkeitstrichter stadtauswärts;
  54. 6.6.: Parkplätze II: Künftige Pendlerparkplätze im 16. Stadtbezirk;
  55. 6.7.: Parkmöglichkeiten für Seniorinnen und Senioren sowie Behinderte im ASZ Perlach (Stephanszentrum); Bürgeranliegen in der Sitzung am 12.09.2012; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 18.09.2012
  56. 6.1.: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil;
  57. 6.2.: Ausbau des Kinder- und Jugendhauses der Johanniter Görzer Str./Hochäckerstraße;
  58. 6.3.: Am Graben; Kinder- und Jugendspielplatz - Verbot für Hunde;
  59. 6.4.: Bericht zu REGSAM; Bericht Vertragszeitraum 2010 — 2012; REGSAM neu denken Beschluss Vertragszeitraum 2013 — 2015 REGSAM — ein starkes Netzwerk für München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10073; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012 (SB);
  60. 6.1.: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich); Protokoll der Erörterungsveranstaltung am 25.07.2012
  61. 6.2.: Verwendung der Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 16. Stadtbezirk;
  62. 6.1.: Mobilfunksendeanlagen in der Kurt-Eisner-Straße; Anfrage des BA 16 an das Referat für Gesundheit und Umwelt aus der Sitzung des BA 16 am 13.06.2012; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.09.2012
  63. 6.2.: Versorgungsstrukturgesetz - Auswirkungen auf den 16. Stadtbezirk?;
  64. 6.3.: Toiletten für den Ostpark 6.5.3.1 Toiletten für die Besucher des Ostparks;
  65. 6.4.: Ruhestörungen im Gebiet Carl-Wery-Straße bis nach Neubiberg; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 12.09.2012; Mitteilung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.10.2012
  66. 6.5.: Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen;
  67. 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
  68. 7.1.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Schank- und Speisewirtschaft; „Sisha One"; Kagerstr. ; Mitteilung vom 09.10.2012 7.1.1.2 Kleingaststätte "Tyroler Alm“; Balanstraße; Mitteilung vom 11.10.2012
  69. 7.2.: Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel, Abschnitt 1 West — Licht am Ende des Tunnels?;
  70. 7.3.: Einrichtung weiterer Schulbushaltestellen an der Europäischen Schule in der Putzbrunner Straße; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferats vom 27.08.2012
  71. 7.4.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm; Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Ziffer 2), Empfehlung Nr. 02-08 / E 00895 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 Maxvorstadt am 24.10.2007; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.10.2012 (SB)
  72. 7.1.: Jahr der Partizipation von Kinder und Jugendlichen in München; Auftrag der Vollversammlung des Stadtrats vom 08.10.2008; Bericht über die Umsetzung 2009/2010; Einrichtung einer dauerhaften Koordinationsstelle im Sozialreferat; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10032; Beschluss des Kinder- und und Jugendhilfeausschusses vom 09.10.2012 (VB)
  73. 7.2.: Mitbestimmung und Mitgestaltung von Kinder und Jugendlichen darstellen;
  74. 7.3.: Kinderkrippe Lorenzstraße; Kindertagesstätten sonstiger Träger, Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10242; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 10.10.2012 (SB)
  75. 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
  76. 7.2.: Mitteilungen über ein Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk; Unterrichtungen des Bezirksausschuss 16 durch das Kommunalreferat 7.4.2.1 Am Graben; Zuleitung vom 17.09.2012 7.4.2.2 St.-Cajetan-Straße; Zuleitung vom 11.10.2012
  77. 7.3.: Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09592; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012
  78. 7.4.: Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 0814/ V 09600; Ergänzung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012 (TOP 7.4. vom 02.10.2012)
  79. 7.5.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 - - Aufstellungsbeschluss - B) Anträge und Empfehlungen Nr. 1. - 7.; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10355; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.2012 (VB) sowie Hinweise und Ergänzungen hierzu
  80. 7.6.: Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.6.1 Anwesen Rupertigaustraße; Bescheid vom 19.09.2012 7.4.6.2 Anwesen Erminoldstraße; Bescheid vom 28.09.2012 7.4.6.3 Anwesen Amselweg; Bescheid vom 02.10.2012 7.4.6.4 Anwesen Bad-Schachener-Straße; Bescheid vom 19.10.2012
  81. 7.7.: St.-Martin-Straße; 1 City-Light-Poster einseitig; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.08.2011; Genehmigungsbescheid vom 19.09.2012
  82. 7.8.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.8.1 Anwesen Bad-Dürkheimer-Straße; Mitteilung vom 12.10.2012
  83. 7.1.: Langfristige Freiraumentwicklung a) Vergabe eines Gutachtens und Werkauftrags b) Behandlung der Anträge - Großflächige Parkanlagen für München
  84. 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
  85. 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Theatertage vom 28.08. bis 31.08.2012; Sachbericht vom 26.09.2012 7.6.2.2 AntragstellerIn: Sport trifft Kunst e. V.; für die Maßnahme: Mittagsbetreuung/Projekte der Ganztagesklasse der GS Balanstraße vom 09.03. - 31.07.2012; Projektbericht vom 08.10.2012 gem. des Beschlusses des BA 16 in der Sitzung am 03.04.2012 7.6.2.3 AntragstellerIn: Waldperlacher Bürger IG; für die Maßnahme: Kinderspielgeräte vom 17. - 19.05.2012 (im Rahmen der Feierlichkeiten100 Jahre Waldperlach); Verwendungsnachweis vom 28.09.2012 und Schreiben des Direktoriums vom 15.10.2012
  86. 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
  87. 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
  88. 8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
  89. 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  90. 8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
  91. 8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  92. 8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  93. 8.8.2: Ankündigungen
  94. 8.1.: Wahl der 10. Münchner Seniorenvertretung vom 19.02.2013 bis 19.03.2013 - Aufruf zur Kandidatur Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten vom 15.10. bis 23.11.2012 Information des Sozialreferats vom 08.10.2012
  95. 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
  96. 8.1.: Terminplanung für die Sitzungen des Bezirksausschuss 16 im Jahr 2013
  97. 9: Nichtöffentlicher Teil
  98. 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
  99. 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
  100. 7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
  101. 7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
  102. 7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
  103. 7.7.6: Sonstige
  104. 7. : idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA