BA 16 - Vollgremium (2012-10-02 19:00:00)
Datum: | 02.10.2012, 19:00 |
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Ort: | Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München |
Gremium: | BA 16 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
- 1.2: Protokoll/e
- 1.3: Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
- 2: Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 1: Verstärkte Geschwindigkeitsüberwachung im Gustav-Heinemann-Ring; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01358 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes -Ramersdorf-Perlach am 24.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10131; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 02.10.2012; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Verstärkte Geschwindigkeitskontrollen im Gustav-Heinemann-Ring
- 2: Verstärkte Überwachung des Falschparkens am Radwegende der Rudolf-Zorn-Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01357 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes -Ramersdorf-Perlach am 24.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10129; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 02.10.2012; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
- 2.1.: Beschlussfassung über die Finanzierung eines Jahresempfangs des Bezirksausschusses 16 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; Summe: 2.000.-
- 3: Anträge
- 3.1.: "Herz und Rampen"; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind; Ergebnisse des Stadtteilchecks der Spielstadt Maulwurshausen am 11.07.2012; Schreiben der Spielstadt Maulwurfshausen vom 17.07.2012
- 3.2.: 1.) PEP - Fahrradweg am hinteren Ausgang? 2.) Gefahren an der Ein- und Ausfahrt zum Parkplatz des Life-Centers Bürgerschreiben vom 01.08.2012
- 3.3.: Einrichtung einer Kurzparkzone in der Unterhachinger Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.09.2012
- 3.4.: Erstmalige Herstellung der Stademannstr. — Straßenplanung, hier Bebauungsplan 1060h; Bürgerschreiben vom 19.09.2012
- 6.2.: Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15; Planung:Änderungen bzw. Wegfall der geplanten Freisporteinrichtungen (Antrag / Nachfragen zum Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 23.05.12 (SB)/Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09300);
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15 Neubau eines Sportbetriebsgebäudes mit Gymnastikhalle und Gaststätte sowie Neubau von Freisporteinrichtungen im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 6.320.000 — netto davon Ersteinrichtungskosten: 80.000 — netto Ausführungsgenehmigung
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 4154
- 3.1.: Online-Bürgerbeteiligung und Einrichtung einer Task-Force zum Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU-Fraktion vom 16.09.2012
- 3.3.6: Sonstige Anträge
- 3.1.: Erhöhung der Attraktivität des Ostparks durch Ausstellung von Skulpturen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 18.09.2012
- 4: Berichte
- 4.4.1: Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 4.4.2: Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 4.4.3: Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 4.4.4: Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 4.4.5: Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 4.4.6: Berichte der Beauftragten
- 4.4.6.1: Baumschutz
- 4.4.6.2: Kinder
- 4.4.6.3: Jugend
- 4.4.6.4: Senioren/-innen
- 4.4.6.5: Gleichstellungsbeauftragte
- 4.4.6.6: Unterkunftsanlagen und Wohnen
- 4.4.6.7: Integration
- 4.4.6.8: Inklusionsbeauftragte
- 4.6.9: Internet
- 4.7: Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
- 5: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 5.1.: TOP 5.1.1 S-Bahnhöfe Riem und Perlach barrierefrei
- Verwandter Antrag: Barrierefreiheit jetzt für die S-Bahnstationen München-Riem und München-Perlach!
- Verwandter Antrag: Barrierefreier Um- bzw. Ausbau des S-Bahnhofs Perlach
- Verwandter Antrag: Wann kommt endlich der barrierefreie Zugang zu allen S-Bahnhöfen im Stadtgebiet München?
- Verwandter Antrag: Behindertengerechter Ausbau des S-Bahnhofs Perlach
- 5.1.: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil;
- Verwandter Antrag: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
- 5.1.: Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Rudolf-Vogel-Bogen; Neubau eines 6-gruppigen Kindertageszentrums; Zuleitung vom 04.09.2012; Zuleitung vom 04.09.2012 (TOP 5.4.4.2 vom 12.09.2012)
- 5.2.: Woferlstraße; Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Zuleitung des Kommunalreferats vom 30.08.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
- 5.1.: Mobilfunk; Suchkreismeldung - Suchkreis Altperlach West, Neubau einer Mobilfunkstation; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.07.2012
- 5.1.: Stadtteilbezug beim Budget der Bezirksausschüsse; Anpassung der BA-Satzung und der Budgetrichtlinien; Initiative von Frau Bürgermeisterin Strobl beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 20.06.2012;
- Verwandter Antrag: Antrag auf Satzungsänderung bzgl. Budgetvergabe
- 5.2.: Durchführung von Informationsveranstaltungen zu Brennpunktthemen durch die Bezirksausschüsse; Schreiben des Herrn Oberbürgermeisters an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse vom 30.07.2012 Anhörung zur vorgeschlagenen Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Zuleitung des Direktoriums vom 13.09.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
- 6: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 6.1.: Ergänzung der Parkverbotsschilder Einmündung Agnes-Fink-Weg / Klara-Ziegler Bogen;
- 6.2.: Längere Grünphase für Fußgänger an der Lichtzeichenanlage vor dem PEP;
- 6.3.: Forderung einer neuen Verkehrszählung in der Weidener Straße sowie des versprochenen Verkehrskonzepts; Schreiben der BI Weidener Straße vom 23.05.12; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.09.2012
- 6.4.: Verbessern der problematischen Verkehrssituation in der Fasangartenstraße; Abschnitt zwischen Sebastian-Bauer-Straße und Unterhachinger Straße;
- 6.1.: Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstr. 53/Kirchseeoner Str. 5-9; Erweiterung bzw. Aus- und Umbau der Anlage; Bau einer Dreifachturnhalle; aktueller Sachstand; Anfrage des BA 16 vom 08.03.2012; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 07.09.2012
- 6.3.: Fahrtkostenvergünstigungen für München-Pass-Berechtigte; IsarCard S und ermäßigte Tageskarten u. a. MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 26.11.2009 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens Empfehlung Nr. 08-14 / E 00629 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach am 10.06.2010 Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IVEmpfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens Empfehlung Nr. 08-14 / E 00969 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 — Ramersdorf-Perlach am 26.05.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09959 Beschluss des Sozialausschusses vom 20.09.2012 (SB)
- Verwandter Antrag: MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr
- Verwandter Antrag: Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens
- Verwandter Antrag: Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens
- Verwandter Antrag: Fahrtkostenvergünstigungen für München-Pass- Berechtigte; IsarCard S und ermäßigte Tageskarten Zeitbeschränkung der „IsarCard S“ Antrag Nr. 08-14 / B 01630 .................. MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung der Hartz-IV-Empfänger mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr Empfehlung Nr. 08-14 / E 00506 ............... Aufhebung der Zeitbeschränkung (06:00 — 09:00 Uhr) der IsarCard S Antrag Nr. 08-14 / B 01935 ....................... Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV-Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens Empfehlung Nr. 08-14 / E 00629 ................... Erweiterung der vergünstigten MVV-Tickets in Kombination mit dem München-Pass auf Außenraum-Tagestickets Antrag Nr. 08-14 / B 02528 ........................... Vergünstigte MVV-Außenraum-Tickets mit dem München-Pass möglich? Antrag Nr. 08-14 / A 02010 ............................. Keine Diskriminierung von Hartz-IV-Empfängern; MVV-Sozialticket: Gleichbehandlung von Hartz-IV- Empfängern mit anderen Nutzergruppen (z.B. Senioren), Gültigkeit auch vor 09.00 Uhr durch Hinzustempeln eines Streifens Empfehlung Nr. 08-14 / E 00969 .......................
- 6.2.: Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau einer 4 + 2-gruppigen Kindertagesstätte; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012 zur Tektur; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.09.2012
- 6.3.: Darstellung des Münchner Gewerbeflächenentwicklungsprogrammsfür das Gewerbegebiet Perlach;
- 6.4.: Ständlerstraße; Planfeststellung gem. § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den Neubau einer Eisenbahnbetriebswerkstatt in München durch die Stadtwerke München GmbH; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.09.2012
- 6.5.: Hochäckerstraße, Bebbaungsplan mit Grünordnung 2045; Bürgerschreiben an den BA 16 und das Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.09.2012
- 6.6.: Antrag zur Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00982 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 — Ramersdorf - Perlach am 09.06.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10116; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 13.06.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012 (SB)
- Verwandter Antrag: Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf 1.) Keinerlei Veränderungen der derzeit bestehenden Verkehrsführung beider Fahrbahntrassen der Rosenheimer Straße in Ramersdorf 2.) Keinerlei Nachverdichtung (Gebäude- und Wohnungsbau) angrenzend an die Mustersiedlung 3.) Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf östlich der derzeit stadteinwärts verlaufenden Fahrbahntrasse der Rosenheimer Straße
- Verwandter Antrag: Antrag zur Überplanung des historischen Ortskerns Ramersdorf Empfehlung Nr. 08-14 / E 00982 der BV des Stadtbezirkes 16 am 09.06.2011
- 6.7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 a) Künftige Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Räumlichkeiten für ein Kino Empfehlung Nr. 08- 14 / E 01364 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 b) Neubebauung des Hanns-Seidel-Platzes Lage und Anzahl der Einfahrten zur Tiefgarage Geplanter 16 - stöckiger Turm, Erläuterung der Höhe, Einbindung der Eigentümerinnen und Eigentümer der direkt am Bauvorhaben gelegenen Gebäude Empfehlung Nr. 08- 14 / E 01366 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 09873; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012 (SB)
- 6.1.: Maßnahmen gegen die Verschmutzungen rund um das Perlacher Einkaufszentrum „PEP“; Bürgeranliegen in der Sitzung am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 11.09.2012
- 7: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 7.1.: Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 Schank- und Speisewirtschaft „Oroje“; Gustav-Heinemann-Ring; Mitteilung vom 13.09.2012
- 7.1.: Mietspiegel für München; Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel,
- 7.2.: Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen; Bericht zum Bauprogramm 2011, Fortschreibung im Bauprogramm 202, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09604; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.2012
- 7.3.: Leistung von Investitionskostenzuschüssen nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“; Kindertagesstätten sonstiger Träger; Beschlüsse des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 19.09.2012 7.3.3.1 Otto-Hahn-Ring; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10039 7.3.3.2 Gustav-Heinemann-Ring; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10041
- Verwandter Antrag: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 6 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
- Verwandter Antrag: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Gustav-Heinemann-Ring 125 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
- 7.4.: Verwaltungsinterne Projektgenehmigungen; Zuleitungen des Referats für Bildung und Sport 7.3.4.1 Neubau eines 6-gruppigen Kindertageszentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße/Helmut-Käutner-Straße 7.3.4.2 Bauvorhaben Schul- und Kindertagesstättenanlage Führichstraße 53/Kirchseeoner Str. 5-9
- 7.1.: Baufälle im 16. Stadtbezirk
- 7.2.: Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.2.1 Anwesen Fasanjägerstraße; Mitteilung vom 05.09.2012
- 7.3.: 7.4.4 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.4.1 Anwesen Bad-Schachener-Straße; Bescheid vom 14.09.2012
- 7.4.: Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 0814/ V 09600, Ergänzung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.07.12 (TOP 7.4.6 vom 31.07.2012)
- 7.5.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2012 - 30.06.2012 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 10181 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012
- 7.6.: Neue Werkswohnungen a) Neue Werkswohnungen I: Betriebe und Unternehmen der öffentlichen Hand
- Verwandter Antrag: Neue Werkswohnungen I: Betriebe und Unternehmen der öffentlichen Hand
- Verwandter Antrag: Neue Werkswohnungen II: Mittelständische und große Privatunternehmen
- Verwandter Antrag: Mehr Wohnungen für München — Nur ein größeres Wohnungsangebot kann Mieten senken!
- Verwandter Antrag: Neue Werkswohnungen a) Neue Werkswohnungen I: Betriebe und Unternehmen der öffentlichen Hand Antrag Nr. 08-14 / A 02134 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.01.2011 b) Neue Werkswohnungen II: Mittelständische und große Privatunternehmen Antrag Nr. 08-14 / A 02135 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Andreas Lotte, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.01.2011 c) Mehr Wohnungen für München - Nur ein größeres Wohnungsangebot kann Mieten senken! Antrag Nr. 08-14 / A 02181 der Stadtratsfraktion der FDP vom 02.02.2011
- 7.7.: Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen
- Verwandter Antrag: Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen
- Verwandter Antrag: Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten!
- Verwandter Antrag: Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen Antrag Nr. 08-14 / A 02766 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 22.09.2011 b) Landwirtschaftliche Flächen in München erhalten! Antrag Nr. 08-14 / A 02873 der Stadtratsfraktion der CSU vom 03.11.2011
- 7.1.: Münchner Kleingartenwesen, Modifizierung des Generalpachtvertrags; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09983; Beschluss des Bauausschusses vom 25.09.2012 (VB)
- Verwandter Antrag: Münchner Kleingartenwesen Modifizierung des Generalpachtvertrages
- 7.1.: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 7.2.: Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk; für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube „komm“; Verwendungsnachweis vom 28.08.2012
- 8: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 8.8.1: Termine der UA - Sitzungen
- 8.8.1.1: Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 8.8.1.2: Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 8.8.1.3: Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 8.8.1.4: Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 8.8.1.5: Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 8.8.2: Ankündigungen
- 8.8.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 9: Nichtöffentlicher Teil
- 7.7.1: Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
- 7.7.2: Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
- 7.7.3: Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
- 7.7.4: Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
- 7.7.5: Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
- 7.7.6: Sonstige
- 7. : idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA