BA 12 - Vollgremium (2012-12-18 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. .1.: "Neugestaltung Wedekindplatz in Schwabing? - Vorstellung der Planung durch das Baureferat
5. .2.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne - Grundsatz- und Eckdatenbeschlusses (Vorstellung der Änderungen durch Vertreter des Planungsreferates)
6. .4.: Kurzbericht der Polizei
7. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
8. .1.: Zusendung von Budgetanträgen des Direktoriums
9. .10.: sonstiges
10. .1.: Wahl eines BA-Beauftragten für das Freizeitheim LOK Freimann
11. .1.: Vorgehen gegen Lärmemmissionen und Luftverschmutzungen ausgehend von Baustellen
    • Sitzungsvorlage
12. .1.: Wasserkraftanlage am Eisbach im Bereich der Straße „Am Tucherpark" (WKA "Tucherpark“) 4. Antragsteller (vertagt aus 11/2012)
13. .2.: Wasserkraftanlage am Eisbach im Bereich der Straße „Am Tucherpark" (WKA "Tucherpark“) 5. Antragsteller
14. .3.: Verzicht auf Laubbläser (Antrag des BA 20 Hadern)
15. .4.: Ausbau der Haltestellen „Studentenstadt“ Richtung Kieferngarten für die Nachtbuslinie N40
16. .5.: Neubau der Erschließungsstraßen im Areal der ehemaligen Funkkaserne
17. .6.: Übernahme eines bereits bestehenden personenbezogenen Behindertenparkplatzes Karl-Theodor-Str. 31 Seite Muffatstraße
18. .7.: Erweiterung der Signalanlage Alfred-Arndt-/Domagkstraße im Zuge des Projektes Funkkaserne
19. .8.: Lichtzeichenanlage: Neubau am Frankfurter Ring / Max-Bill-Str.
20. .1.: Echinger Straße: Überprüfung der Parksituation / Ausweitung des Parkraummanagements
21. .2.: Freigabe der Mandlstraße für den gegenläufigen Radverkehr Empfehlung Nr. 08-14 / E 01417 der Bürgerversammlung vom 12.07.2012
    • Verwandter Antrag: Freigabe der Mandlstraße für den gegenläufigen Radverkehr
22. .3.: Erweiterung der 30 km/h-Zone in der Oskar-Schlemmer-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01418 der Bürgerversammlung vom 12.07.2012
    • Verwandter Antrag: Erweiterung der 30 km/h - Zone in der Oskar-Schlemmer-Straße
23. .4.: Errichtung eines Radlständers in der Leopoldstraße
    • Sitzungsvorlage
24. .1.: Zeitänderung an der Bücherbushaltestelle in der Schlüterstraße
25. .1.: Installation einer Beleuchtung zwischen Isarwehr und Ernst-Petzold-Weg (Antwort der Verwaltung des Englischen Gartens auf ein Bürgeranliegen)
26. .2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund (2)
27. .3.: Lärmbelastung im Euro-Industriepark (Bürgeranliegen zur Information vom BA 11) siehe auch D.5.3.5.
28. .4.: Schreiben eines Bürgers: Tram 23 (diverse Punkte zur Information entlang der Tram 23)
29. .5.: Einrichtung von Fahrradstraßen (Information des Kreisverwaltungsreferates)
30. .6.: Einführung des 10-Minuten-Taktes für die Buslinie 181 und Überdachung der Bushaltestelle „Josef-Wirth-Weg“ (Antwort der MVG auf ein Bürgeranliegen)
31. .7.: Parkraummanagement in München — Fortschreibung Umsetzungskonzept Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Kreisverwaltungsausschusses vom 05.12.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07773
    • Verwandter Antrag: Parkraummanagement in München — Fortschreibung Umsetzungskonzept a) Fortsetzung des Parkraummanagements außerhalb des Mittleren Ringes b) Dauerhafte Aufgaben zum Betrieb und zur dauerhaften Qualitätssicherung des Parkraummanagements c) Eng mit der Einführung des Parkraummanagements einhergehende und bei Umsetzung des Parkraummanagements aufgetretene Fragestellungen d) Einbeziehung der Gebiete nördlich und westlich des Klinikums Schwabing in das Parkraummanagement BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 — Schwabing West vom 13.04.2011
32. .8.: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der Geräte- und Maschinenlärmschutz-verordnung; Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BimSchG in der Ungererstr. / Föhringer Ring für den Einbau einer Asphalt-Feinschicht mit Verdichtungsmaschinen
33. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Mohr-Villa-Freimann e.V. Ausstellung vom 11. - 27.01.2013
    • Sitzungsvorlage
34. .1.: Budget der Bezirksausschüsse: Ausweitung der 6-Wochen-Vorlauffrist um die Erfordernis einer inhaltlich qualifizierten Antragstellung (keine „Fristwahrungsanträge“)
35. .2.: City Bike Marathon München und nördl. Umgebung am 14.04.2013
36. .3.: Münchner Sommer SpielAktion 2013 — Planung der Einsätze durch den Spiel in der Stadt e.V.
37. .4.: Verbesserung des Versorgungsgrades an Ganztagesklassen sowie an Hort- und Mittagsbetreuungsplätzen in Schwabin g-Freimann (Empfehlung E 01025) und Errichtung eines Horts im Haidpark (Empfehlung E 01032); Sitzungsvorlage 08-14 / V 10687
    • Verwandter Antrag: Verbesserung des Versorgungsgrades---
38. .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
39. .1.: „Imbiss Grillbar“, Trink- und Imbisskiosk mit Bewirtungsfläche im Freien, Muthmannstr.4
40. .2.: „Lardy-Tapas & Soul“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstr. 4
41. .3.: „Zeki's“, Kleingaststätte, Frankfurter Ring 228
42. .1.: Erlaubnisbescheid Schwabinger Weihnachtsmarkt
43. .2.: Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 5.364,00 — für die Initiative „Babel“ für eine Ausstellung vom 14. bis 21.03.2013
44. .3.: Bescheid über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 in Höhe von 1.400,00 — für Seniorenwohnen Kieferngarten für ein Weihnachtskonzert am 12.12.2012
45. .4.: Realisierungswettbewerb — Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise; BA 12: Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne, Freisportanlage und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und Kindergartengruppen; Sitzungsvorlage Nr.: 08 — 14 / V 10747 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 05.12.2012 incl. Beschlussvorlage für die Errichtung einer mobilen Schulraumeinheiten auf dem Areal der Funkkaserne (und 2 weiteren nicht im BA 12 Gebiet liegenden Standorten)
46. .5.: Erinnerungsorte München, Sitzungsvorlage 08-14 / V 10578 Beschluss des Kulturausschusses vom 22.11.2012
    • Verwandter Antrag: Erinnerungsorte München BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 10.05.2011
47. .6.: Infrastrukturprogramm Sport in München; Sitzungsvorlage 08-14 / V 09896 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2012
    • Verwandter Antrag: Infrastrukturprogramm Sport in München Dauerhafte ... Sonderprogramme ... Änderung des MIP 2011 - 2015
48. .7.: Generalinstandsetzung, Auslagerung: Grund- und Förderschule an der Fröttmaninger Str. 21
49. .8.: Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10288 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
    • Verwandter Antrag: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa liste vom 09.09.2011
50. .1.: Genehmigung zur Aufstellung von 39 (bereits bestehenden) Zeitungsverkaufseinrichtungen
51. .2.: Genehmigung einer Freischankfläche, Leopoldstraße 57
52. .3.1.: Baumfällungen
53. .1.: Freisinger Landstraße 187, Fl.Nr. 275/0, diverse Baumfällungen im Rahmen des Bauvorhabens: Erneuerung der 1. biologischen Stufe im Klärwerk Gut Großlappen
54. .2.: Carl-Orff-Bogen 53, 1 Traubenkirsche
55. .3.: Floriansmühlstraße 60, diverse Bäume — Fällungen und Baumveränderungen
56. .4.: Wallnerstraße 6, 5 Eschen
57. .5.: Dreschstr. 9, 2 Fichten
58. .6.: Rheinstr. 3-5, 1 Esche
59. .7.: Hermann-Vogel-Str. 23, 1 Birke
60. .8.: Genter Str. 6-6a, Fl.Nr. 1029/6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Fällungen gemäß Plan)
61. .1.: Bauvorhaben: Dreschstr. 2, Fl.Nr.: 924/99, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage incl. Baumfällungen
62. .2.: Biedersteiner Str. 41, F.Nr.: 1215/16, Neubau eines Wohnhauses mit drei Wohneinheiten und Tiefgarage
63. .3.: Münchner Freiheit, Flurstück: 340/0, Vermietung einer Standfläche für einen Kiosk
64. .4.: Floriansmühlstr. 5, Fl.Nr. 33/0, Anbau eines Theaterfoyers
65. .5.: Situlistr. 80, Fl.Nr.: 45/12, Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe incl. Baumfällungen
66. .6.: Lindberghstr., Fl.Nr.: 170/96, Neubau einer Sortierhalle mit Büro- und Sozialtrakt und Betriebsleiterwohnung
67. .7.: Burmesterstr. 27, Fl.Nr.: 302/8, Generalinstandsetzung Jugendfreizeitstätte incl. Baumfällungen
68. .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
69. .1.: Unterrichtung des Baureferats über das Fällen von Gefahrenbäumen diverse Bäume an verschiedenen Standorten; insgesamt: 15 Bäume
70. .2.: Osterwaldstr. Sportplatz Fl.Nr.: 1070/3, Fällung einer Traubenkirsche
71. .3.: Unterrichtung des Baureferats über das Fällen von Gefahrenbäumen diverse Bäume an verschiedenen Standorten; insgesamt: 33 Bäume
72. .1.: Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung; Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.10.2012 incl. Hinweisen / Ergänzungen ; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 09600
    • Verwandter Antrag: Kostenerhebung im Genehmigungsfreistellungsverfahren nach der Bayerischen Bauordnung Antrag auf Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (Anlage zur Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München
73. .2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Fernwärmeprojekt Franz-Joseph-Straße
74. .3.: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10344 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses des Verwaltungs- und Personalausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Finanzausschusses v. 21.11.2012
    • Verwandter Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II — städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012
75. .4.: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 mit Ergänzungen
76. .5.: Lärmbelastung im Euro-Industriepark (Bürgeranliegen zur Information vom BA 11) siehe auch B.5.3.3.
77. .6.: Vorbescheid: Schlößlanger 36, Um- und Ausbau des Dachgeschosses
78. .7.: Veränderungssperre Nr. 653, Freisinger Landstraße 72 (Flurstücke 544/6, 544/21, 544/2 und 548/13), Nochmalige Verlängerung;Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10642 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
    • Verwandter Antrag: Veränderungssperre Nr. 653 Freisinger Landstraße 72 Flurstücke Nr. 544/6, 544/21, 544/2 und 548/13 Gemarkung Freimann Stadtbezirk 12 — Schwabing-Freimann Nochmalige Verlängerung nach § 17 Abs. 2 BauGB (Bebauungsplan Nr. 2031)
79. .8.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/46, Freisinger Landstraße 72 (beidseits), Garchinger Mühlbach (westlich); Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10722 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
    • Verwandter Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/46 Freisinger Landstraße (beidseits), Garchinger Mühlbach (westlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
80. .9.: Demografiebericht München - Teil 1; Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10686 incl. Hinweis / Ergänzung vom 29.11.2012
    • Verwandter Antrag: Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030
81. .10.: Wohnen in München IV — Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007-2011) Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10688 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
    • Verwandter Antrag: Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007 — 2011) - Bekanntgabe -
82. .11.: Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebeirats-satzung; Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14/V10677 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012
    • Verwandter Antrag: Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis „Runder Tisch Werbung“
83. .12.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a — Domagkstr. (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich); Neubau der Erschließungsstraßen und der Fuß- und Radwegverbindungen; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; Ergänzung zum Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10277
    • Verwandter Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a Domagkstraße (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich) Neubau der Erschließungsstraßen U-1668 (Planstraße A), U-1644 (Planstraße B) und der Fuß- und Radwegverbindung zwischen U-1668 und Frankfurter Ring im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
84. .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
85. .1.: Anträge
86. .5.: Unterrichtungen
87. .2.: Entscheidungen
88. .3.: Anhörungen
89. .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
90. .3.2.: Sonstige Anhörungen
91. .4.: Bürgeranliegen
92. .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
93. .5.3.: Sonstige Unterrichtungen