BA 12 - Vollgremium (2012-11-20 19:30:00)
Datum: | 20.11.2012, 19:30 |
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Ort: | Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .1.: Frischer Wind für den genossenschaftlichen Wohnungsbau im Münchner Norden - Initiative regt Neugründung einer Wohnungsbaugenossenschaft an" - Kurzvortrag von Herrn Christian Stupka, Vorstand GIMA eG (Genossenschaftliche Immobilienagentur)
- .4.: Kurzbericht der Polizei
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .1.: Beschleunigung des Grundschulbaus im Baugebiet Funkkaserne
- .1.: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
- .2.: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus
- .10.: sonstiges
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Babel“ Ausstellung vom 14. - 21.03.2013
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Sozialservice - Gesellschaft des Bayer. Roten Kreuzes GmbH Weihnachtskonzert am 12.12.2012
- .1.: Straßenfest KJR München-Stadt „School“ over Jam? am 30.07.2013 an der Münchner Freiheit
- .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- .1.: „Munich Destillers“, Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Musikdarbietungen, Occamstr. 2
- .1.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 201 2-2016, Beschluss für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 Einzelplan 4 / Sozialbereich, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10498 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich, Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10514
- .2.: Haushaltsplan 2013 — Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ und Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren: Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses vom 06.11.2012: 1. Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10337) 2. Amt für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 103305) 3. Stadtjugendamt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10309) 4. Amt für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10387)
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 103305
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
- .3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 — 2016 (siehe auch C.5.3.2./D.5.3.3.) Information der Stadtkämmerei
- .4.: Interessengemeinschaft Auensiedlung e.V. - kein Anspruch auf Zuwendungen aus dem Bud-get des BA 12 für die Maßnahmen: 60 Jahrfeier am 30.06.2012 und Erstellung einer Chronik
- .5.: Errichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystem für Betreuungsplätze in städtischen Kinderkrippen (Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel)
- .6.: Verwendungsnachweis: für Mohr-Villa-Freimann e.V. für die Maßnahme: Zeichner-Wettbewerb mit Ausstellung im August/September 2012 in Höhe von 1.000,00 —
- .7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012-2016 — Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen; verfahrenstechnische Neuerungen und Stellungnahmen der Bezirksausschüsse; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 10501 Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 07.11.2012
- .8.: Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode; Einrichtung eines ganzjährigen Beratungsdienstes Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfe für akut Wohnungslose Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10525
- .9.: Verwendungsnachweis: für Kreisjugendring „soundcafe“ für die Maßnahme: Konzertabend am 22.06.2012 in Höhe von 448,25 —
- .10.: Verwendungsnachweis: für die Innere Mission München, Diakonie in München und Oberbayern e.V. für die Maßnahme: Sommerfest am 18.07.2012 in Höhe von 800,00 —
- .1.: Genehmigung zur Aufstellung von 20 bereits bestehenden Zeitungsverkaufseinrichtungen
- .3.1.: Baumfällungen
- .1.: Bauvorhaben: Berliner Str. 95, Flurstück: 859/7, Generalsanierung und Erweiterung eines Bürogebäudes - Tektur
- .2.: Bauvorhaben: Freisinger Landstr. 187, Flurstück 275/0, Errichtung einer provisorischen Einstellhalle
- .3.: Bauvorhaben: Admiralbogen, Fl.Nr.: 309/1016, Neubau einer Wohnanlage für studentisches (200 Wohnplätze) und betreutes Wohnen (24 Apartments) mit 3 Sondernutzungen und einer Tiefgarage — hier: Nutzungsänderung eines Lebensmittelmarktes in eine Verwaltungseinheit Fanprojekt im EG
- .4.: Bauvorhaben: Brandenburger Str. 2-24, Fl.Nr. : 986/2 — Lärmschutzbebauung mit Tiefgarage; Neubau von 32 Wohneinheiten / Umbau von 4 Wohneinheiten
- .5.: Bauvorhaben: Möslweg 1, Fl.Nr.: 309/807, Neubau eines Einfamilienhauses und Fällung einer Fichte
- .6.: Bauvorhaben: Heidemannstr. 164, Fl.Nr.: 223/4, Werk 01.01, Geb. 28.0: Überdachung des Hofeingangs und der TG-Einfahrt incl. Baumfällungen (6 Bäume)
- .7.: Bauvorhaben: Werner-Heisenberg-Allee 62, Fl.Nr.: 420/0, Deponie Nord-West a) Neubau Betriebsgebäude / b.) Neubau Waagengebäude; incl. Baumfällungen
- .8.: Bauvorhaben: Bismarckstr. 1, Fl.Nr.: 369/33, Umbau und Erweiterung der DG-Wohnungen mit Ausbau Dachspitz, Um- und Anbau von Balkonen, Anbau Außenlift, Sanierungsarbeiten
- .9.: Bauvorhaben: Heidemannstr. 50, Fl.Nr.: 223/6, Nutzungsänderung Kasernen-Unterkunftsgebäude 58 zu Obdachlosenheim
- .10.: Bauvorhaben: Heidemannstr. 50, Fl.Nr.: 223/6, Nutzungsänderung Kasernen-Unterkunftsgebäude 11 zu Obdachlosenheim sowie Anbau einer Fluchttreppe
- .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- .1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke: Wasserprojekt Isoldenstraße Fernwärmeprojekt Herzogstraße
- .2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 — 2016 (siehe auch B.5.3.3./D.5.3.3.) Information der Stadtkämmerei
- .3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 — 2016 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10427
- .4.: Klimawandel und Hitzeinseln — Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt?Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10521
- .5.: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503
- .6.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 — 2016 - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10454 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
- .7.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1967 a — Domagkstr. (nördlich), Tramlinie 23 (westlich), Frankfurter Ring (südlich); Neubau der Erschließungsstraßen und der Fuß- und Radwegverbindungen; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10277, Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012
- .1.: Einrichtung einer Parkscheibenregelung in der Kulturheimstr. / Lindenfelser Str. (Initiative Herr Patric Wolf)
- 1: (E) Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wilhelmstraße / Hohenzollernstraße; verschiedene Maßnahmen
- 2: (E) Sorgfältigere Ausführung und Pflege der Radwege (Ziffer 4) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01024 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 14.07.2011 Instandhaltung / sorgfältiger Unterhalt der Radwege (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 12.07.2012
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sorgfältigere Ausführung und Pflege der Radwege (Ziffer 4)
- Verwandter Antrag: Instandhaltung / sorgfältiger Unterhalt der Radwege (Ziffer1)
- 2.1.: Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer (17 Containerinseln)
- 2.2.: Erneuerung der Geh- und Radwege in der Heidemannstraße
- 2.3.: Wasserkraftanlage am Eisbach im Bereich der Straße „Am Tucherpark" (WKA "Tucherpark“)
- 2.4.: Radverkehrsführung Elisabethstraße / Franz-Joseph-Straße
- 2.1.: Verkehr in der Berliner Str.
- 2.2.: Radweg westliche Leopoldstr. in Höhe Einmündung Ungererstr.
- 2.1.: Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm
- 2.2.: Austausch der Abfallbehälter am Friedhof hinter der Sylvesterkirche (BV-Empfehlung 1424)
- 2.1.: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Schinkelstraße
- 2.2.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Leopoldstr. 223
- 2.3.: Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Oskar-Schlemmer-Str.
- 2.4.: Teilsignalisierung Isarring / Ifflandstraße - Erweiterungsmaßnahmen
- 2.1.: Bauarbeiten zur Öffnung des Mittelteilers der Ingolstädter Straße ggü. Hausnr. 40
- 2.2.: Sperrung der Durchfahrt „Am Kiefernwald“ Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
- 2.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 — 2016 (siehe auch B.5.3.3./C.5.3.2.) Information der Stadtkämmerei
- 2.4.: Verkehrsplanungen im Münchner Norden — Behandlung eines Stadtratsantrages und von Bürgerversammlungsempfehlungen (des BA 24 und BA 11) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10493
- 2.5.: Schmutz- und Lärmbelästigungen durch Veranstaltungen in Freimann (Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf ein Bürgeranliegen)
- 2.6.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
- 2.7.: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-1012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670)
- 2.8.: Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714, Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012
- 2.1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- .1.: Anträge
- 2.5.: Unterrichtungen
- .2.: Entscheidungen
- 2.3.: Anhörungen
- 2.4.: Bürgeranliegen
- 2.5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 2.5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 2.3.2.: Sonstige Anhörungen
- 2.5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen