BA 02 - Vollgremium (2012-11-20 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2: Tagesordnung
3. .3: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: Verlängerung der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“
5. .2.: Vorbelegungsrecht für stadtteilkulturelle Aktivitäten im Atelierhaus Baumstr. 8
6. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Zils, Huber GbR Projekt „Mein Viertel“ von Januar - Juni 2013
   • Sitzungsvorlage
7. .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Edition Karbit" Veranstaltung "Edition Karbit“ vom 30.11. - 02.12.2012
   • Sitzungsvorlage
8. .1.: Ausschreibung zur Ausrichtung des Kindersommers 2013 —Kinderorte im Stadtteil sichtbar machen — Kindern eine Stimme geben!?
9. .2.: Anträge aus der Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung: - Ampel an der Wittelbacherstr. - Zaun am Bolzplatz an der Isar
10. .3.: NACHTRAG - Perspektive München, Fortschreibung Innenstadtkonzept; Pilotprojekt der Stadtentwicklung Südliches Bahnhofsviertel, Verlängerung des Quartiersmanagements Südliches Bahnhofsviertel (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10261)
    • Verwandter Antrag: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Innenstadtkonzept Pilotprojekt der Stadtentwicklung Südliches Bahnhofsviertel - Ergebnisse der Arbeit des Quartiersmanagements und dessen weitere Unterstützung Verlängerung des Quartiersmanagements Südliches Bahnhofsviertel Antrag Nr. 08-14 / B 03049 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 — Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 31.05.2012
11. .1.: Wahl Seniorenbeirat: Kandidatenaufstellung
12. .1.: Kreisverkehr am Esperantoplatz
13. .2.: Radstreifen auf dem nördlichen Bavariaring von der Theresienhöhe zur Rückertstraße
14. .1.: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen „Kapuzinerplatz“, „Poccisstraße“ und „Sendlinger Tor“ im Rahmen der „ÖPNV Offensive IV“, Beschlussvorlage des Baureferates
15. .3.1: Bauvorhaben
16. .1.: Haydnstr. 10: Ausbau des Dachspeichers zu Wohnraum in Verbindung mit den darunter liegenden Wohnungen, Vergrößerung einer Gaube, Errichtung zweier Dachterrassen sowie Anbau einer Fluchtleiter
17. .2.: Sonnenstr. 24: Umbau und Erweiterung eines Geschäftshauses mit Nutzungsänderung in eine Privatklinik mit Praxen sowie Neubau einer Tiefgarage, vertagt aus 2012.10 B 3.1.9
18. .3.: Fraunhoferstr. 33-35: Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage
19. .4.: Am Glockenbach 11: Einbau von Balkonen mit Fluchtleiter als 2. Rettungsweg
20. .5.: Bayerstr. 21: Erweiterung einer Zahnklinik durch Umnutzung einer Wohnung im 6. OP (Bayerstr. 21 / Zweigstr. 4) - PLENUMSBESCHLUSS
21. .6.: Goethestr. 49: Nutzungsänderung: Büros zu Wohnungen (VGB / EG - 3. OG) mit kleineren Umbauten und neuem Durchgang im Mittelgebäude zum Hof — PLENUMSBESCHLUSS
22. .7.: Schwanthalerstr. 47: Nutzungsänderung eines Boardinghauses mit 29 Apartments und einem Laden in ein Boardinghaus in Form eines Beherbergungsbetriebes mit 30 Apartments und drei Spielhallen sowie einer Wohnung im 2. DG (Tektur) - PLENUMSBESCHLUSS
23. .8.: Bavariaring 31: Neugestaltung eines Verwaltungsgebäudes einschließlich Fassadensanierung — PLENUMSBESCHLUSS
24. .9.: Sonnenstr. 4: Nutzungsänderung eines Geschäftshauses — PLENUMSBESCHLUSS
25. .10.: Fraunhoferstr. 10: Nutzungsänderung 1. + 2. OG: Einbau von 4 Wohnungen in ehemaliger Pension, Abbruch + Neubau Dachstuhl, Einbau einer zusätzlichen Wohnung im DG sowie eines Personenaufzugs, Anbau von Balkonen (hofseitig), Fenster-Änderung (straßenseitig), (Tektur, siehe auch TOP 2012.07 B 3.1.9) — PLENUMSBESCHLUSS
26. .11.: Corneliusstr. 22: Errichtung eines Außenaufzugs und von Stahlbalkonen — PLENUMSBESCHLUSS
27. .12.: Baaderstr. 60: RGB: Umbau, Nutzungsänderung von Werkstatt und Büro in Wohnen, Neubau des Dachstuhls, Einbau eines Kombilifts mit 5 Stellplätzen (Tektur, jetzt Flurparker mit 15 Stellplätzen) - PLENUMSBESCHLUSS
28. .13.: Reifenstuelstr. 2: Sanierung und Umbau Bestandsgebäude - PLENUMSBESCHLUSS
29. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
30. .1.: Mozartstr. 23: Antrag auf Baumfällung, 1 Pappel — PLENUMSBESCHLUSS
31. .2.: Sonnenstr. 24 (siehe TOP B 3.1.9) — PLENUMSBESCHLUSS
32. .3.: Fraunhoferstr. 33-35 (siehe TOP B 3.1.3) — PLENUMSBESCHLUSS
33. .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
34. .1.: Nördlicher der Teil der Braunauer Eisenbahnbrücke, Aufnahme in Denkmalliste
35. .2.: NACHTRAG - Markthallen München; Zukunftsicherung der Markthallen München, Beschluss des Kommunalausschusses als Werkausschusses für die Markthallen München vom 22.11.2012, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10592)
    • Verwandter Antrag: Markthallen München (MHM); Zukunftssicherung der Markthallen München - Vorlage Abschlussbericht zur Zukunftssicherung der Markthallen - Weiteres Vorgehen Biomarkt auf dem Rampengelände des Schlacht- und Viehhofes Antrag Nr. 3247 der FDP-Stadtratsfraktion vom 11.10.2001 Sanierung oder Verlagerung der Großmarkthalle Antragsziffern 2 bis 4 und 6 bis 13 Antrag Nr. 08-14 / A 00877 der FDP-Stadtratsfraktion vom 30.06.2009 Elektromobilität — Solarstromproduktion — Smart Grid auf dem Gelände der Markthallen München rechtzeitig mitdenken! Antrag Nr. 08-14 / A 03440 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.07.2012 Erhalt der Großmarkthalle am Standort Sendling Antragsziffern 2 und 4 bis 7 Antrag Nr. 08-14 / B 01286 des Bezirksausschusses des 6. Stadtbezirks Sendling vom 06.07.2009
36. .1.: Bürgeranliegen: Verkehrsbelastung durch die Bebauung des Rodenstock-Geländes
37. .2.: Urbanes Wohnen München e.V., Zwischenauswertung Urbanes Natur-Netz München, vertagt aus 2012.10 B 5.1.2
38. .1.: Gestaltung der Pflanztröge und Freischankflächen auf dem Fußgängerweg Stachus bis Paul-Heyse-Str. - PLENUMSBESCHLUSS
39. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
40. .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
41. .2.3: Sonstige Entscheidungen
42. .1.: Ergänzung des Wiesnberichts (siehe auch TOP 2012.10 C 2.3.1) — PLENUMSBESCHLUSS
43. .1.: „Tollwood Winterfestival 2012“ auf der Theresienwiese vom 27.11.-31.12.2012 (Eilentscheidung)
44. .2.: Nutzungsanfrage Theresienwiese 2013 „Afrika Tage München“ vom 06.06.-09.06.2013 — PLENUMSBESCHLUSS
45. .3.2: Verkehr
46. .1.: Kunst im öffentlichen Raum: „Play me, I'm yours“ vom 02.05.-21.05.2013, Corneliusbrücke, Reichenbachbrücke, Gärtnerplatz — PLENUMSBESCHLUSS
47. .2.: Beteiligungsverfahren des Abfallwirtschaftsbetriebes München zur Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer (geplante Standorte: Am Glockenbach, Bavariaring/Hans-Fischer-Str., Isartalerstr./Kapuzinerstr., Ruppertstr./Tumblingerstr.) — PLENUMSBESCHLUSS
48. .3.: Gärtnerpl. 6: Freischankfläche „Cotidiano“, Alternative zum abgelehnten Erweiterungsantrag (siehe auch TOP 2012.10 C 2.1.2) — PLENUMSBESCHLUSS
49. .4.: Vermietung eines städtischen Grundstücks an der Tumblingerstr. als Wirtsgarten und Verkaufsplatz für Markthallenhändler — PLENUMSBESCHLUSS
50. .1.: Bürgeranliegen: Einrichten eines zusätzlichen Fußgängerüberweges an der Kreuzung Lindwurmstr. / Poccistr. / Ruppertstr. - PLENUMSBESCHLUSS
51. .1: Termine
52. .1.: Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse, 29.11.2012
53. .3: Sonstiges / Verschiedenes
54. .1.: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen, BA-Anträge der Bezirksausschüsse 8 und 14 (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03878 und 08-14 / B 03815); Bitte um Stellungnahme an das Direktorium
    • Verwandter Antrag: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
    • Verwandter Antrag: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
55. .2.: Anhörung zum Vorschlag einer Änderung der Bezirksausschuss-Satzung: Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Herrn Oberbürgermeisters beim Treffen der BA-Vorsitzenden am 13.01.2012
56. . : Unterrichtungen
57. .1.: BA-Budget: Bescheide
58. .2.: Verwendungsnachweise
59. .3.: Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum BA-Antrag „Erhaltungssatzung Am Glockenbach“ (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04216), siehe auch TOP 2011.09 A 1.1
    • Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung „Am Glockenbach“
60. .4.: Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10305)
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
61. .5.: Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 06.11.2012: (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10309)
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
62. .6.: Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 06.11.2012: (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10387)
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
63. .7.: Haushaltsplan 2013, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 06.11.2012: (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10337)
    • Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.05.2012 zum Zuschussverfahren
64. .8.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016, Beschluss der Vollversammlung vom 24.10.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10368)
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016
65. .9.: Beschluss des Bauausschusses vom 16.10.2012: Sofortige Rücknahme des Skateverbots am Georg-Freundorfer-Platz (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09878)
    • Verwandter Antrag: Sofortige Rücknahme des Skateverbots am Georg-Freundorfer-Platz Antrag Nr. 08-14 / A 01966 des KJR DGB, KJR Katholische Jugend München, KJR Evangelische Jugend München, KJR München Stadt, KJR Münchner Sportjugend vom 09.11.2010
66. .10.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012-2016, Einzelplan 4 / Sozialbereich, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10498)
    • Verwandter Antrag: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012 — 2016, Einzelplan 4 / Sozialbereich
67. .11.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2012-2016, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 06.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10514)
    • Verwandter Antrag: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 — 2016 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
68. .12.: Einrichtung eines zentralen und transparenten Vergabesystems für Betreuungsplätze in städt. Kinderkrippen, Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 16.10.2012
69. .13.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10454)
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 — 2016 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2012 — 2016
70. .14.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012-2016, Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10501)
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2012 - 2016 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
71. .1.: Baumaßnahmen SWM
72. .2.: Schreiben des Oberbürgermeisters zur Nutzung des Toilettenhäuschens am Holzplatz, hier: Abdrücke von Antwortschreiben im Rahmen der Bürgerberatung
73. .3.: Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 16.10.2012 — Werbenutzungsvertrag der Landeshauptstadt München, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10306
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 10306
74. .4.: Ausnahmezulassung gemäß BImSchG zur Wiederherstellung der Fahrbahndecke Ickstattstr./Klenzestr.
75. .5.: Novellierung der Baumschutzverordnung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503)
    • Verwandter Antrag: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV) - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr. 08-14 / A 01974 der Stadtratsfraktion der FDP vom 15.11.2010 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 10.07.2012 - BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04165 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 31.07.2012
76. .6.: Neuer Steg über die Isar in Höhe der Klenzestraße, „Klenzesteg“, Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Bauausschusses vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09173)
    • Verwandter Antrag: Neuer Steg über die Isar in Höhe der Klenzestraße „Klenzesteg“ - Rahmenbedingungen und Erfordernisse - Auslobung eines Wettbewerbes Anträge a) Ideenwettbewerb Klenzesteg Antrag Nr. 08-14 / B 01273 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 29.01.2008 b) „Klenzesteg“ — Fußgängersteg über die Isar Antrag Nr. 02-08 / B 02924 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 20.02.2008 c) Klenzesteg — neue Fußgänger- und Radwegebrücke über die Isar auf Höhe der Klenzestraße schaffen Antrag Nr. 08-14 / A 00540 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 26.01.2009 d) Erweiterung des Untersuchungsauftrages zur Planung des Klenzesteges Antrag Nr. 08-14 / B 02211 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 16.06.2010 e) Auslobung des Realisierungswettbewerbs zum Klenzesteg erst nach Durchführung einer Einwohnerversammlung Antrag Nr. 08-14 / B 03157 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 15.06.2011 f) „Klenzesteg“ Antrag Nr. 08-14 / B 03424 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 25.10.2011 Stadtbezirk 2 Ludwigsvorstadt — Isarvorstadt Stadtbezirk 5 Au — Haidhausen
77. .7.: Klimawandel und Hitzeinseln, Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012
78. .8.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012-2016: Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10427)
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012? 2016 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 4, 9, 10 und 21
79. .9.: Planfeststellungsverfahren 2. S-Bahn-Stammstrecke in München, Planfeststellungsabschnitt 1, „München West“, Bereich Laim bis Karlsplatz mit Haltepunkt Hauptbahnhof, 2. Planänderung, Stellungnahme der Landeshauptstadt München (siehe auch TOP 2012.09 B 3.3.2)
80. .10.: Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates zur „Verbreiterung des Radweges in der Thalkirchner Straße“ (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04167, siehe auch TOP 2012.07 B 1.2)
    • Verwandter Antrag: Verbreiterung Radweg Thalkirchner Straße
81. .11.: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010-2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670)
    • Verwandter Antrag: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten
82. .12.: Gestaltung der Unterführung Theresienhöhe / Hans-Fischer-Str., Vormerkung des Baureferates zur Besprechung vom 18.10.2012 (siehe auch TOP 2012.10 A 6.3)
83. .13.: Platenstr. 1: Nutzungsänderung einer Wohnung in Büroräume, Abdruck der Baugenehmigung (siehe auch TOP 2012.07 B 3.1.3)
84. .14.: Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt, Beschluss des Bauausschusses vom 20.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714)
    • Verwandter Antrag: Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen Antrag Nr. 08-14 / A 02109 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer und Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 04.01.2011
85. .15.: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10344)
    • Verwandter Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II — städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012
86. .1.: Versammlungen unter freiem Himmel
87. .2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
88. .3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
89. .4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
90. .5.: Erlaubnisbescheide
91. .6.: „Maßnahmen mittels Türsteher wegen ständiger Ruhestörung durch ein Lokal in der Thalkirchner Str.“, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04289, siehe auch TOP 2012.09 C 1.2)
    • Verwandter Antrag: Maßnahmen mittels Türsteher wegen ständiger Ruhestörung durch das Lokal „Los Bandidos“, Thalkirchner Str. 71
92. .7.: Demonstration am 29.09.2012, Antwort der Versammlungsbehörde auf eine Bürgerbeschwerde (siehe auch TOP 2012.10 II 5)
93. .8.: Weihnachtsmarkt an der Pfarrer-Rosenberger-Str., Änderung des Konzepts (siehe auch TOP 2012.10 C 3.1.1), Eilentscheidung des Vorsitzenden
94. .5: Sonstiges
95. .1: Anträge
96. .2: Entscheidungen
97. .3.: Anhörungen
98. .4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
99. .6: Berichte der Beauftragten
100. .2.: Veranstaltungen