BA 02 - Vollgremium (2012-10-23 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2: Tagesordnung
3. .3: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: Amtsniederlegung von Frau Ulrike Bührlen, Amtseinführung von Herrn Wolfgang Garella
5. .1.: Budget der Bezirksausschüsse Zils, Huber GbR Projekt „Mein Viertel“ von Januar - Juni 2013
6. .1.: Planungen zum Jubiläum „450 Jahre Alter Südfriedhof im Jahr 2013“
7. .5.1: Berichte der Beauftragten
8. .3.1: Bauvorhaben
9. .1.: Schwanthalerstr. 2: Nutzungsänderung Laden zu Gaststätte, vertagt aus 2012.09 B 3.1.14
10. .4.: Geyerstr. 13: Umbau einer Halle in ein Wohnhaus mit 7 WE, vertagt aus 2012.09 B 3.1.17
11. .5.: Landwehrstr. 1: Errichtung eines Wirtsgartens mit 76 m² (zusätzlich zur Freischankfläche auf öffentlichem Grund), Landwehrstr. 1 / Sonnenstr. 18b (siehe auch TOP 2012.08 B 3.1.6), vertagt aus 2012.09 B 3.1.18
12. .6.: Thalkirchner Str. 3: Nutzungsänderung im Erdgeschoss: Laden zu Gaststätte - PLENUMSBESCHLUSS
13. .7.: Westermühlstr. 32: Nutzungsänderung und Ausbau des Dachspeichers zu vier Wohneinheiten - PLENUMSBESCHLUSS
14. .8.: Zenettistr. 14: Neubau eines Bürogebäudes - PLENUMSBESCHLUSS
15. .9.: Sonnenstr. 24: Umbau und Erweiterung eines Geschäftshauses mit Nutzungsänderung in eine Privatklinik mit Praxen sowie Neubau einer Tiefgarage - PLENUMSBESCHLUSS
16. .10.: Corneliusstr. 20: Veränderung zweier Einheiten im Erdgeschoss (Gewerbe- und Mischnutzung) mit Aufteilung in je eine Ladenfläche straßenseitig und ein Appartement hofseitig - PLENUMSBESCHLUSS
17. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
18. .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
19. .1.: Wasserrechtsverfahren Isarwerk III: Betrieb einer Wasserkraftanlage im Bereich der Braunauer Eisenbahnbrücke — Wittelsbacher Str. 24 (vertagt aus Sitzung vom 02.10.2012, siehe auch TOP 2012.09 B 3.3.1) - PLENUMSBESCHLUSS
20. .2.: Planfeststellung 2. S-Bahn-Stammstrecke München, Planfeststellungsabschnitt 2, Bereich Westseite Karlsplatz, bis westliches Isarufer mit S-Bahn Marienhof — 2. Planänderung (Sparten Marienhof)
21. .3.: Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurm- und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus (siehe auch TOP 2012.06 B 3.3.3)
22. .4.: Erweiterung der BA-Vertretungen in Wettbewerben, Antrag des Bezirksausschusses 5 Au-Haidhausen vom 28.03.2012 (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03849)
    • Verwandter Antrag: Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben
23. .5.: Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel,
    • Verwandter Antrag: Planfeststellung für den zweiten Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West — Licht am Ende des Tunnels?
    • Verwandter Antrag: Planfeststellung für den zweiten Stammstreckentunnel Abschnitt 1 West — Licht am Ende des Tunnels? Antrag Nr. 08-14 / A 03659 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2012, eingegangen am 21.09.2012
24. .1.: Radverkehr in der Herzog-Heinrich-Straße (siehe auch TOP 2012.07 B 5.1.1)
25. .2.: Urbanes Wohnen München e.V., Zwischenauswertung Urbanes Natur-Netz München
26. .3.: Überschwemmung in der Kapuziner-Unterführung
27. .5.1: Bericht des Beauftragten
28. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
29. .1.: Pestalozzistr. 9: —Ja Mai — Hanoi Food?, Errichtung einer Freischankfläche
30. .2.: Gärtnerpl. 6: „Cotidiano“, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche - PLENUMSBESCHLUSS
31. .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
32. .1.: Holzstr. 41: Antrag für eine Warenauslage für Blumen und Pflanzen
33. .2.3: Sonstige Entscheidungen
34. .1.: Ergänzung des Wiesnberichts
35. .1.: Weihnachtsmarkt des Kath. Stadtpfarramtes St. Maximilian in der Grünanlage an der Pfarrer-Rosenberger-Straße (01.12.2012-24.12.2012) - PLENUMSBESCHLUSS
36. .3.2: Verkehr
37. .1: Termine
38. .1.: Unterausschuss „Planen und Bauen“ am Montag, den 05.11.2012 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
39. .2.: Unterausschuss „KVR“ am Dienstag, den 06.11.2012 um 19.00 Uhr (Sitzungsort wird in der BA-Sitzung am 23.10.2012 bekannt gegeben, ggfs. telefonisch erfragen unter 089/22802673)
40. .3.: Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Mittwoch, den 07.11.2012 um 19.00 Uhr in der in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
41. .4.: Vorstandssitzung am 12.11.2012 um 19 Uhr in der in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
42. .5.: Die Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes findet am 15.11.2012 um 19 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt. Ab 18 Uhr stehen Vertreter verschiedener städtischer Referate und Einrichtungen zur Bürgersprechstunde zur Verfügung.
43. .6.: Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 20.11.2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
44. .1.: Gentrifizierung in München Mitte, Veranstaltung von REGSAM am 08.11.2012, 18 Uhr, verbindliche Anmeldung
45. .3: Sonstiges / Verschiedenes
46. .1.: Nachbesetzung des Unterausschusses KVR-Angelegenheiten
47. . : Unterrichtungen
48. .1.: BA-Budget: Bescheide
49. .2.: Verwendungsnachweise
50. .3.: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil, Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 09.10.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10288, siehe auch TOP 2012.09 A 3.2)
    • Verwandter Antrag: Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa liste vom 09.09.2011
51. .4.: Schaffung von Ersatzräumen für Zenetti-Treff
    • Sitzungsvorlage
52. .5.: Dankschreiben des Kinder- und Jugendmuseums bzgl. Pflanzaktion
53. .6.: Bericht zu REGSAM (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10073), hier: Stellungnahmen der Bezirksausschüsse (siehe auch TOP 2012.09 A 3.1)
    • Verwandter Antrag: Bericht zu REGSAM Bericht Vertragszeitraum 2010 - 2012 REGSAM neu denken Beschluss Vertragszeitraum 2013 - 2015 REGSAM - ein starkes Netzwerk für München
54. .1.: Baumaßnahmen SWM
55. .2.: Bordsteinabsenkung Wittelsbacherbrücke (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 4168 vom 31.07.2012, siehe auch TOP 2012.07 B 1.3), Antwortschreiben des Baureferates
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / B 4168
56. .3.: Umbau der S-Bahn-Verteilerebene München Hauptbahnhof, Abdruck der Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2012 (siehe auch TOP 2012.08 B 3.3.2)
57. .4.: Nachhaltigkeitsanspekte in Bebauungsplänen, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09592)
    • Verwandter Antrag: Nachhaltigkeitsaspekte in Babauungsplänen - Bekanntgabe -
58. .5.: Langfristige Freiraumentwicklung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2012 (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 09602)
    • Verwandter Antrag: Langfristige Freiraumentwicklung a) Vergabe eines Gutachten und Werksauftrags b) Behandlung der Anträge - Großflächige Parkanlagen für München
59. .6.: Antwortschreiben des Kommunalreferenten zur Nutzung des Holzplatzes (BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04115 vom 26.06.2012), siehe auch TOP 2012.06 B 1.1
    • Sitzungsvorlage
60. .7.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm: Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.10.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10389)
    • Verwandter Antrag: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Ziffer 2)
61. .8.: Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung „Weitere Fahrradabstellplätze in der Lindwurmstraße“ (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04166 des BA 2 vom 31.07.2012)
    • Verwandter Antrag: Weitere Fahrradstellplätze in der Lindwurmstraße
62. .9.: Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur Nutzung des Holzplatzes (siehe auch TOP 2012.05 E 3.1)
63. .1.: Versammlungen unter freiem Himmel
64. .2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
65. .3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
66. .4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
67. .5.: Erlaubnisbescheide
68. .6.: Beschwerde über Belästigung der Nachbarschaft durch das Oktoberfest
69. .7.: Beschwerde wegen Lärmbelästigung durch After-Wiesn-Parties
70. .8.: Graffitiwand Tumblingerstr., Anfrage wegen Einzäunung; Gitter am ehem. Südbahnhof Tumblingerstr., Anfrage wegen Abfall und Ungeziefer
71. .9.: Information der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH über eingleisigen Verkehr während Gleisbauarbeiten auf der U3 und U6-Süd
72. .10.: Die Fahrradmarketingkampagne der Stadt München soll sich darum bemühen, Radfahrer zu einem angemessenen Verhalten im Straßenverkehr zu bewegen.
    • Sitzungsvorlage
73. .11.: Beschwerde über Belästigungen durch das Oktoberfest im Bereich der Hackerbrücke
74. .12.: E-Mail-Schriftverkehr zwischen einem Beschwerdeführer und dem Referat für Arbeit und Wirtschaft bezüglich einer Beschwerde über Belästigungen durch das Oktoberfest
75. .5: Sonstiges
76. .1: Anträge
77. .2: Entscheidungen
78. .3.: Anhörungen
79. .4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
80. .3.: Schwanthalerstr. 46: Nutzungsänderung in ein Wettbüro, vertagt aus 2012.09 B 3.1.15
81. .2.: Veranstaltungen