BA 02 - Vollgremium (2012-02-28 19:00:00)
Datum: | 28.02.2012, 19:00 |
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Ort: | |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- .2.: Tagesordnung
- .3.: Genehmigung der Protokolle
- .1.: Vernetzung von Mieterinitiativen „Bezahlbares Wohnen“ Vorstellung des Konzepts durch Frau Andrea von Grolmann
- .1.: Berücksichtigung der Sozialen Bodennutzung bei der Absiedelung von Teilen der Innenstadt-Kliniken und der daraus folgenden Zukunftsplanungen
- .2.: Kulturtage 2012: Renovierung des Kapuzinertunnels durch freiwillige Jugendliche. Antrag von Beate Bidjanbeg
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Stielerstraße Schäfflertanz am 10.02.2012
- .1.: BA-Budget: Bescheide ( )
- .2.: Verwendungsnachweise (1)
- .3.: Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich der Zukunft des geförderten Wohnungsbaus in München
- .4.: Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bezüglich des Wohnungspolitischen Handlungsprogramms „Wohnen in München V“ - Wohnungsbauoffensive 2012 - 2016
- .5.: Erstellung eines Stadtteilplans; Antwortschreiben des BA 3
- .6.: Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bzgl. Genossenschaftsidee fördern II - „Hamburger Modell“ zur Grundstücksvergabe an Genossenschaften und Baugemeinschaften darlegen
- .7.: Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bzgl. Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG-Wohnungen
- .8.: Schreiben an einen Bürger wegen Nutzung des Toilettenhäuschens am Holzplatz
- .9.: Platzzahlregulierung Hort Klenzestraße
- .10.: Antwortschreiben des Kulturreferats zum Wunsch des BAs auf Ausrichtung der Kulturtage 2016 im Stadtbezirk 2
- .11.: Sanierung des Spielplatzes am Europäischen Patentamt
- .12.: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.01.2012: Elektronische Vergabe- und Vormerksystem für Kinderbetreuungsplätze
- .1.: Bürgeranliegen: Auswirkung der Schulsprengeländerung auf den Schulweg
- .5.1: Berichte der Beauftragten
- .3.1: Bauvorhaben
- .1.: Auenstraße 21: Sanierung, Aufstockung, Dachausbau (Vorbescheid, vertagt)
- .2.: Holzstraße 4: Verfüllung des Grundstücks
- .3.: Adlzreiterstraße 23: Nutzungsänderung von EG-Wohnungen in ein Büro
- .4.: Adlzreiterstraße 25: Nutzungsänderung von Ladenwohnung in ein Büro
- .5.: Maistraße 32: Errichtung einer Balkonanlage
- .6.: Baaderstraße 49: Nutzungserweiterung im Kellergeschoss und Abgrabung Lichthof
- .7.: Thalkirchner Straße 16: Erstellung Maisonnette-Wohnungen, Balkonanlagen (Tektur)
- .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
- .1.: Baumfällung Zenettistraße 32
- .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- .1.: Betrieb einer Wasserkraftanlage am Werkkanal im Bereich der Braunauer Eisenbahnbrücke (Isarwerk III) — Wittelsbacher Straße 24
- .2.: Werbeanlage Zenettistraße 20
- .1.: Baumaßnahmen SWM (Pettenkoferstraße)
- .2.: Genehmigung von Baumfällungen (Ahorn in der Uhlandstraße 7)
- .3.: Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bzgl. Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“
- .4.: Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bzgl. Perspektive München — Langfristige Siedlungsentwicklung
- .5.: Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung bzgl. Stadt und Fluss — Innerstädtischer Isarraum, Workshopergebnisse und weiteres Vorgehen
- .6.: Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Landwehrstraße 25
- .7.: Mobilfunkanzeigen
- .8.: Beschlussvorlage der Vollversammlung vom 01.02.2012; Wohnpolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“
- .9.: Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Schwanthalerstraße 58
- .10.: Beschluss des Planungsausschusses vom 15.02.2012: Umstrukturierung Klinikum der Universität — Campus Innenstadt, Nußbaum-, Lindwurm-, Goethe- und Ziemssenstraße
- .11.: Antwortschreiben der LBK zum Bauvorhaben Landwehrstraße 21
- .12.: Baugenehmigung Auenstraße 106
- .13.: Antwortschreiben an den Bürger auf eine Anfrage in der Bürgerversammlung vom 17.11.2011 zum Lärmminderungsplan
- .1.: Baumbepflanzungen auf den Zufahrtsstraßen zum Gärtnerplatz
- .2.: Lärmminderungsplanung für München — Entwurf eines Lärmaktionsplans
- .5.1: Bericht des Beauftragten
- .1.: Die Theresienwiese (mit Bavariapark) wird als Grün-, Erholungs- und Freizeitnutzungsfläche ertüchtigt (PLENUMSBESCHLUSS)
- .2.1: Gaststättenangelegenheiten
- .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
- .2.3: Sonstige Entscheidungen
- 1: (E) Lärmbelästigung durch After-Wiesn-Parties in der Mozartstraße
- 2: (E) Überprüfung der Notwendigkeit des Halteverbots in der Thalkirchner Straße 63-67 (Ziffer 1) Überprüfung der Parkplatzsituation für die Anwohner in der Thalkirchner Straße 63-67 wegen Baustellen (Ziffer 2)
- 3: (E) Verstärkte Kontrollen im Viertel gegen Sprayer (Ziffer 3)
- 3.1.: Sonnwendfeuer auf der Theresienwiese 15.06.-17.06.2012 (erledigt durch Eilentscheidung vom 08.02.2012)
- 3.2.: Kulturtage Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 23.06.2012, Nußbaumpark
- 3.3.2: Verkehr
- 3.1.: Austausch von Lichtzeichenanlagen an der Lindwurm-/Reisingerstraße
- 3.2.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2012
- 3.3.: Hotelanfahrtszone Schillerstraße 17 „Hotel Rilano“
- 3.4.: Personenbezogener Behindertenparkplatz Baaderstraße 44a
- 3.1.: BV-Empfehlung Nr. 08-14/E01172: Anlieger für Schäden durch Besucher des Oktoberfestes entschädigen
- Verwandter Antrag: Anlieger für Schäden durch Besucher des Oktoberfestes entschädigen
- 3.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 3.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 3.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen: - „Alatlal“: Sonnenstraße 12 - „Am Glockenbach“: Arndtstraße 2 - „ELA“, Lindwurmstraße 139a - „Tanzschule TWS“, Schützenstraße 8 - „Tonkin“, Lindwurmstraße 65 - „Orangha“, Klenzestraße 62 - „Espresso Bar im KVR“, Ruppertstraße 11 - „Firedragon“, Paul-Heyse-Straße 29 - „Snäck's and Gebäck's“, Bayerstraße 91
- 3.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Deutingerstraße zwischen Wittelsbacherstraße und Auenstraße für den gegenläufigen Radverkehr - Einrichtung einer Bücherbushaltestelle im Bavariaring - Öffnung der in Richtung Süden einbahngeregelten Deutingerstraße zwischen Wittelsbacherstraße und Auenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
- 3.5.: Erlaubnisbescheide:
- 3.6.: Auftrittsorte der Schäfflertänze 2012
- 3.7.: Ampelschaltung an der Ecke Klenze-/Buttermelcherstraße; Antwortschreiben des KVR
- 3.8.: Aufstellung von Abfalleimern am Sendlinger Tor und vor dem KVR; Antwortschreiben des Baureferats
- 3.9.: Asphaltarbeiten Fahrbahn (Corneliusstraße 16-34; Zweibrückenstraße 10-12)
- 3.10.: Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.2012: 2. Stammstrecke Forderung des Freistaats Bayern - Bericht über Fachgespräche auf Arbeitsebene vom 13.01.2012
- 3.11.: Endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 25.01.2012: Beschleunigung der Buslinie 152
- 3.12.: Eilentscheidung des Vorsitzenden, Ablehnung der Veranstaltung „Die Käfer Alm“ auf der Theresienwiese
- 3.1.: Termine
- 3.1.: Sitzung des UA Planen und Bauen: 12.03.2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Rumpler“, Baumstraße 21, 80469 München Sitzung des UA KVR-Angelegenheiten: 13.03.2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Schmeller Wirtshaus“, Schmellerstraße 17, 80337 München Sitzung des UA Kultur, Jugend, Soziales: 14.03.2012 um 19.00 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München Vorstandssitzung: 19.03.2012 in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13, 80331 München
- 3.2.: nächste BA-Sitzung: 27.03.2012 um 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München
- 3.1.: Informationsveranstaltung der SWM am 20.03.2012, 18.00 Uhr, Emmy-Noether-Str. 2, Raum D 0.00
- 3.3.: Sonstiges / Verschiedenes
- 3.1.: Sozialreferat, Mietberatung Mieterbeiratswahlen 2012, Entsendung von Mitgliedern
- 3.5.: Sonstiges
- .1.: Anträge
- .2.: Entscheidungen
- 3.3.: Anhörungen
- 3.4.: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 3.2.: Veranstaltungen
- .13.: Klettergerüst aus Holzstämmen in der Nähe des KuBus