BA 02 - Vollgremium (2012-01-24 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .2.: Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Protokolle
4. .1.: Ausrichtung der Stadtteilkulturtage 2016
5. .1.: Budget für eigene Veranstaltungen: —Alt und Jung — Grenzenlos? im Staatstheater am Gärtnerplatz
6. .1.: Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2012
7. .2.: Änderung der Schulsprengel
8. .3.: BA-Budget: Bescheide (1)
9. .4.: Verwendungsnachweise (1)
10. .6.: Stellungnahme des BA 1 zur Erstellung eines „Seniorenstadtplans“
11. .8.: Schreiben des BA 1 mit Wunsch auf Einbindung in die Planungen zur Errichtung eines neuen Konzertsaals im Bereich des Deutschen Museums
12. .10.: Schreiben des BA 1 an die Urbanauten mit der Feststellung, dass die Bezirksausschüsse 1, 2 und 3 in die Jury des Architekturwettbewerbs „Isar-Lust“ eingebunden werden
13. .11.: Sitzungsvorlage des RGU bzgl. Jubiläum „450 Jahre Alter Südfriedhof“ im Jahr 2013 — Durchführung von Veranstaltungen
14. .12.: Bekanntgabe des RBS bzgl. Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule für Schuljahr 2011/2012
15. .13.: Bekanntgabe des RBS bzgl. Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2011/2012
16. .14.: Bekanntgabe des RBS bzgl. Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2011/2012; Stand: 20.10.2011
17. .15.: Bekanntgabe des RBS bzgl. Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2011/2012
18. .16.: Beschlussvorlage des RBS bzgl. Sportinfrastrukturmaßnahmen in München — Sachstandsbericht 2011; Bau von Kunstrasenflächen auf städtischen Bezirkssportanlagen
19. .1.: Anfrage zum Stand der Planung für das Grundstück der Pfadfinder in der Pestalozzistraße
20. .5.1: Berichte der Beauftragten
21. .1.: Berücksichtigung der Sozialen Bodennutzung bei der Absiedelung von Teilen der Innenstadt-Kliniken und der daraus folgenden Zukunftsplanungen (PLENUMSBESCHLUSS)
22. .3.1: Bauvorhaben
23. .1.: Lindwurmstraße 137: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses; Tektur (siehe auch TOP B 3.1.1 der TO 12/11)
24. .2.: Müllerstraße 3-7: Umbau und Umnutzung des HKW-Turms (Eilentscheidung)
25. .3.: Sonnenstraße 18: Nutzungsänderung Café zu Table-Dance-Bar
26. .4.: Thalkirchner Straße 106: Umbau und Nutzungsänderung von Büro- und Technikräumen zu einer Jugendeinrichtung
27. .5.: Poccistraße 7-9: Errichtung eines neuen Eingangs im Erdgeschoss, Umbau des Eingangsbereichs im Erdgeschoss
28. .6.: Adlzreiterstraße 19: Errichtung eines Dachgeschosses; Vorbescheid
29. .7.: Zenettistraße 40: Nutzungsänderung; Errichtung zweier Wohnungen im Dachgeschoss des Mittelbaus
30. .8.: Aventinstraße 11: Nutzung eines Flachdachs als Dachterrasse (Nachgenehmigung Bestand)
31. .9.: Auenstraße 21: Sanierung, Aufstockung, Dachausbau und Neubau von Wohngebäuden im Innenhof; Vorbescheid
32. .10.: Landwehrstraße 46: Aufstockung und Nutzungsänderung des Vordergebäudes, Dachausbau sowie Errichtung einer Verbindungsbrücke zum Rückgebäude
33. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
34. .1.: Baumfällung Uhlandstraße 7 (Eilentscheidung)
35. .2.: Baumfällung Lindwurmstraße 137 (Eilentscheidung)
36. .3.: Baumfällung Auenstraße 106
37. .4.: Baumfällung Auenstraße 21 (zu TOP B 3.1.9) PLENUMSBESCHLUSS
38. .5.: Nachtrag: Baumfällung am Hauptbahnhofsvorplatz
39. .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
40. .1.: Fortschreibung der Erhaltungssatzung Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt; Beschlussvorlage des Planungsreferats
41. .1.: Baumaßnahmen der SWM
42. .2.: Beschlussvorlage des Baureferats bzgl. Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 — 2015 mit verbindlicher Planung für 2016
43. .3.: Bauvorhaben im Kommunalen Wohnungsbauprogramm
44. .4.: Katalog des Baureferats über die zu fällenden Gefahrenbäume
45. .5.: Bekanntgabe des Planungsreferats bzgl. Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden, Baugesetzbuch-Klimanovelle
46. .6.: Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
47. .7.: Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 — 2015
48. .8.: Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. Mehrjahresinvestitionsprogramm 2011- 2015, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2011 - 2015
49. .9.: Fällgenehmigung der Kastanie in der Waltherstraße 26
50. .10.: Fällgenehmigung des Götterbaumes in der Buttermelcherstraße 19
51. .12.: Ablehnungsbescheid des Planungsreferats bzgl. Bauvorhaben Schwanthalerstraße 3
52. .13.: BV-Empfehlung Nr. 08-14/E00010: Bepflanzung des Grünstreifens vor dem AWO-Kindergarten in der Baumstraße 18 sowie Aufstellen von Mülleimern und Tütenspendern für Hundekot
    • Verwandter Antrag: Bepflanzung des Grünstreifens vor dem AWO-Kindergarten in der Baumstraße 18. sowie Aufstellen von Mülleimern und Tütenspendern für Hundekot
53. .14.: Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. Beihilferechtliche Auswirkungen der Landesbank-Krise auf die GBW AG-Wohnungen
54. .15.: Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. Preis für Stadtbildpflege — Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“
55. .16.: Genehmigung des Bauvorhabens in der Sonnenstraße 22, Verfahrensnr. 31236-21
56. .17.: Bekanntgabe des Planungsreferats bzgl. Wohnungsmarkt München — Expertenbefragung 2011; Wohnungsmarktbarometer 2011
57. .18.: Beschluss des Stadtrats bzgl. 2.Stammstrecke — Vorfinanzierung durch die Landeshauptstadt München
58. .19.: Beschlussvorlage des Planungsreferats bzgl. des Projekts Langfristige Siedlungsentwicklung
59. .20.: Information der MVG über eingleisige Verkehre während der Arbeiten zur Fahrstromertüchtigung im Januar/Februar 2012 auf den Linien U3 und U6-Süd
60. .21.: Glasfasererschließung der SWM
61. .22.: Genehmigung des Bauvorhabens in der Erhardtstraße 12; Az.: 602-1.2-2011-19649-21
62. .1.: Baumbepflanzungen auf den Zufahrtsstraßen zum Gärtnerplatz
63. .2.: Barrierefreier Zugang zur Isar auf Höhe der Reichenbachbrücke
64. .3.: Lärmminderungsplanung für München — Entwurf eines Lärmaktionsplans
65. .5.1: Bericht des Beauftragten
66. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
67. .1.: „Café Glück“, Palmstraße 4: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (PLENUMSBESCHLUSS)
68. .2.: „Cafè Bar 7“, Ehrengutstraße 4: Genehmigung einer Freischankfläche (PLENUMSBESCHLUSS)
69. .3.: „SSW Bamyan Narges“, Hans-Sachs-Straße 3: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche (PLENUMSBESCHLUSS)
70. .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
71. .1.: Lindwurmstraße 15: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers (PLENUMSBESCHLUSS)
72. .2.: Aufstellung von neuen Zeitungsentnahmegeräten für die Tageszeitung „Bild“ (PLENUMSBESCHLUSS)
73. .3.: Rumfordstraße 36: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers (PLENUMSBESCHLUSS)
74. .2.3: Sonstige Entscheidungen
75. .1.: Sonnwendfeuer auf der Theresienwiese 15.06.-17.06.2012 (vertagt in die Februarsitzung)
76. .2.: Radlnacht am 26.05.2012 (Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 16.01.2012)
77. .3.2: Verkehr
78. .1.: Einrichtung einer Ladezone für die Rossmann-Filiale in der Fraunhoferstraße 10 (Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 04.01.2012)
79. .2.: Fahrbahnsanierung Ruppertstraße mit Einmündung Lindwurmstraße (PLENUMSBESCHLUSS)
80. .3.: Hotelanfahrtszone für das City Aparthotel in der Sonnenstraße 18b (PLENUMSBESCHLUSS)
81. .4.: Austausch von Lichtzeichenanlagen an der Kapuziner-/Thalkirchnerstraße und Lindwurm-/Reisingerstraße (PLENUMSBESCHLUSS)
82. .1.: BV-Empfehlung Nr. 08-14/E01172: Anlieger für Schäden durch Besucher des Oktoberfestes entschädigen (PLENUMSBESCHLUSS)
    • Verwandter Antrag: Anlieger für Schäden durch Besucher des Oktoberfestes entschädigen
83. .1.: Versammlungen unter freiem Himmel
84. .2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
85. .3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen: - Ehrengutstraße 4: „Café Bar 7“ - Kapuzinerstraße 23: —Chang Noi — Kleiner Elefant? - Baaderstraße 68: „Tom & Mike`s Bar-Lounge-Treff“ - Müllerstraße 17: „Sunshine Pub“ - Fraunhoferstraße 43: „Rubybar“ - Corneliusstraße 16: „Kirk-Bar“
86. .4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Taxistandplatz Bayerstraße 83, Neuerrichtung - Rückverlegung der Haltestelle Münchner Stadtrundfahrten oHG am Bahnhofsplatz
87. .5.: Erlaubnisbescheide: Fasching in der Reichenbachstraße am 21.02.2012
88. .6.: Radwegsituation am Röcklplatz; Schreiben des KVR
89. .7.: Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.2011: Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße
90. .8.: Radstreifen gegen die Einbahnrichtung in der Deutingerstraße; Schreiben des KVR
91. .9.: Stellungnahme des KVR bzgl. Freischankflächen für Gaststätte „Zappeforster“ und Café „Högl“
92. .10.: Stellungnahme des KVR bzgl. Beschwerde über Getränkemarkt am Baaderplatz
93. .11.: Fasching in der Reichenbachstraße am 21.02.2012 (Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 30.12.2011)
94. .12.: Beschleunigung der Buslinie 152 und Aufwertung zum Metrobus (Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 30.12.2011)
95. .13.: Schreiben des Baureferats bzgl. Pflanztröge in der Bayerstraße
96. .14.: Stellungnahmen der beteiligten Stellen zu Beschwerde einer Bürgerin über die Verschmutzung der Straßen rund um das Winter-Tollwood auf der Theresienwiese
97. .1.: Termine
98. .1.: Informationsaustausch zwischen dem Kommunalreferat und den Bezirksausschüssen am Donnerstag, den 22.03.2012 um 18.00 Uhr im Kommunalreferat am Roßmarkt 3, Zi 232
99. .3.: Sonstiges / Verschiedenes
100. .5.: Sonstiges
101. .1.: Anträge
102. .2.: Entscheidungen
103. .3.: Anhörungen
104. .4.: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
105. .11.: entfällt
106. .2.: Veranstaltungen
107. .9.: Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt
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