Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2011-10-12 09:30:00)
Datum: | 12.10.2011, 09:30 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Bezirk Ost (HA II/3)
- 2: Bezirk West (HA II/4)
- 5: Hauptabteilung IV
- 6: Bezirk Ost (HA II /3)
- 3: Hauptabteilung I (1)
- 4: Hauptabteilung II (1)
- 7: Hauptabteilung I (2)
- 8: Hauptabteilung II (2)
- 1.: Satzungsbeschluss 1a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000 Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) „Wohnsiedlung Am Perlacher Forst“ b) „Verdichtung der Siedlung am Perlacher Forst; Aufstellung eines Bebauungsplanes“ Antrag Nr. 932 der Stadtratsfraktion der CSU vom 16.04.1992 Stadtbezirk 17 Obergiesing
- 2.2.: Oertelplatz, Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Hintermeierstraße (nördlich), Lautenschlägerstraße und Georg-Reismüller-Straße (östlich) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses und weiteres Vorgehen (Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1655) Stadtbezirk 23 - Allach-Untermenzing
- 3.3.: Der Freistaat fördert die Mobilität in der EMM-Region — verkehrliche Auswirkungen der Vergabe des Elektro-Netzes Rosenheim auf die Region München
- 4.4.: Bebauungsplan Nr. 1507a Lipperheidestraße a) Grundlegende Überarbeitung des Bebauungsplanes Nr. 1507a (Neubaugebiet östlich der Lipperheidestraße) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00934 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 05.05.2011 b) Bebauungsplan Nr. 1507a (Neubaugebiet östlich der Lipperheidestraße); Alternative Planung bzgl. Kindertageseinrichtung sowie Kurzzeit- und Personalparkplätze Empfehlung Nr. 08-14 / E 00935 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 05.05.2011 BV-Empfehlung: Bebauungsplan Nr. 1507a (Neubaugebiet östlich der Lipperheidestraße); Alternative Planung bzgl. Kindertageseinrichtung sowie Kurzzeit- und Personalparkplätze BV-Empfehlung: Grundlegende Überarbeitung des Bebauungsplanes Nr. 1507a (Neubaugebiet östlich der Lipperheidestraße)
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Grundlegende Überarbeitung des Bebauungsplanes Nr. 1507a (Neubaugebiet östlich der Lipperheidestraße)
- Verwandter Antrag: Bebauungsplan Nr. 1507a (Neubaugebiet östlich der Lipperheidestraße); Alternative Planung bzgl. Kindertageseinrichtung sowie Kurzzeit- und Personalparkplätze
- 5.5.: Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Lokalbaukommission - Bekanntgabe -
- 6.6.: Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) a) Berücksichtigung der Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Bauvorhaben in der Harthauserstraße 87 in die Abwägungen bei Erteilung der Baugenehmigung? Beachtung des Grundsatzbeschlusses des Bezirksausschusses bei der Erteilung von Baugenehmigungen (ein „Sich-Einfügen" i.S. § 34 BauGB bei Bauvorhaben mit mehr als zwei, in Ausnahmefällen drei Geschossen nicht vorliegt.) BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02369 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 17.08.2010 (ED 18.08.2010) b) Strenge Auslegung der Bauvorschriften (§ 34 BauGB) für Harlaching; harmonische Einfügung in das Straßenbild , Gebäudehöhe Empfehlung Nr. 08-14 / E 00853 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 28.10.2010 c) Baugenehmigungsverfahren: vor Erteilung eines Vorbescheids sind Nachbarn in Kenntnis zu setzen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00854 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am 28.10.2010 BETREFF NICHT VOLLSTÄNDIG!!!!!!!!!! BV-Empfehlung: Bauvorhaben Harthauser Straße 87; Prüfung der Motive für die Festschreibung überdimensionaler Baumassen im Vorbescheid ohne Nachbarschaftsbeteiligung durch die "Korruptionsabteilung“ BV-Empfehlung: Bauvorhaben Harthauser Straße 87; Auskunft über die Einhaltung von Grunddienstbarkeiten, die Baubeschränkungen beinhalten BV-Empfehlung: Keine weitgehende Abholzung von altem Baumbestand bei Neubauvorhaben zulassen; Ersatzpflanzungen; Kontrolle beim Bauvorhaben Harthauser Straße 87, ob bei allen gefällten Bäumen eine Genehmigung bestand BV-Empfehlung: Zerstörung des gewachsenen Ortsbilds in Harlaching durch 4-stöckige Wohnblocks verhindern; maximal drei Stockwerke, Beachtung ausreichender Begrünung im Baugenehmigungsverfahren BV-Empfehlung: Verbesserung des verwaltungsinternen Abgleichs zwischen Bezirksausschuss und Lokalbaukommission in Baugenehmigungsverfahren; Stellungnahmen inhaltlich berücksichtigen und Einwendungen Rechnung tragen BV-Empfehlung: Baugenehmigungsverfahren: vor Erteilung eines Vorbescheids sind Nachbarn in Kenntnis zu setzen BV-Empfehlung: Strenge Auslegung der Bauvorschriften (§ 34 BauGB) für Harlaching; harmonische Einfügung in das Straßenbild, Gebäudehöhe BA-Antrag: Berücksichtigung der Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Bauvorhaben in der Harthauserstraße 87 in die Abwägungen bei Erteilung der Baugenehmigung? Beachtung des Grundsatzbeschlusses des Bezirksausschusses bei der Erteilung von Baugenehmigungen (ein „Sich-Einfügen“ i.S.v. § 34 BauGB bei Bauvorhaben mit mehr als zwei, in Ausnahmefällen drei Geschossen nicht vorliegt.)
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Berücksichtigung der Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Bauvorhaben in der Harthauserstraße 87 in die Abwägungen bei Erteilung der Baugenehmigung? Beachtung des Grundsatzbeschlusses des Bezirksausschusses bei der Erteilung von Baugenehmigungen (ein „Sich-Einfügen“ i.S.v. § 34 BauGB bei Bauvorhaben mit mehr als zwei, in Ausnahmefällen drei Geschossen nicht vorliegt.)
- Verwandter Antrag: Strenge Auslegung der Bauvorschriften (§ 34 BauGB) für Harlaching; harmonische Einfügung in das Straßenbild, Gebäudehöhe
- Verwandter Antrag: Baugenehmigungsverfahren: vor Erteilung eines Vorbescheids sind Nachbarn in Kenntnis zu setzen
- 6.7.: Planungsgebiet Rund um den Ostbahnhof a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfing Straße (westlich), Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939, 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799) - Aufstellungsbeschluss - b) Aufhebung des Aufstellungbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 2015 vom 19.09.2007 c) Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gem. § 173 Bundesbaugesetz (BBauG) Stadtbezirk 14 — Berg am Laim
- 7.8.: Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern — nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zweisystem U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München
- 8.9.: Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München
- 8.10.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich) Bahnlinie München — Rosenheim (Südlich) a) B-Plan 1971 ehemaliges Bahnbetriebswerk BW 4: Lebendige Bahn-Tradition und städtebauliche Moderne in Berg-am-Laim verbinden
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: B-Plan 1971 ehemaliges Bahnbetriebswerk BW 4: Lebendige Bahn-Tradition und städtebauliche Moderne in Berg-am-Laim verbinden
- Verwandter Antrag: Sicherung und Erhalt von Eisenbahn-Zeugnissen in Berg am Laim
- Verwandter Antrag: Weitere Optionen für ein Berg-am-Laimer Bahnmuseum berücksichtigen
- 8.11.: Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in Städten und Gemeinden Baugesetzbuch-Klimanovelle - Bekanntgabe -
Nicht-Öffentlicher Teil
- 2: Beteiligungssteuerung Ziele 2012 - Berichte 2011 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2011