BA 05 - Vollgremium (2011-07-27 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5. .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
6. .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
7. .1.: Kurzbericht der Diakonie über die Veranstaltung „Guter Start“
8. .2.: Lärmbelästigung durch Nachtarbeit auf dem Orleansplatz
9. .3.: Kurzbericht des Fördervereins Wörthschule über den Aufenthalt auf der Klasse 5 auf einem Bauernhof im Chiemgau
10. .4.: Parkraummanagement Südliche Au
11. .5.: Sperrung von Parkplätzen wegen Dreharbeiten im Parklizenzbereich Regerplatz
12. .6.: Ampelsituation Einmündung Comenius- /Wörthstraße, Übergang Kreuzung Sedan- / Metzstraße
13. .5.: Anträge
14. .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
15. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang.-Luth. Gemeinde St. Johannes Artionale vom 30.09. - 29.10.2011
    • Sitzungsvorlage
16. .6.2: Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
17. .1.: Sondernutzungserlaubnisse für Fahrradständer, Fahrradstellplatzkonzept; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 09.05.2011
18. .2.: Weißenburger Str. 25 und 41, „Tengelmann“: Widerruf von zwei Sondernutzungserlaubnissen für Fahrradständer aufgrund des Fahrradstellplatzkonzeptes
19. .3.: Rosenheimer Str. 125, „Lisalu“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
20. .4.: Breisacher Str. 21, „Alegria“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
21. .5.: Lucile-Grahn-Str. 36a, „Radiologie am Prinzregentenplatz“: Sondernutzungserlaubnis für einen mobilen Fahrradständer
22. .6.: Pariser Str. 24, „Terreno Bar“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
23. .7.: Rosenheimer Str. 108, „Exil“: Genehmigung einer Freischankfläche
24. .8.: Johannisplatz 23, „Backshop Maresi“: Genehmigung einer Freischankfläche
25. .9.: Innere Wiener Str. 57, „San Francisco Coffee Company“: Genehmigung einer Freischankfläche
26. .6.3: Sonstige Entscheidungen
27. .1.: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Einsteinstr. / Grillparzerstr.; verschiedene Maßnahmen (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00825)
    • Verwandter Antrag: Verkehrssicherheit an der Kreuzung Einsteinstraße / Grillparzerstraße; verschiedene Maßnahmen
28. .2.: Projektplanung Metzstraße
29. .1.: EINSTEIN Kulturzentrum, künftiger Betrieb, Finanzierung der Betriebskosten, Beschlussvorlage für den Kulturausschuss
30. .2.: Entwurf einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung), Anhörungsschreiben vom 18.07.2011
31. .3.: Postwiese, Anhörungsverfahren für Flohmarkt des AKA e.V. am 17.09.2011
32. .4.: Isarinselfest vom 02. - 04.09.2011
33. .5.: Postwiese, Anhörungsverfahren für Sommerfest Soles y Lunas e.V. am 10.09.2011
34. .6.: Orleansplatz, Anhörungsverfahren für Bayernmarkt vom 20.08.-04.09.2011
35. .7.: Frühlingsanlagen Wegerückbau, Schreiben des Baureferats vom 22.07.2011
36. .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
37. .1.: Verkehrsführung am Haidenauplatz
    • Sitzungsvorlage
38. .2.: Verbesserung der Situation für Fußgänger an der Fußgängerampel Innere Wiener Str. / Kellerstr. auf Höhe der Lorettokapelle
    • Sitzungsvorlage
39. .3.: Datenmaterial über Stand und Entwicklung der Sozialstruktur in Au-Haidhausen im Rahmen der kommenden Volkszählung
    • Sitzungsvorlage
40. .4.: Entmüllung, Reinigung und Instandsetzung der Baumgräben in der Weißenburger Straße, am Weißenburger und Pariser Platz und in der Lothringer Straße
    • Sitzungsvorlage
41. .5.: Stellplatzablöse: Zulässigkeit der Baumaßnahmen über städtebauliche Verträge an die Realisierung von preislimitierten Anwohnerstellplätzen binden
    • Sitzungsvorlage
42. .6.: Schnee- und eisfreie Treppen an den Abgängen zu U- und S-Bahnhöfen
    • Sitzungsvorlage
43. .7.: Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
    • Sitzungsvorlage
44. .8.: Verlängerung der Ampelphasen an der Kreuzung Wörthstraße, Milchstraße und Preysingstraße
    • Sitzungsvorlage
45. .9.: Hinweisschilder beim Bauvorhaben Isar-Plan
    • Sitzungsvorlage
46. .10.: Schulung für Schulbegleiter
    • Sitzungsvorlage
47. .11.: Instandsetzung des Brunnens in der Wohnanlage an der Seeriederstraße 5-29
    • Sitzungsvorlage
48. .12.: Fahrgastzahlen der Buslinie 152
    • Sitzungsvorlage
49. .13.: Informationen für Blinde und Sehgeschädigte im S-Bahnbereich sowie MVG-Bereich (Antrag Nr. 08-14/ B 02622), ergänzendes Schreiben des RAW vom 11.07.2011
    • Verwandter Antrag: Informationen für Blinde und Sehgeschädigte im S-Bahnbereich sowie MVG-Bereich
50. .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
51. .1.: Bezuschussung von Anwohnerstellplätzen in der Welfenstraße, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.05.2011
52. .2.: Verschmutzung durch Verpackungsmaterial der Fa. McDonald's in der Weißenburger Straße, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 06.06.2011
53. .3.: Senkungen auf Fußwegen; Schreiben des Baureferats vom 01.06.2011
54. .4.: Zeitgleiche Baustellen der SWM in Haidhausen; Schreiben der SWM vom 01.06.2011
55. .5.: Baustelle Preysingplatz 3-7, Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 29.06.2011
56. .6.: Sanierung der Brücke der Regerstraße über den Eisenbahn-Südring, Schreiben des Baureferats vom 28.06.2011
57. .7.: Beleuchtung der Unterführungen entlang des Isarradwegs, Schreiben des Baureferats vom 20.07.2011
58. .8.3: Sonstige Unterrichtungen
59. .1.: Anträge des BA 1 zum Thema „Zweckentfremdung von Wohnraum“
60. .2.: Sanierung des Isarradwegs im Isar-Hochwasserbett zwischen Reichenbachbrücke und Thalkirchner Brücke, Schreiben des Baureferats vom 20.07.2011
61. .3.: Beauftragter für Bürgerschaftliches Engagement (BE) in den Sozialbürgerhäusern
62. .8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
63. .1.: Regsam
64. .2.: Kinder und Jugend
65. .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
66. .4.: Ausländer und Flüchtlinge
67. .5.: Frauen und Mädchen
68. .6.: Internet
69. .7.: Baumschutz
70. .1.: Einsteinstr. 177
71. .1.: Gedenken in Form von Stolpersteinen, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im BA 5; E-Mail des Kulturreferats vom 08.06.2011
72. .2.: Graham Lack, „Streicherprojekt“
73. .3.: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 5: Evang.-Luth. Gemeinde St. Johannes für „Artionale in St. Johannes vom 30. 9. - 29. 10. 2011“
74. .1.: Protokoll zur BA-Informationsveranstaltung des Sozialreferats vom 29.11.2010
75. .2.: Stadtjugendamt / Förderung freier Träger im Haushaltsjahr 2012: Nachbarschaftshilfe in der Au e.V.
76. .1.: Leuchtenbergring, 1 WerbeanlageTyp „City-Light-Poster“
77. .2.: Balanstr., 1 Werbeanlage Typ „City-Light-Poster“
78. .1.: Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte, Markt am Wiener Platz, Immobilienwirtschaftliche Analyse, Bestandsanalyse
79. .1.: Einsteinstr. 34: Nutzungsänderung — Umbau einer Arbeiterunterkunft zu einem Hotel und Einrichtung einer Dachgaube; Bürgeranliegen Einsteinstr. 34, Be- und Entladen für Hotel, Betrieb des Cafés, Parkerlaubnis
80. .2.: Einsteinstr. 28: Neubau der Turnhalle, Ergänzungsbau für die Kirchenschule
81. .3.: Rosenheimer Str. 106: Abbruch des Dachstuhles und Errichtung eines neuen Daches mit Einbau dreier Wohnungen
82. .4.: Kirchenstr. 10a: Neubau einer offenen Terrassenüberwachung im DG eines Mehrfamilienhauses
83. .5.: Umgestaltung St.-Wolfgangs-Platz
84. .6.: Nockherstr. 27, Sanierung Rückgebäude mit Teilabbruch und Raumerweiterung
85. .7.: Preysingstr. 50, Nutzungsänderung von Büroräumen in eine Kindertagesbetreuung
86. .8.: Lucile-Grahn-Str. 23, Aufstockung eines Wohngebäudes und Erneuerung des Dachstuhles mit zwei WE, energetische Sanierung des Bestandsgebäudes, Einbau einer Aufzugsanlage
87. .9.: Ruhestr. 7, Neubau eines Einfamilienhauses — VORBESCHEID
88. .1.: Fassadenpreis; a) 41. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2010; b) Neufassung des Fassadenpreis; c) Zeitliche Streckung des Fassadenwettbewerbs; Wechsel von jährliche, auf zweijährigen Turnus
89. .2.: Bereiteranger 15: Sanierung und Umbau des Gesamtanwesens mit Schließung einer Baulücke, Umbau und Aufstockung von Halle und Rückgebäuden sowie Nutzungsänderung von Gewerbeflächen in Wohnungen — VORBESCHEID; Schreiben der LBK vom 29.06.2011, Vorbescheid vom 29.06.2011
90. .3.: Preysingplatz 14: Neubau des Kinderhauses St. Josefsheim; Schreiben der LBK vom 04.07.2011, Baugenehmigung vom 01.07.2011
91. .4.: Einsteinstraße 65: Nutzungsänderung Büro- / Gewerbeflächen zu Labors, Mitteilung der LBK vom 11.07.2011
92. .5.: Edlingerstr. 25: Dachgeschoss-Ausbau und Erweiterung des Wohnhauses, Mitteilung der LBK vom 11.07.2011
93. .1.: Parkraummanagement in München - Fortschreibung Umsetzungskonzept
94. .2.: Austausch der Lichtzeichenanlage Prinzregenten- / Wagenbauerstraße
95. .3.: Zebrastreifen vor der Abzweigung von der Orleansstraße zum Ostbahnhof, Bürgerschreiben vom 25.06.2011
96. .4.: Parkproblematik Au/ Untergiesing, Bürgerschreiben
97. .1.: Erläuterungen zur Baustelle Tram 18 - Innere Wiener Straße durch die SWM
98. .2.: „Dialog Display“ in München; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011
99. .3.: Tempo 30 / 40 in Hauptverkehrsstraßen / Erschließungsstraßen, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 07.06.2011
100. .4.: Vollzug des BImSchG und der 32. BImSchV; Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV / Straßenbau
101. .5.: Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung — FabS), Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011
102. .6.: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011
103. .7.: Kosten der geplanten 2. Stammstrecke für die Münchner S-Bahn, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2011
104. .8.: Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes und des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Novellierung der Naturdenkmalverordnung mit Naturdenkmalliste
105. .1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
106. .2.: Nächste UA-Sitzungen
107. .1.: UA Kultur: Mi, 14.09.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Mi, 14.09.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Di, 13.09.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Do, 15.09.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Mo, 12.09.2011, 19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
108. .3.: Nächste BA-Sitzung
109. .1.: Mi, 21.09.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
110. .4.: Sonstige Termine
111. .1.: Entscheidungen
112. .2.: Anhörungen
113. .3.: Unterrichtungen