BA 05 - Vollgremium (2011-06-15 19:00:00)
Datum: | 15.06.2011, 19:00 |
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Ort: | Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9, 81669 München |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
- .1.: Radfahrverbot auf dem Weißenburger Platz
- .2.: Klenzesteg über die Isar
- .5.: Anträge
- .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Evang. Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 12.08.2011
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Urban Body II" Projekt "Urban Body II“ vom 16. - 19.06.2011
- .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 06.07.2011
- .6.2: Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
- .1.: Einsteinstr. 133, „Asia“: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
- .2.: Wörthstr. 7, „Annapurna“: Genehmigung einer Freischankfläche
- .3.: Falkenstr. 32, „Kaufnah“: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
- .6.3: Sonstige Entscheidungen
- .1.: Isarbereich zwischen Großhesseloher Brücke und Reichenbachbrücke, Anhörungsverfahren für Isarrenaturierung — Abschlussfest des Baureferats am 06.08.2011
- .2.: Errichtung einer Kindertagesstätte: mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Welfenstraße (Tassilohof)
- .3.: Orleansplatz, Hamburger Fischmarkt vom 01.07. - 10.07.11
- .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
- .1.: Barrierefreiheit an den Geldautomaten der Stadtsparkasse München
- .2.: Beteiligung des BA bei der städtebaulichen und sozialen Beurteilung im Rahmen der Ausübung des Vorkaufsrechts
- .3.: Verlängerung der Räumzeit für Fußgänger an der Kreuzung Franziskanerstraße / Rablstraße
- .4.: Umgestaltung des Rosenheimer Platzes: Radweg stadtauswärts und Radweg bergauf
- .5.: Setzen eines Querbügels bei der Grünfläche in der Taubenstraße (Nähe Schwalbenstraße)
- .6.: Erneuerung der defekten Bank und der Schachfiguren in den Frühlingsanlagen
- .7.: Mobiler Fahrradständer am Mariahilfplatz zu Marktzeiten
- .8.: Trambahn am Orleansplatz: Ablehnung der Option, eine Trambahnwendeschleife auf der Platzfläche offenzuhalten; Einrichtung der Wendeschleife über das Straßenrondell und den Busbahnhof
- .9.: Bei der Ausschreibung zur Neuvergabe des Zuverdienstprojekts „Weiße Feder“ einen Träger bevorzugen, der einen Standort in der Au anbietet
- .10.: Barrierefreiheit bei Fahrkartenautomaten
- .11.: Informationen für Blinde und Sehgeschädigte im S-Bahnbereich sowie MVG-Bereich
- .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
- .8.3: Sonstige Unterrichtungen
- .1.: Eröffnung der Graffiti-Galerie in der Unterführung am Friedensengel am 10.06.2011, Eilentscheidung der Vorsitzenden vom 07.06.2011
- .8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
- .1.: Regsam
- .2.: Kinder und Jugend
- .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
- .4.: Ausländer und Flüchtlinge
- .5.: Frauen und Mädchen
- .6.: Internet
- .7.: Baumschutz
- .1.: Metzstr. 19, 1 Kastanie
- .1.: Projekt „Zukunftskonzepte der Lebensmittelmärkte Münchens“, Textentwurf für die Bekanntgabe im KR-Ausschuss am 07.07.2011
- .2.: Max-Weber-Platz 2: Zusammenlegung zweier Läden und Neuzuordnung eines Lagers und WCs
- .1.: Braystr. 5: Nachverdichtung einer Wohnanlage mit 56 WE und einer Tiefgarage mit 210 Stellplätzen im Innenhof (Braystr. 5-13 / Versailler Str. 18) - VORBESCHEID
- .2.: Ismaninger Str. 22: Ersatzbeschaffung eines „PET-CT“ für die nuklearmedizinische Klinik
- .3.: Einsteinstr. 65: Nutzungsänderung einer Büro-/ Gewerbefläche zu Labors
- .4.: Einsteinstr. 28: Neubau eines Schulgebäudes, Nutzungsänderung mit Aufstockung des Bestands — VORBESCHEID
- .5.: Verkauf von städtischen Immobilien im Rahmen des Vollzugs des Stadtratsbeschlusses „Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes“
- .6.: Kirchenstr. 38: Umnutzung Gaststätte in Kindergarten
- .1.: Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Nachverdichtung b) Baurechte durch Arrondierung schaffen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011
- .2.: Regionsbericht 2010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2011
- .3.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN — Fortschreibung 2011 Leitmotiv, strategische Leitlinien; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
- .4.: Genossenschaftsidee fördern I, Genossenschaftlichen Wohnungsbau weiter stärken, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
- .5.: Bezahlbaren Wohnraum in München erhalten — Förderung von Genossenschaften; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
- .6.: Förderung von Eigentumswohnungen im München Modell (BV-Empfehlung Nr. 08-14/ E 00836); Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
- Verwandter Antrag: Förderung von Eigentumswohnungen im München Modell
- .7.: Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben für die Innenentwicklung der Städte „BauGB 2007“, Erfahrungsbericht zur Entscheidung über die Anwendung des beschleunigten Verfahrens in den Fällen des § 13a Abs. 1 Satz 2, Nr. 1 und Nr. 2 BauGB; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
- .1.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Seeriederstr. 9 -13
- .2.: Regionale Klimaprognosen bei langfristiger Siedlungsentwicklung berücksichtigen; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
- .3.: München setzt auf's Rad 3, Fahrrad-Service-Stationen für München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011 (BA-Anträge Nr. 08-14/ B 02543, B 02697)
- Verwandter Antrag: B+R am Ostbahnhof
- .4.: München setzt auf's Rad 1, Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die Förderung des Radverkehrs; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2011
- .5.: Generalplan für Fahrradabstellplätze (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02394)
- Verwandter Antrag: Generalplan für Fahrradabstellplätze
- .6.: Überprüfung des Bedarfsplans für Bundesschienenwege; Anträge der Stadtratsfraktion der CSU vom 17.11.2010
- .7.: Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV / Straßenbau
- .1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- .2.: Nächste UA-Sitzungen
- .1.: UA Kultur: Mi, 06.07.2011, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstr. 24 UA WAS: Mo, 11.07.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Wirtschaft: Di, 19.07.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Planung: Do, 21.07.2011, 19.30 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA GUV: Mo, 18.07.2011 ,19.00 Uhr, Büro Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.
- .3.: Nächste BA-Sitzung
- .1.: Mi, 27.07.2011, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
- .4.: Sonstige Termine
- .1.: Entscheidungen
- .2.: Anhörungen
- .3.: Unterrichtungen