BA 12 - Vollgremium (2011-10-25 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. .4.: Kurzbericht der Polizei
5. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. .1.: Neugestaltung Artur-Kutscher-Platz
7. .10.: Sonstiges
8. .1.: Öffentliche Erörterung des Bebauungsplanes für die „Lokhalles 24“
9. .1.: Benennung der Endhaltestelle der Tram 23 in „Bauhausplatz“
   • Sitzungsvorlage
10. .3.1.: Baumfällungen
11. .1.: Freisinger Landstr. 11, 1 Laubbaum
12. .2.: Obere Hausbreite 4, Fl.Nr. 309//162, Neubau zweier Doppelhaushälften Baumfällungen gemäß Plänen: a) Haushälfte Ost; b) Haushälfte West
13. .3.: Schwedenstr. 57, 1 Esche und 1 Kiefer
14. .4.: Schlehenstr. 10, 1 Fichte
15. .5.: Hohenzollernstr. 7, 2 Eschen, Kronenreduzierung bei 2 weiteren Eschen
16. .6.: Carl-Orff-Bogen 73 — 105; 8 Bäume
17. .7.: Lindberghstr., Fl.Nr. 170/96, Neubau eines Produktionsgebäudes mit Verwaltung und Lager, Baumfällungen gemäß Plan
18. .1.: Bebauungsplan mit Grünordnung Frankfurter Ring (südlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1943 b)
19. .2.: Nachtrag in die Denkmalliste: Wohnanlage Genter Str. 13, 13 a-f, Fl.Nr. 1028/49
20. .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
21. .1.: Situlistr. 46, 61 u. 65: 3 Robinien (Straßenbegleitgrün - Gefahrenbäume)
22. .2.: Berliner Str. 50: 1 Hainbuche
23. .1.: Fortschreibung der Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07379
    • Verwandter Antrag: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirk 4 (Schwabing-West), 11 (Milbertshofen-Am Hart) und 12 (Schwabing-West) a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Milbertshofen“ b) Bei Verkauf der GBW Einführung von Erhaltungssatzungen prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 00997 von DIE LINKE vom 10.08.2009
24. .2.: Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität — Ergebnisse und Weiterführung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07513
    • Verwandter Antrag: Projekt Siedlungsentwicklung und Mobilität - Ergebnisse und Weiterführung - Bekanntgabe-
25. .3.: Beteiligung des Stadtrates bei Bauvorhaben gem. § 35 BauGB im Landschaftsschutzgebiet Isarauen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07405
    • Verwandter Antrag: Beteiligung des Stadtrates bei Bauvorhaben gemaß § 35 BauGB im Landschaftsschutzgebiet Isarauen; Aufhebung des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.1985
26. .4.: Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07408
    • Verwandter Antrag: Stand der städtebaulichen Kriminalprävention in München; Antrag Nr. 08-14 / A 00613 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.02.2009
27. .5.: Förderung von Genossenschaften und Baugemeinschaften in München Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07538
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 07538
28. .6.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Stromprojekt Leopoldstraße b) Stromprojekt Gedonstraße
29. .7.: Wohnen in München IV — Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07409
    • Verwandter Antrag: Wohnen in München IV Erfahrungsbericht für das Jahr 2010 mit Ergänzungen - Bekanntgabe -
30. .8.: Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden: Baugesetzbuch-Klimanovelle Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07684
    • Verwandter Antrag: Gesetz zur Förderung der klimagerechten Entwicklung in Städten und Gemeinden Baugesetzbuch-Klimanovelle - Bekanntgabe -
31. .9.: Abdruck der Baugenehmigung zum Bauvorhaben Wilhelmstr. 20: Aufstockung des —WC-Turm-Anbaus, Erweiterung der Terrasse
32. .10.: Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Lokalbaukommission - Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07721
    • Verwandter Antrag: Optimierung des Beratungsangebotes im Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Lokalbaukommission - Bekanntgabe -
33. .11.: Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 07755
    • Verwandter Antrag: Rechtliche Beurteilung von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) a) Berücksichtigung der Stellungnahme des Bezirksausschusses zum Bauvorhaben in der Harthauserstraße 87 in die Abwägungen bei Erteilung der Baugenehmigung? Beachtung des Grundsatzbeschlusses des Bezirksausschusses bei der Erteilung von Baugenehmigungen (ein „Sich-Einfügen“ i.S. § 34 BauGB bei Bauvorhaben mit mehr als zwei, in Ausnahmefällen drei Geschossen nicht vorliegt.)
34. .12.: Abdruck der Baugenehmigung zum Bauvorhaben Zirbelweg 4: Neubau eines Dopplehauses mit Carports
35. .13.: Bauvorhaben im geförderten Wohnungbau/KomPro-Häuser, Antwort des Sozialreferates auf den
    • Verwandter Antrag: Übertragung städtischer Wohnungen aus dem Bestand des Kommunalreferats
36. .14.: Überregionale Bedeutung der ensemblegeschützten Siedlung Alte Heide, Echinger Str. 7, Schreiben eines Bürgers vom 04.10.2011
37. .15.: Abdruck des Vorbescheides zum Bauvorhaben Grasmeierstr. 20-22: Neubau zweier Doppelhäuser
38. .1.: Baustelle „Tatzelwurm“: Vollständige Fertigstellung und Aufräumen der Baustelle?
39. .1.: Konzept für die Abfallbeseitigung in der Leopoldstraße zwischen Münchner Freiheit und Georgenstraße (Ziffer 2)
    • Sitzungsvorlage
40. .1.: Absolutes Haltverbot in der Georg-Muche-Straße (Nordwestseite)
41. .2.: Absolutes Haltverbot im Innenbereich der Kurve Am Kiefernwald / Kieferngartenstraße
42. .1.: Erhalt und Schutz der übergeordneten Grünverbindungen, Ruhezonen und Frischluftschneisen
43. .1.: Straßenschäden in der Marschallstraße
44. .2.: Querungsmöglichkeit über die U-Bahn auf Höhe der Straße „Am Kiefernwald“
45. .2.: Änderung der Zufahrt auf die A 9 (Situlistraße) Antwort auf erneutes BA-Schreiben vom 08.07.2011 zum BA-Antrag Nr. B 01827
46. .1.: Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Gunezrainerstraße zwischen Feilitzsch- und Biedersteiner Straße für den gegenläufigen Radverkehr
47. .2.: Öffnung der in Richtung Norden einbahngeregelten Siegfriedstraße zwischen Clemens- und Herzogstraße für den gegenläufigen Radverkehr
48. .3.: Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Eisenacher Straße zwischen Isolden- und Leopoldstraße für den gegenläufigen Radverkehr
49. .4.: Anordnung von Bushaltestellen für den Schienenersatzverkehr während der Sperrung der U 6-Nord zwischen Münchner Freiheit und Studentenstadt (09. bis 14.10.2011)
50. .1.: Vollzug der Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung in der Brabanter Straße 4
51. .2.: Änderungsgenehmigung für die Verlagerung der Baggerladung und Erweiterung der Lärmschutzwand der Abfallentsorgungsanlage der Kauschinger Rohstoffhandel GmbH, Lindberghstr. 12
52. .3.: Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07608
    • Verwandter Antrag: Planfeststellungsbeschluss für den Verkehrsflughafen München, 3. Start- und Landebahn
53. .4.: Situation Kieferngartenstraße — Stellungnahme der Polizeiinspektion 47
54. .5.: Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern — nicht verbauen: Die Inzell-Initiative untersucht das Potenzial von Zweisystem-U/S-Bahnfahrzeugen für die Region München
55. .6.: Information über Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten im Oktober U6-Nord (Studentenstadt — Münchner Freiheit). 9. bis 13.10.2011
56. .7.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
57. .8.: Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung zu einem Haltverbot für Dreharbeiten in der Occamstraße (25. bis 28.09.2011)
58. .9.: Parkraummanagement in München — Fortschreibung Umsetzungskonzept
59. .10.: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04822
    • Verwandter Antrag: ÖPNV-Offensive IV: Ein- und Ausstieg an Bushaltestellen verbessern Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen Antrag Nr. 08-14 / A 00475 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl, Frau Stadträtin Sabine Nallinger, Herrn Stadtrat Paul Bickelbacher und Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 12.12.2008 Plätze im 13. Stadtbezirk beleben - Herkomerplatz umgestalten Antrag Nr. 08-14 / B 02899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 12.04.2011
60. .11.: Petueltunnel — Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen aufgrund geänderter Richtlinien, Beschluss des Bauausschusses vom 18.10.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07488
    • Verwandter Antrag: Petueltunnel im 4. Stadtbezirk Schwabing - West, im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart und im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen aufgrund geänderter Richtlinien Projektkosten (Kostenobergrenze): 9.900.000,-- Euro - Projektgenehmigung - Bericht über die Entwicklung der Betriebskosten für die Straßentunnel in München
61. .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
62. .1.: Schwabinger Café-Stuben, Clemensstr. 20
63. .2.: Schank- und Speisebetrieb im Renaissance München Hotel, Theodor-Dombart-Str. 4
64. .1.: Kurzbericht des Seidlvillavereins über das bezuschusste Sommerfest am 16.07.2011
65. .2.: Förderung des Theaters des Hölzernen Gelächters — Langfristiges Finanzierungsmodell: Antwort des BA 13 Bogenhausen an das Kulturreferat
66. .3.: Abrechnung von Zuwendungen aus dem BA-Budget:: a) Haus am Schuttberg e.V., Projekt „Sportfest im Mai“ b) Performancegruppe „fishing for compliments“, Projekt „publimicy“
67. .4.: Christkindlmarkt 2012 — Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel
68. .6.: Zuwendungsbewilligungen / Bescheide a) Mohr-Villa-Chor für die Maßnahme: Jahreskonzert am 09.10.2011 b) Hasting Studio für die Maßnahme: Projekt „Das Geheimnis der blauen Blume“
69. .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
70. .1.: Anträge
71. .5.: Unterrichtungen
72. .2.: Entscheidungen
73. .3.: Anhörungen
74. .3.2.: Sonstige Anhörungen
75. .1.: Generalinstandsetzungsmaßnahme Freizeittreff Freimann, Burmesterstr. 27
76. .4.: Bürgeranliegen
77. .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
78. .5.3.: Sonstige Unterrichtungen
79. .5.: München erinnert an die Mauertoten des DDR-Regimes, Beschluss des Bauausschusses vom 27.09.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07348
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 07348
80. .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen