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BA 12 - Vollgremium (2011-02-22 19:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 22.02.2011, 19:30
Ort: Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München
Gremium: BA 12 - Vollgremium

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
  2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
  3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
  4. .1.: Nachnutzung des Eisenbahnausbesserungswerkes in Freimann - Präsentation von „Meilenwerk“ - Herr Andreas Dünkel von der Unternehmensgruppe Dünkel Holding und Herr Benno Zanker von der Vivico Real Estate
  5. .4.: Kurzbericht der Polizei
  6. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
  7. .1.: Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
  8. .2.: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern
  9. .1.: Organisation einer Gedenkveranstaltung anlässlich der Befreiung vom Nationalsozialismus am 08. Mai, Antrag bzw. Bitte des BA 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  10. .2.: Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01964 des Bezirksausschusses 13 - Bogenhausen vom 09.03.2010
  11. .1.: Verlängerung der Nutzung der Aufnahmeeinrichtung München Dependance Bayern Kaserne (Initiative Herr Patric Wolf)
  12. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Frauenedition“ Streichquartett-Konzert am 19.03.2011
  13. .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Wilhelmstraße Projekt „Tanz und Schule“ ab Mitte März 2011
  14. .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse KJR München-Stadt Freizeittreff Freimann Anschaffung neuer Tische und Stühle
  15. .1.: City Bike Marathon am 10.04.2011
  16. .2.: "School's Over Jam": Straßenfest des Kreisjugendrings am 29.07.2011 an der Münchner Freiheit
  17. .3.: „Auf zu neuen Schafen“, Spielkultur e.V. am Fröttmaninger Berg vom 13.07. bis 06.08.2011
  18. .4.: Quartiersflohmarkt am 21.05.2011, Nikolaiplatz
  19. .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
  20. .1.: Tapasita, Schank- und Speisewirtschaft, Feilitzschstr. 10
  21. .2.: Caffe Bistro La Tazza D'oro, Hohenzollernstr. 13
  22. .3.: "Bratwerk Imbiss", Muthmannstr. 4 (Parkplatz Hornbach Baumarkt)
  23. .1.: Anzeige von sich fortbewegenden Versammlungen unter freiem Himmel a) Demonstration für Menschenrechte in Afrika (Elfenbeinküste) am 12.02.2011 von der Münchner Freiheit über die Leopold- und Ludwigstraße zur Staatskanzlei b) „Großdemo zum echten Gesundheitsschutz“ gegen Rauchverbot und Sperrzeit am 14.03., 28.03. und 11.04.2011 zw. 18 und 21 Uhr von der Münchner Freiheit zum Siegestor und zurück
  24. .2.: Kinderkrippe Ungererstr. 75: 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze, ÖPD Öffentlich-Private-Partnerschaft, Freiwilliger Betriebskostenzuschuss an den Träger Arbeiterwohlfahrt; Beschluss der Vollversammlung vom 15.12.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05414
  25. .3.: "Kulturstrand für München" - Interessenbekundungsverfahren, Kopie eines Schreibens des BA 1 Altstadt-Lehel an den Oberbürgermeister
  26. .4.: Haushaltsplan 2011 - Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes, Beschluss der Vollversammlung vom 15.2.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05288
  27. .5.: REGSAM: München spart Steuergelder - REGSAM wird künftig auf ehrenamtlicher Basis geführt, Beschlussvorlage für die gemeinsame Sitzung des Kinder- u. Jugendhilfe- sowie des Sozialausschusses am 01.02.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05692
  28. .6.: Zuwendungsbewilligung / Ablehnung (Bescheid) aus dem Budget des BA 12 a) Haus am Schuttberg e.V. für die Maßnahme: Sportfest im Mai 2011 b) Pro Migrakunst für die Maßnahme: Fachtagung zum Thema Migration und Integration am 19./20.02.2011 c) Initiative „Wasserkraftwerk“ für die Maßnahme: Infotafel an der Kleinwasserkraftanlage am Biederstein
  29. .3.1.: Baumfällungen
  30. .1.: Unter der Linde 24, 1 Serbische Fichte
  31. .2.: Leopoldstr. 250, 33 Bäume
  32. .3.: Leopoldstr. 250, 1 Holländische Linde
  33. .4.: Münchner Freiheit (Leopoldstr./Ungererstr.), 2 Ahorn-Bäume
  34. .5.: NACHTRAG: Maria-Probst-Str., mehrere Bäume
  35. .1.: Bauvorhaben: Otl-Aicher-Straße, Fl. Nr.: 843/0, Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage - Tektur
  36. .2.: Bauvorhaben: Leopoldstraße 57, Fl.Nr. 359/17, Umbau und Sanierung des Gebäudes, Anbau eines Treppenhauses sowie Aufstockung - Tektur
  37. .3.: Bauvorhaben: Burmesterstraße 23, Fl.Nr. 302/0, Umbau der Küche mit neuem Vordach und Errichtung eines Speiseraums
  38. .4.: Bauvorhaben: Franz-Joseph-Straße 10, Fl.Nr.: 4465/5, Dachausbau, -umbau und -modernisierung
  39. .5.: Bauvorhaben: Ingolstädter Straße 26, Fl.Nr.: 266/4, Neubau einer SIXT-Niederlassung
  40. .6.: Bauvorhaben: Ungererstraße 175, Fl.Nr.: 966/0, Nutzungsänderung von Büroflächen zu einer Kinderkrippe mit Kindergarten
  41. .7.: Bauvorhaben: Königinstraße 28, Fl.Nr.: 3179/0; Nutzungsänderung einer Hausmeister- und Pförtnerwohnung in Büros
  42. .8.: Bauvorhaben: Weisgerberstraße 4, Fl.Nr.: 1215/27; Sanierung eines Einfamilienhauses mit Schwimmbad und Einliegerwohnung
  43. .9.: Verkauf einer städtischen Immobilie, Frankfurter Ring, Fl.St.880/132
  44. .10.: Bauvorhaben: Josef-Wirth-Weg 21, Fl.Nr.: 525/6, Neubau eines Studentenwohnheimes
  45. .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
  46. .1.: Mitteilungen des Baureferats Gartenbau über die Fällung von Gefahrenbäumen: a) 1 Spitzahorn auf dem Nordfriedhof; b) 2 Bergahorne (Straßenbegleitgrün) in der Leinthalerstr. 6, c) 1 Silber-Weide Am Blütenring 16
  47. .2.: Biedersteiner Str. 29, 2 Eschen und 1 Baumveränderung an einem Spitzahorn
  48. .1.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - Neubau der Erschließungsstraßen und Fußgängerbereiche Anschluss des Neubaugebietes an den Frankfurter Ring und die Domagkstraße; Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 03.02.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05735
  49. .2.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für die Bereiche u.a. - V/45, Burmesterstraße (östlich), Reuschstraße (südlich); Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 02.02.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05916
  50. .3.: Veränderungssperre Nr. 651 Freisinger Landstraße 74 Flurstücke Nr. 544/4 und 544/8 Gemarkung Freimann - Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB (Bebauungsplan Nr. 2031), Beschlussvorlage für den Planungssausschuss vom 02.02.2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05738
  51. .4.: Keine Genehmigung weiterer Spielhallen in München bis zu einer endgültigen gesetzlichen Regelung, Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel vom 21.01.2011
  52. .5.: Erweiterung einer bestehenden Warenauslage, Feilitzschstraße 27: Genehmigung durch Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 28.12.2010
  53. .6.: Kaiserplatz 13 - Seite Kaiserstraße: Verlängerung der Ausnahmebewilligung zur Benutzung der städtischen Grünanlage für eine Baustelleneinrichtung
  54. .7.: Zweckentfremdung von Wohnraum; Wohlfartstraße 11
  55. .8.: Antrag für eine Warenauslage, Feilitzschstraße 27, Einzelhandel mit Antiquitäten, Geschenkartikeln, Kosmetika
  56. .9.: Baugenehmigung; Franz-Joseph-Str. 4, Fl.Nr. 4442/0 Änderung der TG-Zufahrt zur Neuerrichtung der Feuerwehrzufahrt
  57. .1.: Abwicklung des Baustellenverkehrs beim Neubau des Studentenwohnheimes, Josef-Wirth-Weg 21
  58. .1.: Errichtung eines absoluten Haltverbotes im Bereich des Anwesens Heinrich-Groh-Str. 17 / Heinrich-Geißler-Straße
  59. .2.: Errichtung eines absoluten Haltverbotes in der Gunta-Stölzl-Straße
  60. .3.: Anfahrtszone Kindergarten Lilly-Reich-Straße
  61. .1.: CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten, Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss (siehe auch TOP D.5.3.3.)
  62. .2.: Entlang der Mannlichstraße, in der Nähe der Seniorenanlage „Osterwaldpalais“, werden mindestens 3 Parkplätze mit auf zwei Stunden beschränkter Parkdauer probeweise für ein Jahr eingerichtet.
  63. .3.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Hollandstraße 15
  64. .4.: Wasserkraftanlage am Eisbach im Bereich der Straße „Am Tucherpark" (WKA "Tucherpark“) - erneute Änderung der Planung
  65. .5.: Lichtzeichenanlage Oettingen- / Tivolistraße — Ende der Probephase
  66. .1.: Sanierung der Viktoriastraße zwischen Bonner Platz und Destouchesstraße
  67. .1.: Behindertengerechte Gestaltung des öffentlichen Raums - Verbesserung für Sehbehinderte I
  68. .3.: Fachgerechte Beseitigung der Bauschäden im Bereich des Forums an der Münchner Freiheit
  69. .4.: Behindertengerechte Gestaltung des Öffentlichen Raums - Rampe für Rollstuhlfahrer
  70. .1.: Einrichtung einer Bücherbushaltestelle in der Schlüterstraße
  71. .2.: Verlängerung der Haltverbotszone an der Schulbushaltestelle in der Keilberthstraße
  72. .3.: Einrichtung einer Bücherbushaltestelle und Anpassung der Zeiten der Schulbushaltestelle in der Fröttmaninger Straße
  73. .4.: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes im Bereich Echinger Str. 20
  74. .1.: Radverkehr; Einrichtung von Fahrradstraßen: Zwischennachricht des KVR
  75. .2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
  76. .3.: CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.01.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05883 (siehe auch TOP D.3.2.1.)
  77. .4.: Petueltunnel — Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen aufgrund geänderter Richtlinien: 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; 2. Projektauftrag; 3. Genehmigung zum vorzeitigen Austausch des Verkehrsrechners im Petueltunnel; Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 03.02.2011; Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 05455
  78. .5.: Machbarkeitsstudie Isarring / Ifflandstraße - Ergebnisse und weiteres Vorgehen, Beschlussvorlage für den Planungssausschuss vom 02.02.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05912
  79. .6.: Anwohnergaragen in München - Umsetzungsstand und Fortschreibung, Beschlussvorlage für den Planungsausschuss vom 02.02.2011, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04477
  80. .7.: Neuerlass der Straßenreinigungs- und -sicherungsverordnung, Beschluss der Vollversammlung vom 15.12.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05208
  81. .8.: Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge, Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 03.02.2011, Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V 03800
  82. .9.: München setzt auf's Rad — Von Nachbarn in den Niederlanden und Dänemark lernen
  83. .10.: Künftige Vermeidung von Tram-Wendeschleifen in München durch den Einsatz von Zweirichtungstrams
  84. .11.: Fischpass am Föhringer Wehr; Restwassermenge in der nördlichen Isar - Zwischennachricht des Baureferats zum BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02496 vom 26.10.2010
  85. .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
  86. .1.: Anträge
  87. .5.: Unterrichtungen
  88. .2.: Entscheidungen
  89. .3.: Anhörungen
  90. .4.: Bürgeranliegen
  91. .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
  92. .5.3.: Sonstige Unterrichtungen
  93. .3.2.: Sonstige Anhörungen
  94. .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen