BA 12 - Vollgremium (2011-01-25 19:30:00)
Datum: | 25.01.2011, 19:30 |
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Ort: | Erlöserkirche, Germaniastraße 4, 80802 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .1.: Vorstellung der Kinderbetreuungseinrichtung „Denk-mit!“, Ungererstraße 175
- .2.: Kißkaltplatz: Vorstellung der Projektstudie „neuester Stand“ durch LA Andreas Hautum — Diskussion — Beschlussfassung
- .3.: NACHTRAG: Vorstellung des STADTRAUM-Projekts der Kammerspiele auf dem Gelände der Bayern-Kaserne; Inszenierung: „PERSER“ von Aischylos
- .4.: Kurzbericht der Polizei
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .1.: Versetzung des BA-Schaukastens in der Parkstadt Schwabing (Initiative: Frau Dorotheea Wiepcke)
- .2.: Zusendung der Antworten der Verwaltung von Anträgen an den Antragsteller (Initiative: Herr Johannes Trischler)
- .1.: Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
- .2.: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben - Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01302 des Bezirksausschusses 10 — Moosach vom 29.06.2009; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.01.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05752
- Verwandter Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
- Verwandter Antrag: Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; Benennung und Entsendung von Stellvertretern BA-Antrags-Nr. 08-14 /B 01302 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 10 Moosach vom 29.06.2009
- .1.: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1
- Verwandter Antrag: Mehr Einflussmöglichkeiten für junge Menschen 1
- .2.: NACHTRAG: Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat Ziff. 13.2. Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken
- .10.: Sonstiges
- .1.: Abschluss der Mauer am Mohr-Villa-Park (Initiative Herr Johannes Trischler)
- .2.: Parkstadt Schwabing, Bebauungsplan Nr. 1781 — Realisierung der Pavillions (Initiative Herr Gerhard Peipp)
- .1.: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, hier: senkrecht stehender Schlitten zur Präsentation von FlowerBox-Produkten
- .3.1.: Baumfällungen
- .1.: Lillweg 24, 1 Ahorn und 1 Fichte
- .2.: Baumfällungen zu Bauvorhaben: Lindberghstr., Fl.Nr.: 170/7, Neubau eines Großmengen-Wertstoffhofes mit angegliedertem Containerlager
- .3.: Baumfällungen zu Bauvorhaben: Domagkstr., Fl.Nr. 266/0, Neubau zweier Büro- und Dienstleistungsgebäude mit einem Parkhaus — Vorbescheid (siehe auch TOP B.3.2.2.)
- .4.: Baumfällungen zu Bauvorhaben: Josef-Wirth-Weg 21, Neubau eines Studentenwohnheimes, 5 Bäume gemäß beiliegendem Plan
- .1.: Bauvorhaben: Leopoldstraße 23, Fl.Nr.: 4441/3, Errichtung einer Freischankfläche mit 94 m²; befristet auf 5 Jahre
- .2.: Bauvorhaben: Domagkstr., Fl.Nr. 266/0, Neubau zweier Büro- und Dienstleistungsgebäude mit einem Parkhaus — Vorbescheid (siehe auch TOP B.3.1.3.)
- .3.: Bauleitplanung der Gemeinde Unterföhring Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 72 a/10 für ein Bürogebäude und einen Kunstspeicher an der Neubruchstraße zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 72/03 im Baubereich C
- .1.: Neugestaltung Maria-Josepha-Straße: Verschmälerung, Umorganisation des Parkens, Baumpflanzungen und schwabing-übliche Leuchten (siehe auch TOP C.4.1.)
- .1.: Umwandlung des FFH-Gebiets der Fröttmaninger Heide in ein Naturschutzgebiet (siehe auch TOP C.5.1.3.)
- .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- .1.: Hohenzollernstraße 14, Fl.Nr. 363/5, 1 Vogelkirsche
- .2.: Crailsheimstraße 3, Fl.Nr. 969/7, 1 Robinie
- .3.: Rohmederstraße 17a, Fl.Nr.: 106/13, 1 Spitzahorn
- .1.: Genossenschaftliche Mietwohnungen für Schwabing (Schreiben der Wogeno München e.G. vom 10.12.2010)
- .2.: Änderung / Bestellung von Dienstbarkeiten, Flurstück 58 (Tlfl.), Leopoldstraße 58
- .3.: Abbriss eines Gründerzeithauses an der Münchner Freiheit / Leopoldstr. 57, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf ein Bürgerschreiben
- .4.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch, Schlößlanger 23
- .5.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/31 - Endgültiger Beschluss ; Sitzungsvorlagen-Nr. 08-14 / V 05503 Frankfurter Ring (südlich), Joseph-Dollinger-Bogen (westlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - endgültiger Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.2010
- .6.: Kunigundenstraße 22, Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.01.2011
- .1.: Hundekottütenspender für die Parkstadt Schwabing (Initiative: Frau Dorothea Wiebcke)
- .2.: Parken in der Grünanlage an der Maria-Probst-Straße (Initiative Herr Johannes Trischler)
- .3.: Graffiti im Bereich der U-Bahnstation Freimann (Initiative Herr Johannes Trischler)
- .1.: Einbahnregelung Ortsfahrbahn Ungererstraße am Parkplatz Nordfriedhof
- .1.: Entwicklung eines Wartehäuschentyps für schmale Gehwege - Antrag des BA 20 Hadern an die MVG mit der Bitte um Unterstützung
- .2.: Wiederherstellung der Längsparkplätze und des Radweges in der Hörwarthstraße nach Abschluss der Straßenarbeiten für die Tram 23
- .3.: Lärmsanierungsmaßnahme Leopoldstr./Ingolstädter Straße zwischen Schenkendorfstraße und Schmalkaldener Straße
- .1.: Neugestaltung Maria-Josepha-Straße: Verschmälerung, Umorganisation des Parkens, Baumpflanzungen und schwabing-übliche Leuchten (siehe auch TOP B.4.1.)
- .2.: Aufnahme der Dreschstr. / Reventlowstr. / Germaniastr. Nord / Virchowstr. in die Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt München zur Gehsteig-Reinigung
- .1.: Errichtung eines Lärmschutzes an der Autobahn (A9) auf der Höhe Grünecker Str. 2-12
- .2.: Umwidmung des Weges zwischen Burmester- und Heidemannstraße in einen Rad- und Fußweg
- .3.: Umwandlung des FFH-Gebiets der Fröttmaninger Heide in ein Naturschutzgebiet (siehe auch TOP B.5.1.1.)
- .4.: Dynamische Fahrgastinformation im U-Bahnhof Münchner Freiheit
- .5.: Tempo-30 Schild in der Ohmstraße sichtbar machen (tiefer hängen) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00624 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes — Schwabing-Freimann- am 20.07.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05544
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / E 00624
- Verwandter Antrag: Tempo-30 Schild in der Ohmstraße sichtbar machen (tiefer hängen) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00624 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann am 20.07.2010
- .6.: Kein Parken westlich des U-Bahnhofes Fröttmaning Empfehlung Nr. 08-14 / E 00089 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes — Schwabing-Freimann- am 08.07.2008, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03553
- Verwandter Antrag: Kein Parken westlich des U-Bahnhofs Fröttmaning
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 03553
- .7.: Lösung zur Verkehrsproblematik Heidemannstraße, insbesondere Abstimmung des Parkverkehrs an der westlichen Heidemannstraße mit den Betreibern der Parkplätze von „Netto“, „Aldi“ und dem Ärztehaus (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00616 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes — Schwabing-Freimann- am 06.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05552
- Verwandter Antrag: Lösung zur Verkehrsproblematik Heidemannstraße insbesondere Abstimmung des Parkverkehrs an der westlichen Heidemannstraße mit den Betreibern der Parkplätze von „Netto“, „Aldi“ und dem Ärztehaus (Ziffer 1)
- Verwandter Antrag: Lösung zur Verkehrsproblematik Heidemannstraße, insbesondere Abstimmung des Parkverkehrs an der westlichen Heidemannstraße mit den Betreibern der Parkplätze von „Netto", "Aldi“ und dem Ärztehaus (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00616 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 06.07.2010
- .8.: Errichtung eines „Grünen Pfeils“ an der Kreuzung Heidemannstraße / Kieferngartenstraße / Lilienthalalle Empfehlung Nr. 08-14 / E 00615 der Bürgerversammlung des BA 12 , BT Freimann vom 06.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05527
- Verwandter Antrag: Errichtung eines „Grünen Pfeils“ an der Kreuzung Heidemannstraße / Kieferngartenstraße / Leinthalerstraße
- Verwandter Antrag: Errichtung eines „Grünen Pfeils“ an der Kreuzung Heidemannstraße / Kieferngartenstraße / Lilienthalallee Empfehlung Nr. 08-14 / E 00615 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 06.07.2010
- .9.: Rückbau der Dietlindenstraße zwischen Ungerer- und Klementinenstraße von vier auf zwei Fahrspuren
- .10.: Errichtung eines beidseitigen Haltverbotes in der Kiefergartenstraße zwischen Zirbelweg und Zedernweg Empfehlung Nr. 08-14 / E 00608 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12, BT Freimann vom 06.07.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05251
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / E 00608
- Verwandter Antrag: Errichtung eines beidseitigen Haltverbotes in der Kieferngartenstraße zwischen Zirbelweg und Zedernweg Empfehlung Nr. 08-14 / E 00608 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 07.07.2010
- .1.: Einrichtung und Verlegung einer Schulbushaltestellein der Kulturheimstraße, Einrichtung von Haltverbotszonen in der Kulturheimstraße und im Josef-Wirth-Weg
- .2.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Amsterdamer Str. 1
- .3.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Arnold-Schönberg-Weg 25
- .1.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
- .2.: Information der MVG über das Betriebskonzept während der Kabelarbeiten für die Erneuerung des Stellwerks Scheidplatz (Schreiben vom 06.12.2010)
- .3.: Busspur durch den Englischen Garten verschmälern; Zwischennachricht der Bay. Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen vom 13.12.2010
- .4.: Entwicklung des Verkehrs in München Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Buordnung vom 12.01.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05724
- .5.: Nahverkehrsplanung der Landeshauptstadt München Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.01.2011 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05592
- .1.: Temporäre Betreuung von Kindern und Jugendlichen in der Parkstadt Schwabing (Initiative Herr Johannes Trischler)
- .2.: Beteiligung von Schülern bei Planung des Förderzentrums an der Situlistraße (Initiative Herr Johannes Trischler)
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Init. „Pro Migrakunst“ Fachtagung am 19./20.02.2011 im Gasteig
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Haus am Schuttberg e.V. Projekt „Sportfest“ im Mai 2011
- .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse KJR München-Stadt Freizeittreff Freimann Anschaffung neuer Tische und Stühle
- .4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Wasserkraftwerk“ Infotafel an der Kleinwasserkraftanlage am Biederstein
- .1.: Spielen in der Stadt - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2011
- .2.: Stadtteilfest an der Wilhelm-Wagenfeld-Straße am 07.05.2010
- .3.: Ausschreibung Weltkindertag 2011 - „Spielorte neu entdecken - Kinderorte" im Stadtteil sichtbar machen“
- .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- .1.: Monaco, Kleingaststätte, Münchner Freiheit 18
- .2.: Dodici, Schank- und Speisewirtschaft, Hohenzollernstr. 12
- .3.: Shogenoff, Schank- und Speisewirtschaft, Ungerstr. 56
- .1.: Verwendungsnachweise: a) Theater des Hölzernen Gelächters für die Maßnahme „Das Käthchen von Heilbronn“ b) Corso Leopold für die Maßnahme: Vier Programmplätze auf dem Corso Leopold im Mai und September 2010 c) Alten- und Servicezentrum Schwabing-Ost dür die Maßnahme: Treffen für pflegende Angehörige d) Corso Leopold für die Maßnahme: Streetlife Festival am 11./12.09.2010 e) digitalanalog e.V. für die Maßnahme: Kinder Foto-Workshop
- .2.: Neuerrichtung der Gaststätte / Betriebsstätte „POCO-Bistro“ in der Maria-Probst-Straße 19
- .3.: Räumung / Schließung des städtischen, eingruppigen Kindergartens Alte Heide 3 incl. Berichtigung
- .4.: Zuwendungsbewilligungen / Bescheide für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Budgetmitteln des BA 12 a) CLEEC e.V. für die Maßnahme: 3. Deutsch-Chinesisches Frühlingsfest b) Initiative „Windsbraut" für die Maßnahme: Theaterprojekt "Windsbraut“
- .5.: Musik auf Münchner Friedhöfen - Schreiben des Herrn Oberbürgermeister Ude auf eine Bürgeranfrage vom 07.12.2010
- .6.: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München; Sachstandsbericht 2010 Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates vom 01.12.2010 Sitzungsvorlage Nr.: V 08-14 / V 05452
- Verwandter Antrag: Sportinfrastrukturmaßnahmen in München Sachstandsvericht 2010
- .7.: Langfristige Existenzsicherung des Eisenbahner Sportverein München-Freimann e.V (Schreiben des Referats für Bildung und Sport vom 17.12.2010)
- .8.: Schüler- und Klassenzahlen Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 12.01.2011 Sitzungsvorlagen-Nrn.: 08-14 / V 05621 / 05718 / 05714 / 05636
- .9.: Anzeige von sich fortbewegenden Versammlungen unter freiem Himmel a) Montags Demo „Rauchverbot-Sperrzeit-Unsinnige Verbote-Verbotsstaat Bayern“ am 24.01.2011, Leopoldstr. (zwischen Münchner Freiheit und Siegestor)
- .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- .1.: Anträge
- .5.: Unterrichtungen
- .2.: Entscheidungen
- .3.: Anhörungen
- .3.2.: Sonstige Anhörungen
- .4.: Bürgeranliegen
- .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- .5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen