BA 12 - Vollgremium (2010-11-23 19:30:00)
Datum: | 23.11.2010, 19:30 |
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Ort: | LOK Freimann, Gustav-Mahler-Straße 2 |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .1.: Vortrag von REGSAM über die Schwerpunktregion am Carl-Orff-Bogen
- .4.: Kurzbericht der Polizei
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .1.: Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse
- .10.: Sonstiges
- .1.: Parkstadt Schwabing; Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien (Initiative Herr Peipp)
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Figurentheater 20jähriges Jubiläum mit Fotoausstellung und Bildbuchpräsentation im Frühjahr 2011
- .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- .1.: "Hot-Shot", Schank- und Speisewirtschaft, Herzogstraße 29
- .2.: "Anni 50", Schank- und Speisewirtschaft, Grusonstraße 20
- .3.: „Indochine“, Schank- und Speisewirtschaft, Giselastraße 8
- .1.: Zuwendung aus dem Budget des BA 12 — Rückforderung Antrag des Jugendtreff am Biederstein für den Austausch einer Mädchengruppe mit Kyritz und Berlin
- .2.: Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05165
- .3.: Verwendungsnachweise: a) München Verlag GmbH für die Maßnahme: Stadtteilbuch: Schwabing — ein Zustand b) Teestube?komm?-Streetwork für die Maßnahme: Sommerfest Teestube c) Freizeittreff Freimann für die Maßnahme: Spielefest d) Seidlvilla für die Maßnahme: Ausstellung „Anderswo“ e) MTSV Schwabing für die Maßnahme: 125-Jahr-Feier des MTSV Schwabing
- .4.: Erlaubnisbescheid: Schwabinger Weihnachtsmarkt auf dem Forum der Münchner Freiheit vom 26.11. - 24.12.2010
- .5.: Haushaltsplan 2011; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich —Förderung freier Träger des Amtes für soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05173 des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05288 der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05022 (incl. Ergänzung vom 03.11.2010) des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05166 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 11.11.2010
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ der Zentrale München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 01013 .....................
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2011 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- .6.: Stellungnahme BA 1 zum Kulturstrand München
- .7.: „Fresken als Bedrohung“ in der Grundschule an der Haimhauserstraße
- .8.: Aktualisierung der Münchner Sucht- und Drogenpolitik
- .9.: Vollzug des BayKiBiG, Bescheid über die Anerkennung von Plätzen, Freisinger Landstr. 28
- .10.: Vollzug des BayKiBiG, Bescheid über die Anerkennung von Plätzen, Leopoldstraße 149
- .1.: Entscheidung über die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Herzogstraße 1, 2 Blumenstellagen
- .2.: Entscheidung über die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Karl-Theodor-Straße 18; Warenstellage für Tongefäße
- .3.: Entscheidung über die Aufstellung eines mobilen Fahrradständer auf der Parkbucht, Herzogstraße28
- .3.1.: Baumfällungen
- .2.: Lützelsteiner Straße 17 — 25 (2 Anträge) Antrag 1: 1 Winterlinde Antrag 2: 1 Mehlbeere
- .3.: Lützelsteiner Straße 9 — 15, 1 Bergahorn
- .4.: Frankfurter Ring 206, 2 Pappeln
- .5.: Kunigundenstraße 16, 1 Zierkirsche
- .6.: Klementinenstraße 12, 1 Spitzahorn
- .7.: Osterwaldstraße 18, 1 Roßkastanie
- .8.: Mannheimer Straße 17, 1 Eschenahorn und 1 Säulenpappel
- .9.: Christoph-Probst-Straße, Studentenstadt Freimann, diverse Bäume lt. Plan
- .10.: Dietlindenstraße 11, 1 Rosskastanie
- .11.: Hohenzollernstraße 14, 1 zweistämmige Kirsche
- .1.: Bauvorhaben: Otl-Aicher-Str., Fl.Nr.: 843/0 Neubau einer Wohnanlage mit Kita und Tiefgarage - TEKTUR
- .2.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring; (siehe auch D.3.2.1.) Weiterer Planungsbedarf — Fortschreibung des Handlungsprogramms Entwurf des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
- .3.: Bauvorhaben: Lindberghstr., Fl.Nr.: 151/3; Neubau einer KFZ-Werkstatt mit Büro
- .4.: Baumfällungen zu Bauvorhaben: Wilhelmstraße 2, Fl.Nr.: 4441/5, Neubau eines Bürogebäudes mit Wohnungen und Tiefgarage
- .5.: Werbeanlagen: Freisinger Landstr. 40, Fl.Nr.: 568/0 2 freistehende, beleuchtete Plakattafeln, 1 doppelseitig nutzbare, beleuchtete Werbeanlage („City Star Board“ auf Monofuß)
- .6.: Bauvorhaben: Königinstr. 28, Flurstück 3179/0, Neubau eines unterirdischen Konferenzzentrums — VORBESCHEID
- .7.: Bauvorhaben: Schlößlanger 23, Flurstück 309/62, Neubau eines Doppelhauses mit Doppelgarage — Haus 1 + 2
- .1.: Gehwegverbreiterung vor dem Parkstadt-Center (siehe auch TOP D.4.3.)
- .2.: Genossenschaftliche Mietwohnungen für Schwabing
- .3.: Bus durch den Englischen Garten, Spur verschmälern (siehe auch TOP D.4.1.)
- .4.: Fußgängerampel am Fußgängerübergang Occamstraße / Haimhauser Straße (siehe auch TOP D.4.6.)
- .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- .1.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/46 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach bis Ostgrenze des Flurstücks Nr. 545; Beteiligung der Öffentlichkeit und frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)
- .2.: Zweckentfremdung von Wohnraum, Schererhofstraße
- .3.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing); Bundeseigene Wohnungen;
- .4.: Baugenehmigung mit aufschiebender/aufschiebenden Bedingung(en) Beichstr. 5, Fl.Nr. 12/0, Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte
- .5.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Fernwärmeprojekt; Maria-Josepha-Str. 15 und Mandelstr. 3 b) Telekommunikation, diverse Straßen c) Stromprojekt Maria-Probst-Str. 22 und Fernwärmeprojekt Eisenacher Str.7 d) Fernwärmeprojekt, Heckscherstr. 14 und Herzogstr. 11
- .6.: Bericht zur Wohnungssituation in München 2008 — 2009 Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010 Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 05281
- Verwandter Antrag: Bericht zur Wohnungssituation in München 2008-2009 - Bekanntgabe -
- .7.: Feilitzschstraße zwischen Münchner Freiheit und Biedersteinerstraße — Erneuerung Wedekindplatz- Erneuerung mit Verbesserung im 12. Stadtbezirk Schwabing — Freimann Umgestaltung des Wedekindplatzes unter Auslobung eines künstlerischen Wettbewerbs
- Verwandter Antrag: Umgestaltung des Wedekindplatzes unter Auslobung eines künstlerischen Wettbewerbs
- Verwandter Antrag: Feilitzschstraße zwischen Münchner Freiheit und Biedersteiner Straße Erneuerung Wedekindplatz Erneuerung mit Verbesserung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.700.000 — Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Umgestaltung des Wedekindplatzes unter Auslobung eines künstlerischen Wettbewerbs Antrag Nr. 02-08 / B 02513 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 23.10.2007
- .8.: Stadtsanierung in München; Sicherung der Städtebauförderung
- .9.: Bevölkerungsprognose 2009-2030 der Landeshauptstadt München Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05291
- Verwandter Antrag: Bevölkerungsprognose 2009 - 2030 der Landeshauptstadt München
- .10.: Vorrangflächen für Windkraftanlagen ausweisen und Planung beginnen
- .11.: Reduzierung der Litfaßsäulen und Entfernung von Werbetafeln — Information zu diversen Anträgen des Bezirksausschusses 12
- .1.: Dynamische Fahrgastinformation im U-Bahnhof Münchner Freiheit (Initiative Herr Keitel)
- .2.: WC-Anlage im U-Bahnhof Münchner Freiheit (Initiative Herr Keitel)
- .1.: (E) Errichtung eines beidseitigen Haltverbotes in der Kieferngartenstraße zwischen Zirbelweg und Zedernweg Empfehlung Nr. 08-14 / E 00608 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 07.07.2010
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / E 00608
- .2.: Aufstellung von zusätzlichen Fahrradständern Ecke Leopold- / Herzogstraße
- .3.: Widmung einer Teilstrecke der Freimanner Bahnhofstraße
- .1.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Amsterdamer Str.
- .2.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Arnold-Schönberg-Weg 25
- .1.: Handlungsprogramm Mittlerer Ring; (siehe auch TOP C.3.2.2.) Weiterer Planungsbedarf — Fortschreibung des Handlungsprogramms Entwurf des Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
- .1.: Bus durch den Englischen Garten, Spur verschmälern (siehe auch TOP C.4.3.)
- .2.: Aufstellung von Video-/Überwachungskameras an der U-Bahn-Haltestelle Freimann
- .3.: Gehwegverbreiterung vor dem Parkstadt-Center (siehe auch TOP C.4.1.)
- .4.: Informationstafel zur Kleinkraftwasseranlage Biederstein
- .5.: Parksituation Destouches/-Moltkestraße verbessern
- .6.: Fußgängerampel am Fußgängerübergang Occamstraße / Haimhauserstraße (siehe auch TOP C.4.4.)
- .1.: Verlegung der Endhaltestelle der Buslinie 53 unter die neu errichtete Umsteigehalle
- .3.: Einleitung geeigneter baulicher Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Karl-Theodor-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00350 der Bürgerversammlung, BT Schwabing-Alte Heide vom 14.07.2009, Sitzungsvorlage Nr. 08-14- / V 03479
- .4.: Wiederherstellung der Unterführung am Eisbach Leinthalerstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00614 der Bürgerversammlung, BT Freimann vom 06.07.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14- / V 04864
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / E 00614
- .5.: Während des Umbaus des ehemaligen Postgebäudes an der Münchner Freiheit soll der Parkstreifen für eine Radweg-Verschwenkung verwendet werden
- .1.: Radverkehr; Ausweisung eines Zweirichtungsradweges an der Leopoldstraße zwischen Rümannstraße und Petuelring
- .2.: Taxistandplatz Lilienthalallee 29 („Zenith“; Änderung der zeitlichen Geltungsdauer
- .3.: Taxistandplatz Leopoldstraße 194 (Hotel Holiday Inn); Neueinrichtung eines Nachrückerplatzes
- .4.: Aufhebung der vorübergehenden Endhaltestelle der MVG-Linie 54, Germaniastraße
- .5.: Verlängerung der Haltverbotszone an der Schulbushaltestelle in der Bauernfeindstraße
- .6.: Haltverbot in der Tivolistraße
- .1.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (5)
- .2.: Vollzug des BImSchG und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchG, Georgenstraße 8
- .3.: Radfahren im Englischen Garten; Antwortschreiben der Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen vom 19.10.2010 auf eine Bürgerbeschwerde
- .4.: Vollzug der Wassergesetze; Errichtung und Betrieb einer Wasserkraftanlage am Garchinger Mühlbach im Bereich des Areals Freisinger Landstr. 72 („WKA Freimann“)
- .5.: Vollzug des BImSchG und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchG, Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
- .6.: Vollzug der Grünanlagensatzung; Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz 13
- .7.: Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Naturschutzgebiet „Panzerwiese und Hartelholz“ - Umsetzung der Schutzgebietsver-ordnung und Verbesserung der Umweltbildung zur Bedeutung der Haideflächen (Panzerwiese, Fröttmaninnger Haide) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.11.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05388
- .8.: Pendlerverkehre verlagern: ÖV Angebote verbessern statt Autos aussperren
- .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- .1.: Anträge
- .5.: Unterrichtungen
- .2.: Entscheidungen
- .3.: Anhörungen
- .4.: Bürgeranliegen
- .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- .5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- .1.: Sondermeierstraße 80, 1 Esche
- .3.2.: Sonstige Anhörungen
- .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen