BA 12 - Vollgremium (2010-10-26 19:30:00)

Tagesordnung

1. .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3. .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4. .4.: Kurzbericht der Polizei
5. .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6. .1.: Eilentscheidung: Zustimmung zur Durchführung eines Feuerwerks am 25.09.2010 an der Freisinger Landstraße 153; Jubiläumsfeier, Gut Großlappen
7. .10.: Sonstiges
8. .3.1.: Baumfällungen
9. .1.: Am Blütenring 56 Nr. 580 145, 1 Thujenart
10. .2.: Herzogstraße 16, 1 Robinie
11. .3.: Ludwig-Merk-Str. 6, 2 Eiben
12. .1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015 (auch TOP C.3.2.4. und D.3.1.)
13. .2.: Werbeanlagen: 1 Großflächentafel, Leinthalersteaße 1, Fl.Nr.: 88/9
14. .3.: Werbeanlagen: 2 TopLux-Anlagen, doppelseitig beleuchtet auf Monofuß, Leopoldstraße 208, Fl.Nr.: 894/4
15. .4.: Leopoldstr. 57, Fl.Nr.: 359/17: Umbau und Sanierung des Gebäudes, Anbau eines Treppenhauses sowie Aufstockung - Tektur
16. .5.: Joseph-Wirth-Weg 21, Fl.Nr. 526/6: Neubau eines Studentenwohnheims - Vorbescheid
17. .6.: Bauvorhaben Leopoldstraße 57, Umbau und Sanierung des Gebäudes, Anbau eines Treppenhauses sowie Aufstockung — Tektur zu 1.1-2009-28003-41
18. .7.: Bauvorhaben Frankfurter Ring, FlurNr. 880/110 Gemarkung Schwabing, acht Großflächentafeln als Bauzaun
19. .8.: Bauvorhaben Heidemannstraße 1, Nutzungsänderung 3. OG Büro zu Versammlungsstätte
20. .9.: Bauvorhaben Sulzbacher Straße 4, Nutzungsänderung Keller zu Souterrain-Wohnung
21. .10.: Bauvorhaben Occamstraße 3, Erweiterung zweier Wohnungen im 4. OG durch zwei neue interne Treppen zu Maisonettewohnung, DG-Ausbau, Anbau zweier aufgeständerter Balkonstränge und Errichtung eines Außenliftes an einem denkmalgeschützten Gebäude
22. .11.: Bauvorhaben Hermann-Vogelstraße 3 a, Gebäudeaufstockung (Erwei- terung einer Wohnung)
23. .12.: Bauvorhaben Clemensstraße 29, Nutzungsänderung im EG, Laden zu Kin- derkrippe
24. .1.: Einspruch gegen Bauvorhaben Wilhelmstr. 2
25. .1.: Straßenbeläge in Schwabing bezüglich ihrer Beläge kartieren und im Anschluss - unter Einbindung des Bezirksausschusses 12 unter Federführung des Baureferates - ein Konzept erstellen, auf dessen Grundlage zukünftige Sanierungs- und Erneuerungsarbeiten durchzuführen sind.
    • Sitzungsvorlage
26. .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
27. .1.: Josef-Raps-Straße 3, Fl.Nr.: 115/0, 2 Birken, 1 Robinie
28. .2.: Burmesterstraße 4-6a, Fl.Nr. 300/16; 3 Vogelkirschen, 1 Birke 2-stämmig
29. .3.: Hermann-Vogel-Str. 19, Fällung einer Robinie als Gefahrenbaum
30. .1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Fernwärmeprojekt Rümannstraße b) Gasprojekt Bauernfeindstraße c) Stromprojekt Lindberghstraße d) Baumaßnahmen im 2. Halbjahr 2010
31. .2.: Monitore in allen U-Bahn-Waggons a) Bezirksausschuss 5, Au-Haidhausen
32. .3.: Franzstr. 5, Gaststätte Alfonsos live Music-Club (auch TOP B.5.3.3.)
33. .4.: Luxussanierungen in der Maxvorstadt Empfehlung Nr. 08-14 / E 00473, E 00474 (Ziffer 1) und E 00475 (Ziffer 2) der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 - Maxvorstadt am 19.11.2009 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05167
    • Verwandter Antrag: Gibt es Untersuchungen oder sind solche geplant, die Auskunft darüber geben, welche Auswirkungen die Luxussanierungen von Gebäuden auf Veränderungen der Strukturen in Stadtbezirken haben?
    • Verwandter Antrag: Luxussanierungen in der Maxvorstadt a) Gibt es Untersuchungen oder sind solche geplant, die Auskunft darüber geben, welche Auswirkungen die Luxussanierungen von Gebäuden auf Veränderungen der Strukturen in Stadtbezirken haben? b) Schutz der von Luxussanierung betroffenen Mieter vor Kündigung, Vertreibung und überhöhten Mieten c) Einhaltung der Bauvorschriften in Gebieten mit Erhaltungssatzung Empfehlungen Nr. 08-14 / E 00473, E 00474 (Ziffer 1) und E 00475 (Ziffer 2) der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 — Maxvorstadt am 19.11.2009
34. .5.: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing) Bundeseigene Wohnungen;
    • Verwandter Antrag: Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 17 (Obergiesing) Bundeseigene Wohnungen; Antrag Nr. 2499 (Punkt 2) von Frau Stadträtin Lindner-Schädlich vom 30.01.2001 a) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Tegernseer Landstraße“ b) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Trauchberg-/Forggenseestraße“
35. .6.: Frankplatz 14; Neubau eines Gerätehauses für Hausmeister - Abdruck der Baugenehmigung
36. .7.: Kundigundenstr., Fl.Nr. 921/50, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Pläne und Abdruck der Baugenehmigung
37. .8.: Leopoldstraße: Fahrbahnsanierung zwischen Siegestor und Franz-Joseph-Straße
38. .9.: "Grüne Achse Schwabing" - Runder Tisch im November: Schreiben des BA 4 an das Baureferat
39. .1.: Fischpass am Föhringer Wehr; Restwassermenge in der nördlichen Isar (Initiative: Herr Ulrich Käufl)
40. .2.: Mannlichstraße: Ermöglichung von Besucherparken durch Parkscheibenregelung vor der Senioren-Wohnanlage St. Nikolaus (Initiative: Lederer-Piloty)
41. 1: (E) Errichtung eines Lärmschutzes an der Autobahn (A9) auf der Höhe der Grünecker Str. 2-12 Empfehlung Nr. 08-14 / E 00623 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 20.07.2010
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Errichtung eines Lärmschutzes an der Autobahn (A9) auf der Höhe Grünecker Str. 2-12
42. 4.: Widmung einer Teilstrecke der Freimanner Bahnhofstraße
43. 1.: Zulassen des Gehsteigparkens in an der Nordseite der Heckscherstraße
44. 3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015 (auch TOP B.3.2.1. und D.3.1.)
45. 4.: Genehmigung für die wesentliche Änderung der Abfallentsorgungsanlage der Münchner Daten + Akten Vernichtung GmbH auf dem Anwesen Freimanner Bahnhofstr. 24
46. 5.: Zu hohe Geschwindigkeiten in der Clemensstraße? Schreiben des BA 4 Schwabing-West aufgrund einer Bürgerbeschwerde
47. 1.: Behindertengerechte Gestaltung des Öffentlichen Raums - Verbesserung für Sehbehinderte II
    • Sitzungsvorlage
48. 1.: Errichtung eines Verkehrshelferüberganges, Lyonel-Feininger-Straße
49. 2.: Öffnung der einbahngeregelten Straßen Keferstraße - Jungwirthstraße - Liebergesellstraße für den gegenläufigen Radverkehr
50. 3.: Gemeinsamer Geh- und Radweg Marianne-Brandt-Straße
51. 1.: Genehmigung für Errichtung und Betrieb einer Brech- und Siebanlage der Münchner Stadtentwässerung auf dem Gelände der Schüttgutdeponie München Nord in der Freisinger Landstraße 245
52. 2.: Neubau einer Lichtsignalanlage; Anni-Albers- / Lyonel-Feiniger-Straße
53. 3.: Bahntrassen in München
    • Verwandter Antrag: Bahntrassen in München langfristig sichern
    • Verwandter Antrag: Bahntrassen in München langfristig sichern Antrag Nr. 08-14 / A 01295 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 18.01.2010
54. 1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015 (auch TOP B.3.2.1. und C.3.2.4.)
55. 2.: Sozialreferat, Anhörung Kinderkrippe Ungererstraße 75, 2 Gruppen, 24 Langzeitplätze, ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften, Entwurf einer Beschlussvorlage für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 30.11.2010
56. 1.: Langfristige Existenzsicherung des Eisenbahner Sportverein München-Freimann e.V.: Ankauf des Sportgeländes durch die Landeshauptstadt München sowie Finanzierung der Gebäudeinfrastruktur
57. 5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
58. 1.: "Mocca-Lounge", Schank- und Speisewirtschaft, Herzogstraße 2
59. 2.: "Waldfee", Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 2
60. 1.: Verwendungsnachweise / Sachberichte a) Teestube „komm" - Streetwork für die Maßnahme: Sommerfest 2010; b) Seidlvilla für die Ausstellung "Anderswo“ c) Jugendtreff am Biederstein für den Austausch einer Mädchengruppe mit Kyritz und Berlin
61. 2.: Bescheide / Ablehnungen von beantragten Zuwendungen aus dem Budget des BA 12 a) Init. KIMA für die Maßnahme: Ausstellung von Kinder-Kunst (Ablehnung) b) Freizeittreff Freimann für die Maßnahme: Theaterstück „er Kaufmann von Venedig" (Zustimmung) c) Axé München für die Maßnahme: Projekt "Capoeira“ (Ablehnung)
62. 3.: Franzstr. 5, Gaststätte Alfonsos live Music-Club (auch TOP B.5.3.3.)
63. 4.: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 30.07.2010 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 05070
    • Verwandter Antrag: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 30.07.2010
64. 5.: Neubau eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Kiefernwald - Ausführungsgenehmigung - Beschlussvorlage für den Schul- und Sportausschuss vom 13.10.2010
65. 6.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten an der Ungererstr. 17 - Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG - Beschlussvorlage für den Schul- und Sportausschuss vom 13.10.2010
66. 1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
67. 1.: Anträge
68. 5.: Unterrichtungen
69. 2.: Entscheidungen
70. 3.: Anhörungen
71. 3.2.: Sonstige Anhörungen
72. 4.: Bürgeranliegen
73. 5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
74. 5.3.: Sonstige Unterrichtungen
75. 5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen