Kommunalausschuss (2011-09-29 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. 3: Kommunalausschuss
4. 1.: Markthallen München (MHM); Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
5. 2.2.: Der Freistaat spart beim Natur- und Landschaftsschutz: Welche Folgen hat die Kürzung des Kulturlandschaftsprogramms für die Stadtgüter München
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Der Freistaat spart beim Natur- und Landschaftsschutz: Welche Folgen hat die Kürzung des Kulturlandschaftsprogramms für die Stadtgüter München?
6. 3.3.: Straßenbenennung im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln Carola-Neher-Straße
   • Sitzungsvorlage
7. 3.4.: Straßenbenennung im 25. Stadtbezirk Laim Friedrich-von-Pauli-Straße Anton-Hammel-Straße Georg-Lotter-Weg
   • Sitzungsvorlage
8. 3.5.: Straßenbenennung im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ruth-Drexel-Straße Jörg-Hube-Straße Eugen-Jochum-Straße
   • Sitzungsvorlage
9. 3.6.: Ganzheitlich handeln — bauliche Sanierung der ehemaligen Riemer Flughafen-Tribüne nur im Kontext mit der dauerhaften Nutzung des Kopfbaus (BUGA-Lounge) realisieren
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Ganzheitlich handeln — bauliche Sanierung der ehemaligen Riemer Flughafen-Tribüne nur im Kontext mit der dauerhaften Nutzung des Kopfbaus (BUGA-Lounge) realisieren
10. 3.7.: Genossenschaftsidee fördern III Reprivatisierungsmöglichkeiten an Wohnungs­- genos­senschaften und Mietergemeinschaften verstärken
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Genossenschaftsidee fördern III Reprivatisierungsmöglichkeiten an Wohnungsgenossenschaften und Mietergemeinschaften verstärken
    • Verwandter Antrag: Genossenschaftsidee fördern IV Erbpachtmodelle für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften flexibler und attraktiver gestalten
11. 3.8.: ABGESETZT Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM), Sanierung der Zentrale des Abfallwirtschafts- betriebes München Sachstand - Bekanntgabe - (Die Vorlage wird als Tischvorlage im Ausschuss verteilt.) StR-Antrag: Konsequenzen aus dem Baupfusch der AWM-Zentrale StR-Antrag: Konsequenzen aus dem Baupfusch der AWM-Zentrale
    • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 11: Klage auf Vertragsstrafe im Rahmen des Gewerbeflächenprogramms im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
2. 1: Bestellung eines kommissarischen Ersten Werkleiters der städtischen Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM), Markthallen München (MHM) und Stadtgüter München (SgM)
3. 2: Erwerb von Teileigentum 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
4. 3: Erwerb von Grundstücken 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
5. 5: Verkauf von Grundstücken 4. Stadtbezirk Schwabing-West Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 31.03.2011 und der Vollversammlung vom 06.04.2011
6. 8: Verkauf eines Grundstücks 10. Stadtbezirk Moosach
7. 9: Verkauf im Optionsmodell 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
8. 10: Vergabe im Erbbaurecht 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
9. 6: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied (1)
10. 7: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied (2)
11. 4: ABGESETZT Grundstück in Berg am Laim Vertragsauslegung 14. Stadtbezirk Berg am Laim