Kommunalausschuss (2011-07-07 09:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 2: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. 3: Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. 4: Kommunalausschuss
5. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
6. 2.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Betriebssatzung
   • Sitzungsvorlage
7. 2.3.: Stadtgüter München (SgM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
8. 2.4.: Stadtgüter München (SgM); Der Freistaat spart beim Natur- und Landschaftsschutz: Welche Folgen hat die Kürzung des Kulturlandschaftsprogramms für die Stadtgüter München
   • Sitzungsvorlage
   • Verwandter Antrag: Der Freistaat spart beim Natur- und Landschaftsschutz: Welche Folgen hat die Kürzung des Kulturlandschaftsprogramms für die Stadtgüter München?
9. 3.5.: Markthallen München (MHM); Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2010 Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2011 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
10. 3.6.: Zukunftssicherung der Markthallen München Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Regelmäßiger Bericht im Werkausschuss zur Zukunftssicherung der Markthallen
    • Verwandter Antrag: Gründung eines Gremiums (Ausschuss oder Beirat) „Zukunft der Markthallen“
11. 3.7.: Markthallen München (MHM); Zukunftskonzept der festen Münchner Lebensmittelmärkte - aktuelle Konzeptions- und Planungssituation - Aufgabenerledigung - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
12. 4.8.: Stadtweite Einführung von GeoInfoWeb - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
13. 4.9.: Änderung der Vermessungsamtsgebührensatzung
    • Sitzungsvorlage
14. 4.10.: Straßenbenennung im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Werner-Schlierf-Straße
    • Sitzungsvorlage
15. 4.11.: Genossenschaftsidee fördern III Reprivatisierungsmöglichkeiten an Wohnungs­- genos­senschaften und Mietergemeinschaften verstärken
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Genossenschaftsidee fördern III Reprivatisierungsmöglichkeiten an Wohnungsgenossenschaften und Mietergemeinschaften verstärken
    • Verwandter Antrag: Genossenschaftsidee fördern IV Erbpachtmodelle für Wohnungsgenossenschaften und Baugemeinschaften flexibler und attraktiver gestalten
16. 4.12.: 1. Öffentliche WC-Anlagen — Strategiekonzept 2. „Öffentliche WC-Anlagen erhalten und sanieren!“
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Öffentliche WC-Anlagen erhalten und sanieren!
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / E 00367
    • Verwandter Antrag: Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe
    • Verwandter Antrag: Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich des Georg-Freundorfer-Platzes
    • Verwandter Antrag: Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe
17. 4.13.: Jährlicher Immobilienmarktbericht und zweijährliche Bodenrichtwertkarte des Gutachterausschusses München - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage
18. 4.14.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2011 - Bekanntgabe -
    • Sitzungsvorlage

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 19: Erwerb der Siemens Sporthalle 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
2. 1: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Ersatzbeschaffung von 15 Pressmüllfahrzeugen für den Abfallwirtschaftsbetrieb München im Jahr 2011 Auftragsvergabe
3. 2: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
4. 4: Verkauf einer Eigentumswohnung Stiftungsanwesen 4. Stadtbezirk Schwabing-West
5. 9: Erwerb von Grundstücken 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
6. 10: Kauf von zwei Grundstücken 17. Stadtbezirk Obergiesing
7. 11: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
8. 12: Verkauf eines Grundstücks 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
9. 13: Verkauf eines Grundstücks im Landkreis Miesbach
10. 14: Messestadt Riem Verkauf von Grundstücksteilflächen 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
11. 15: Deutsches Theater Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH); - Beteiligungssteuerung Juli-Bericht 2011 - Ziele 2012 - Maßnahmen zur Verhinderung einer bilanziellen Überschuldung - Anpassung der Projektkosten für die Mindestsanierung des Deutschen Theaters - Änderung des MIP 2010 - 2014
12. 17: Städtisches Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Jahresbericht 2010 - Bekanntgabe -
13. 18: Erwerb von Kindertageseinrichtungen Vollzug des städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1913 Rümannstraße (südlich), Isoldenstraße (westlich) 4. Stadtbezirk Schwbing-West
14. 5: Verkauf eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing-West (1)
15. 6: Verkauf eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing-West (2)
16. 7: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
17. 8: ABGESETZT Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Teil I und Teil II (wird nachgereicht)
18. 16: ABGESETZT Klage auf Mieterhöhung (Gewerbliches Mietverhältnis) in einem stadteigenen Anwesen 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
19. 3: Reprivatisierung eines Wohn- und Geschäftshauses 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Nutzungsänderung in der Breisacher Str. 5: Aufgreifen einer Klausel im Vertrag, die den Rückbau für Wohnzwecke ermöglicht
    • Verwandter Antrag: Nutzungsänderung in der Breisacher Str. 5: Aufgreifen einer Klausel im Vertrag, die den Rückbau für Wohnzwecke ermöglicht