Vollversammlung (2002-10-09 09:00:00)
Datum: | 09.10.2002, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 4: Nachprüfungsanträge
- 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
- 1.: Resolution zur Gegenkundgebung am 12.10.2002 zur Wehrmachtsausstellung
- 2.: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München Anfragen von Frau Stadträtin Schosser (25.01.2000) und Herrn Stadtrat Schmatz (01.02.2000) StR-Antrag: Sponsoring bei der Landeshauptstadt München
- 3.: Vertretung im Aufsichtsrat der Portal München GmbH & Co KG
- 4.: Vertretung der Landeshauptstadt München im Kuratorium der Hochschule für Politik
- 5.: München wird die anteiligen Kosten für die Infrastrukturmaßnahmen für das geplante Stadtion in Fröttmaning nicht übernehmen Überprüfung des Finanzierungskonzeptes der Fußballvereine StR-Antrag: Infrastrukturkosten für das neue Fußballstadion in Fröttmaning StR-Antrag: München wird die anteiligen Kosten für die Infrastrukturmaßnahmen für das geplante Stadion in Fröttmaning nicht übernehmen; Überprüfung des Finanzierungskonzeptes der Fußballvereine StR-Antrag: München wird die anteiligen Kosten für die Infrastrukturmaßnahmen für das geplante Stadion in Fröttmaning nicht übernehmen;Überprüfung des Finanzierungskonzeptes der Fußballvereine
- 6.: FV Hansa-Neuhausen e.V.; Zuwendungen zum Wiederaufbau des abgebrannten Sportgebäudes an der Menzinger Straße 54 d (Ausnahme vom Investitionsstopp)
- 7.: TSV Neuhausen-Nymphenburg e.V.; Anbau an das bestehende Sportgebäude an der Stievestraße 15; (Ausnahme vom Investitionsstopp)
- 2.1.: ABGESETZT Umbenennung der Kardinal-Faulhaber-Straße - Rücknahme der Ehrenbürgerschaft
- 9.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1586 Giesinger Bahnhofplatz, Bahnlinie München Ost - Deisenhofen, Chiemgaustraße, Giesinger Bahnhofstraße, Schwanseestraße 2. Anträge: a) Ausreichend Stellplätze für Tiefgarage am Giesinger Bahnhofplatz;
- 10.: Billigungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1906 Autobahn München - Berlin - A 9 - (westlich), Autobahnanschlussstelle Fröttmaning (nördlich), Werner Heisenberg-Allee, Technische Basis U-Bahn (östlich) und Autobahnring München - Nord - A 99 - (südlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1518 a und 1881) Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann A) Billigungsbeschluss B) Antrag und Empfehlungen: 1. Sachstandsbericht zum neuen Fußballstadion Fröttmaning;
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Sachstandsbericht zum neuen Fußballstadion Fröttmaning
- 2.2.: Erwerb der Eisenbahnerwohnungen
- 2.3.: Umbau und Instandsetzung des Filmmuseums im Münchner Stadtmuseum mit Kühlung des Filmlagers im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Baukosten (Ausführungskosten): 1.645.000,-- € (davon Ersteinrichtungskosten 8.794,-- €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002 - 2006 Investitionsgruppe: 3200/7510 Kenn-Nr. 601
- 2.4.: Neufestsetzung von Kommissionen Zusammensetzung des Preisgerichtes für Plakatwettbewerbe des Fremdenverkehrsamtes
- 2.5.: ABGESETZT Organisation des Meldewesens; Zusammenlegung der Meldestelle 5 (Stadtbezirk Au-Haidhausen) und der Meldestelle 17 (Stadtbezirk Obergiesing) Schließung der Meldestelle 7 (Stadtbezirk Sendling-Westpark) Zusammenlegung weiterer Meldestellen Erhalt der Meldestelle Sachsenkamstraße zumindest im Rahmen des SBH Empfehlung Nr. 14 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling am 16.07.02
- 2.6.: ABGESETZT Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) 1. Satzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landeshauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung) 2. Satzung über den Aufwendungsersatz für Einsätze und andere Leistungen bei Pflichtaufgaben der Feuerwehr der Landeshauptstadt München (Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung) Anpassung der Gebührensätze, strukturelle Änderungen StR-Antrag: Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
- 2.7.: Samstagstagsladenöffnung bis 21 Uhr
- 2.8.: Wirtschaftsplan 2002 für das Städtische Krankenhaus München-Neuperlach 1. Nachtrag zum Vermögensplan Unterabschnitt 5133
- 2.9.: Städtisches Krankenhaus München-Neuperlach im 16. Stadtbezirk (Ramersdorf-Perlach) I. Erweiterung Haus A und Strukturverbesserung, sowie Sanierung der OP`s Zielplanung Stufe 1, 1. BA Baukosten (Ausführungskosten): 24.976.000,- € II. Interimsweise Auslagerung der OP`s in Fertiggebäude Baukosten (Ausführungskosten): 2.828.000,- € Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2002-2006 in der Investitionsgruppe 5133.7530, Investitionsliste 1, Kenn-Nr. 1 und in der Investitionsgruppe 5101.7530, Investitionsliste 1, Kenn-Nr. 1
- 2.10.: Änderung der Friedhofsatzung
- 2.11.: Entschädigung für den Heimatpfleger und seine Stellvertreter; Änderung des § 2 Abs. 3 Satz 1 der Heimatpflegersatzung
- 2.12.: Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/16 Giesinger Bahnhofsplatz 17. Stadtbezirk - Obergiesing
- 2.13.: Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/5 Rosenheimer Straße, St.-Cajetan-Straße, St.-Martin-Straße, Altenheim St. Maria B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1854 St.-Cajetan-Straße (östlich), St.-Martin-Straße (nördlich), Rosenheimer Straße (westlich), (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 939) Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
- 2.14.: Änderung der Grünanlagensatzung Grillverbot im Westpark StR-Antrag: Änderung der Grünanlagensatzung Grillverbot im Westpark StR-Antrag: Änderung der Grünlagensatzung; Grillverbot im Westpark StR-Antrag: Änderung der Grünlagensatzung - Grillverbot im Westpark
- 2.15.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1819 a Heimeranstraße, Alter Messeplatz, Theresienhöhe, südliche Grenze des Bavariaparks, Ganghoferstraße (ehemaliges Messegelände Nordteil) im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe 1. Bauabschnitt: Ganghoferstraße zwischen Kazmairstraße und DB-Brücke Esplanade Ganghoferstraße Heimeranstraße - Messeplatz zwischen Ganghoferstraße und Theresienhöhe Straßenverbindung zwischen Ganghoferstraße und Bavariapark und Bavariapark Westrand (U 1485, südliche U 1486) Projektkosten (Kostenberechnung): 9.456.000 € (darin enthalten ist der 60%-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 372.000 € ) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung der Durchführung vorgezogener Spartenarbeiten in Höhe von 619.000,-- € (Anteil Baureferat: 372.000,-- €) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 bei der Investitionsgruppe 6300 „Gemeindestraßen“ 4. Begrünung der Busspur in der Ganghoferstraße (Ziffer 2 des Antrages) - Empfehlung Nr. 5 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes SCHWANTHALERHÖHE am 27.6.02 5. Begrünung der Ganghoferstraße im alten Gleisbereich zwischen Heimeran - und Ridlerstraße - Empfehlung Nr. 10 der Bürgerversammlung des 8. Stadtbezirkes SCHWANTHALERHÖHE am 27.6.02
- 2.16.: U-Bahn-Linie 5-West U-Bahnanschluss vom Laimer Platz nach Pasing (Ziffer 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 225 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 23.04.2002 Verbindlicher Zeitplan für die U-Bahnverlängerung Empfehlung Nr. 232 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Bezirksteil Pasing am 23.04.2002 StR-Antrag: U-Bahn-Linie 5-West StR-Antrag: U-Bahn-Linie 5-West
- 2.17.: Ganztägige Betreuung - Umsetzung im Schulbereich StR-Antrag: Ganztägige Betreuung - Umsetzung im Schulbereich Erstellung eines Bedarfsplans zur Kinderbetreuung in München StR-Antrag: Erstellung eines Bedarfsplans zur Kinderbetreuung in München
- 2.18.: Errichtung eines 5-gruppigen Hortes an der Fröttmaninger Str. 21 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Baukosten (Kostenobergrenze): 3.760.000 € davon Ersteinrichtungskosten: 195.000 € Änderung des Entwurfs des MIP 2002- 2006 IGr. 4641, Rangfolge 024
- 2.19.: Satzung über die Gebühr für die Teilnahme von Externen an der Abschlussprüfung zum Erwerb der Berufsbezeichnung „Staatlich geprüfter Kinderpfleger/Staatlich geprüfte Kinderpflegerin“ an der Berufsfachschule für Kinderpflege der Landeshauptstadt München (ExternenprüfungsgebührenS Kinderpfleger/in vom...)
- 2.20.: Neubau eines Betriebsgebäudes mit Gaststätte auf der städt. Sportanlage an der Drudhardstr. 24. Stadtbezirk (Feldmoching-Hasenbergl) Baukosten (Prognostizierte Ausführungskosten): 3.921.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 18.000 € Änderung des Entwurfs des MIP 2002-2006 IL 1, IGr. 5640, Maßünahmen-Nr. 7650