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Vollversammlung (2002-11-06 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 06.11.2002, 09:00
Ort: Grosser Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begruendung und Abstimmung von Dringlichkeitsantraegen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschluessen
  6. 1.: Änderung Hauptsatzung - Streichung Dynamisierung
  7. 2.: Projekte der Rot-Grünen Stadtregierung und ihre Finanzierung StR-Antrag: Projekte der Rot-Grünen Stadtregierung und ihre Finanzierung
  8. 3.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2002; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan; Haushalt 2003 StR-Antrag: Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung
  9. 4.: Aufstellungsbeschluss a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstraße (östlich), Landsberger Straße (nördlich), Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lortzingstraße (beiderseits) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 b Teil 3) b)Bebauungsplan Nr. 30 Würmparallele zwischen Allach und Pasing - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - c)Bebauungsplan Nr. 177 Pasinger Zentrum - Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses - d)Bebauungsplan Nr. 879 Pasing (nördlich und südlich der Bahnlinie) - Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses - e) Bebauungsplan Nr. 1573 Gewerbegebiet Paul-Gerhardt-Allee zwischen München-Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München-Augsburg (nördlich), Baumbachstraße, Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Peter-Anders-Straße (südlich) und zwischen Landsberger Straße und Hildachstraße - Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses - Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing StR-Antrag: Beb.Plan Nr. 1922 StR-Antrag: Beb.Plan Nr. 1922 CSU 6.11 StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 - Pasing-VV-6-11-02 StR-Antrag: Bebauungsplan Nr. 1922 StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 - Pasing-PA-23-10-02 StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1922 Bahnhof Pasing (südlich), Offenbachstr. (östlich), Landsberger Str. (nördlich, Rathausgasse, Am Schützeneck, Bäckerstraße, Pasinger Bahnhofsplatz, Kaflerstraße, Ernsbergerstraße, Bodenseestraße und Lorzingstraße (beiderseits)
  10. 5.: Errichtung eines 2-gruppigen Kindergartens an der Burgauerstraße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Baukosten (Kostenobergrenze): 1.338.000 € davon Ersteinrichtungskosten: 89.000 € Änderung des Entwurfs des MIP 2002 - 2006 IGr. 4641, Rangfolge 608
  11. 6.: Umbesetzung - im Verwaltungsbeiratsgebiet Berufsschule für Kraftfahrzeugtechnik Elisabethplatz 4 - im Kuratorium der Stahlgruber-Stiftung
  12. 2.30.: ABGESETZT Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  13. 2.31.: ABGESETZT Umsetzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre, 2. Nachtragshaushaltsplan 2002; UA 0100 „Revisionsamt“
  14. 2.1.: UMTS im großen Sitzungssaal - Stadträte im Funkgewitter? StR-Antrag: UMTS im großen Sitzungssaal - Stadträte im Funkgewitter? StR-Antrag: UMTS im Großen Sitzungssaal - Stadträte im Funkgewitter —
  15. 2.2.: Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
  16. 2.3.: Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung), wegen der Anpassung an das Kommunale Muster-Kostenverzeichnis bei der Feuerbeschau und wegen der Erhebung einer Gebühr für die Ankündigung der Zwangsvollstreckung
  17. 2.4.: Grundsätze zur Ausschreibung und Auswahl von Trägerschaften für bezuschusste soziale Einrichtungen - Erfahrungsbericht StR-Antrag: Grundsätze zur Ausschreibung und Auswahl von Trägerschaften für soziale Einrichtungen - Erfahrungsbericht
  18. 2.5.: Keine Werbung für Zigaretten und Alkohol und stark anstößige Reklame im Wartebereich für Busse und U-Bahnen Keine Werbung für Alkohol und Tabak an Fahrzeugen des MVV StR-Antrag: Keine Werbung für Zigaretten oder Alkohol und stark anstößige Reklame im Wartebereich für Buss und U-Bahnen StR-Antrag: Keine Werbung für Alkohol und Tabak an Fahrzeugen des MVV
  19. 2.6.: Organisation des Meldewesens; Zusammenlegung der Meldestelle 5 (Stadtbezirk Au-Haidhausen) und der Meldestelle 17 (Stadtbezirk Obergiesing) Schließung der Meldestelle 7 (Stadtbezirk Sendling-Westpark) Zusammenlegung weiterer Meldestellen Erhalt der Meldestelle Sachsenkamstraße zumindest im Rahmen des SBH Empfehlung Nr. 14 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling am 16.07.02
  20. 2.7.: Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) 1. Satzung über den Kostenersatz für die Inanspruchnahme der Feuerwehr der Landeshauptstadt München bei freiwilligen Einsätzen und anderen Leistungen (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung) 2. Satzung über den Aufwendungsersatz für Einsätze und andere Leistungen bei Pflichtaufgaben der Feuerwehr der Landeshauptstadt München (Feuerwehr-Aufwendungsersatzsatzung) Anpassung der Gebührensätze, strukturelle Änderungen StR-Antrag: Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
  21. 2.8.: Vereinbarung zwischen dem Bund und der Landeshauptstadt München über die Übernahme der Straßen in der Wohnanlage Perlacher Forst 1. Genehmigung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung 2. Bereitstellung zusätzlicher Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 9.000,-- € bei Haushaltsstelle 4642.950.7660.6 „Kinderkrippen, Straßensanierung Perlacher Forst - Anliegeranteil“ und in Höhe von 584.000,-- € bei Haushaltsstelle 2820.950.7500.2 „Neubau von Schulzentren, Straßensanierung Perlacher Forst - Anliegeranteil" 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" beim Unterabschnitt 4642 "Kinderkrippen" beim Unterabschnitt 2820 "Neubau von Schulzentren“ StR-Antrag: Vereinbarungen zwischen dem Bund und der Landeshauptstadt München über die Übernahme der Straßen in der Wohnanlage Perlacher Forst
  22. 2.9.: Anpassung von Projektkosten an die allgemeine Preisent- wicklung 1. Genehmigung neuer Baukosten 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2002 - 2006 bei verschiedenen Unterabschnitten
  23. 2.10.: Städtische Krankenhäuser München mit Nebenbetrieben Einführung eines Berichtswesens zum Finanzierungskonzept der Krankenhäuser StR-Antrag: Städtische Krankenhäuser München mit Nebenbetrieben Einführung eines Berichtswesens zum Finanzierungskonzept der Krankenhäuser
  24. 2.11.: Erneuerung der Lichtrufanlage im Städt. Krankenhaus München-Thalkirchner Straße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Projektkosten (Kostenberechnung): 764.500,-- € Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 Investitionsgruppe 5135.7515, Investitionsliste 2, Kenn-Nummer 601 Investitionsgruppe 5135.7515, Investitionsliste 1, Kenn-Nummer 601
  25. 2.12.: Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Referat für Gesundheit und Umwelt, Pilotprojekt Amtlicher Blutspendedienst (BSD), gemeinsamer Abschlussbericht
  26. 2.13.: Haushaltskonsolidierung im Schul- und Kultusreferat - Grundsatzüberlegungen, Weichenstellungen, Zeitplan -
  27. 2.14.: Errichtung des Sonderpädagogischen Förderzentrums in der Messestadt Riem, 2. Bauabschnitt im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem - Änderung des Planungsauftrages im Bereich Heilpädagogische Tagesstätte -
  28. 2.15.: Aufnahme der Grundschule Agilolfingerplatz in den Schulsprengel der Städtischen Schul- artunabhängigen Orientierungsstufe München- Neuperlach
  29. 2.16.: Erweiterung und Sanierung der Bezirkssportanlage Feldbergstr. 65, 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Änderung des Entwurfes des MIP 2002-2006 IL 1, IGr. 5640, Maßnahmen-Nr. 7570 Kein Stopp der Erweiterung der Bezirkssportanlage an der Feldbergstraße
  30. 2.17.: Geschichte und Erinnern im öffentlichen Raum - Beschluss des Kulturausschusses vom 16.10.2001 - Kennzeichnung historischer Stätten in Pasing;
  31. 2.18.: Gabriele-Oemisch-Stiftung für Theaterschaffende; Änderung der Stiftungssatzung
  32. 2.19.: Neubau eines Jüdischen Museums St.-Jakobs-Platz im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Museum 12.593.000 € Bunkerteilabbruch (einschl. Entsorgung) 2.444.000 € Ersteinrichtung 348.000 € Gesamtbaukosten (Kostenobergrenze): 15.385.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestions- programms 2003 - 2006, Investitions- gruppe 3552, Kenn-Nr. 3230, Rf 001
  33. 2.20.: Neubau eines Stadtteil-Kulturzentrums mit Anwohnergarage / Zivilschutzraum an der Schleißheimer-/Piccolomini-/Keferloherstraße im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Gesamtbaukosten (Kostenobergrenze): 11.694.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 176.700 €) Anteilig: Stadtteil-Kulturzentrum: 7.909.000 € Anwohnertiefgarage: 1.021.000 € Zivilschutzraum: 2.764.000 € 1. Änderung des Projektauftrags 2. Anpassung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Projektgenehmigung 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro- gramms 2001 - 2005, Investitionsgruppe 3552, Rangfolge 005
  34. 2.21.: kunstprojekte_riem Bewertung des Kunstprojekts Vertragsverlängerung - Verlegung der sogenannten „Riem-Reibe“ Plastik von Olaf Metzel am U-Bahn-Aufgang Messestadt West/Willy-Brandt-Platz
  35. 2.22.: Ersatzflächen für die Veranstaltungstechnik des Kulturreferats (Fachgebiet 12) und die Münchner Biennale in der Riesstraße 18 Flächenmanagement im Kulturreferat - Anforderungen der Institute - Depot Münchner Stadtmuseum
  36. 2.23.: Schlacht- und Viehhof; Erhöhung der Gebühren des Fleischmarktes und der Schweineschlachtung Änderung der Schlacht- und Viehhofgebührensatzung
  37. 2.24.: Amtlicher Tierarzt; Erhöhung der Fleischhygienegebühren Neufassung der Fleischhygienegebührensatzung
  38. 2.25.: Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2003, Finanzplanung für die Jahre 2002 - 2007; Beauftragung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes als Jahresabschlussprüfer 2002
  39. 2.26.: Wirtschaftsplan der Großmarkthalle München für das Wirtschaftsjahr 2003
  40. 2.27.: Großmarkthalle München; - Verzinsung des Stammkapitals - Änderung der -- Großmarkthallen-Satzung -- Lebensmittelmarktsatzung -- Betriebssatzung für die Großmarkthalle München
  41. 2.28.: Großmarkthalle München; Gebührenerhöhungen Änderung der Großmarkthallen-Gebührensatzung und der Lebensmittelmarkt-Gebührensatzung
  42. 2.29.: Wirtschaftsplan für die Landwirtschaftlichen Betriebe der Landeshauptstadt München für das Wirtschaftsjahr 2003