BA 12 - Vollgremium (2010-03-23 19:30:00)
Datum: | 23.03.2010, 19:30 |
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Ort: | Seidlvilla, Nikolaiplatz 1b, 80802 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .4.: Kurzbericht der Polizei
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .1.: Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
- .1.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München und Nachtrag: Bildung eines Ferienausschusses
- .2.: Neuterminierung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Schwabing 2010
- .3.: Personelle Veränderungen in der Lokalbaukommission
- .1.: 9. Anhörungen: 9.1. Änderung der BA-Satzung; Bildung eines Ferienausschusses 9.2. Auswahl von Gebieten mit besonderem sozialpolitischem Handlungsbedarf für eine REGSAM-Begleitung
- .1.: Entfernung der großflächigen Werbetafeln an der Haimhauserstraße in der Achse Ursulastraße (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
- .2.: Entfernung der großflächigen Werbetafeln an der Ungererstraße; beim Ungererbad (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
- .3.: Entfernung der großflächigen Werbetafeln an der Heidemannstraße / Lilienthalallee (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
- .4.: Beseitigung der großflächigen Wechselwerbeanlagen im Sperrengeschoss im U-Bahnhof Münchner Freiheit (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
- .5.: Reduzierung der Anzahl der Litfasssäulen in Schwabing (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
- .6.: Rechtmässigkeit von Inhalten von Wechselwerbeanlagen im öffentlichen Raum (Initiative Herr Dr. Ulrich Käufl)
- .7.: Werbetafeln in U-Bahnhöfen (SPD-Fraktion; Initiative Herr Lederer-Piloty)
- .1.: Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2 hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren (siehe auch TOP C.3.3.1. )
- .2.: Bauvorhaben: Leopoldstraße 112, Fl.Nr.: 912/3, 912/7; Umbau eines Büro- und Wohnhauses mit Tiefgarage
- .3.: Bauvorhaben: Helene-Wessel-Bogen 39; Fl.Nr.: 182/2; Umbau des bestehenden Metro-Großmarktes und Errichtung von Solardächern
- .4.: Bericht über den Stand des B-Plan-Verfahrens
- .5.: Ökumenischer Kirchentag; Projekt: Pilgerstationen
- .1.: Saisonale Umwandlung von KFZ-Stellplätzen zu Freischankflächen
- Verwandter Antrag: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
- Verwandter Antrag: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
- .2.: Kanalbau im Umgriff des Bebauungsplanes Nr. 1991 Domagkstraße
- .3.: EU Projekt „POLIS“ - Förderung in IEE - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Potenziale mittels lokaler Strategien in Städtebau und strategischer Planung Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03828
- .4.: Ausstellung „stadt_bau_plan“; 850 Jahre Stadtentwicklung München sichern
- Verwandter Antrag: Ausstellung „stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München“ sichern
- Verwandter Antrag: Ausstellung „stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München“ sichern Antrag Nr. 08-14 / A 00232 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Walter Zöller vom 19.08.2008
- .5.: Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet
- Verwandter Antrag: Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet
- Verwandter Antrag: Marburg setzt auf Sonne — München auch?
- Verwandter Antrag: Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau a) Baupflicht für die Nutzung erneuerbarer Energien bei Neubauten im Stadtgebiet Antrag Nr. 02-08 / A 02617 der ÖDP vom 26.08.2005 b) Marburg setzt auf Sonne — München auch? Antrag Nr. 08-14 / A 00081 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.06.2008
- .6.: Veränderungssperre Nr. 649; Otto-Sendtner-Straße , Flurstück Nr.: 589/12 Gemarkung Freimann Erste Verlängerung nach § 17 Abs. 1 BauGB (Bebauungsplan Nr. 2012) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03766
- .7.: Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2009 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03637
- Verwandter Antrag: Wohnungsmarkt München Expertenbefragung 2009
- .8.: Baumaßnahmen der SWM: Fernwärmeprojekt Maria-Probst-Straße
- .9.: Baumaßnahmen der SWM: Fernwärmeprojekt U-Bahnhof Münchner Freiheit
- .10.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991, Domagkstraße (südlich) ehemalige Güterbahntrasse / zukünftige Tramline 23 (westlich), Dauerkleingartenanlage NO 26 (nördlich) und Leopoldstraße (östlich) im 12. Stadtbezik Schwabing -Freimann und im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Neubau und Erschließungsstraßen U-1637 und U-1638 und des Platzbereiches zwischen U-1638 und Haltestelle Tram 23 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Genehmigung zum Abschluss von Erschließungsverträgen Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03679
- .11.: Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03752
- .1.: Leuchtreklame „The M.PIRE“ (Initiative Herr Dr. Ulrich Käufl)
- .2.: Kostenpflichtige Entfernung von Einkaufswägen im öffentlichen Raum (Initiative Frau Renate Müllner)
- .3.: Aufstellung von Abfallbehälter für die benutzten Tüten mit Hundehinterlassenschaften (Initiative Frau Rosemarie Griesbacher)
- .1.: Sondernutzungserlaubnis - Aufstellung von Verkaufseinrichtungen (Warenstellage Kleidung); Occamstraße 10
- .3.1.: Baumfällungen
- .1.: Leopoldstraße 13, 1 Spitzahorn
- .2.: Baumfällungen zu Bauvorhaben: Bernsteinweg 12 / Fichtenweg 13 (6 Bäume)
- .3.: Leopoldstraße 250; Fl.-Nr. 837 / 843 / 844/2
- .4.: Libellenstr. 19; 1 Silberahorn
- .5.: Finauerstr. 14b, 1 Lärche
- .1.: Haltverbot Etsch-/Belt- und Maasweg
- .3.3.: Sonstige Anhörungen
- .1.: Evaluation der Münchner Stellplatzsatzung für Kraftfahrzeuge, sog. Phase 2 hier: Anhörungs- und Beteiligungsverfahren (siehe auch TOP B.3.1. )
- .1.: Änderung der Verkehrssituation im Bereich Kreisverkehr Kisskaltplatz sowie Kreuzung Thiemestraße / Ecke Königinstraße (Errichtung von Zebrastreifen)
- .2.: Radeln in der Liebergesellstraße
- .3.: Stau am Parzivalplatz, fehlende Signalsteuerung an der Kreuzung Potsdamer Straße
- .4.: Errichtung eines absoluten Haltverbots a) auf der nördlichen Seite des Schmidbartlangers b) auf der westlichen Seite der Grusonstraße mindestens ab der Oberen Länge (mit Überprüfung, ob dies ausreichend ist)
- .1.: Entwicklung eines passiven Feinstaubkonzepts für den Bereich der Umweltzone
- .1.: Haltverbot im Kreuzungsbereich Fröttmaninger Str. / Guerickestr.
- .2.: Absolutes Haltverbot im gesamten Wendehammer der Lilly-Reich-Straße
- .3.: Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Heinrich-Geißler-Straße 10
- .4.: Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Herzogstraße 25
- .5.3.: Genehmigte Baumfällungen
- .1.: Antrag für eine Warenauslage; Occamstraße (TOP D.2.1. aus 01/10); Schreiben des KVR vom 15.02.2010
- .2.: Entfernung einer Tonne mit unbekanntem Inhalt in der Situlistraße (Bürgeranliegen TOP D.4.2. aus 01/10); Schreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt
- .3.: Änderung der Zufahrt auf die A9 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01827 des Bezirksausschusses 12 vom 26.01.2010 Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2010
- Verwandter Antrag: Änderung der Zufahrt auf die A9
- .4.: Erweiterung des Wochenmarktes an der Münchner Freiheit; Schreiben der Markthallen vom 12.02.2010 und der MVG vom 27.01.2010 (siehe auch TOP D.5.3.2.)
- .5.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (1)
- .6.: Nutzung erneuerbarer Energien im Städtebau (siehe TOP B.5.2.5.)
- .7.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2009 - 31.12.2009 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03790
- .8.: Die Königinstraße gehört den Münchnern - keine Privilegien für das US-Generalkonsulat
- .9.: Kein Google Street View in Trudering-Riem Antrag des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes mit der Bitte um Unterstützung
- Verwandter Antrag: Kein Google Street View in Trudering-Riem
- .10.: "Erschließung des Europarks", Empfehlung Nr. 333 (Anfrage zum weiteren Vorgehen)
- .11.: Lärmschutz entlang der Häuser am Isarring auf Höhe der Liebergesellstraße (Schreiben des RGU vom 08.03.2010)
- .12.: Grüne Achse Schwabing
- .13.: Einführung eines Parklizensgebietes in der Alten Heide (Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.03.2010 zum Bürgeranliegen D.4.3/01/10)
- .14.: Ameisenplage auf Spielplätzen und Bürgersteigen (Antwort des RGU; 09.03.2010)
- .1.: Künstlerisches Graffiti in Freimann
- .1.: Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 12 a) Corso Leopold für die Maßnahme: Vier Programmplätze auf dem Corso Leopold 2010 im Mai und September 2010 b) entfällt c) Kreisjugendring München-Stadt; Jugendtreff am Biederstein für die Maßnahme: Austausch einer Mädchengruppe mit Kyritz und Berlin im März und Juli 2010 d) Treffpunkt Filmkultur e.V. c/o ARRI Kino für die Maßnahme: Kinoveranstaltungen für SchülerInnen ab März 2010
- .1.: Tag des offenen Denkmals am Sonntag 12. September 2010
- .2.: Pfarrfest der Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am 24.07.2010 auf dem Kaiserplatz
- .3.: Flohmarkt auf dem Nikolaiplatz am 12.06.2010
- .4.: Öffentliche Vergnügungsveranstaltung; Fröttmaning, an der Kirche Hl. Kreuz, Kurt-Landauer-Weg Einweihung / Vorstellung der letzten Station des Pilgerwegs „Macht Barmherzigkeit“ zum Ökumenischen Kirchentag; 30.04.2010
- .5.: Informationsveranstaltung " Privatquatiere für den 2. Ökumenischen Kirchentag" am 16. und 17.04.2010 an der Münchner Freiheit (zwischen Haltestelle Tram 23 und Haimhauserstraße)
- .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- .1.: Gummizelle(ehem.: Schwabinger Bierkeller), Schankwirtschaft
- .2.: Max Rischart`s Backhaus, Schank- und Speisewirtschaft
- .3.: Lardy - Tapas & Soul, Schank- und Speisewirtschaft
- .4.: "Fem's", Schank- und Speisewirtschaft
- .5.: (vormals: „Rita's Imbiß“) - neuer Name steht noch nicht fest; Trink- und Imbisskiosk (Imbisswagen) mit Bewirtungsfläche (Zelt und zusätzlich max. 10 Biertischgarnituren im Freien)
- .6.: "Esszimmer", Schank- und Speisewirtschaft
- .1.: Anzeige einer sich fortbewegenden Versammlung unter freiem Himmel „Weltfrieden und Völkerverständigung in Gottes Namen“ am 22.05.2010
- .2.: Erweiterung des Wochenmarktes an der Münchner Freiheit; Schreiben der Markthallen vom 12.02.2010 und der MVG vom 27.01.2010 (siehe auch TOP C.5.4.4.)
- .3.: Bescheid über die Ablehnung einer beantragten Zuwendung, hier Theater Heppel & Ettlich für die Maßnahme: Kauf einer Tonanlage
- .4.: Veranstaltung Streetlife Festival / Corso Leopold Veranstaltungsablauf im Juli und September 2009; Räumliche Ausweitung Beschluss des Kreisverwaltungsreferates vom 02.03.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03787
- .5.: Genehmigung einer Info-Veranstaltung der Verkehrspolizeiinspektion München in der Zeit vom 29.03.2010 bis 08.09.2010
- .6.: Genehmigung der „Wilkommensfeier der Deutschen Olympiateilnehmer“ mit Autokorso vom Siegestor zum Marienplatz und Veranstaltung auf dem Marienplatz am 02.03.2010
- .7.: Rückzahlung von zu viel gezahlten Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 hier: Theateraufführung „Schau nicht unters Rosenbeet“ (Antrag des Kulturverein Alte Heide e.V. vom 01.02.2009
- .8.: Eilentscheidung: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Ökumenischer Kirchentag am 14.03.2010 (abgeänderter Streckenverlauf)
- .9.: Verwendungsnachweis für Zuwendungen ausd em Budget des Bezirksausschusses 12 hier: Figurentheater Gerhard Weiss für „Bauschaden“
- .10.: Anzeige einer sich fortbewegenden Versammlung unter freiem Himmel Kids-in-Emotion Tour 2010 unter dem Thema „Für ein besseres Gesundheitswesen“ am 03.07.2010
- .11.: Erlaubnisbescheid Sondernutzung „Für München“ Tombola 2010
- .12.: Verwendungsnachweis für Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses 12 hier: Corso Leopold e.V. für die Maßnahme Schwabinger Fasching auf dem Corso Leopold
- .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- .1.: Anträge
- .5.: Unterrichtungen
- .2.: Entscheidungen
- .3.: Anhörungen
- .4.: Bürgeranliegen
- .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- .5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen