BA 12 - Vollgremium (2010-04-27 19:30:00)
Datum: | 27.04.2010, 19:30 |
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Ort: | Freizeitheim Freimann, Burmesterstraße 27, 80939 München |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .1.: Kurzbericht des Vorsitzenden
- .2.: Kassenbericht des BA 12 bis Ende 2009; Frau Jost
- .3.: Projekte: - Information des Planungsreferates zum Domagkgeläde - Funkkaserne - Projekt Fröttmaninger Heide: Bericht über den Stand der Planung des Heidehauses mit Landschaftsplanung im näheren Umgriff (Frau Joas, Herr Hilger); Erörterung des Parkproblems in der Grusonsiedlung?(Herr Mai)
- .4.: Änderung des Aufgabenbereichs des UA Umwelt / Verkehr (Beschluss)
- .4.: Kurzbericht der Polizei
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .1.: Änderung der Gemeindeordnung Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung
- .2.: Sitzungsunterlagen für alle Mitglieder des BAs bei Entscheidungen aus dem Bereich der laufenden Verwaltung (OB-Vollmacht)
- .3.: "Tag gegen Lärm" - 28. April 2010 in und um München
- .4.: Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung Antrag des Bezirksausschusses 12, Antrags-Nr.: 08-14 / B 01991
- Verwandter Antrag: Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung
- .1.: Neugestaltung Münchner Freiheit
- .2.: Schaffung eines Platzes vor der Erlöserkirche
- .1.: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 a) Münchner Verlag GmbH für die Maßnahme: Druckkosten für das Stadtteilbuch „Schwabing - ein Zustand" in Höhe von 6.000,-- EURO b) Kreisjugendring München-Stadt, Freizeittreff Freimann für die Maßnahme: Projekt " Gut drauf“ von Anfang Mai bis Herbst 2010 in Höhe von 487,-- —
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse ASZ Schwabing-Ost Stiftung Kath. Familien- und Altenpflegewerk Eröffnung eines Angebots für pflegende Angehörige
- .1.: Neubau eines Gymnasium im Münchner Norden (Ziff. 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00326 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes vom 07.07.2010 Beschlussvorlage für den Schul- und Sportausschuss vom 05.05.2010
- Verwandter Antrag: Neubau eines Gymnasiums im Münchner Norden (Ziffer 1)
- .2.: Blade Night jeweils Montags vom 03.05.2010 bis 06.09.2010 (außer 28.06.20109) mit Start / Ziel Am Bavariapark
- .3.: Fahrradstadtrundfahrt anlässlich des Ökumenischen Kirchentages mit Start / Ziel Südteil Theresienwiese am 13.05.2010
- .4.: Spieleaktionen Spiellandschaft Stadt e.V. für das Jahr 2010
- .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- .1.: "Tibet Kitchen" Schank- und Speisewirtschaft, Occamstraße 4
- .1.: Perspektive München; Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Empfehlungen für kinder- und familienfreundliches Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 03.03.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02891
- .2.: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des Bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
- Verwandter Antrag: Stadt bezieht Stellung gegen Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung
- Verwandter Antrag: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung Antrag Nr. 08-14 / A 00968 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.08.2009
- .3.: Erlaubnisbescheid für die Holzkugelaufstellung und ökumenischem Kreuzweg am 24.03.2010, Erlöserkirche Germaniastr. 4 und Stadtpfarrkirche St. Ursula Kaiserplatz
- .4.: Bescheid / Zuwendung zu Anträgen auf Zuwendungen aus dem Budget des BA 12 a) Kreisjugendring München-Stadt, Jugendtreff am Biederstein b) Treffpunkt Filmkultur e.V. c/o ARRI Kino c) Corso Leopold e.V.
- .5.: Neugestaltung der Unterführung Untererstraße / Münchner Freiheit (Zwischenbericht zum Antrag 08-14 / B 01207) auch UA StA
- .6.: Verwendungsnachweis / Sachbericht für Zuwendungen aus dem Budget des BA 12 - TamS Theater Grenzgänger - Integrative Theatertage 2009
- .7.: Informationen zur Veranstaltung für die Bezirksausschüsse vom 04.03.2010 des Sozialreferates „Monitoring für das Sozialreferat“
- .8.: Zuschussnehmerdatei 2010, Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03873 des Sozialreferates / Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03858 des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03831 des Amtes für wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03867
- Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2010 Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
- Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2010 Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale
- Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2010 Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung Veränderung in der Behindertenhilfe seit der Übernahme der Zuständigkeit durch den Bezirk Oberbayern Antrag Nr. 08-14 / A 01383 ...................
- Verwandter Antrag: Zuschussnehmerdatei 2010 Vollzug des Haushaltsplanes 2010 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- .9.: neue Bädereintrittspreise ab dem 01.05.2010; Schreiben der SWM vom 08.04.2010
- .10.: Erlaubnisbescheid - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: Informationsveranstaltung „Privatquatriere für den 2. Ökumenischen Kirchentag“
- .11.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund hier: 3. CityBike Marathon München am 18.04.2010
- .1.: Darstellung und Ausführungen des Planungsreferates zu den augenblicklich bearbeiteten und demnächst vorzustellenden städtebaulichen Entwürfen im Planungsgebiet zwischen Leinthalerstraße und ehemaliger Papierfabrik (auch UA UV: TOP D.1.1.)
- .1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Genehmigung einer Freischankfläche, Cafe Backhaus Salve, Siegfriedstraße
- .2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Genehmigung einer Freischankfläche, Kaiserstraße 34
- .3.1.: Baumfällungen
- .1.: Leopoldstraße 250, Flurstück 837/0, Neubau einer Wohnanlage mit Kindertagesstätte und Tiefgarage / WA 3; Baumfällungen gemäß Plan
- .2.: Auwiesenweg 1a; 4 Bäume gemäß Plan
- .3.: Leopoldstraße 250, Flurstück 837; 3 Bäume gemäß Plan
- .4.: Grasmeierstr. 8, 2 Bäume gemäß Plan
- .5.: Weizenfeldstr. 4, 1 Baum gemäß Plan
- .6.: Freisinger Landstr. 72, 1 Baumgruppe gemäß Plan
- .1.: Bergkieferweg 9, Flurstück: 309/189, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
- .2.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/40 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße -
- .3.: Occamstraße 4, Flurstück 207/26, Nutzungsänderung RGB: regallager zu Waxing Studio / Kosmetikstudio
- .4.: Bismarckstraße 15, Flurstück 380/18, Einbau von Dachgauben, Änderung der Eingangssituation und Anbau von Balkonen
- .5.: Admiralbogen, Flurstück 309/0, Neubau eines Besucherinformations- und Bildungszentrums („Heidehaus“ Fröttmaning)
- .1.: Öffentliche Widmung eines Radweges zwischen Fröttmaning und Garching
- .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- .1.: Heinrich-Geissler-Straße 47 (Gefahrenbaum); Schreiben des Baureferates-Gartenbau vom 17.03.2010
- .2.: Kleinlappener Straße 5, Fl.Nr. 63/12, 1 Schwarzkiefer
- .3.: Beseitigung von Gefahrenbäumen auf dem Grundstück Leopoldstraße 250, 2 Bergahorn
- .1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München; Leopoldstraße 71 (Niederspannungskabellegung von der Siegfriedstraße 3 über Herzogstraße bis Leopoldstraße 71); auch TOP D.5.3.1.
- .2.: Bericht zur EUROCITIES-Jahresversammlung zu Fragen der nachhaltigen Stadtentwicklung im November 2009 - mit weiterführenden Daten und Fakten zum Stadtentwicklungsprojekt Hammarby Sjöstad in Stockholm Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03752
- .3.: Sachstandsbericht zum Antrag 08-14 / B 01210 des BA 12 „Benennung der Endhaltestelle der Tram 23 in Bauhausplatz“
- Verwandter Antrag: Benennung der Endhaltestelle der Tram 23 in „Bauhausplatz“
- .4.: Ausstellung „stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München“ sichern
- Verwandter Antrag: Ausstellung „stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München“ sichern
- Verwandter Antrag: Ausstellung „stadt_bau_plan - 850 Jahre Stadtentwicklung München“ sichern Antrag Nr. 08-14 / A 00232 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Walter Zöller vom 19.08.2008
- .5.: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03904 (auch UA UV TOP D.5.3.7)
- .6.: Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2009 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.03.2010 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03637
- Verwandter Antrag: Wohnungsmarkt München Expertenbefragung 2009
- .7.: Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Mandlstraße
- .8.: Baumaßnahmen der SWM; Wasserprojekt Virchowstraße
- .9.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München - Burmesterstraße - Münchner Freiheit / Herzogstraße
- .10.: Neugestaltung der Unterführung Untererstraße / Münchner Freiheit (Zwischenbericht zum Antrag 08-14 / B 01207) auch UA BKS
- .11.: Fahrbahnsanierungen im BA 12, Information des Baureferates -Tiefbau - Hartweg, Frötzweg und Lichtweg sowie im Bereich des Flecklangers - Haberkernstraße - Hortensienstraße , Begonienstraße und der Erikastraße
- .12.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1991 Domagkstraße (südlich) ehemalige Güterbahntrasse / zukünftige Tramlinie 23 (westlich), Dauerkleingartenanlage NO 26 (nördlich) und Leopoldstraße (östlich) Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03679
- .13.: Baumaßnahmen der SWM: Stromprojekt Leopoldstraße
- .14.: Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung - Gesamtstädtisches Konzept a) Grundsatzbeschluss b) Neue Wälder braucht die Stadt c) Flächenpool für ökologische AUsgleichsflächen Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.04.2010
- .15.: Sanierung des Gehweges Liebergesellstraße
- .16.: Kreuzungsumbau Freisinger Landstraße Ecke Josef-Wirth-Weg, 19.04.-07.05.2010
- .17.: Baumaßnahmen der SWM - 1.Halbjahr 2010
- .1.: Darstellung und Ausführungen des Planungsreferates zu den augenblicklich bearbeiteten und demnächst vorzustellenden städtebaulichen Entwürfen im Planungsgebiet zwischen Leinthalerstraße und ehemaliger Papierfabrik (auch StA UV: TOP C.1.1)
- .2.: Abfallproblematik - Zunehmende Vermüllung Schwabings durch „To-Go“ Verpackungen, Entwicklung eines Konzepts für zuverlässige Entsorgung
- .3.: Errichtung von Radwegen in der Dietlindenstraße zwischen Ungererstraße und Biedersteiner Straße und Errichtung von Radwegenbeiderseits der Potsdamer Straße zwischen Germania- und Ungererstraße
- .1.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Fortführung und Erweiterung der Warenauslagen für Obst, Gemüse und Südfrüchte, an der Münchner Freiheit
- .2.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Verlängerung und Erweiterung der Warenauslagen für Blumen und Postkarten), an der Münchner Freiheit
- .3.: Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten hier: Lizenzgebiet Tristanstraße, Leopoldstraße ggü. Eisenacher Straße
- .4.: Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten hier: Lizenzgebiet Tristanstraße, Parzivalplatz ggü. 3 bis 5
- .5.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Aufstellung von Mini-Kleiderständern für Kinderkleidung in der Marktstraße)
- .6.: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Aufstellung von Kleiderständern / Textil in der Occamstraße)
- .1.: Radverkehr; Öffnung von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr Keferstraße - Jungwirthstraße - Liebergesellstraße
- .1.: Leistungsprogramm 2011 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2010)
- .2.: Austausch der Lichtzeichenanlage Dietlinden- / Ungererstraße
- .1.: Aufstellung von Hundekotbeutel_Automaten im Leopoldpark
- .2.: zeitlich begrenzte Genehmigung für „reines Lizensparken“ (Besitzer von Zweitwohnungen)
- .3.: Monitore für Werbung in U-Bahn-Wägen und Musik in U-Bahnhöfen
- .4.: Bordsteinabsenkung in der Burmesterstraße
- .5.: Lastwagen in der Mattighofer Straße
- .1.: Aufhebung der Kostenpflichtigkeit der Parkplätze an der U-Bahnstation Studentenstadt
- .2.: Aufstellung von Tempo 30 Schildern auf der Kieferngartenstraße und am Schlößlanger
- .3.: Einrichtung von Minikreisverkehren im Euroindustriepark
- .1.: Anordnung von absolutem Haltverbot; Alois-Wolfmüller-Straße, Nordseite
- .1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München; Leopoldstraße 71 (siehe TOP C.5.3.1)
- .2.: Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03901
- Verwandter Antrag: Preisanpassung an den P+R Anlagen im Stadtgebiet München zum 01.05.2010
- .3.: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991 a) Baustelleneinrichtung an der Marcel-Breuer-Straße b) Containeranlage an der Marcel-Breuer-Straße c) Baustelleneinrichtung an der Münchner Freiheit d) Baustelleneinrichtung im Leopoldpark
- .4.: Stadt bezieht Stellung gegen die Initiative des Bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Liberalisierung der Einzelhandelsentwicklung (auch im UA BKS TOP B.5.3.2)
- .5.: EU Projekt „POLIS“ - Förderung in IEE II - Zur Identifizierung und Mobilisierung solarer Strategien in Städtebau und strategischer Planung (auch UA STA TOP C.5.3.3.)
- .6.: Die Königinstraße gehört den Münchnern - keine Privilegien für das US-Generalkonsulat
- .7.: Novellierung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.03.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03904 (auch UA UV TOP C.5.3.5)
- .8.: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03945 Schienenanbindung des Flughafens Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 03946
- Verwandter Antrag: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. S-Bahn-Stammstrecke a) Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit b) Stand der Planfeststellungsverfahren und Umplanungen des 2. S-Bahn-Tunnels c) Weiteres Vorgehen d) Lärmsanierung am DB-Südring e) Anträge und Empfehlungen e1) Haltepunkt für Regionalzüge an der Poccistraße (Ziffer 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00951 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2007 e2) Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Überprüfung der Alternativen durch neutrale Gutachter Empfehlung Nr. 02-08 / E 01021 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008 e3) Zweite S-Bahn-Stammstrecke (Ziffern 1 und 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01022 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008 e4) Neubebauung südlich der Welfenstraße: Platz für viergleisigen Ausbau der Bahnstrecke lassen (Ziffer 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01023 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 17.01.2008 e5) Zweite S-Bahn-Stammstrecke: Offenes und transparentes Informations- und Beteiligungsverfahren Antrag Nr. 02-08 / B 02828 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen vom 23.01.2008 e6) Zweite S-Bahnstrecke und Verzicht auf Transrapid Antrag Nr. 02-08 / B 0
- Verwandter Antrag: Ertüchtigung des Bahnknotens München: Schienenanbindung des Flughafens a) Gutachten zur Flughafenanbindung 2009, nachfolgende Aktivitäten und Untersuchungen, Fazit b) Weiteres Vorgehen c) Anträge c1) Metropolregion konkret: Verkehrspotenziale der U6-Verlängerung nach Neufahrn umfassend ausloten Antrag Nr. 08-14 / A 00280 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 19.09.2008 c2) Flughafenanbindung — weiterführende Vorplanung der Osttrasse mit Untertunnelung zwischen Zamdorf und Johanneskirchen Antrag Nr. 08-14 / A 01223 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Claudia Tausend, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier vom 01.12.2009 c3) Falls die Flughafenanbindung auf der Ost-Trasse kommt: für eine dann nötige Untertunnelung Baulandwertsteigerungen zur Finanzierung einsetzen! Antrag Nr. 08-14 / A 01226 von CSU-Fraktion vom 02.12.2009 c4) Entwicklung des Münchner Nordostens Antrag Nr. 08-14 / A 01236 von Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Christian Amlong, Frau Stadträtin Christiane Hacker, Herrn Stadtrat Ingo Mittermaier vom 08.12.2009 c5) Flughafen-Anbindung auf der Osttrasse: Bahntunnel für den Streckenabschnitt Zamdorf- Johanneskirchen, Verlängerung der U4 bis nach Englschalking Antrag Nr. 08-14 / B 01721 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen vom 08.12.2009
- .9.: Werbewahn an der Münchner Freiheit; Schreiben der MVG vom 29.03.2010
- .10.: Grüne Achse Schwabing Beschluss des Bauausschusses vom 16.03.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03837
- .11.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (8)
- .12.: Erlaubnisbescheid für Kinderflohmärkte an der Münchner Freiheit, erster Termin: 10.04.2010
- .13.: Zulassung des Gehwegparkens in der Echinger Straße (Schreiben des KVR vom 08.04.2010
- .14.: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.2010
- .15.: Elektrosmog durch Trafostation am Parzivalplatz: Stellungnahme der SWM vom 01.04.2010
- .16.: Beibehalten des Landschaftsschutzes in der DB-Gartenanlage an der Sondermeierstraße
- .17.: Lichtzeichenanlage Bauprogramm Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.04.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04058
- Verwandter Antrag: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
- .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- .1.: Anträge
- .5.: Unterrichtungen
- .2.: Entscheidungen
- .3.: Anhörungen
- .4.: Bürgeranliegen
- .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- .5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- .3.2.: Sonstige Anhörungen
- .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen