BA 05 - Vollgremium (2010-10-20 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5. .1.: Zuschuss für das Sommerfest 2010 der Teestube/ Sachbericht
6. .2.: Beschwerde Mariahilfplatz: Lärmbelästigung durch Veranstaltung auf dem Wochenmarkt
7. .3.: Verschmutzung der Umwelt und der Straßen in Haidhausen ausgehend von Häuserbaustellen durch kleinste Styroporkunststoffreste, durch Häuserwärmeisolierung und Leichtbetonbauweise
8. .4.: Gefahrenstelle Rosenheimer Straße
9. .5.: Zuschuss für das Sommerfest 2010 des Adelgundenheims, hier: Schreiben vom 01.10.2010
10. .6.: Aschenbecher in der Pilgersheimer Str. 2
11. .7.: Vorstellung REGSAM durch Herrn Dr. Basilios Mylonas
12. .8.: Radeln auf der Rosenheimer Straße
13. .5.: Anträge
14. .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
15. .6.2: Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
16. .1.: Falkenstr. 2 „Au Fein Cafe und Spezialitäten“: Genehmigung einer Freischankfläche
17. .2.: Innere Wiener Str. 54 „Metzgerei Wittmann“: Genehmigung einer Freischankfläche
18. .6.3: Sonstige Entscheidungen
19. .1.: Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten im Lizenzgebiet Kirchenstraße - Grillparzerstraße zwischen Gaisbergstraße und Kirchenstraße
20. .1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2011 bis 2015
21. .2.: Erbbaurechtsbestellung an einer städtischen Immobilie: Einsteinstr. 110, dazu auch: Sachstand des Neubaus des Alten- und Pflegeheimes an der Einsteinstr. 110
22. .3.: Kulturstrand für München; Vorschlag für die Jahre 2011-2013
23. .8.1: Erledigte BA-Anträge und Anfragen
24. .1.: Stand der Arbeiten zur Radwegerweiterung in der Rosenheimer Straße
    • Sitzungsvorlage
25. .2.: Bauvorhaben Metzgerstr. 3: Stand der Realisierung und Ausbau als Kleinkinderbetreuung
    • Sitzungsvorlage
26. .3.: Wohnungsmix der GWG Wohnanlagen in der Au (Lilienstr., Mariahilfplatz, Kreuzplätzchen)
    • Sitzungsvorlage
27. .5.: Bäume trotz Sparten
    • Sitzungsvorlage
28. .6.: Zusätzliche Transportkapazitäten des MVV während des ökumenischen Kirchentages (BA-Antrag Nr. 08-14/ B 02163) Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 28.07.2010
    • Verwandter Antrag: Zusätzliche Transportkapazitäten des MVV während des Ökumenischen Kirchentages
29. .7.: Parksituation am City Hilton Hotel
    • Sitzungsvorlage
30. .8.2: Mitteilungen der Verwaltung - Reaktionen auf BA-Schreiben
31. .1.: Zaun des kirchlichen Zentrums am Hypopark entschärfen
32. .2.: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2010, hier: Geschwindigkeitsüberschreitungen am Motorama
33. .3.: Verschiedene „Stolperfallen“ im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
34. .4.: Weißenburger Platz, Radl-Sicherheitscheck der Stadt München am 20.09.2010 und 21.09.2010
35. .5.: Freischankflächen der Gaststätten „Weincantina" Elsässer Str. 23 sowie "El Perro y El Griego“ Belfortstr. 16
36. .6.: Verlängerung der Öffnungszeiten der städtischen Freibäder
37. .7.: Straßenbahn am Johannisplatz
38. .8.: Abgestellte Fahhräder vor dem Anwesen Rablstr. 37
39. .8.3: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
40. .8.4: Sonstige Unterrichtungen
41. .1.: Parklizenzen auch für Inhaber von Zweitwohnungen: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
42. .2.: Erweiterung des Parkraummanagementgebiets „Grillparzerstraße“
43. .3.: Bauvorhaben: Eduard-Schmid-Str. zwischen Schweiger- und Schlotthauserstr.
44. .4.: Absiedelung von Paulaner
45. .5.: Lärmaktionsplanung
46. .6.: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Einwendungen in der Vollversammlung des Stadtrates am 06.10.2010, Abdruck der gesamtstädtischen Stellungnahme vom 12.10.2010
47. .1.: Regsam
48. .2.: Kinder und Jugend
49. .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
50. .4.: Ausländer und Flüchtlinge
51. .5.: Frauen und Mädchen
52. .6.: Internet
53. .7.: Baumschutz
54. .1.: Baumfällung Ismaninger Str. 50: 1 Spitzahorn
55. .1.: BA-Budget: Kidz.digitalanalog Fotoworkshop - Verlängerung des Bewilligungszeitraumes
56. .2.: Kulturzentrum Einstein
57. .1.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms " Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG; Haus für Kinder Wörthstr. 32, Neu- und Umbau und Ausstattung: Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 09.11.2010
58. .2.: Möglichkeiten des Besuchs städtischer Schulen und Bildungseinrichtungen für Menschen mit Behinderungen, hier: Zwischennachricht
    • Sitzungsvorlage
59. .3.: Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013, Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG, Haus für Kinder an der Ohlmüllerstr. 40, Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 22.09.2010
60. .4.: Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013, Leistungen eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Haus für Kinder an der Kirchenstr. 19; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 22.09.2010
61. .5.: Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Hort an der Spicherenstr. 8, Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 22.09.2010
62. .6.: Umsetzung des Teilplan 4, Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Stand der Ausbauoffensive; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2010
63. .7.: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2009 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Kaufpreisgrenzen im München-Modell- Eigentum 2. "EU will deutsches Einheimischenmodell kippen - ist München auch betroffen?" 3. Aufhebung einschränkender Bedingungen für Bewerbungen von Baugemeinschaften; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
64. .8.: Verbesserung der Versorgung psychisch kranker Menschen in der Sozialregion 3 Au-Haidhausen - Bogenhausen
    • Sitzungsvorlage
65. .9.: Anforderungsprofil für die öffentliche Ausschreibung des Grundstücks Grillparzer/ Einsteinstraße, Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 11.11.2010
66. .1.: Stellungnahme zum Public Viewing am Bordeauxplatz nach Ortstermin? (vertagt aus 09/10)
67. .2.: Versetzung der Litfaßsäulen am Rosenheimer Platz
68. .1.: Perspektive München - Zentrenkonzept Broschüre
69. .2.: Änderung der Straßenreinigungssatzung, Erhöhung der Zahl der Mülleimer im Innenstadtbereich, Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010
70. .3.: Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen einer Warenstellage für Haushaltsartikel vor dem Ladengeschäft „Le Bazar De Cuisine“ in der Balanstr. 8, hier: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 16.09.2010
71. .1.: Bauvorhaben Milchstr. 25: Erweiterung eines Einfamilienhauses - VORBESCHEID
72. .2.: Bauvorhaben Lilienstr. 29-49: Aufstockung mit Fassaden-/Balkonneugestaltung mit baulichen Änderungen, Aufzügen, Lückenbebauung und Tiefgarage
73. .3.: Bauvorhaben Gravelottestr. 2: Änderung der Raumzuordnungen in einzelnen Wohnungen, Errichtung zweier Balkonanlagen, Einbau einer zusätzlichen Dachterasse
74. .4.: Bauvorhaben Boosstr. 2: Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit mit Büro- und Lagerflächen (RGB) in eine Kinderkrippe
75. .5.: Bauvorhaben Ruhestr: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
76. .1.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung, Verleihung der Ehrenpreise 2010, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.09.2010
77. .2.: Perspektive München, Münchner Stadtteilstudie 2009, Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 22.09.2010
78. .1.: Parkplatzprobleme Anwesen Steinstraße 9
79. .2.: Neu gepflanzte Bäume in den Maximiliansanlagen (vertagt aus 07/10)
80. .3.: Laubhaufen in den Maximiliansanlagen liegen lassen (vertagt aus 07/10)
81. .4.: München setzt auf den Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeiger (vertagt aus 07/10)
82. .5.: Auf Herz und Rampen prüfen: Auflistung getesteter Stellen in Haidhausen, die nicht barrierefrei sind (vertagt aus 07/10)
83. .6.: Verkehrsführung Einsteinstraße stadtauswärts in Höhe Lucille-Grahn-Straße (vertagt aus 09/10)
84. .7.: Beobachtungen und Bemerkungen zum System der Anwohner-Parklizenzen
85. .8.: Südliche Metzstraße: Radfahrstreifen abmarkieren, hierzu auch: Radverkehr; Umgestaltung Rosenheimer Platz, Schreiben des KVR vom 27.07.2010 (vertagt aus 09/10)
    • Sitzungsvorlage
86. .9.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schneckenburgerstr. 39
87. .10.: Nachbesprechung des Ortstermins am Rosenheimer Platz
88. .1.: Busanbindung der Welfenstraße - Vorstellung der alternativen Haltestellenlagen durch die MVG
89. .2.: Radverkehr; Abmarkierung eines Schutzstreifens auf der Fahrbahn der Orleansstraße zwischen Rosenheimer Straße und Balanstraße und Änderung der Radverkehrsführung in der Auerfeldstraße westlich der Balanstraße
90. .3.: Gleiserneuerung mit Bettungserneuerung und Entwässerung im Bf München Ost, Gleis 9, hier: Stellungnahme der Landeshauptstadt München vom 14.07.2010 und Plangenehmigungsbescheid vom 03.08.2010
91. .4.: Baustelleneinrichtung auf dem Orleansplatz, hier: Ausnahmebewilligung vom 20.09.2010
92. .5.: Änderung des Zeitzusatzes des allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Wörthstr. 12
93. .1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
94. .2.: Nächste UA-Sitzungen
95. .1.: UA Kultur: Mi, 03.11.2010, 18.30 Uhr, Haidhausen Museum UA WAS: Di, 02.11.2010, 19.30 Uhr, Büro Diakonie UA Wirtschaft: Di, 09.11.2010, 19.30 Uhr, Büro Diakonie UA Planung: Do, 11.11.2010, 19.30 Uhr, Büro Diakonie UA GUV: Mo, 08.11.2010, 19.00 Uhr, Büro Diakonie
96. .3.: Nächste BA-Sitzung
97. .1.: Mi, 17.11.2010, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangsplatz 9
98. .4.: Sonstige Termine
99. .1.: 75 Jahre Diakonie im Münchner Süden e.V., Fr, 12.11.2010, Lutherkirche, 10.30 Uhr
100. .2.: PRO BAHN Oberbayern Gemeinnütziger Fahrgastverband: Vortrag „Trambahn in München: Renaissance eines modernen Verkehrsmittels", 06.11.2010, 11.00 Uhr, "Münchner Zimmer“, Hofbräuhaus
101. .3.: Fachtagung Kinderarmut im öffentlichen Diskurs, 19.11.2010
102. .4.: Auftaktveranstaltung Behindertenbeirat: Vernetzung mit den Bezirksausschüssen, 28.02.2011
103. .5.: AMYNA, mehrere Veranstaltungen, Woche 16.11.2010-23.11.2010
104. .6.: Fachforum Messgeräte zur Schadensermittlung und Qualitätssicherung, 27.10.2010
105. .7.: Reform der Hauptschulen in München - auf dem Weg zur Mittelschule, Dialogforen, ab 16.11.2010
106. .8.: Volkstrauertag 2010, Israelitische Kultusgemeinde, 14.11.2010
107. .9.: 30 Jahre MünchenVerlag, 04.11.2010
108. .1.: Entscheidungen
109. .2.: Anhörungen
110. .3.: Unterrichtungen
111. .4.: Nockherstraße: Mischparken zwischen Tauben- und Dollmannstraße, hierzu auch: Schreiben des Hotels Am Nockherberg vom 09.09.2010
     • Sitzungsvorlage