BA 05 - Vollgremium (2010-09-15 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5. .1.: Hamburger Fischmarkt
6. .2.: Rablstr. 37, Umwidmung von zwei Kfz-Stellplätzen zu Fahrradabstellplätzen, Gestaltung der Grünfläche
7. .3.: Parkausweise Regerplatz für das Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim
8. .4.: Sachbericht Projekt-Laden International Haidhausen zum Internationalen Sommerfest „30 Jahre Projekt-Laden“ am 17.07.2010
9. .5.: Ampelschaltung Kreuzung Flurstr./Kirchenstr
10. .6.: Antrag auf einen Beschluss des Bezirksausschusses zur Verbesserung der Bürgerinformation durch das Baureferat bei Baumaßnahmen
11. .7.: Verkehrsführung Einsteinstr. stadtauswärts in Höhe Lucille-Grahn-Str.
12. .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
13. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest am 20.07.2010
    • Sitzungsvorlage
14. .6.2: Anträge auf Sondernutzungserlaubnis bzw. Sperrzeitverlängerung
15. .1.: Sondernutzungserlaubnis Innere Wiener Str. 52: Genehmigung einer Freischankfläche (vertagt aus 07/10)
16. .2.: Sondernutzungserlaubnis Falkenstr. 2: Genehmigung einer Freischankfläche
17. .3.: Sondernutzungserlaubnis Wörthstr. 7: Genehmigung einer Freischankfläche
18. .6.3: Sonstige Entscheidungen
19. .1.: Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG: 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellungsabschnitt 3neu München Ost, Bereich westliches Isarufer bis östlich Leuchtenbergring mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief)
20. .2.: Ertüchtigung des Bahnknotens München: 2. Stammstrecke a) Grundsatzentscheidungen des Bayerischen Landtags vom 14.04.2010, Stand der Umsetzung b) Planfeststellungsverfahren für den Stammstreckentunnel mit Stationen c) Lärmsanierung am DB-Südring d) Weiteres Vorgehen e) Anträge und Empfehlungen Anhörung der Bezirksausschüsse zu einer Beschlussvorlage für die Vollversammlung des Stadtrates am 06.10.2010
21. .3.: Beschleunigung der Buslinie 100, Beschlussentwurf für den gemeinsamen Ausschuss des RAW, Baureferats und KVR voraussichtlich am 19.10.2010
22. .4.: Hypopark, Skateboardanlage, Schülernachmittagsbetreuung 05., 12., 19, 26.10.2010
23. .5.: Weißenburger Platz, Radl-Sicherheitscheck der Stadt München am 20.09.2010 und 21.09.2010
24. .6.: Orleansplatz, Internationales Festival 09.10.-17.10.2010
25. .7.: Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 und Art. 27 BayKiBiG; Haus für Kinder in der Wörthstr. 32 (Schwaab und Lechner GbR und Kindern wachsen Flügel e.V.) mit 45 Kinderkrippenplätzen und 24 Kindergartenplätzen, Neu- und Umbau und Ausstattung
26. .8.1: Erledigte BA-Anträge und Anfragen
27. .1.: Wiederaufstellung des Delfinbrunnens
    • Sitzungsvorlage
28. .2.: Mittagseinsatz von SchulweghelferInnen an der Flurstraße
    • Sitzungsvorlage
29. .3.: Gleisbauauarbeiten am Haidenauplatz zeitlich vorziehen
    • Sitzungsvorlage
30. .4.: Fugen entlang der Trambahngleise in der Franziskanerstraße instandsetzen
    • Sitzungsvorlage
31. .5.: Bordeauxplatz: Erneuerung der Poller
    • Sitzungsvorlage
32. .6.: Neugestaltung der Freiflächen am Wolfgangsplatz
    • Sitzungsvorlage
33. .7.: Kindgerechte Straßenquerungen im Franzosenviertel
    • Sitzungsvorlage
34. .8.: Ausstellung und Verlängerung von Parkausweisen in den Bürgerbüros
    • Sitzungsvorlage
35. .9.: Einrichtung eines Radwegs in der Orleansstraße
    • Sitzungsvorlage
36. .10.: Südliche Metzstraße: Radfahrstreifen abmarkieren, dazu auch: Radverkehr, Umgestaltung Rosenheimer Platz: Schreiben des KVR vom 27.07.2010
    • Sitzungsvorlage
37. .11.: Schaffung eines Zentrums für Suchthilfe und Psychiatrie im Jugendbereich
    • Sitzungsvorlage
38. .12.: Poller an der Breisacher-/Ecke Belfortstr.
    • Sitzungsvorlage
39. .13.: Computergestützte Untersuchungen zum Verkehrsfluss in der Rosenheimer Straße
    • Sitzungsvorlage
40. .14.: Schaffung von Fahrrad- und Motorradstellplätzen in der Einsteinstraße
    • Sitzungsvorlage
41. .8.2: Mitteilungen der Verwaltung - Reaktionen auf BA-Schreiben
42. .1.: Automatische Verkehrsüberwachungsanlage in der Kirchenstraße und Genoveva-Schauer-Platz, hier: Definition „Hauptunfallursache“
43. .2.: Bezuschussung aus dem Budget des BA 5; Antrag der Initiative „undercoverfiction ensemble“ vom 06.05.2010 auf Bezuschussung des Musiktheaterprojekts vom 18.-21.06.2010; hier: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 05.07.2010 und Genehmigungsbescheid vom 03.08.2010
44. .3.: Bürgersteig bei der Baustelle in der Franziskanerstraße
45. .4.: Querungsmöglichkeit vom Michael-Huber-Weg auf Höhe der Kirchenstr. 81
46. .5.: Mehr Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Innere Wiener Str. / Einsteinstr.
47. .8.3: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
48. .8.4: Sonstiges
49. .1.: Möglichkeiten des Besuchs städtischer Schulen und Bildungseinrichtungen für Menschen mit Behinderungen, hier: Zwischennachricht
    • Sitzungsvorlage
50. .2.: Postwiese, Flohmarkt des AKA e.V. am 18.09.2010, hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden
51. .3.: Neuvermietung einer Gewerbeeinheit in der Rosenheimer Str. 116, hier: Eilentscheidung der Vorsitzenden
52. .4.: Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel, Anti-AKW-Menschenkette KettenreAktion Bayern, 09.10.2010
53. .1.: Regsam
54. .2.: Kinder und Jugend
55. .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
56. .4.: Ausländer und Flüchtlinge
57. .5.: Frauen und Mädchen
58. .6.: Internet
59. .7.: Baumschutz
60. .1.: Monitore in allen U-Bahnwaggons, hier: Anfrage des BA 12
61. .2.: Bericht über den Graffiti-Wettbewerb anlässlich der artinau
62. .3.: Audiokunstwerk „Memory Loops“ - BA-Informationsabend am 12. Juli 2010, hier: Schreiben des Kulturreferates vom 14.07.2010
63. .1.: Vorstellung der AGKJ
64. .1.: Vier weitere Planstellen für die SPDi Giesing (vertagt aus 07/10)
65. .2.: Erhöhung der Planungsrichtwerte für Krippenplätze, hier: E-mail des Stadtjugendamtes vom 05.08.2010
    • Sitzungsvorlage
66. .3.: Einführung einheitlicher Ansprechpartner für Menschen mit Behinderung bei den Behörden der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
67. .1.: siehe TOP 6.1
68. .2.: siehe TOP 6.2
69. .1.: Stellungnahme zum Public Viewing am Bordeauxplatz anlässlich der Fußball WM
70. .2.: Verlängerung der Öffnungszeiten der Städtischen Freibäder, hier: Antrag des BA 2 vom 27.07.2010
71. .3.: Postwiese, Spielaktion Familienservicezentrum Caritas Au/Haidhausen am 07.10.2010
72. .1.: Werbeanlage Balanstr.: Baugenehmigung für 1 hinterleuchtete Mega-Light-Wechselwerbeanlage auf Sonderkonstruktion
73. .2.: Isarinselfest 2010 vom 02.09. bis 05.09.2010: nachgereichte Unterlagen und Genehmigungsbescheid vom 30.08.2010
74. .3.: Budget der Bezirksausschüsse: Anträge des Vereins Lilalu e.V. auf Bezuschussung des Sommerferienprogramms „Umsonst und Draußen“, hier: Schreiben des BA 9 vom 16.07.2010 und Schreiben des Oberbürgermeisters vom 06.08.2010
75. .4.: Einführung eines Vorabinformationsverfahrens bei der Erschließungsbeitragsabrechnung; Frühzeitige Abrechnung von Erschließungsbeiträgen: Beschluss des Bauausschusses vom 15.06.2010
76. .5.: Dauerhafte Aufhebung der Sperrzeit für Veranstaltungen freitags und samstags in der Muffathalle (Ampere und Cafe), hier: Schreiben des KVR vom 28.07.2010, Schreiben der Muffathalle Betriebs GmbH vom 12.08.2010 und Schreiben des Oberbürgermeisters vom 18.08.2010
77. .6.: Beschwerden beim Sandstrand auf der Corneliusbrücke; hier: Schreiben des KVR vom 02.08.2010 und Bürgerbeschwerde vom 09.08.2010
78. .7.: Antrag auf Erweiterung der genehmigten Freischankfläche vor der Kleingaststätte „Wein-Cantina“, Elsässer Str. 23, hier: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 18.08.2010
79. .8.: Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen einer Warenstellage für Haushaltsartikel vor dem Ladengeschäft „Le Bazar de Cuisine“ in der Balanstr. 8, hier: Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 19.08.2010
80. .9.: Antrag auf Erweiterung und Verlegung der Freischankfläche vor der Schank- und Speisewirtschaft „La Grappa“(ehemals „Anadolu“) am Regerplatz 2, hier: Schreiben des Oberbürgermeisters vom 18.08.2010
81. .10.: Zukunftskonzepte der Lebensmittelmärkte Münchens
82. .11.: Elektroplanung auf allen Standorten der Münchner Wochen- und Bauernmärkte
83. .1.: Monitore in allen U-Bahnwaggons: Anfrage des BA 12
84. .2.: Bauvorhaben Ismaninger Str. 22: Erweiterung Bau 520, Endoskopiestation de II. Med. Klinik (Klinikum rechts der Isar)
85. .3.: Bauvorhaben Sckellstr. 4: Neubau eines Hofgebäudes (4 WE) - VORBESCHEID
86. .4.: Bauvorhaben Weißenburger Pl. 4: Nutzungsänderung einer Büroeinheit in eine Kindertagesstätte für 13 (max. 15) Kinder im Alter von 18-36 Monaten
87. .5.: Bauvorhaben Asamstr. 11: Neubau eines Windfangs und Zweckentfremdung einer Wohnung als Erweiterung für einen Kindergarten sowie Ausbau des 2. Dachgeschosses (2 WE)
88. .6.: Bauvorhaben Rosenheimer Str. 5: Umbau und Modernisierung Dach und Giebel der Glashalle („Gasteig“ München)
89. .7.: Bauvorhaben Einsteinstr. 34: Nutzungsänderung / Umbau einer Arbeiterunterkunft in ein Hotelgebäude
90. .8.: Bauvorhaben Einsteinstraße 106: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage sowie Teilabbruch der Tankstelle und Teilabbruch der vorhandenen Tiefgarage
91. .9.: Bauvorhaben Einsteinstraße 104: Anbau an ein Wohn- und Geschäftshaus mit TG; Abbruch der Tankstelle sowie Teilabbruch der vorhandenen Tiefgarage
92. .3.: Unterrichtung
93. .1.: Bauvorhaben Weißenburger Platz 3: Wiedererrichtung des Dachgeschosses nach Brandschaden, Wiedereinbau von 2 Wohnungen/ Antrag auf Teilbaugenehmigung, hier: Schreiben der Lbk vom 16.07.2010
94. .2.: Bauvorhaben Bazeillesstr. 8: Große Instandsetzung der Grundschule sowie Neubau eines 3-Gruppen-Kindergartens mit integrierter Hausmeisterwohnung
95. .3.: Bauvorhaben Langerstr. 4: Dachgeschoss-Neubau, Anbau von Balkonen sowie Umbau eines Nebengebäudes zu Wohnzwecken
96. .4.: Bauvorhaben Hiendlmayrstr. 1: Neubau eines Wohngebäudes - VORBESCHEID
97. .5.: Erfahrungen mit novellierter Bayerischer Bauordnung
    • Sitzungsvorlage
98. .1.: siehe TOP A 7.1
99. .2.: Siehe TOP A 7.2
100. .3.: Nahverkehrsinfrastruktur im Münchner Osten; hier: Empfehlungen der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 Bogenhausen am 22.10.2009
101. .4.: Einrichtung von Busparkplätzen in der Maria-Theresia-Straße für Besucherbusse des Bayerischen Landtags
102. .5.: Fahrbahnbelagserneuerung Eduard-Schmid-Str. 2-29, Bauabschnitt zw. Schweigerstr. und Schlotthauerstr.
103. .6.: Einrichtung einer Halteverbotszone in der Ohlmüllerstr. 40, hier: Schreiben der Wohnhilfe e.V. München vom 02.08.2010 und vom 15.08.2010
104. .7.: Verkehrsrechtliche Anordnung Rablstraße 24; Anfahrt zum dortigen Kindergarten
105. .8.: Fahrbahnbelagssanierung Elsässer Str. 9-33, Bauabschnitt zwischen Spicherenstr. und Orleansstr.
106. .1.: Arbeiten im Straßenraum, Neuverlegung von Glasfaserkabeln (FttB Haidhausen): Einsteinstraße 1-3, Johannisplatz (Westseite) zwischen Kirchenstraße und Metzgerstraße 2, Kirchenstraße zwischen Max-Weber-Platz und Wolfgangstraße, Max-Weber-Platz 8 bis Kirchenstraße, Metzgerstraße (Westseite) zwischen Johannisplatz und Preysingstraße, Preysingstraße 40-42, Schlossstraße (Ostseite), Wolfgangstraße (Westseite) von Kirchenstraße bis Wolfgangstraße 19
107. .2.: Baustelleneinrichtung Fernwärmeprojekt Grillparzerstraße / Erneuerung der Straßenbahngleise Einsteinstraße-/Grillparzerstraße, hier: Bürgerschreiben vom 03.08.2010
108. .3.: Öffnung der Belfortstraße für den gegenläufigen Radverkehr, hier: fehlende Markierung?
109. .4.: Isar-Plan, Verbesserung des Hochwasserschutzes und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung, Planungsabschnitt III, Bauabschnitt Nord zwischen „Weideninsel“ und Deutschen Museum, hier: Plangenehmigungsbescheid vom 11.08.2010
110. .5.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Zeppelinstr. 29
111. .6.: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Preysingplatz 6
112. .1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
113. .2.: Nächste UA-Sitzungen
114. .1.: UA WAS: 04.10.2010, UA Kultur: 06.10.2010, UA Planung: 07.10.2010, UA GUV: 11.10.2010, UA Wirtschaft: 12.10.2010
115. .3.: Nächste BA-Sitzung
116. .1.: 20.10.2010, 19.00 Uhr, Pfarrsaal St. Wolfgang, St.-Wolfgangs-Platz 9
117. .4.: Sonstige Termine
118. .1.: "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse": Mitteilung der Termine 2011: 08.06.2011, 16.00- 18.00 Uhr, Raum 5074, Bayerstraße 28
119. .2.: Oktoberfest 2010: 18.09.2010, 15.00 Uhr, Ratsboxe im Schottenhamelzelt
120. .3.: Lärmminderungsplanung in München, Mitwirkung der Öffentlichkeit, Bürgerforum II, Di, 28.09.2010, 17.00 Uhr, Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstr. 11, Multifunktionsraum
121. .4.: Jubiläumsfeier Condrobs e.V.: 10 Jahre „limit“ und 20 Jahre „off“, Do, 07.10.2010, im Kontaktladen „off“, Rosenheimer Str. 124, Einlass ab 14.30 Uhr
122. .4.: Anträge
123. .1.: Entscheidungen
124. .2.: Anhörungen
125. .3.: Unterrichtungen