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Vollversammlung (2009-04-22 09:00:00)


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Datum: 22.04.2009, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: 35. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 12. bis 14. Mai 2009 in Bochum, Entsendung von Delegierten
  7. 2.: München baut seine Vorreiterstellung als führender Wirtschaftsstandort aus StR-Antrag: München baut seine Vorreiterstellung als führender Wirtschaftsstandort aus
  8. 3.: Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten Kostenentwicklung für das Jahr 2008
  9. 4.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Abberufung dreier stellvertretend stimmberechtiger Mitglieder - Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder - Bestellung dreier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
  10. 5.: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern (LEP), Ziviler Luftverkehr, Ziele B V 1.6.5 und B V 1.6.8, Gesamtstädtische Stellungnahme
  11. 6.: Angemessene Senkung der Abschlagszahlungen und mehr Transparenz bei deren Festlegung Erdgaspreissenkung wird sofort an die SWM-Kunden weitergegeben StR-Antrag: Angemessene Senkung der Abschlagszahlungen und mehr Transparenz bei deren Festlegung StR-Antrag: Erdgaspreissenkung wird sofort an die SWM-Kunden weitergegeben
  12. 7.: München — Wege in eine CO2-freie Zukunft - Bekanntgabe -
  13. 8.: Verlagerung der Freien Turnerschaft München-Süd e.V. 1. Gewährung von Zuwendungen zum Bau einer neuen Sportanlage an der Engelhardstraße 26/28 2. Änderung des MIP 2008 - 2012
  14. 9.: Änderung bei der Stellvertretung des Schulbeirats für die Grund- und Hauptschule Zielstattstr. 74
  15. 10.: Sicherung der Ansprüche für die Klinikmitarbeiter - Keine Schlechterstellung durch das Taktieren von ver.di
  16. 2.1.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
  17. 2.2.: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018: Satzung für den Beirat München 2018
  18. 2.3.: Vergütungserhöhung für die Musikerinnen und Musiker der Münchner Philharmoniker
  19. 2.4.: Stadtsparkasse München; Änderung des Bayerischen Sparkassengesetzes; Einheitliche Arbeitgeberstellung der Landeshauptstadt München
  20. 2.5.: Nord-Süd-Forum München e.V. Zuwendung des Kulturreferats der Landeshauptstadt München Erhöhung der Zuwendung ab dem Jahr 2009 und Freigabe der erhöhten Zuwendung 2009
  21. 2.6.: Haushaltskonsolidierung; Haushaltssperre 2009 Kosten der Tarifsteigerung vollständig ausgleichen, Entwicklung eines neuen Konsolidierungskonzeptes
  22. 2.7.: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatorischen Befugnissen in der Stadtkämmerei; Anpassung wegen organisatorischen und personellen Veränderungen
  23. 2.8.: Bericht über das Gewerbesteueraufkommen
  24. 2.9.: a. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/29 Gotzinger Platz / Thalkirchner Straße (östlich) zwischen Kochelsee- und Königsdorfer Straße b. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2004 Gotzinger Platz / Thalkirchner Straße (östlich) zwischen Kochelsee- und Königsdorfer Straße (Türkisch-Islamisches Kulturzentrum) c. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2004 d. Antrag Nr. 02-08 / A 02466 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Andreas Lorenz vom 19.05.2005 Stadtbezirk 6 Sendling StR-Antrag: Information des Stadtrats über die geplanten Vorhaben Gotzinger Platz und Schanzenbachstraße
  25. 2.10.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Ackermannbogen; a) Spielstraße von der Elisabeth-Kohn-Straße zum Vollsortimenter; Empfehlung Nr. 08-14/ E 00103 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2008 b) Festsetzung eines Allgemeinen Wohngebiets (WA) statt eines Kerngebiets (MK) für die Mitte des Baugebiets Ackermannbogen; Empfehlung Nr. 08-14/ E 00104 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2008 c) Bepflanzung der Erschließungsstraße von der Elisabeth- Kohn-Straße zum Supermarkt mit Bäumen; Empfehlung Nr. 08-14/ E 00106 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West am 09.10.2008 d) Lärmschutz für den Bauabschnitt Süd-West des Ackermannbogens; Empfehlung Nr. 08-14/ E 00111 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 4 Schwabing-West e) Umfeldverträglichkeit des Supermarktes am Ackermannbogen sichern; Antrag Nr. 08-14/ A 00312 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.10.2008 Stadtbezirk 4 Schwabing-West BV-Empfehlung: Lärmschutz für den Bauabschnitt Süd-West des Ackermannbogen BV-Empfehlung: Festetzung eines Allgemeinen Wohngebiets (WA) statt eines Kerngebiets (MK) für die Mitte des Baugebiets Ackermannbogen BV-Empfehlung: Spielstraße von der Elisabeth-Kohn-Straße zum Vollsortimenter StR-Antrag: Umfeldverträglichkeit des Supermarktes am Ackermannbogen sichern
  26. 2.11.: Siedlungsschwerpunkt Freiham Sachstandsbericht Überlegungen zum weiteren Vorgehen Stadtbezirk 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied) StR-Antrag: Siedlungsschwerpunkt Freiham; Sachstandsbericht, Überlegungen zum weiteren Vorgehen
  27. 2.12.: Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete im Stadtteil Haidhausen A) Aufhebung der Sanierungssatzungen Blöcke 19, 20, 22 und 25 im Stadtteil Haidhausen a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 19 Haidhausen (Keller-, Stein-, Sedan- und Metzstraße) b) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 20 Haidhausen (Weißenburger, Stein-, Keller- und Metzstraße und Weißenburger Platz) c) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 22 Haidhausen (Metzstraße, Weißenburger Platz, Lothringer, Pariser und Rosenheimer Straße) d) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 25 Haidhausen (Sedan-, Metz-, Wörth- und Pariser Straße) e) Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals § 4 des Städtebauförderungsgesetzes) für den letzten Teilbereich des Untersuchungsgebietes Au - Haidhausen f) Abwicklung des Treuhändervertrages über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Haidhausen B) Gesamtabschluss der Sanierung im Stadtteil Haidhausen — zusammenfassende Betrachtung Stadtbezirk 5 - Au - Haidhausen StR-Antrag: Stadtsanierung in München; Sanierungsgebiete im Stadtteil Haidhausen StR-Antrag: Sanierung in Haidhausen
  28. 2.13.: Neubau einer 5-zügigen Grundschule mit 8-gruppigem Tagesheim und 4-gruppiger Mittagsbetreuung im Siedlungsgebiet Nymphenburg Süd im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze) 25.030.000 — davon Ersteinrichtungskosten 1.380.000 — (hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 690.000 — hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 690.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des MIP 2008 - 2012 UA 2110 Schulmisere als verzögerte Planung... StR-Antrag: Schulmisere durch verzögerte Planung der Grundschule im Neubaugebiet Nymphenburg-Süd
  29. 2.14.: Städt. Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Orleansstr. 46; Sanierung der drei Zahntechniklabore, Umbau des Chemielabors zum multifunkionellen IFU-Raum Chemie/Biologie im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Gesamtkosten (Kostenobergrenze): 3.603.000,00 — davon Baukosten 2.665.000,00 — davon Einrichtungskosten 938.000,00 — (im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit 657.000,00 — im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungs- tätigkeit 281.000,00 —) Änderung des MIP 2008-2012, IL 1, UA 2400 „Städt. Berufsschulen“ Überplanmäßige Mittelbereitstellung von 665.000,00 — im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei der Finanzposition 2400.505.0300.4 „Städt. Berufsschulen, Errichtung von Fachlehrsälen - Baukosten H 3“ StR-Antrag: Städtische Berufsschule für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe Orleansstraße 46; Sanierung der drei Zahntechniklabore, Umbau des Chemielobors zum multifunktionellen IFU-Raum Chemie/Biologie im 5.Stadtbezirk Au-Haidhausen
  30. 2.15.: Aufnahme der Grundschule a.d.Gänselieselstraße.... StR-Antrag: Aufnahme der Grundschule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe BA-Antrag: Aufnahme der Grundschule an der Gänselieselstraße in den Schulsprengel der Städtischen Schulartunabhängigen Orientierungsstufe
  31. 2.16.: Stahlgruber-Stiftung; Berufung eines Vorstandsmitglieds
  32. 2.17.: Umwandlung des Arbeitsausschusses „Kommunale Kinder- und Jugendplanung“
  33. 2.18.: Kindertagesbetreuung in Eltern-Kind-Initiativen der Familienselbsthilfe Produkt 2.1.4 Konzept zur weiteren Förderung und Überführung in das Bayerische Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz StR-Antrag: Kindertagesbetreuung in Eltern-Kind-Initiativen der Familienselbsthilfe Produkt 2.1.4; Konzept zur weiteren Förderung und Überführung in das Bayerische Kinderbildungs und -betreuungsgesetz
  34. 2.19.: Erarbeitung eines Rahmenkonzeptes offene Kinder- und Jugendarbeit Antrag des Kreisjugendrings München Stadt e.V. und des Münchner Trichters vom 04.08.2008
  35. 2.20.: Realisierung einer viergruppigen Kinderkrippe Marchioninistr. 3-5 Neubau und Umbau (Produkt 60 2.1.1) Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.834.000 Euro 1. Genehmigung des geänderten Nutzerbedarfsprogrammes (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008-2012, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642, Maßnahmennummer 8020 (VB) Stadtbezirk 20 Hadern
  36. 2.21.: Mietspiegel für München 2009 als Fortschreibung des Mietspiegels für München 2007 Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des § 558 d Bürgerliches Gesetzbuch durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
  37. 2.22.: Bedarfsgerechter Ausbau der Abteilung Altenhilfe
  38. 2.23.: München-Pass; Fahrtkostenvergünstigungen im öffentlichen Nahverkehr Ermäßigte MVV-Tageskarten auch weiterhin für Inhaber des München-Passes
  39. 2.24.: Präventive Hausbesuche für ältere Münchnerinnen und Münchner Präventive Hausbesuche für hochbetagte MüncherInnen
  40. 4.1.: "München setzt auf Geothermie" (1) - Erfahrungen aus dem Geothermie-Projekt Messestadt Riem nutzen „München setzt auf Geothermie“ (2) - Welche Preismodelle haben sich bei Geothermie-Fernwärme-Projekten etabliert? StR-Antrag: „München setzt auf Geothermie" (1) - Erfahrungen aus dem Geothermie-Projekt Messestadt Riem nutzen; "München setzt auf Geothermie“ (2) - Welche Preismodelle haben sich bei Geothermie-Fernwärme-Projekten etabliert? StR-Antrag: „München setzt auf Geothermie“ (1) - Erfahrungen aus dem Geothermie-Projekt Messestadt Riem nutzen